Grenze zu Polen
Ganz Polen ist Corona-Risikogebiet. Einreisende ohne triftigen Grund müssen daher in Quarantäne und sich seit Mittwoch zusätzlich testen lassen. Aber wer kontrolliert eigentlich wie, ob sich die Einreisenden daran halten?
Von Polizisten und Kontrollen ist am frühen Nachmittag am Grenzübergang Küstrin nichts zu sehen. Nur vereinzelt tuckern Autos mit überwiegend polnischen Kennzeichen über die Brücke. Auch Fußgänger sind bei dem grauen Wetter nicht unterwegs. Dasselbe in Frankfurt (Oder): Hier pendeln nur wenige Menschen über die Grenze.
Auf deutscher Seite der Stadtbrücke schwatzt und scherzt allerdings ein Pärchen neben einem großen Blumenkübel. Notarzt Piotre trifft seine Freundin Jana in der Mittagspause: "Ich wohne in Brandenburg", sagt er. "Meine Freundin ist Krankenschwester in Slubice. Wir müssen uns hier treffen, weil ich nicht nach Polen kann."
Der sogenannte kleine Grenzverkehr - also Reisen nach Polen, die maximal 24 Stunden dauern - ist schon seit Mitte Dezember stark eingeschränkt, weil aus Einreisende seitdem für zehn Tage in Quarantäne müssen. Die seit Mittwoch geltende Verordnung verlangt nun zusätzlich dazu, dass Einreisende sich innerhalb von 48 Stunden vor oder nach dem Grenzübertritt auf Corona testen lassen. Für Menschen, die zur Arbeit, zum Studium oder zu nahen Verwandten nach Polen reisen, gelten diese Regeln allerdings nicht.
Wer dafür zuständig ist, das zu kontrollieren, ist allerdings unübersichtlich.
Für den normalen Grenzverkehr ist die Bundespolizei zuständig. Sie kontrolliert, ob Einreisende einen Grund für den Grenzübertritt haben, der sie von der Quarantäne- und Testpflicht befreit. Inzwischen wurden die Beamten auch über die neue Testpflicht informiert. An der bisherigen Kontrollpraxis ändere das aber nichts, berichtet eine Streife in Manschnow. Auch sei bisher niemand aufgegriffen worden.
Doch auch damit ist eine flächendeckende Kontrolle kaum machbar. "Wir werden das immer stichprobenartig machen und im Rahmen des fließenden Verkehrs kontrollieren", sagt Mario Heinemann, Sprecher der Brandenburger Polizei.
Für die Einhaltung der Corona-Verordnungen, wie etwa der Quarantäne, sind wiederum die Ordnungs- und Gesundheitsämter der Landkreise zuständig. "Wir bekommen an den Grenzen Meldungen von der Polizei, dass es Grenzübertritte gibt. Außerdem melden sich Quarantäne-pflichtige Personen auch selbst im Gesundheitsamt", sagt Henryk Wichmann, Gesundheitsdezernent in der Uckermark. Immer wenn das Gesundheitsamt von jemandem erfahre, der aus einem ausländischen Risikogebiet eingereist sei, verhänge es eine Quarantäne.
Aber das Personal ist auch bei den Ämtern knapp. "Wir haben natürlich flächendeckend nicht genügend Personal, um die Einhaltung dieser Regeln lückenlos überwachen zu können." Daher setzt Wichmann auf die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger. "Jetzt ist der Appell an die Bürger wichtig, zuhause zu bleiben. Es sei denn, man hat einen wichtigen Grund, diese Grenze zu überschreiten."
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