Spekulationen um "Kenia"-Kabinett
Wie soll es aussehen, das neue Brandenburger Kabinett? Nachdem ein Koalitionsvertrag in greifbare Nähe gerückt ist, wird bereits über die Verteilung der Ressorts spekuliert. Bis auf den Chefsessel mit Dietmar Woidke dürften fast alle Ministerien neu besetzt werden.
Rot-Schwarz-Grün statt Rot-Rot - es wird einiges in Bewegung geraten, wenn es um die Verteilung der Ministerposten in der neuen Brandenburger Landesregierung geht. Auf der Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen wird daher fleißig spekuliert, wer der neuen "Kenia"-Regierung wohl angehören wird. Fest steht bisher nur:
Wie die Ministerien unter der Leitung des bisherigen und künftigen Regierungschefs zugeschnitten werden und wer welchen Posten bekommen soll, darüber ist bisher noch nichts nach außen gedrungen. Immerhin will die "Märkische Allgemeine" [maz-online.de, Artikel hinter Bezahlschranke] erfahren haben, dass "Teamchef" Dietmar Woidke ein 5-3-2-System favorisiert - also zehn Ressorts plus Staatskanzlei.
Woidkes Rechnung sei einfach: ein Ministerium für jeweils fünf Prozent Wählerstimmen, also fünf für seine SPD, drei für die CDU und zwei für die Grünen. Das würde bedeuten, dass es in der neuen Legislaturperiode ein Ministerum mehr als bisher geben würde.
Nur eines dieser Ministerien scheint bisher gesetzt zu sein - denn Britta Ernst (SPD) ist als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport erst vor zwei Jahren aus Hamburg nach Potsdam geholt worden. Die anderen neun Ministerien dürften in jedem Fall neu besetzt werden - das hängt auch mit der parteipolitischen Arithmetik zusammen.
So darf sich Michael Stübgen, der kommissarische Vorsitzende der Brandenburger CDU, zugute halten, die Union doch noch in die wahrscheinliche Koalition gehievt zu haben - und er wird ein möglichst wichtiges Ressort beanspruchen, um die Konservativen in seiner Partei zu befrieden. Daher gehen Beobachter davon aus, dass Stübgen dass Innenressort bekommt.
Auch für die Wirtschaft dürfte die CDU aus eigener Sicht prädestiniert sein. Doch auch Jörg Steinbach (SPD) hat dieses Amt gerade erst vor einem Jahr übernommen und dafür die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg verlassen. Noch völlig offen ist, welches dritte Ressort die CDU favorisiert.
Auch bei den Grünen dürfte Verhandlungsführerin Ursula Nonnemacher das erste Zugriffsrecht auf ein Minister(innen)amt haben. Als frühere Ärztin könnte das zum Beispiel die Gesundheit sein, ein Ressort, das durchaus auch ein eigenes Ministerium verdient hätte. Zumal es als Bestandteil des bisherigen Superministeriums Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zuletzt etwas unterbewertet war.
Hoffnungen auf das zweite grüne Ministerium dürfte sich Fraktionschef Axel Vogel machen. Landwirtschaft, so scheint es, dürfte gut zu ihm und den Grünen passen, so dass der bisherige Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) das Nachsehen haben dürfte.
Offen blieben damit noch mindestens fünf Ressorts, nämlich Finanzen, Arbeit und Soziales (plus Frauen und Familie), Infrastruktur, Wissenschaft sowie Justiz - wobei nach der Formel "5-3-2" davon eines an die CDU gehen dürfte.
Dass es die Finanzen sind, ist es eher unwahrscheinlich, denn neben dem Posten des Regierungschefs braucht die SPD als stärkste politische Kraft noch ein weiteres gewichtiges Amt, und da SPD-Fraktionschef Mike Bischoff in den Koalitionsverhandlungen die Arbeitsgruppe Finanzen geleitet hat, scheinen die Sozialdemokraten einen sehr aussichtsreichen Kandidaten in ihren Reihen zu haben. Da auch Arbeit und Soziales ein klassisches SPD-Ressort sind, blieben für die CDU noch Infrastruktur, Wissenschaft oder Justiz.
Ob es so oder doch ganz anders kommt, wird sich möglicherweise schon im Laufe der kommenden Woche herauskristallisieren. In jedem Fall dürfte der "Teamchef" der neuen Kenia-Auswahl alle Hände voll zu tun haben, seine breit aufgestellte Mannschaft fünf Jahre lang zusammenzuhalten.
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