Piraten und DKP kämpfen um jede Stimme - Den Wahlkampf ein bisschen aufmischen
Besonders gut sind die Aussichten von Piraten und Kommunistischer Partei nicht, am kommenden Sonntag den Brandenburger Landtag einzuziehen. Jedenfalls den Umfrageergebnissen zufolge. Die kleinen Parteien kämpfen um jede Stimme - den geringen finanziellen und personellen Mitteln zum Trotz. Von Michael Schon
Die Piratenpartei in Brandenburg hat ein klares Ziel vor Augen: Bei der Landtagswahl am 14. September wollen sie in den Landtag einziehen. Und was sie dort als erstes tun würden, wissen die Piraten auch. "Das Gesetz zur Akteneinsicht. Da würden wir als erstes ran", sagt Landtagskandidat Lutz Bommel. Es sei wichtig, dass die Bürger erführen, wie Entscheidungsprozesse seien und warum sie so seien.
Sie sind gegen neue Tagebaue, für mehr Inklusion, ein Grundrecht auf Internet - aber auch für Freiheit von staatlicher Kontrolle. Brandenburgs Piraten bezeichnen sich selbst als linksliberal. Allerdings: Glaubt man den Umfragen, dann stehen ihre Chancen schlecht. Für Jochen Franzke, Politikwissenschaftler der Universität Potsdam, zeigt das die Dynamik der politischen Entwicklung. "Vor zwei, drei Jahren hätten sich ganze Sondersendungen mit den Piraten beschäftigt. Heute ist das eben eine unter den kleinen Parteien", so Franzke.
"Eine kleine Partei hat nicht die Mittel, das alles zu bezahlen"
Die Zahl von 970 Mitgliedern in Brandenburg ist nach seiner Einschätzung relativ groß. "Aber wenn man dann hört, wie viel Schwierigkeiten sie haben, Wahlplakate aufzuhängen ... Sie zählen eindeutig zu den kleinen Parteien."
Von den 970 Mitgliedern zahlen übrigens die wenigsten ihren Beitrag. Und in der Tat: Im Wahlkampf sind die Kandidaten meist auf sich alleine gestellt. Das gehe bis an die Belastungsgrenze, erklärt Landtagskandidat Bommel. "Eine kleine Partei hat nicht die Mittel, das alles zu bezahlen." Gerade in einem Flächenland wie Brandenburg, fahre man sehr viel.
Was helfen könnte, wäre ein knackiges Wahlkampfthema. Deshalb fordern die Piraten einen sofortigen Baustopp am BER. Aber auch damit dringen sie nicht recht durch - konkurrierende Kleinparteien wollen längst ähnliches. "Es fehlt dieser Originalitätsfaktor", urteilt Politikwissenschaftler Franzke. Er erwartet zwar, dass die Piraten in den Städten eine etwas größere Rolle spielen, "aber auf dem flachen Land kann kaum einer etwas mit dieser Partei anfangen".
Kommunistische Partei zwischen 0,2 und 0,3 Prozent
Über mangelnde Aufmerksamkeit klagt die DKP gar nicht erst. Viel mehr als 2.000 Stimmen haben die Kommunisten in Brandenburg bisher bei keiner Wahl geschafft. Die Partei bewege sich immer noch im Bereich zwischen 0,2 und 0,3 Prozent, stellt der DKP-Landesvorsitzende Mario Berríos Miranda fest. "So gesehen müsste schon etwas ganz Großes passieren, dass die Leute jetzt plötzlich die Wahrnehmung ändern."
Armut bekämpfen, Demokratieabbau stoppen, Militarisierung verhindern: für Themen wie diese zeigt sich die DKP sturmfest. Die Motivation der Partei sei es, ein bisschen Druck auf die Linkspartei auszuüben, erklärt Politikwissenschaftler Franzke. "Indem man das Spiel spielt, das die AfD mit der CDU spielt und die Linke mit der SPD."
Auch ohne Chance auf ein Landtagsmandat bleibt also wenigstens eine Hoffnung: den Wahlkampf ein bisschen aufzumischen.