Beschränkungen wegen Corona - Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist - und was verboten

Eine Frau zeigt am Eingang der Außenterrasse ihrem Impfpass. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
Bild: dpa/Annette Riedl

Das öffentliche Leben bleibt wegen der Corona-Pandemie auch in Brandenburg weiter eingeschränkt. Angesichts sinkender Infektionszahlen gelten inzwischen allerdings weitreichende Lockerungen - ein Überblick.

Zuletzt hat die Brandenburger Landesregierung am 1. Juni die Corona-Eindämmungsverordnung [bravors.brandenburg.de] überarbeitet und damit weitere Lockerungen auf den Weg gebracht.

Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts gibt es außerdem weiterhin Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. Diese Personen werden mit Personen gleichgestellt, die negativ auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet sind. Außerdem gelten Kontaktbeschränkungen nicht mehr für geimpfte und genesene Personen.

Kontaktbeschränkungen - über oder unter 100er-Inzidenz

Bei einer stabilen Inzidenz unter 100 können sich unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln wieder bis zu zwei Haushalte ohne Personenbegrenzung oder bis zu zehn Personen, aber höchstens zehn Haushalte, treffen.

Die Kontaktbeschränkung gilt nicht für die Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts oder eines familiengerichtlich angeordneten begleiteten Umgangs, die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen, begleitete Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 18. Lebensjahr und die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten.

Private Feiern, Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen oder Abschlussfeiern können mit bis zu 30 Personen in geschlossenen Räumen und mit bis zu 70 Personen unter freiem Himmel gefeiert werden.

Maskenpflicht

Grundsätzlich haben alle Personen ab sechs Jahren im öffentlichen Raum überall dort eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wo die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen nicht möglich ist. In all diesen Bereichen müssen medizinische Masken, also OP-Masken oder FFP2-Masken, getragen werden.

Dazu gehören zum Beispiel Banken, Postfilialen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Behörden und der ÖPNV. Auch in Bahnhöfen sowie in den dazugehörigen Bereichen (insbesondere Wartebereiche, Haltestellen, Bahnsteige und Bahnhofsvorplätze) ist eine medizinische Maske zu tragen. Ab einem Inzidenzwert von 100 gelten zusätzlich die bundeseinheitlichen Regelungen der "Corona-Notbremse". In Brandenburger Landkreisen mit einem entsprechend hohen Inzidenzwert sind Fahrgäste dann zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) verpflichtet. Dies gilt ebenfalls in Bahnhöfen sowie den dazugehörigen Bereichen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) empfiehlt für alle Fahrten im Verbundgebiet FFP2-Masken zu nutzen.

Auch in allen Arbeits- und Betriebsstätten sowie in Büro- und Verwaltungsgebäuden haben die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher eine Maske zu tragen, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. In Aufzügen müssen alle Personen eine Maske tragen.

Medizinische Masken müssen auch bei zulässigen körpernahen Dienstleistungen wie Physiotherapie getragen werden. Pflegepersonal muss beim Umgang mit der zu betreuenden Person FFP2-Masken tragen.

Bei Gerichtsverhandlungen darf auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann oder die Aerosol-Verbreitung durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung verringert wird.

Ausgenommen von der Maskenpflicht bleiben zum Beispiel Gehörlose oder Menschen, denen das aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden.

Soweit für Kinder unter 14 Jahren keine passende medizinische Maske zur Verfügung steht, müssen sie ersatzweise eine Alltagsmaske tragen.

Verstöße gegen die Maskenpflicht können in Brandenburg mit einem Bußgeld von 50 bis 250 Euro geahndet werden.

Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen

Sofern in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz laut Robert-Koch-Institut (RKI) an drei aufeinanderfolgenden Tagen stabil unter 50 liegt, öffnen die Schulen wieder für vollständigen Präsenzunterricht.

Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Grund- und Förderschulen erhalten wieder Präsenzunterricht, ebenso wie die Schülerinnen und Schüler der weiterführenden allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Förderschulen sowie der Schulen des Zweiten Bildungswegs.

Der Präsenzunterricht bleibt bis zum Beginn der Sommerferien bestehen, sofern nicht die Regelungen der Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von mehr als 100 greifen. Wird der Wert von 100 dauerhaft überschritten, findet der Unterricht wieder im Wechsel von Distanz- und Präsenzunterricht statt.

Die Testpflicht – also das Vorlegen einer tagesaktuellen (nicht länger als 24 Stunden zurückliegenden) Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen einer Schulwoche – bleibt bestehen. Geimpfte oder genesene Schülerinnen und Schüler, in der Schule Tätige und sonstige Personen benötigen keinen Testnachweis mehr.

Wandertage und Exkursionen können von Schulen und Kitas durchgeführt werden. Die Durchführung von mehrtägigen Schulfahrten bleibt untersagt.

Schulsport und Schulschwimmen ist wieder uneingeschränkt möglich. Es gibt keine Personengrenzen mehr bei sonstigen Bildungs-, Fort-, Weiterbildungseinrichtungen.

Schüler und Schülerinnen müssen in Innen- und Außenbereichen eine medizinische Maske tragen. Das gilt auch für Lehrer, sonstiges Schulpersonal und Besucher. Die Regel gilt jedoch nicht für den Sportunterricht, außerdem sind Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 im Außenbereich der Schulen von der Tragepflicht befreit.

Eine weitere Ausnahme gilt während Klausuren: Ab einer Dauer von 240 Minuten muss keine medizinische Maske getragen werden, sofern das Abstandsgebot eingehalten wird.

Auch während des Stoßlüftens im Klassenraum darf die Maske abgenommen werden. Für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" kann die Schule aus pädagogischen Gründen eine Befreiung von der Tragepflicht zulassen.

Für die Jugendarbeit gibt es ebenfalls keine Beschränkungen mehr.

Für Bildungs-, Fort-, Weiterbildungseinrichtungen (z.B. Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Fahrschulen oder Volkshochschulen) gibt es ebenfalls keine Personengrenzen mehr. Teilnehmer:innen von Präsenzangeboten müssen einmal in der Woche vor Beginn des ersten Unterrichtstags negativ getestet sein und einen Testnachweis vorlegen. Bei Einzelunterricht an Musikschulen gilt das nicht für Kinder unter 6 Jahren sowie für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr.

Finden Unterricht oder Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen statt, besteht die Test- und Nachweispflicht zweimal in der Woche. In Musikschulen sind der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen nur als Einzelunterricht möglich oder im Außenbereich.

Kitas und Horte

Die Kitas sind wieder im uneingeschränkten Regelbetrieb. Der bisherige Appell, Kinder im vorschulischen Bereich möglichst Zuhause zu betreuen, wird nicht aufrechterhalten. Die Horte und Kindertagessstätten können wieder vollumfänglich genutzt werden.

An Tagen mit Präsenzunterricht können alle Schülerinnen und Schüler den Hort besuchen. Dies bedeutet für Landkreise und kreisfreie Städte, in denen vollständiger Präsenzunterricht an den Grund- und Förderschulen erteilt wird, dass dort die Horte wieder geöffnet sind. Für die Sommerferien wurde beschlossen, dass der Hortbetrieb in allen Landkreisen und kreisfreien Städten mit niedrigen Infektionszahlen Hort als sogenannter Ferienhort stattfinden kann.

Arbeitgeber: Verpflichtung zum Home-Office und zu Test-Angeboten

Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten Zuhause auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Beschäftigte sind rechtlich verpflichtet, in ihrer Wohnung zu arbeiten, wenn ihr Arbeitgeber ihnen das anbietet und dies räumlich und technisch möglich ist.

Arbeitgeber in Brandenburg müssen ihren Beschäftigten mindestens einen Corona-Test pro Woche ermöglichen – wenn möglich im Unternehmen.

Dienstleistungen

Friseurbetriebe sind geöffnet und müssen folgende Voraussetzungen erfüllen: Steuerung und Beschränkung des Zutritts, verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske, Erfassen von Personendaten der Kunden, Mindestabstand wahren, regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft. Ein negativer Test ist nur erforderlich, wenn durch die besondere Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden kann.

"Körpernahe Dienstleistungen", also Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoostudios, Sonnenstudios
und ähnliche Betriebe, dürfen bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 öffnen. Voraussetzung sind Einhaltung der Abstände, Beschränkung des Zutritts, Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen und Erfassung der Kontaktdaten. Ein negativer Test ist nur erforderlich, wenn durch die besondere Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden kann.

Prostitutionsstätten, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote bleiben für den Publikumsverkehr geschlossen.

Thermen, Solarien, Saunen, Wellnessbäder, Schwimmhallen sowie Spaß- und Freizeitbäder können Gäste empfangen. Sie müssen mit einem individuellen Hygienekonzept folgendes sicherstellen: Terminvergabe außer die Einrichtungen nutzen nur Außenflächen, Steuerung des Zutritts, Erfassen der Personendaten, Mindestabstand, regelmäßiges Lüften in Innenräumen. Die Besucher:innen müssen symptomfrei sein, einen negativen Test vorlegen und in Umkleideräumen Masken tragen. Eine Personenbegrenzung gibt es nicht.

Dampfsaunen und Dampfbäder bleiben weiterhin geschlossen.

Einzelhandel

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ist das Einkaufen in allen Geschäften des Einzelhandels, auch in denen jenseits der Versorgung des täglichen Bedarfs, wieder ohne vorherige Terminvergabe möglich. Die Corona-Testpflicht entfällt.

Unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln in Geschäften können sich wieder beliebig viele Kund:innen aufhalten. Sie müssen beim Einkaufen und auch auf Begegnungsflächen und Parkplätzen medizinische Masken tragen. Personal ohne direkten Kundenkontakt ist davon befreit.

Im Großhandel, in Lebensmittelgeschäften und Getränkemärkten, bei Direktvermarktern von Lebensmitteln, auf Wochenmärkten, in Drogerien, Apotheken, Sanitätshäusern und Reformhäusern, in Babyfachmärkten, bei Optikern und Hörgeräteakustikern, in Reinigungen und Waschsalons, im Tierbedarfshandel, in Baufachmärkten, Baumschulen, Gartenfachmärkten, und Floristikgeschäften, Banken und Sparkassen, im Buchhandel, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel sowie Poststellen, im Tabakwarenhandel, in Tankstellen sowie Werkstätten und bei Abhol- und Lieferdienste müssen keine Kontaktnachweise geführt werden.

Gastronomie

Bei stabiler 7-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen Gaststätten Gäste in Außen- und Innenbereichen ohne vorherige Terminvereinbarung empfangen. Öffnen sie nur die Außenbereiche, besteht keine Testpflicht. Wird auch in Innenbereichen bedient, müssen alle Gäste ab 6 Jahren, sowohl im Innen- als auch im Außenbereich, einen maximal 24 Stunden alten negativen Test vorweisen. Geimpfte und Genesene sind davon ausgenommen.

Die Gaststätten müssen den Zutritt steuern, Kontaktnachweise führen, regelmäßig lüften und Mindestabstände einhalten. An einem Tisch dürfen nur Gäste aus höchstens zwei Haushalten sitzen. Sind die Tische groß genug und können Abstände eingehalten werden, dürfen hier auch Gäste aus mehr Haushalten sitzen. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit. Halten sich Personen nicht an ihrem festen Platz auf, müssen sie eine medizinische Maske tragen. Personal ohne direkten Kontakt zu Gästen ist davon befreit.

Religiöse Feiern

Gottesdienste, Trauungen, Taufen und Beerdigungen können unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit Gästen stattfinden. Ausrichter müssen folgendes sicherstellen: Abstandsgebot, Steuerung des Zutritts, Erfassung der Kontaktdaten, Austausch der Raumluft in geschlossenen Räumen. Teilnehmende müssen eine medizinische Maske tragen. Während der Zeremonien und Zusammenkünfte darf in geschlossenen Räumen nicht gesungen werden.

An Trauungen, Taufen, nicht-religiösen Hochzeiten sowie Beerdigungen dürfen im Freien maximal 70 Menschen teilnehmen, in Innenräumen maximal 30. Vollständig Geimpfte, Genesene sowie Kinder bis 14 Jahre werden hierbei nicht mitgezählt.

Unterhaltungsveranstaltungen und Demonstrationen

Veranstaltungen mit und ohne Unterhaltungscharakter unter freiem Himmel können mit bis zu 500 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 Personen stattfinden. Es sind jedoch unterschiedliche Voraussetzungen zu erfüllen.

Für Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter müssen Veranstalter Hygienekonzepte vorlegen und sicherstellen, dass sich die Teilnehmer an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln halten sowie medizinische Masken tragen. Für alle Besucher ab 6 Jahren gilt eine Testpflicht. Geimpfte und Genesene sind davon ausgenommen. Außerdem müssen Veranstalter eine Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden sicherstellen und Termine vergeben. Auch das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung muss sichergestellt werden.

Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter, wie Betriebsversammlungen, Vereinssitzungen u.ä., müssen keine Termine vergeben und unterliegen auch nicht der Testpflicht.

Versammlungen und Demonstrationen sind unter freiem Himmel ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1.000 Teilnehmenden zulässig, wenn die Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzeptes auch den Zutritt der Teilnehmer auf die Veranstaltung regulieren können. Das Tragen von medizinischen Masken ist Pflicht.

Modellprojekte

Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können in Gemeinden oder Gemeindeteilen abweichende Regelungen für

- Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter
- die Sportausübung
- Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen

zugelassen werden. Die Modellprojekte müssen mit dem fachlich zuständigen Ministerium im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium und in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt ausgewählt werden.

Ein Modellprojekt ist nur zulässig, wenn es für einen konkreten Zeitraum befristet und wissenschaftlich begleitet wird sowie ein individuelles Monitoring-Konzept vorliegt und in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 beträgt.

Sport und Sportveranstaltungen

Bei stabiler Inzidenz unter 100 ist Sport unter Auflagen auf allen Sportanlagen wieder erlaubt.

Sportanlagen in geschlossenen Räumen wie Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bowlingcenter, Indoor-SPielplätze und vergleichbare Einrichtungen sind wieder geöffnet. Sie müssen den Zutritt steuern, Kontaktdaten erfassen und regelmäßig lüften. Sportler:innen müssen einen Termin buchen, negativ getestet sein und dürfen keine Covid-19-Symptome aufweisen. In den Umkleideräumen besteht Maskenpflicht.

Kontaktsport mit mehr als 30 Sportler:innen ist nicht erlaubt. Ausnahmen gibt es bei der Testpflicht für noch nicht volljährige Schüler:innen. Hier reicht als Testnachweis auch eine von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines Selbsttests. Kinder unter 6 Jahren sind von der Testpflicht befreit.

Kontaktsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel ist wieder ohne Personenbeschränkung möglich. Keine Einschränkungen gibt es bei ärztlich verordnetem Sport, im Trainings- und Wettkampfbetrieb und bei der Ausbildung von Rettungschwimmer:innen. Auch Schulsport und Schwimmunterricht sind wieder uneingeschränkt möglich. Sporter:innen dürfen keine Covid-19-Symptome aufweisen. Eine Testpflicht besteht nicht.

Freibäder sind wieder geöffnet. Der Zutritt ist nur für Besucher:innen ohne Symptome gestattet. Abstände müssen eingehalten werden. Die Betreiber müssen den Zutritt steuern und die Kontaktdaten erfassen. Badegäste brauchen keine Maske tragen. In Freibädern dürfen sich zeitglich höchsten 500 Besucherinnen und Besucher aufhalten. Eine Testpflicht gibt es nicht.

Kultur und Freizeit

Museen, Gedenkstätten, Galerien, Planetarien, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten dürfen unter Auflagen öffnen. Bei Ausstellungen in Innenräumen müssen Besucher vorab Online-Termine buchen. Zudem müssen Besucher medizinische Masken tragen und ihre persönlichen Daten für eine Kontaktnachverfolgung hinterlegen.

Freizeitparks dürfen wieder öffnen. Für sie gelten die gleichen Bedingungen wie für Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten: Das Abstandsgebot muss zwischen allen Personen eingehalten werden, der Zutritt und Aufenthalt der Gäste muss gesteuert und beschränkt werden und Besucherinnen sowie Besucher müssen vorher einen Termin buchen, wenn sie sich nicht ausschließlich in Außenanlagen aufhalten.

Bei stabiler 7-Tage-Inzidenz unter 100 können Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen wieder öffnen. In geschlossenen Räumen dürfen sie bis zu 200 und unter freiem Himmel bis zu 500 zeitgleich anwesende Besucher:innen empfangen. Sie müssen einen negativen Test vorlegen und dürfen keine Covid-19-Symptome aufweisen. Bedingungen: Terminvergabe, Erfassen der Personendaten, Mindestabstand 1 Meter mit Maskenpflicht, Mindestabstand 1,5 Meter und auf festem Sitzplatz ohne Maskenpflicht

Künstlerische Ensembles dürfen im Freien mit bis zu 70 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 symptomfreien Personen proben. In Innenräumen muss eine medizinische Maske getragen werden, wenn es die künstlerische Darbietung zulässt. Hier dürfen keine Blasinstrumente gespielt oder gesungen werden. Beim Singen und Spielen von Blasinstrumenten im Freien muss ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden.

Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen können wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Veranstaltungen sind unter freiem Himmel mit bis zu 500 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 zeitgleich anwesenden Besucher:innen zulässig. Die Veranstalter müssen ein individuelles Hygienekonzept mit den gleichen Maßnahmen wie Theater und Kinos vorlegen

Clubs und Diskotheken und alle ähnlichen Einrichtungen, in denen getanzt wird, bleiben vorerst geschlossen.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Für Besuche in Alten- und Pflegeheimen gilt keine Personengrenze mehr, insofern drei Bedingungen erfüllt sind:

- Mindestens 75 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner haben seit mindestens zwei Wochen den vollen Impfschutz.
- Auch die Beschäftigten hatten schon die Möglichkeit, sich gegen Corona impfen zu lassen.
- In der Pflege-Einrichtung gibt es aktuell keinen Corona-Ausbruch.

In Krankenhäusern bleiben die Besuchsmöglichkeiten stark eingeschränkt. Jeder Patient darf höchstens zwei Besucher pro Tag empfangen. Diese Personengrenze gilt aber nicht für die Begleitung Sterbender und schwerkranker Kinder.

Besucherinnen und Besucher haben während des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung und in den dazugehörigen Außenbereichen eine FFP2-Maske zu tragen. Außerdem benötigen Besucher einen negativen Covid-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, einen Nachweis der vollständigen Impfung oder der Genesung. Dazu müssen die Einrichtungen Besucher die Durchführung eines Antigen-Schnelltest anbieten.

Personen mit Symptomen, die auf eine Erkrankung mit Covid-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts hinweisen, sind nach wie vor vom Besuchsrecht ausgeschlossen.

Das Personal in solchen Einrichtungen hat grundsätzlich eine FFP2-Maske zu tragen. Beschäftigte müssen sich mindestens an drei Tagen pro Woche einem Corona-Test unterziehen. Die jeweiligen Einrichtungen sollen die erforderlichen Testungen organisieren.

Verkehr und Flughäfen

In den öffentlichen Verkehrsmitteln besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, also FFP2- oder OP-Maske, sind verpflichtend. Davon ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren und Personen mit Attest oder körperlicher Einschränkung.

Die Tragepflicht gilt auch in von Publikumsverkehr zugänglichen Gebäuden von Bahnhöfen und Flughäfen sowie in Wartebereichen, wie Bahnsteigen, Bahnhofsvorplätzen und Haltestellen.

In Bussen und Bahnen ist der Kontakt mit den Fahrerinnen und Fahrern zu vermeiden. Allerdings ist es den örtlichen Verkehrsunternehmen in Brandenburg laut Aussage des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) mittlerweile selbst überlassen, ob sie den vorderen Türbereich von Bussen absperren.

Beherbung, Besuche, Ausflüge und Campingbedingungen

Touristische Übernachtungen sind wieder erlaubt: in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, auf Campingplätzen unter hohen Auflagen und an Wohnmobilstellplätzen sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit. Es dürfen aber nur Gäste beherbergt werden, die keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen und die vor Beginn der Beherbergung, einmalig beim Einchecken oder bei der Schlüsselübergabe, negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind (von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren). Genesene und Geimpfte müssen Nachweise vorlegen.

Außerdem dürfen in der jeweiligen Unterkunft nur Angehörige aus zwei Haushalten gemeinsam beherbergt werden. Bei Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe können auch Personen aus mehr als zwei Haushalten zusammen untergebracht werden. Ebenso muss die Unterkunft über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. Dauercamping ist erlaubt, sofern eine eigene Sanitäranlage vorhanden ist. Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen können wieder öffnen. Voraussetzung sind das Tragen einer medizinischen Maske, regelmäßiger Austausch der Raumluft und die Einhaltung des Mindestabstands.

Hotels oder Pensionen dürfen öffnen - ohne Auslastungseinschränkungen. Vor Beginn der Beherbergung und jeweils nach Ablauf von 72 Stunden müssen Gäste einen negativen Testnachweis vorlegen.

Neben Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten sind auch Reisebusreisen wieder möglich. Die Anbieter:innen müssen ein individuelles Hygienekonzept erstellen, das folgendes gewährleistet: Mindestabstand, Steuerung des Zutritts, Kontaktdaten, Aufenthalt auf festen Sitzplätzen. Reisende müssen symptomfrei, negativ getestet, geimpft oder genesen sein und eine Maske tragen.

Für geführte Stadtrundgänge, Wanderungen oder Radtouren gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum. Veranstalter können bis zu neun Personen aus unterschiedlichen Haushalten und beliebig viele vollständig Geimpfte und Genesene begleiten.

Einreise nach Brandenburg

Es gilt in Brandenburg die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes. Einreisende aus Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten im Ausland müssen sich vor der Einreise digital unter einreiseanmeldung.de anmelden und den Nachweis der Anmeldung mit sich führen. Falls die digitale Anmeldung technisch nicht möglich ist, gibt es eine Ersatzmitteilung in Papierform.

Nach Ankunft in Brandenburg müssen Einreisende aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten sofort für für zehn Tage in Quarantäne. Diese kann mit einer negativen Testung, einem Genesenennachweis oder dem Impfnachweis (übermittelt über die Seite einreiseanmeldung.de) vorzeitig beendet werden. Nach einem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet kann eine Testung und damit Aufhebung der Quarantäne frühestens nach fünf Tagen erfolgen.

Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet, also einem Land, in dem die besonders ansteckenden Corona-Mutationen verbreitet sind, verlängert sich die Quarantäne strikt auf 14 Tage - sie kann auch nicht abgekürzt werden. Wer genesen ist und aus einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet nach Brandenburg ein- oder rückreist, dabei allerdings vollständig mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft ist, muss sich zwar weiterhin anmelden und testen lassen, aber nicht mehr in eine zehntägige häusliche Absonderung begeben. Die letzte für einen vollständigen Schutz notwendige Impfung muss mindestens 14 Tage zurückliegen. Genesene benötigen als Nachweis einen positiven PCR-Test, der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Für Reisende aus Virusvariantengebieten gelten diese Erleichterungen nicht.

Alle Einreisenden sind generell verpflichtet, sich auf das Coronavirus testen zu lassen. Bei Einreise aus Risikogebieten, die nicht auf dem Luftweg geschieht, genügt es, sich bis 48 Stunden nach Ankunft testen zu lassen. Alle Einreisenden, die auf dem Luftweg einreisen egal woher, sowie Einreisende aus sogenannten Hochinzidenzgebieten, also Regionen mit besonders hohen Zahlen, sowie Einreisende aus Virusvariantengebieten Gebieten, in denen sich die neuen Virus-Mutationen verbreitet haben [rki.de] müssen zwingend bereits vor Abreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Es darf höchstens 48 Stunden alt sein. Einreisende auf dem Luftweg, die nicht aus einem Virusvariantengebiet kommen, können statt eines negativen Testergebnisses auch einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

Auch die Bundespolizei kann das bei Einreise kontrollieren - wer kein negatives Ergebnis vorweisen kann, darf nicht weiter. Polen ist derzeit kein Risikogebiet mehr. Der "kleine Grenzverkehr" ohne Anmelde- Nachweis- und Absonderungspflicht ist erlaubt. Bei der Einreise aus Polen per Bahn, Auto oder Bus entfällt die Testpflicht. Wer mit dem Flugzeug einreist, muss allerdings weiterhin einen Test vorweisen. Auf umgekehrtem Reiseweg müssen die geltenden polnischen Test- und Absonderungsregeln beachtet werden. Das zuständige Gesundheitsamt darf in allen Fällen auf Verlangen das Testergebnis einsehen. Dieses muss für mindestens zehn Tage aufbewahrt werden.

Es gibt weiterhin Ausnahmen, etwa für Grenzpendler oder den Besuch von Familienangehörigen ersten Grades wie Eltern, Kindern, Ehepartnern, Lebenspartnern. Ausnahmen von der Testpflicht gibt es unter anderem für Transitreisende und "Personen im Güter- und Warenverkehr", zum Beispiel Lkw-Fahrer.

Berufspendler aus Polen und Personen, die Bildungsangebote wahrnehmen, müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen.

Infos zu allen Einreisebestimmungen finden Sie auch hier [msgiv.brandenburg.de].

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310 Kommentare

  1. 310.

    Das wird wohl nicht passieren unter der künftigen CDU-SPD-Grüne Bundesregierung mit einem Bundeskanzler Laschet und einer Gesundheitministerin Berbock.

  2. 309.

    Der Artikel beginnt mit dem Bezug auf die 100er-Inzidenz, jetzt sind wir unter 10!! Im Herbst war 35 das angepeilte (seligmachende) Ziel. Wann gibt es endlich spürbare Lockerungen und die Rückkehr zur Eigenverantwortung?

  3. 308.

    Je geringer die Indizens, umso proportional länger die Liste mit den Verboten.

  4. 307.

    Kommt es nur mir so vor oder wird die Liste der "Verbote" bei jeder Ankündigung neuer "Lockerungen" immer länger?

    Maskenpflicht beim Tag des offenen Gartens unter freiem Himmel in der Kleingartenanlage, irgendwo hörts auch mal auf.

    Die Dänen schaffen die Maskerade ab Montag ganz ab. Justizministerin Lambrecht fordert die BUndesländer auf, die Maskenpflicht regelmässig zu prüfen und wo nötig, aufzuheben.

    Daher die Frage an die Redaktion: Wann wird der ganze Unsinn endlich abgeschafft?

    Dass man sich vor einer Fahrt mit dem Reisebus, Abfahrt 6 Uhr morgens "tagesaktuell" testen lassen muss, ist nicht nur medizinischer Schwachfug sondern auch technisch unmöglich an einem Samstag oder Sonntag!

  5. 306.

    Totale Verarschung was Impftermine betrifft. Ob Impfzentrum oder Hausarzt. Ich 60 Jahre, beim Hausarzt nichtmal die 80 jährigen Verimpft. Mein Schwager in Nordfranken viele Jahre jünger wie ich hat die 1. Impfung. Es ist Wahljahr. Ich wähle wie immer.

  6. 305.

    Ich muss jetzt warum genau im Tierpark eine feinstaubmaske oder op Maske tragen?

  7. 304.

    Hallo allerseits , darf man überhaupt als zum Beispiel Niedersachsener nach Beriln Brandenburg einreisen , dort ggf sich ins Freie begeben , Fahrrad fahren ( mit o. ohne Mundmaske ?) und zwischendurch sich irgendwo hinsetzen eine Pause machen und etwas trinken und essen ?

  8. 303.

    Harald Fenske:
    "Diese Regierung kann nur noch verbieten aber es ist Ihnen scheiss egal ob wir geimmpft oder getestet werden"

    Realitätsferner Blödsinn!

  9. 302.

    Testen, testen ... dann sollte sich das mit den Kontakten in Haushalten doch erledigt haben.

  10. 301.

    Absolut unverständlich, warum Veranstaltungen bis 100 Teilnehmern oder Gottesdienste erlaubt, aber Außenbereiche von Zoos, Botanischen Gärten und Wildgehegen verboten!!! Da fehlt normal denkenden Menschen jedes Verständnis.

  11. 300.

    Absolut unverständlich, warum Veranstaltungen bis 100 Teilnehmern oder Gottesdienste erlaubt, aber Außenbereiche von Zoos, Botanischen Gärten und Wildgehegen verboten!!! Da fehlt normal denkenden Menschen jedes Verständnis.

  12. 299.

    Diese Regierung kann nur noch verbieten aber es ist Ihnen scheiss egal ob wir geimmpft oder getestet werden

  13. 298.

    Biontech und Moderna arbeiten bereits an Auffrischungsimpfungen mit Anpassungen an die Mutationen und testen mit den ursprünglichen Probanten

    Zmu Thema "mRNA - EU - Merkel/Spahn" was zum Lesen
    https://www.merkur.de/welt/corona-impfstoff-angela-merkel-deutschland-biontech-spahn-impfdosen-eu-strategie-90161026.html
    https://www.tagesspiegel.de/politik/vertraege-mit-herstellern-eu-verzichtete-offenbar-auf-bis-zu-340-millionen-zusaetzliche-impfdosen/26732914.html

    Es ist aber nicht so, dass nichts gemacht wird. Frau v.d.Leyen hat Anfang der Woche verkündet (ard) eine kurzfristige Zusatzlieferung (geplante Lieferung des 4. Quartals wird vorgezogen) von 50Mill Dosen durch Biontech erwirkt zu haben. Außerdem wird man bei zukünftigen Bestellungen, z.B. für die Auffrischungen, nur noch mNRA in Betracht ziehen.

    Und auch Biontech signalisiert Unterstützung.
    https://investors.biontech.de/de/news-releases/news-release-details/statement-zur-moeglichen-lieferung-von-zusaetzlichen

  14. 297.

    Danke für diese wichtige Info. Testen ist nur ein Blitzlicht. Das Impfen ist leieder auch mit heißer Nadel gestrickt: Ab wann lässt die Impfwirkung nach - bzw. ab wann hat man keine Antikörper mehr? Bisher keine Informationen. Ist Vorsorge getroffen worden (Impflogistik planen und bereitstellen, rechtzeitig Impfstoffe kaufen...) Mir ist NICHTS derartiges bekannt. Sollen irgendwann die Probleme wieder neu beginnen?

  15. 296.

    Das RKI hat sich zu den Antigen-Schnelltests geäußert und die Einschätzung ist nicht gut:

    https://fragdenstaat.de/dokumente/9391-31003bewertungdesrkia/

    _Ein_ negativer Schnelltest gibt also nur eine trügerische Sicherheit.

  16. 294.

    Das Lehrer vorgezogen wurden, ist wahrscheinlich eine trügerische Wahrnehmung und nein, wir stehen nicht gut da, im Land Brandenburg. Wir haben die höchste Inzidenz weit und breit. Da hilft auch kein Impfen.

  17. 293.

    Habe gerade das Video von Rezo angesehen, es heißt wohl "unfähig" und macht all das deutlich, was in dieser Krise nicht richtig läuft. Sehenswert. Niemand muss sich mehr darüber streiten, es ist eindeutig dargestellt.

  18. 292.

    Hallo, Herr Hanff, das weiß ich auch nicht, aber auf der RBB-Zahlenseite steht, dass die Impfquote in Brandenburg bereits höher liegt als in Berlin (Brandenburg 13%, Berlin 11%).
    Das heißt, prozentual gesehen liegen wir eigentlich "besser". Aber ich weiß, was Sie meinen. Ich habe 71-jährige Berliner Bekannte, die schon einen Termin haben und theoretisch, wenn sie Astrazeneca nehmen würden, auch sofort drankommen könnten (Sie wollen aber Biontech und sind jetzt Ende April dran.)
    Kann mir höchstens noch vorstellen, dass die Erzieher und Lehrer bei uns im Land vorgezogen wurden, auch wegen dieses Chaos mit Astrazeneca, wo es erst hieß, nicht für Alte, und jetzt, nur für Alte.
    Vielleicht sind auch bei Ihnen im Landkreis die Zentren dünn mit Impfstoff und Personal ausgestattet?
    Denn, wie gesagt, im Schnitt steht Brandenburg eigentlich gut da...

  19. 291.

    "Während der Osterfeiertage" heißt Sonntag und Montag, oder?
    Angesichts der Massen von Leuten, die heute auf der Straße waren, könnte man meinen, der heutige Karfreitag, der auch ein Feiertag im Zusammenhang mit Ostern ist, gehörte dazu.
    Ist der mit gemeint? Und wenn ja, dann gilt das Ganze morgen, Karsamstag und Werktag, ja dann wieder nicht, oder?
    DANKE für die Aufklärung.

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