Protest vor der Volksbühne
Erneut protestierten am Samstag vor der Volksbühne in Berlin bei der sogenannten "Hygiene-Demo" mehrere Hunderte Menschen gegen die Kontaktbeschränkungen. Mehr als 300 Polizisten waren bei der nicht genehmigten Demo im Einsatz.
Gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie haben in Berlin erneut zahlreiche Menschen demonstriert. Am Samstagnachmittag waren nach Angaben einer Polizeisprecherin bis zu 300 Menschen zur gleichen Zeit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Die Demonstranten hatten sich erneut zu einer sogenannten "Hygiene-Demo" vor der Volksbühne versammelt. Die Kundgebung war nicht genehmigt worden.
Vereinzelt sei es zu Freiheitsbeschränkungen gekommen, etwa um die Identität der Anwesenden festzustellen. Rund 350 Polizisten waren demnach im Einsatz. Am späten Nachmittag waren laut einer Polizeisprecherin weiter mehrere Hundert Menschen im Umfeld des Rosa-Luxemburg-Platzes unterwegs.
Dort waren zwei Demonstrationen mit jeweils 20 Teilnehmenden genehmigt worden. Die Partei Bergpartei, die Überpartei, hatte zu Protest unter dem Motto "Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen" aufgerufen, nach Anmeldung durch eine Privatperson war zudem die
Demonstration "Kindernot auf Grund der Corona-Schutzmaßnahmen" genehmigt worden.
Im Internet hatte außerdem die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung, zu einer Zeitungsverteilung auf dem Platz aufgerufen - "mit 2-Meter-Abstand,
Mundschutz, Grundgesetz". Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben nicht um eine genehmigte Veranstaltung.
Das Berliner "Bündnis gegen Rechts" hatte bereits am vor mehr als einer Woche vor einer Teilnahme an dem bereits zum sechsten Mal stattfindenden Protest unter der Überschrift "Hygiene-Demo" gewarnt. Unter den Teilnehmern der Demonstration befänden sich viele Verschwörungstheoretiker, Akteure der Neuen Rechten und verurteilte Holocaustleugner [tagesschau.de].
Bereits eine Viertelstunde vor dem geplanten Beginn hatte die Berliner Polizei auf Twitter mitgeteilt, die zulässige Teilnehmerzahl auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sei erreicht. "Weitere Teilnahmewünsche müssen wir leider ablehnen."
Wegen der Berliner Verordnung zur Sars-CoV2-Eindämmung dürfen derzeit an "ortsfesten öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel" auf Antrag bis zu 20 Menschen teilnehmen. Erst am Montag (4. Mai) steigt die Zahl auf 50. In den vergangenen Wochen hatten sich samstags bereits Hunderte Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammelt, unter ihnen Rechtspopulisten, Neonazis und Anhänger von Verschwörungstheorien.
Sendung: Abendschau, 02.05.2020, 19:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen