Finanzsenator zu Steuerausfällen wegen Corona
Berlin wird durch die Corona-Pandemie in den kommenden Jahren deutlich weniger Steuern einnehmen. Irgendwann aber wird Corona vorbei sein. Die Haushalte der Zukunft jedoch werden noch lange mit den Folgen kämpfen, prognostiziert Finanzsenator Kollatz.
Wegen der Corona-Pandemie rechnet Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) allein für das Jahr 2020 mit Steuerausfällen von etwa drei Milliarden Euro. Insgesamt geht Kollatz sogar davon aus, dass Berlin die Folgen der derzeitigen Situation mindestens zehn Jahre begleiten werden.
"Wir rechnen mal damit, dass es im Jahr 2020 drei Milliarden Steuerausfälle gibt und über den Finanzplanungszeitraum insgesamt acht Milliarden", sagte Kollatz am Donnerstag im rbb. Aber es würden darüber hinaus auch die Haushalte der Zukunft davon tangiert.
Am Donnerstagnachmittag soll eine neue bundesweite Steuerschätzung für 2020 und die Folgejahre vorgelegt werden. Wegen der Corona-Hilfsmaßnahmen müssen Bund, Länder und Gemeinden demnach in diesem Jahr voraussichtlich mit 118,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen. Das geht aus Daten des Finanzministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.
Zu seiner Schätzung sagte Kollatz, es ginge da um "gigantische Summern". Diese könne man nicht mit Neuverschuldungen in riesigem Umfang auffangen. Die Stadt Berlin müsse also in den finanziellen Krisenbewältigungsmodus schalten "und das wird sie auch sicherlich tun." In der Krise müssten auch bisherige Sparguthaben der Bezirke genutzt werden.
Die Steuerschätzung, die am Donnerstagnachmittag vom Bund publiziert werden wird, umfasst den Zeitraum bis 2023. Er rechne damit, dass die massiven Steuerausfälle bis dahin andauern, sagte Kollatz. "Danach wird es hoffentlich rasch nach oben gehen. Aber es wird eine ganze Weile dauern, bis das Niveau der Vergangenheit erreicht ist".
Sendung: Radioeins, 14.05.2020, 07.45 Uhr
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