Corona-Krise in Berlin
Mehr als 50.000 Anträge auf Soforthilfen in der Corona-Krise sind schon in Berlin eingegangen. Jetzt sollen zügig die Bundesmittel angezapft werden. Kultursenator Lederer verspricht: Auch der Kulturbetrieb soll dabei nicht vergessen werden.
Kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige in Not sollen in der Corona-Krise auch über diese Woche hinaus staatliche Zuschüsse bekommen können. Das kündigte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung an. "Nach Abarbeiten der ersten Welle" werde das am vergangenen Freitag gestartete Landesprogramm noch vor Ende dieser Woche überführt in das mittlerweile ausgelobte Bundesprogramm, erläuterte er. "Es wird also weiter ein Angebot geben, aber es wird ein anderes sein."
Im Zuge des Landesprogramms für kleine Firmen seien bis Montag 53.000 Antragsteller ausgezahlt worden, so Kollatz. Im Verlauf des Dienstag kämen weitere 30.000 hinzu. Die dann ausgezahlte Summe nannte Kollatz zunächst nicht, sie dürfte sich aber auf rund 800 Millionen Euro.
Der Finanzsenator kündigte an, dem Senat noch in dieser Woche einen Nachtragshaushalt vorzulegen, der die Freigabe weiterer Gelder für die Berliner Wirtschaft ermöglichen solle. Wenn die Steuerschätzung und die Konjunkturprognosen vorlägen, dann werde es im Sommer voraussichtlich erneut einen Nachtragshaushalt geben.
Kultursenator Klaus Lederer (Linke) versicherte nach der Senatssitzung am Dienstag, dass bei den Corona-Soforthilfen auch der Kulturbetrieb der Hauptstadt berücksichtigt werde. Berlin ziehe gerade wegen seiner besonderen Vielfalt an Kulturschaffenden eine große Zahl von Touristen an, so Lederer.
So seien auch auf Bundesebene Gelder beschlossen worden, die für Einrichtungen des kulturellen Lebens bestimmt seien, bislang sei dieser Beschluss aber noch nicht umgesetzt worden.
Zudem kündigte Lederer an, dass die Ausgangsbeschränkungen in Berlin fortgesetzt werden sollen. Im Senat bestehe Einigkeit darüber. Beschließen wolle das der Senat voraussichtlich an diesem Donnerstag. Seit 23. März müssen sich alle Berliner "ständig in ihrer Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft" aufhalten, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Es gibt aber zahlreiche Ausnahmen, die Arztbesuche, den Einkauf, das Gassi-Gehen mit dem Hund oder Sport und Spaziergänge an der frischen Luft ermöglichen sollen - solange sich im Freien keine Ansammlungen von mehr als zwei Personen bilde.
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