Keine Begrenzung der Öffnungszeiten
Ab Mittwoch dürfen Restaurants, Bars und Kneipen wieder länger als bis 23 Uhr geöffnet haben. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen. Die bisher geltende Begrenzung der Öffnungszeiten von 6 bis 23 Uhr wird demnach gestrichen.
Die Restaurants und Kneipen in Berlin müssen ab Mittwoch nicht mehr um 23 Uhr schließen. Das hat der Senat nach rbb-Informationen am Dienstag beschlossen. Die bisher wegen der Corona-Krise geltende Begrenzung der Öffnungszeiten von 6 bis 23 Uhr in der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus wird demnach gestrichen.
Der Senat hatte bereits am Montag vor dem Oberverwaltungsgericht eine entsprechende Erklärung abgegeben. Dort hatte ein Restaurantbesitzer gegen die Sperrstunde geklagt.
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) begrüßte die Aufhebung der Sperrstunde. Die Gäste würden sich nicht weniger vor 23 Uhr als danach anstecken, sagte der Hauptgeschäftsführer des Dehoga Berlin, Thomas Lengfelder dem rbb. Er hoffe, dass der Wegfall der Sperrstunde auch für die Bars und Kneipen gilt. Gleichzeitig appellierte er an Gäste und Mitarbeitende, weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten.
Ein Berliner Wirt hatte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) gegen die Schließung um 23 Uhr geklagt, wie dessen Anwalt am Montag mitteilte. Das Gericht wollte die Regelung kippen. Weil der Senat daraufhin erklärt hatte, die Öffnungszeiten wieder freizugeben,
musste das Gericht keine Entscheidung mehr fällen.
In Berlin mussten Restaurants und Kneipen am 14. März schließen. Ab dem 15. Mai durften Restaurants wieder bis 22.00 Uhr öffnen, ab dem 2. Juni auch Kneipen wieder bis 23.00 Uhr. Viele Restaurant- und Kneipenbesitzer kritisierten allerdings, sie könnten so nicht
wirtschaftlich arbeiten.
Sendung: Inforadio, 09.06.2020, 14:45 Uhr
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