Sondierungsgespräche in Brandenburg
Rot-Grün-Rot oder Rot-Schwarz-Grün? Zwar wird in Brandenburg nach der Landtagswahl fleißig sondiert, doch welche Parteien Koalitionsgespräche aufnehmen werden, ist bislang noch nicht erkennbar. Am Sonntag sehen sich SPD, Grüne und Linke wieder.
Zum zweiten Mal treffen sich am Sonntag SPD, Grüne und Linke in Brandenburg zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition. Für die Linke geht es dabei darum, ob sie nach rund zehn Jahren Regierungsbeteiligung in die Opposition geht.
Eine weitere Option wäre ein Bündnis von SPD, CDU und Grünen. Dazu findet am Montag ein weiteres Sondierungsgespräch statt. Einer der Knackpunkte war zuletzt der Braunkohleabbau in der Lausitz. Zur Grünen-Forderung, die Tagebaue so schnell wie möglich einzustellen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach dem Dreiertreffen am Donnerstag, man sei auch in diesem Bereich gut vorangekommen." Weitere Hürden auf dem Weg zu einer Dreier-Koalition sind Landwirtschaft und innere Sicherheit.
Die SPD will am Dienstag entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt, die CDU am Freitag. Bei den Grünen steht die Entscheidung am Samstag an, wann die Linke eine Entscheidung trifft, ist noch unklar.
Woidke hat bisher offen gelassen, welche Koalition ihm lieber ist. Als erstes Mitglied des SPD-Landesvorstands hatte sich Schatzmeister Sempf für eine rot-schwarz-grüne Koalition ausgesprochen, die Grüne Jugend ist dagegen für Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis von SPD, CDU und Grünen hätte sechs Stimmen Mehrheit, eines von SPD, Grünen und Linke eine Stimme Mehrheit.
Die SPD wurde auch nach dem endgültigen Ergebnis, das der Landeswahlleiter Bruno Küpper am Freitag verkündet hat, mit 26,2 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft, gefolgt von der AfD mit 23,5 Prozent. Auf Platz drei kam die CDU mit 15,6 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 10,8 Prozent und den Linken mit 10,7 Prozent sowie BVB/Freie Wähler mit 5,0 Prozent.
Sendung: Antenne Brandenburg, 15.09.2019, 10:00 Uhr
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