Neuregelungen in Brandenburg
Brandenburg will seine Corona-Regeln an die Bund-Länder-Beschlüsse vom Donnerstag anpassen. Das hat Ministerpräsident Woidke angekündigt. Kritisch sieht er unter anderem große Veranstaltungen - er kann sich aber auch neue Feier-Konzepte vorstellen.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Corona-Infektionsgeschehen der vergangenen Wochen als besorgniserregend bezeichnet. Deshalb sei nicht die Zeit, über weitere große Lockerungsschritte nachzudenken, so Woidke am Donnerstag nach den Beratungen von Bund und Ländern im Berliner Kanzleramt.
"Die Menschen müssen weiter vorsichtig sein, die Erfahrungen der letzten Wochen mit Reiserückkehrern lassen mich etwas bösgläubig werden", sagte Woidke.
Er könne nur dazu raten, nicht in solche Risikogebiete zu reisen, "das ist die beste und wichtigste Vorsichtsmaßnahme", so Woidke. "Toxisch" nannte er die Konstellation, wenn ein Reiserückkehrer aus Risikogebieten zu einer großen Familienfeier geht - zusammen würden Reiserückkehrer und Feiernde für rund 80 Prozent der neuen Infektionen in Deutschland sorgen.
Bund und Länder hätten außerdem ein Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht vereinbart, fuhr Woidke fort. Es soll mindestens 50 Euro betragen und überall dort relevant sein, wo die Maskenpflicht gilt - also im Öffentlichen Nahverkehr, im Supermarkt und in Restaurants. Eine entsprechende Verordnung für Brandenburg solle am kommenden Dienstag beschlossen werden.
Beim Thema Großveranstaltungen seien sich Bund und Länder einig gewesen, dass diese bis zum 31. Dezember nicht möglich seien - "und ich füge hinzu: mindestens", sagte Woidke. Auf Nachfrage sagte der Ministerpräsident, dass er Weihnachtsmärkte mit strengen Corona-Konzepten für möglich halte - "allerdings nicht mit einer Truppe, die drei Stunden lang Glühwein trinkt". Voraussetzung sei, dass mit den Gesundheitsämtern entsprechende Konzepte erarbeitet werden.
Beim Thema Karneval blieb Woidke sehr skeptisch: "Wir haben in Heinsberg erlebt, wie gefährlich auch Karnevalssitzungen sein können."
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erläuterte, Brandenburg habe zwar immer noch ein geringeres Infektionsgeschehen als andere Bundesländer, "aber auch bei uns steigt es an und zwar diffus und nicht mehr clusterbezogen". Am Donnerstag seien 26 neue Infektionsfälle hinzugekommen, damit sei erstmals die Schwelle von 200 aktiv Erkrankten und Infizierten überschritten worden. Von einer zweiten Infektionswelle wollte Nonnemacher nicht ausdrücklich sprechen - sie schlug vor, erst einmal den Oktober abzuwarten, "bevor wir uns über eine zweite Welle äußern".
Sendung: Brandenburg aktuell, 27.08.2020, 19.30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen