Grenzöffnung für 15. Juni anvisiert
Die Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden. Ein vollständiges Ende ist für den 15. Juni geplant. Polen hat allerdings bereits eine Verlängerung der bisherigen Regelungen angekündigt.
Die Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden. Das hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach einer Kabinettssitzung in Berlin bekanntgegeben.
Mit Frankreich, Österreich und der Schweiz sei vereinbart, die Kontrollmaßnahmen in einem ersten Schritt zu lockern und ab dem 15. Juni ganz zu beenden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse. Die Kontrollen mit Luxemburg sollten bereits ab Samstag komplett fallen, eine ähnliche Lösung sei mit Dänemark im Gespräch.
Polen will seine Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern allerdings bis zum 12. Juni beibehalten. Einen entsprechenden Erlass habe Innenminister Mariusz Kaminski unterzeichnet, teilte das Ministerium in Warschau am Mittwoch mit. Die Grenzen zu Deutschland, Tschechien, zur Slowakei und zu Litauen können bis dahin nur an bestimmten Übergängen überquert werden.
Von dieser Vorschrift ausgenommen sind seit dem 4. Mai polnische Bürger, die in Deutschland, der Slowakei, Tschechien oder Litauen arbeiten oder studieren. Laut einer Verordnung der Regierung in Warschau sind sie von der Quarantäne befreit. Dies gilt allerdings nicht für Menschen, die einen medizinischen Beruf ausüben oder in Pflegeeinrichtungen tätig sind.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hatte am Dienstag Polen aufgefordert, die Ausnahme von der Quarantäne-Regelung auch auf das medizinische Personal auszudehnen. Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie Hebammen in der Grenzregion müssten genauso behandelt werden wie andere Berufspendler, so Ziemiak.
Sendung: Inforradio, 13.05.2020, 11:15 Uhr
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