Als Rosenkavalier auf Stimmenfang

09.09.14 | 14:48 Uhr

Eine bunte Truppe sind die BVB/Freie Wähler in Brandenburg. Über 100 Bürgerinitiativen, viele gegen den neuen Flughafen, haben sich hier zusammengeschlossen. Doch obwohl die Freien Wähler bei der Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde reißen dürften, könnten sie ins Parlament einziehen. Alles hängt davon ab, ob der einstige Flughafen-Rebell Christoph Schulze, der jetzt als Rosenkavalier unterwegs ist, sein Direktmandat gewinnt. Von Andreas Hewel

Wahlkampf in Zossen. Luftballons? Kugelschreiber? Nein - Christoph Schulze versucht es mit Rosen. Die machen es einfacher, die Leute anzusprechen, sagt er. In seiner Heimatstadt und seinem Wahlkreis will er damit besonders punkten: Eine Rose für das Herz, eine Information für den Verstand.

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Den ehemaligen SPD-Abgeordneten kennen viele in Zossen. Doch seine neue Partei, die BVB/Freie Wähler, hat es schwerer. Also muss Christoph Schulze das Zugpferd sein. Denn wenn er das Direktmandat gewinnt, fällt für seine Wählervereinigung die Fünf-Prozent-Hürde: Die Freien Wähler könnten möglicherweise auch bei einem Wahlergebnis von weniger als fünf Prozent der Stimmen mehrere Abgeordnete im Potsdamer Landtag stellen. So will es das Brandenburger Landeswahlgesetz.

Direktmandat als Eintritt in den Landtag

Für die Freien Wähler wäre das die Eintrittskarte in den Landtag, sagt Schulze. "Das war der Grund, warum ich mich bereit erklärt habe, für die Freien Wähler zu kandidieren. Ich denke, 110 Bürgerinitiativen, die sich landesweit schon seit Jahren engagieren, haben einen eigenen Sitz und eine Stimme im Landtag verdient. Denn es hat sich ja in den letzten Jahren gezeigt, dass die Wählerstimmen sonst verloren sind."

Ein Meinungsforschungsinstitut sieht Schulze gar als klaren Sieger in seinem Wahlkreis. Das mag am neuen Flughafen BER liegen, denn Schulzes Wahlkreis ist besonders vom Fluglärm betroffen, und die BVB/Freien Wähler sind erklärte Gegner des BER. Schulze ist auch selbst als "Flughafen-Rebell" bekannt geworden.

Doch den rund 110 Bürgerinitiativen unter dem Dach der Vereinigung geht es nicht nur um den Flughafen: "Trinkwasser, Abwasser, Straßenbau, Kita, Schule, Schließung von Polizeiwachen, Schließung von Amtsgerichten… die Themen sind Legion", sagt Christoph Schulze.

BER-Investitionen stoppen, neuen Flughafen woanders bauen

Der Kampf gegen den BER aber steht ganz oben bei den Freien Wählern. Sie fordern einen sofortigen Investitionsstopp für den Flughafen und einen Volksentscheid, um ihn komplett an einen anderen Standort zu verlegen. Schönefeld liege zu nah an der Großstadt und den Umlandgemeinden, und es gebe zu viele Betroffene.

"Das was jetzt passiert, ist das klassische Beispiel für eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg. 50.000 oder 100.000 Direktbetroffene werden ignoriert. Das ist doch die Potsdamer Politik, und die muss ein Ende haben."

Zudem kämen wichtige andere Projekte zu kurz im Land, findet Schulze und führt als Beispiel die Landesstraße 792 in Mahlow an: Seit Jahren sei sie in katastrophalem Zustand. "Man kann Straßen nur sanieren, wenn man Geld hat. Und wenn man das Geld beim Flughafen mit vollen Händen rausschmeißt, dann hat man halt kein Geld."

Dagegen geht er als Rosenkavalier auf Stimmenfang. Vom Hoffnungsträger Christoph Schulze hängt es ab, ob die Freien Wähler in den Landtag einziehen oder nicht.

Beitrag von Andreas Hewel