Corona-Lockerungen
Rot-Schwarz-Grün will angesichts niedriger Neuinfektionszahlen in Brandenburg einige Corona-Beschränkungen lockern. Neben weiteren Öffnungen in der Gastronomie sollen mehrere Tausend Eltern ihre Kinder demnächst wieder in die Kitas geben können.
Viele Eltern in Brandenburg dürfen ihre Kinder ab nächstem Montag wieder in die Kitas und Krippen bringen. Voraussetzung sei, dass die Einrichtungen die Hygienerichtlinien einhalten, die das Land für die Rückkehr zu einem "eingeschränkten Regelbetrieb" festgelegt hat, wie Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Potsdam sagte. Diese Ausweitung der Notbetreuung sieht unter anderem vor, dass Eltern unabhängig von ihrem Beruf wieder einen Anspruch auf Kinderbetreuung bekommen.
"Unser Ziel ist, so vielen Kindern wie möglich wieder die Teilnahme an der Kindertagesbetreuung zu ermöglichen und damit zahlreiche Familien im Land zu entlasten", erklärte Ernst am Montag in einer Mitteilung. Bei der Frage, wer einen Platz bekomme, sei die Situation vor Ort entscheidend. "Die neue Eindämmungsverordnung bietet einen großen Gestaltungsspielraum für die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung einereingeschränkten Regelbetreuung", so Ernst.
Der neue Mindestrechtsanspruch für Kinder, die angenommen werden, gilt laut Ernst für vier Stunden an mindestens einem Tag in der Woche. Diese Zeit könne je nach Kapazität ausgeweitet werden. Voraussetzung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können. Kinder im Vorschulalter sollten in der nächsten Phase der Lockerungen ab dem 25. Mai vorrangig berücksichtigt werden.
Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hatte die Landesregierung die Kinderbetreuung stark eingeschränkt. Nur wenige Eltern, wie etwa Personen in sogenannten systemrelevanten Berufen, bekamen im Kita-Notbetrieb einen Betreuungsplatz zugesprochen. Die ersten Lockerungen dieser Regel traten Ende April in Kraft, mittlerweile werden nach Angaben von Bildungsministeriums wieder 34 Prozent aller Kinder in Kitas betreut betreut. Der Betrieb solle stufenweise weiter ausgebaut werden.
"Die Erleichterungen im Kitabereich sind für viele Kinder und ihre Eltern von großer Bedeutung. Ich freue mich, dass wir diesen Schritt bereits jetzt gehen können", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in der Pressekonferenz nach der Kabiettssitzung.
Begründet hatte Woidke die neuen Lockerungen am Dienstag mit niedrigeren Infektionszahlen in Brandenburg. So habe das Land in den vergangenen 24 Stunden drei Neuinfektionen registriert. Bund und Länder hatten in der Telefonschaltkonferenz am 6. Mai beschlossen, eine Infektions-Obergrenze einzuführen. In Brandenburger Landkreisen würde demnach bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort ein umfangreiches Beschränkungskonzept in Kraft treten.
Trotz einer leichten Entspannung der Pandemie-Lage in Brandenburg komme es dennoch weiter darauf an, die sozialen Kontakte auf ein notwendiges Mindestmaß zu beschränken und die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, sagte Woidke.
Weitere Lockerungen sieht die Landesregierung außerdem in der Gastronomie und bei Sportangeboten vor. Ab 28. Mai sollen Fitnessstudios und Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Bei den Freibädern soll die Gästezahl in Abhängigkeit der Beckengröße und Liegeflächen begrenzt werden.
Auch Indoor-Sportarten ohne engen Körperkontakt sollen unter Auflagen wieder gestattet sein. Bei allen Sportangeboten dürfen außerdem die Umkleide- und Duschräume wieder genutzt werden. Ab dem 13. Juni sollen dann auch Thermen, Trockensaunen und Hallenbäder öffnen, darunter auch das Tropical Islands. Mit Begrenzung der Personenzahl und Konzept für die Umkleiden und Gemeinschaftsduschen plus Erhöhung der Luftaustauschraten.
Sendung: Brandenburg Aktuell, 19.05.2020, 19.30 Uhr
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