Hinweis: Die geänderte Corona-Verordnung ist am am 17. Januar in Kraft getreten und gilt zunächst bis zum Ablauf des 13. Februar 2022.

Mit der aktuellen Verordnung wird der aktualisierte Leitindikator die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Warnwert: 3 bis 9, Alarmwert: größer 9). Weitere Indikatoren sind die Sieben-Tage-Inzidenz (Warnwert: 100 bis 200, Alarmwert: größer 200), die Auslastung der Intensivstationen (Warnwert: 10 bis 20 Prozent mit Covid-19-Patienten belegte ITS-Betten, Alarmwert: mehr als 20 Prozent mit Covid-19-Patienten belegte ITS-Betten) und die landesweite Impfquote.

In einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, in der die Sieben-Tage-Inzidenz für drei Tage ununterbrochen den Schwellenwert von 750 überschreitet und zusätzlich landesweit der Anteil der intensivstationär behandelten COVID-19-Patientinnen und Patienten in Bezug auf die tatsächlich verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten den Schwellenwert von mindestens zehn Prozent erreicht, gelten als Hotspot-Regionen. In diesen Regionen gibt es eine nächtliche (22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages) Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte.

Zusammenkünfte im privaten und öffentlichen Raum, an denen nicht ausschließlich geimpfte und genesene Personen teilnehmen, sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit den Angehörigen des eigenen und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zulässig.

Zusammenkünfte im privaten und öffentlichen Raum, an denen ausschließlich geimpfte Personen und genesene Personen teilnehmen, sind unter freiem Himmel mit bis zu 200 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 gleichzeitig Anwesenden zulässig. Ab dem 27. Dezember dürfen sich nur noch maximal 10 Geimpfte und/oder Genesene in Innenräumen oder im Freien treffen. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 19. Januar.

Die Begrenzung der Zahl der Haushalte und Personen gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, die Wahrnehmung des Sorge- oder eines Umgangsrechts sowie die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen. Ausnahmen gibt es auch für begleitete Außenaktivitäten mit Kindern und Jugendlichen, insbesondere von Grundschulen, Kitas, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe oder im Rahmen der zugelassenen Kinder- und Jugendarbeit oder einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung, die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten, bei denen ein Zusammentreffen mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

Personen, die an einer Zusammenkunft im privaten oder öffentlichen Raum teilnehmen, bei denen gegen die vorgeschriebenen Kontaktbeschränkungen verstoßen wird, droht ein Bußgeld zwischen 100 und 500 Euro.

In Hotspot-Regionen greifen weitere Einschränkungen. Einen Hotspot sieht die Landesregierung

- wenn die Sieben-Tage-Inzidenz für drei Tage ununterbrochen den Schwellenwert von 750 überschreitet

- und zusätzlich landesweit der Anteil der intensivstationär behandelten COVID- Patienten in Bezug auf die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten den Schwellenwert von mindestens zehn Prozent erreicht.

In solchen Hotspots werden für Ungeimpfte nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 6 Uhr eingeführt. Ausnahmen gelten hier unter anderem für Wege zur Arbeitsstätte oder in medizinischen Notfällen.

Geimpfte oder genesene Personen müssen in diesen Hotspots zwischen 22 und 6 Uhr jederzeit einen entsprechenden Nachweis vorzeigen können. Der gelbe Impfpass reicht dabei nicht mehr aus. Der Nachweis muss als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden.

Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen, in denen getanzt wird, müssen landesweit und unabhängig von den Infektionszahlen für den Publikumsverkehr schließen. Bars, in denen nicht getanzt wird, bleiben geöffnet. Festivals sind untersagt.

Gästen, die trotz des Verbotes in Diskotheken und Clubs tanzen, drohen Bußgelder in Höhe von 100 bis 1.000 Euro. Betreiberinnen und Betreiber müssen bei Verstößen mit einem Bußgeld zwischen 1.000 und 20.000 Euro rechnen.

Unter freiem Himmel können sich bis zu 1.000 gleichzeitig Teilnehmende zusammenfinden. In geschlossenen Räumen darf die reguläre Personenkapazität der jeweiligen Einrichtung nur unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern ausgeschöpft werden.

Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen und Aufzügen müssen Zutritt und Aufenthalt steuern, die Einhaltung des Abstandsgebots und das Tragen einer medizinischen Maske sicherstellen sowie in geschlossenen Räumen regelmäßig Raumluft durch Frischluft austauschen.

Personen, die bei einer Demonstration gegen die Maskenpflicht verstoßen, droht ein Bußgeld zwischen 100 und 500 Euro.

Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich anwesenden Gästen sind untersagt. Das betrifft insbesondere Sport- und Kulturveranstaltungen wie Bundesligaspiele oder Konzerte.

Die Präsenzpflicht wurde für einzelne Jahrgangsstufen aufgehoben. Dies gilt für die Klassen 1 bis 5, 7 und 8 sowie in den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Leistungs- und Begabtenklassen und der Förderschulen. Das Fehlen muss schriftlich angekündigt werden, die Kinder und Jugendlichen gelten als entschuldigt. Es ist angedacht, die Präsenzpflicht wiedereinzusetzen, sobald die Infektionszahlen sinken oder wenn ausreichend geeignete Selbsttests zur Verfügung stehen, um die Testungen auf 5 Tests pro Woche zu erhöhen.

Eine medizinische Maske bzw. FFP-2-Maske ist muss immer dann getragen werden, wenn außerhalb des privaten Raums in geschlossenen Räumen die Einhaltung des Abstandsgebots nicht möglich ist.

Gäste, Teilnehmende oder Zuschauerinnen und Zuschauern von Versammlungen und Aufzügen, religiösen Veranstaltungen, Hochzeiten und Bestattungen, Gerichtsverhandlungen, Veranstaltungen mit oder ohne Unterhaltungscharakter, Kultur- und Freizeiteinrichtungen (z.B. Kino, Theater, Konzerthäuser, Museen oder Spielhallen) müssen mindestens eine medizinische Maske tragen. In Schwimmbädern, Spaß- und Freizeitbädern, Freibädern, Saunen, Thermen und Wellnesszentren besteht keine Maskenpflicht.

Im öffentlichen Personennahverkehr, in Zügen des Regional- und Fernverkehrs sowie im Luftverkehr besteht Maskenpflicht. In den für den Publikumsverkehr zugänglichen Gebäuden von Bahnhöfen und Verkehrsflughäfen sowie in den Wartebereichen, Haltestellen, Bahnsteigen und Bahnhofsvorplätzen, die nicht unter freiem Himmel liegen, müssen mindestens medizinische Masken getragen werden. Im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske ohne Ausatemventil. Kinder unter 14 Jahren, das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal müssen mindestens eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Für Kinder unter 6 Jahren besteht keine Maskenpflicht.

Für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen ab der ersten Schulklasse gilt wieder eine Maskenpflicht in Schulgebäuden. Während des Stoßlüftens im Klassenraum darf die Maske abgenommen werden. Für Schüler:innen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" kann die Schule aus pädagogischen Gründen eine Befreiung von der Tragepflicht zulassen.

In den Innenbereichen von Horteinrichtungen besteht nun für alle Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- oder sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden. Für Besucherinnen und Besucher gilt die Maskenpflicht auch in den Außenbereichen von Horteinrichtungen.

Für Kinder in Kindertagesstätten und Personal im Umgang mit Kindern gibt es in den Innen- und Außenbereichen keine Maskenpflicht. Bei Kontakten zu anderen Erwachsenen (z.B. Kollegen, Eltern, Externe) muss das Personal eine medizinische Maske tragen, wenn die Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können.

Ausgenommen von der Maskenpflicht bleiben Gehörlose, Schwerhörige oder Menschen, denen das aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden.

Soweit für Kinder unter 14 Jahren keine passende medizinische Maske zur Verfügung steht, müssen sie ersatzweise eine Alltagsmaske tragen.

Verstöße gegen die Maskenpflicht können in Brandenburg mit einem Bußgeld von 50 bis 250 Euro geahndet werden.

Wo die 2G-Regel gilt, ist der Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr vorgesehen. Auch Personal mit direktem Kundenkontakt muss geimpft oder genesen sein.

Ausnahmen gibt es für Jugendliche unter 18 Jahren und für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Sie müssen ein Attest und einen negativen Test vorlegen beziehungsweise eine FFP2-Maske tragen.

In diesen Bereichen ist die 2G-Regelung Pflicht

- Verkaufsstellen des Einzelhandels (das gilt nicht für Lebensmittelgeschäfte,
Drogerien, Apotheken u.a.), Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels mit einer begehbaren Fläche von bis zu 100 Quadratmetern können die 2G-Kontrollen auch im Geschäft durchführen.

- Beherbergung von Gästen - Reisebusreisen und Stadtrundfahrten

- Kultur, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Spielbanken

- bei körpernahen Dienstleistungen (z.B. Friseur), davon ausgenommen sind
medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen

- Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen

- Künstlerische Amateurensembles (Proben und Auftritte in geschlossenen
Räumen)

- bei sexuellen Dienstleistungen

- Spaß- und Freizeitbäder, Saunen, Thermen und Wellnesszentren

- in Indoor-Sportanlagen und auf Innen-Spielplätzen

- Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive

- Freizeitparks, Tierparks, Wildgehegen, Zoologischen und Botanischen Gärten

- Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos (Ausnahme: Autokinos, Autotheater
und Autokonzerte)

- Messen, Ausstellungen

- Hochschulen können die 2G-Regel einführen. Wenn sie sich dafür entscheiden, müssen sie für Studierende, die aufgrund der Zutrittsbeschränkung nicht an Lehr- und Lernveranstaltungen in Präsenz teilnehmen dürfen, geeignete Ersatzangebote bereitstellen.

Zutritt nur für Geimpfte und Genesene, die zusätzlich einen aktuellen negativen Testnachweis vorlegen. Von einer Testpflicht ausgenommen sind geboosterte Personen, Kinder unter 6 Jahren und Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die vollständig geimpft oder nachweislich genesen sind. Nicht geimpfte und nicht genesene Schülerinnen und Schülern haben mit dem Testnachweis aus der Schultestung Zutritt. In diesen Bereichen gilt 2G Plus:

- Gastronomie, Gaststätten, Bars und Kneipen, Restaurants in Freizeiteinrichtungen wie Tierparks oder Spaßbädern
Ausnahmen: Gaststätten mit ausschließlich Außerhausverkauf und ohne Sitzgelegenheiten, Gaststätten im Reisegewerbe (für Hotelgäste), Mensen, Kantinen (für Betriebsangehörige), Rastanlagen und Autohöfe an Autobahnen

2G Plus für die Gastronomie wird aufgehoben, wenn die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz den Schwellenwert von 6 nicht mehr überschreitet (Corona-Ampel: Gelb) und der Anteil der COVID-19-Patienten an den Intensivbetten den Schwellenwert von 10 Prozent unterschreitet (Corona-Ampel: Grün). Ist eine der beiden Voraussetzungen an drei aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr erfüllt, gilt die 2G-Plus-Regel in der Gastronomie am folgenden Tag wieder landesweit.

Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, können sich optional für die 2G-Plus-Regel zu entscheiden. Das bedeutet: Zutritt haben grundsätzlich nur Geimpfte und Genesene, die zusätzlich einen negativen Testnachweis vorlegen können.

Zugang für Geimpfte, Genesene oder Getestete und Kinder unter 6 Jahren in folgenden Bereichen

- am Arbeitsplatz

- Im Öffentlichen Personennahverkehr, in Zügen des Regional- und
Fernverkehrs und im Flugverkehr (Ausnahme: Kinder bis zum 6. Lebensjahr, Schülerinnen und Schüler während der Schulzeit sowie die Beförderung in Taxen)

- in Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen (Ausnahme: Kinder in der vorschulischen Kindertagesbetreuung)

- in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Pflegeheimen und diesen gleichgestellten Wohnformen

Vollständig Geimpfte oder Genesene sind nach Vorlage eines Nachweises von der Testpflicht befreit. Dazu gehören das digitale Impfzertifikat, der Ausdruck des QR-Codes oder ein positiver PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Impfnachweise und auch Genesenennachweise müssen als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden. Der gelbe Impfpass gilt als Nachweis nicht mehr, um Fälschungen vorzubeugen. Der Nachweis muss von den Verantwortlichen kontrolliert werden.

Die Testung muss über einen PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (etwa ein kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle), im Rahmen einer betrieblichen Testung oder vor Ort unter Aufsicht als ein Antigen-Selbsttest (sogenannter Laientest) durchgeführt werden. Ein negativer Test darf maximal 24 Stunden alt sein.

Überall dort, wo ein Testnachweis verlangt wird, sind davon alle Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder und Schüler:innen ausgenommen, die in der Schule regelmäßig, verpflichtend mindestens an drei verschiedenen Tagen pro Woche, getestet werden. Bei Schüler:innen sind eine von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines Selbsttests oder der schulische Testnachweis ausreichend.

Für einzelne Schulen sind im Rahmen von Pilotprojekten freiwillige PCR-Pool-Testungen zugelassen. Bei einem PCR-Pool-Test werden Speichelproben von mehreren Personen gemeinsam in einer Gesamtprobe untersucht. Sollte ein Pool positiv auf eine Infektion mit COVID-19 getestet werden, muss zeitnah ermittelt werden, welches Kind betroffen ist. Dafür ist eine individuelle Nachtestung erforderlich.

Am 7. Februar wird eine Testpflicht für Kita-Kinder eingeführt. In Horteinrichtungen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen müssen für alle dort betreuten Kinder im Alter ab einem Jahr an mindestens zwei nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche ein negativer Testnachweis vorgelegt werden.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 100 müssen sich nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen mindestens an drei Tagen pro Woche testen. Wenn der Schwellenwert an drei Tagen ununterbrochen über 100 liegt, dann sogar täglich. Auch geimpfte und genesene Besucherinnen und Besucher von Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern sollen sich testen.

Wer positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss Quarantäne- und weitergehenden Testpflichten nachkommen:

- Bei einem positiven PoC-Schnelltest oder Selbsttest, der unter Aufsicht durchgeführt wurde (beim Arbeitgeber oder im Rahmen einer erweiterten Einlasskontrolle), müssen sich Betroffene unverzüglich einem PCR-Test unterziehen. Bis zur Vorlage des Testergebnisses gilt die Pflicht zur häuslichen Quarantäne.

- Bei einem positiven PoC-Selbsttest, der nicht unter Aufsicht durchgeführt wurde, gilt zunächst nur die Pflicht, unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen. In diesem Fall gilt zwar keine Quarantänepflicht, allerdings sollten sich Betroffene vorsorglich in häusliche Isolation begeben.

- Bei einem positiven PCR-Test endet die häusliche Quarantäne nach zehn Tagen ohne Test. Sie kann bereits nach sieben Tagen mit einem zertifizierten Antigen-Schnelltest oder PCR-Test beendet werden. Die Quarantäne entfällt für alle geboosterten Kontaktpersonen oder für frisch Geimpfte und Genesene, wenn die Erkrankung oder die Impfung weniger als drei Monate zurückliegen.

- Für Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in den Angeboten der Kinderbetreuung endet die Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen mit einem Antigenschnelltest oder PCR-Test. Die Isolation nach einer Erkrankung kann nach sieben Tagen durch einen zertifizierten Antigen-Schnelltest oder PCR-Test beendet werden.

- Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflege- und ähnlichen Einrichtungen können bei einer Infizierung die Quarantäne nach sieben Tagen mit einem PCR-Test beenden, wenn sie zuvor mindestens 48 Stunden symptomfrei sind. Als Kontaktpersonen können sie die Quarantäne nach sieben Tagen mit einem zertifizierten Antigen-Schnelltest oder PCR-Test beenden.

Während der Quarantäne sind sämtliche Kontakte mit haushaltsfremden Personen verboten.

Steuerung des Zutritts

Einhalten des Mindestabstands

regelmäßiges Lüften in Innenräumen

Erfassen der Personendaten in folgenden Bereichen:

- Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen,

- Museen, Gedenkstätten, Galerien, Planetarien, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten,

- Gastronomie,

- Thermen, Solarien, Saunen, Dampfsaunen und Dampfbäder, Wellnessbäder, Schwimmhallen, Spaß- und Freizeitbäder sowie Freibäder,

- Sexuelle Dienstleistungen,

- Diskotheken und Clubs,

- Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter,

- Sportanlagen in geschlossenen Räumen wie Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bowlingcenter und Indoor-Spielplätze,

- Religiöse Feiern in Kirchen, Moscheen oder Synagogen,

- Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbaren touristische Angebote

- Hochschulen

Es gilt in Brandenburg die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes. Einreisende aus Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten im Ausland müssen sich vor der Einreise digital unter einreiseanmeldung.de anmelden und den Nachweis der Anmeldung mit sich führen. Falls die digitale Anmeldung technisch nicht möglich ist, gibt es eine Ersatzmitteilung in Papierform.

Nach Ankunft in Brandenburg müssen Einreisende aus Hochrisiskogebieten sofort für für zehn Tage in Quarantäne. Diese kann mit einer negativen Testung, einem Genesenennachweis oder dem Impfnachweis (übermittelt über die Seite einreiseanmeldung.de) vorzeitig beendet werden. Nach einem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet kann eine Testung und damit Aufhebung der Quarantäne frühestens nach fünf Tagen erfolgen. Polen gilt seit dem 20. Dezember als Hochrisikogebiet [polen.diplo.de].

Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet, also einem Land, in dem die besonders ansteckenden Corona-Mutationen verbreitet sind, verlängert sich die Quarantäne strikt auf 14 Tage - sie kann auch nicht abgekürzt werden. Wer genesen ist und aus einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet nach Brandenburg ein- oder rückreist, dabei allerdings vollständig mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft ist, muss sich zwar weiterhin anmelden und testen lassen, aber nicht mehr in eine zehntägige häusliche Absonderung begeben. Die letzte für einen vollständigen Schutz notwendige Impfung muss mindestens 14 Tage zurückliegen. Genesene benötigen als Nachweis einen positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Für Reisende aus Virusvariantengebieten gelten diese Erleichterungen nicht.

Es gibt weiterhin Ausnahmen, etwa für Grenzpendler oder den Besuch von Familienangehörigen ersten Grades wie Eltern, Kindern, Ehepartnern, Lebenspartnern. Ausnahmen von der Testpflicht gibt es unter anderem für Transitreisende und "Personen im Güter- und Warenverkehr", zum Beispiel Lkw-Fahrer.

Berufspendler aus Polen und Personen, die Bildungsangebote wahrnehmen, müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen.

Infos zu allen Einreisebestimmungen finden Sie auch hier [msgiv.brandenburg.de].