Vorbild: Niederlande
Seit Jahren schon ist den Berliner Grünen die Silvesterböllerei ein Dorn im Auge, immer wieder brachten sie das Thema Feuerwerks-Verbot als erste auf die Agenda. Nun gibt es einen weiteren Vorstoß - aber dieses Mal nicht primär wegen des Umweltschutzes.
Die Berliner Grünen wollen an Silvester neben großen Partys auch das Feuerwerk verbieten. "Unsere Krankenhäuser haben schon Covid-19. Das reicht. Deshalb stayathome (Bleib zu Hause) und Feuerwerksverbot", twitterte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek.
Deutschland solle dem Vorbild der Niederlande folgen, die als erstes Land Europas ein vollständiges Feuerwerksverbot ankündigten [tagesschau.de]. "Das ist ein wichtiger Schritt, um Krankenhäuser zu entlasten, Sanitäter zu schützen und Neuinfektionen zu verhindern."
Ähnliche Pläne hatten die Grünen schon in den vergangenen Jahren. Damals wurden die Überlegungen meist mit Umweltschutz und Feinstaub begründet. Nun geht es ihnen mehr um die Corona-Pandemie. Kapek sagte dem "Tagesspiegel" (Sonntag): "Alle zur Eindämmung des Coronavirus getroffenen Maßnahmen stehen unter einem Ziel: Das Gesundheitssystem zu entlasten. Wenn wir jetzt durch den Gebrauch von Silvesterknallern zu einem Anstieg der Patientenzahlen beitragen, ist das grob fahrlässig und verantwortungslos." Sie kündigte an, das Thema am Dienstag im Senat anzusprechen. Die Grünen-Fraktion lasse ein Verbot rechtlich prüfen.
Allerdings zeigte sich der Koalitionspartner SPD im "Tagesspiegel" eher ablehnend. "Ein generelles Silvesterverbot würde bedeuten, dass wir den Menschen den Spaß komplett nehmen. Ich bin skeptisch, ob das nicht eine Überreaktion wäre", sagte der SPD-Innenpolitiker Frank Zimmermann.
Das Land Berlin war schon vor einem Jahr aktiv geworden, um rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, mit denen Behörden in Wohngebieten Silvesterfeuerwerk verbieten können. Zu Silvester war Feuerwerk dann wegen der Gefahren außer auf der Partymeile am Brandenburger Tor auch in zwei weiteren Gebieten am Alexanderplatz und in Schöneberg verboten.
Die Kommentarfunktion wurde am 16.11.2020 um 14:20 Uhr geschlossen
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Sendung: Inforadio, 15.11.2020, 13 Uhr
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