Wahlprogramm-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Verkehrspolitik

Mo 13.09.21 | 16:25 Uhr | Von Jan Menzel
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Archivbild mit Stempel: Wahlprogramm-Check - Einige Radfahrer fahren auf dem verbreiterten Radweg auf der Oberbaumbrücke in Berlin Kreuzberg. (Quelle: dpa/A. Riedl/rbb24).
Audio: Inforadio | 04.07.2021 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa/A. Riedl/rbb24

Der Wahlkampf in Berlin ist in diesem Jahr auch ein "Straßenkampf". Die Verkehrswende ist fast schon Allgemeingut. Aber wieviel Platz dem Auto bleibt, ob U-Bahn die Antwort ist und was aus der A 100 wird, bleibt umstritten. Von Jan Menzel

  • SPD

  • CDU

  • Linke

  • Grüne

  • AfD

  • FDP

Hinweis: Die Reihenfolge der Parteien richtet sich nach dem Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl 2016: SPD 21,6 Prozent; CDU 17,6 Prozent; Linke 15,6 Prozent; Grüne 15,2 Prozent; AfD 14,2 Prozent; FDP 6,7 Prozent

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Sendung: Abendschau, 28.06.2021, 19:30 Uhr

 

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Beitrag von Jan Menzel

73 Kommentare

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  1. 73.
    Antwort auf [TRAM88] vom 28.06.2021 um 18:22

    Dass Sie als Bürger der DDR von dem Streik in West-Berlin nichts mitbekommen haben, glaube ich Ihnen gerne, habe Sie doch die Ironie auch nicht bemerkt. Ebenso ist Ihnen entgangen, dass es hier um die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin geht. Sie sind gar nicht stimmberechtigt.

  2. 72.
    Antwort auf [Noch ein Nick] vom 28.06.2021 um 19:43

    Okay und was genau haben ihre Kommentare mit meinen zu tun? Ich weiß, da kann man schon mal durcheinander kommen wenn es nur darum geht dagegen zu sein.

    Konkret, was haben Kartellgesetze mit der Tram und falschen Behauptungen und Vedrehungen zu tun? Was hat der WESTberliner Streik 1980 mit den wirren Behauptungen "Eingestampft wurde die S-Bahn vor allem deshalb, weil die Arbeiter sich gen den SED-Bauerstaat aufgelehnt und gestreikt hatten." zu tun?

    Soweit ich richtig informiert bin war WESTberlin KEIN "SED-Bauerstaat"! Wobei es Arbeiter und Bauern Staat hieß aber egal.

    Wenn sie und ihresgleichen Geschichte verdrehen können, dann sind Fakten egal. Und jeder macht sich so gut lächerlich wie er kann.

    Und noch etwas, ich "liebe" nicht Wikipedia, ich diskutiere nur gerne auf Basis von Fakten, die man in den Einzelnachweisen bei Wikipedia und nicht nur dort, finden kann. Wenn man will. Sie eher nicht.

  3. 71.
    Antwort auf [Nick] vom 28.06.2021 um 18:23

    Sie leiben doch sinst Wikipedia:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Berliner_S-Bahn#Der_zweite_Reichsbahnerstreik_1980

  4. 70.
    Antwort auf [Nick] vom 28.06.2021 um 18:21

    Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Also wischen Sie die Fakten einfach vom Tisch und ignorieren an anderer Stelle die Kartellgesetze.

  5. 69.
    Antwort auf [Wolfi] vom 28.06.2021 um 17:42

    "Reden wir doch über rasende Radfahrer. " Whataboutism vom feinsten. Aber kommen wir von ihrer BILD Rhetorik doch zu Fakten: "Ein Radfahrer, der bei roter Ampel mit seinem Fahrrad eine Fußgängerin anfuhr, die später an den Unfallfolgen starb, ist wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 1600 Euro verurteilt worden. Der Angeklagte sei in Gedanken gewesen und habe die Frau aus Unachtsamkeit übersehen, begründete das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Donnerstag sein Urteil."

    LKW Fahrer zahlen da eher Peanuts. Der Radfahrer war sogar im KKH. Haben wir das jemals von einem LKW Fahrer gelesen?

    Aber sie verdrehen weiter und verfälschen die Unfallstatistik, wie es ihnen gefällt. Das können sie in ihrer AfD Stammrunde erzählen, da glaubt man das.

    https://www.zeit.de/news/2021-06/24/radfahrer-nach-tod-einer-fussgaengerin-fahrlaessige-toetung

    Unfallstatistik: https://tinyurl.com/2mfbz8hb

  6. 68.
    Antwort auf [Nick] vom 28.06.2021 um 18:23

    Mit der Berliner Geschichte haben Sie es auch nicht so. Die vier Siegermächte beauftragten die Deutsche Reichsbahn mit dem Betrieb der Bahn in Gesamt Berlin. 1961 wurden am Tag des Mauerbaus die S-Bahnstrecken von West nach Ost und umgekehrt an der Sektoren- und Zonengrenze unterbrochen. Die Reichsbahn betrieb im Westteil der Stadt die S-Bahn weiter. Der damalige Regierende Bürgermeister rief daraufhin zum Boykott der S-Bahn auf. Die Fahrgäste wurden immer weniger und 1980 sollte der S-Bahn Betrieb drastisch eingeschränkt werden woraufhin die S-Bahner streikten. Der Betrieb wurde daraufhin von der Deutschen Reichsbahn völlig eingestellt. Nach langen Verhandlungen übernahm die BVG dann 1984 im Westteil die S-Bahn bis zur deutschen Einheit.

  7. 67.
    Antwort auf [Alffed Neumann] vom 28.06.2021 um 13:23

    "Eingestampft wurde die S-Bahn vor allem deshalb, weil die Arbeiter sich gen den SED-Bauerstaat aufgelehnt und gestreikt hatten."

    ALLE ihre Beiträge fußen auf rechter Ideologie aber das hier setzt dem allem die Krone auf. Geschichtsklitterung wie im kalten Krieg. Alle sachlichen Argumente prallen an ihnen ab und werden mit Verdrehungen und Lügen beantwortet.

    Sie wollen nicht diskutieren, sie wollen ihre von ihrer Ideologie durchsetzten Unwahrheiten aus ihrer Echokammer als Fakten verkaufen. Wenn man das mit Fakten widerlegt werden sie äußerst aggressiv.

  8. 66.
    Antwort auf [Alffed Neumann] vom 28.06.2021 um 13:23

    Von welcher Zeit reden sie ? Die S-Bahn ist doch im Westteil Berlins übernommen worden. Gestreikt ? Kenne nur wie sie den 17. Juni. Sie müssen schon genauer formulieren. Wir lebten übrigens im "Sozialistischen Arbeiter-und Bauernstaat"- unter der weisen Führung der SED. So perfekt hatten sie das nicht gelernt ? Warten sie mal ab; sollten die GRÜNEN doch alsbald die Oberhand gewinnen hagelt es nur noch CO2-Strafsteuer. Wer seine Wohnung mit Gas beheizt ist renitent. Die Jahre der Behaglichkeit sind vorbei. Natürlich nur für uns Bürger-Normalos.

  9. 65.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 27.06.2021 um 22:34

    "Unter Diepgen kam die Tran wieder in den Westen wie es auch nicht nur in der Wasserstadt Vorleistingen aus der Zeit gibt, die Günther nicht nutzen will."

    Das ist Geschichtsklitterung, wie sie es hier ständig betreiben. Die cDU, auch unter Diepgen, wollte keine Tram im Westteil der Stadt. Die cDU war damals wie heute eine Partei der Autofahrer. Die Feigenblätter gingen auf Forderungen der AL und BI zurück und waren Projekte der sPD Senatoren. Wogegen sich die cDU Senatoren heftig wehrten.

    "Aber hey, wenn man keine realen Argumente hat, muss man über Ideologie plappern und "Fakt" bei seinen Halbwahrheiten dazu schreiben."

    Womit sie ihre Geschichtsklitterung sehr treffend zusammengefasst haben, danke dafür.

  10. 64.

    In der Verkehrspolitik sagt mir die AfD am meisten zu: Gleichberechtigung fürs Auto, Zumal die Fake-Zahlen des ADFC behaupten, jeder statistische Fahrradbesitzer ist auch ein Radfahrer. Never. Habe meins schon lange nicht mehr, habe ich an verschenkt. Und so geht es Millionen von Einwohnern die mit der momentanen Verkehrspolitik gemobbt werden.

  11. 63.
    Antwort auf [Christina] vom 28.06.2021 um 12:36

    Eingestampft wurde die S-Bahn vor allem deshalb, weil die Arbeiter sich gen den SED-Bauerstaat aufgelehnt und gestreikt hatten.

  12. 62.
    Antwort auf [Karsten Nilson] vom 28.06.2021 um 11:41

    Bezgl. des Baugrundes bei der Weiterführung hat man allerdings durchaus Erfahrung wie man eben den rund um die Museumsinsel nur bedingt mit dem im weiteren Verlauf gen UTR vergleichen kann. So sind z.B. der U Turmstraße und der U Jungfernheide bereits im Rohbau fertiggestellt, letzter samt Tunnelstück unter dem Kanal hindurch.

  13. 61.
    Antwort auf [Klaus S.] vom 28.06.2021 um 12:53

    Über die Verlängerung der U8 ins MV lässt sich sicherlich diskutieren wie auch über die Alternative, soc auch eine Verlängerung z.B. der M1. Bei der Tram gab es dennoch diverse Vorleistungen, die unter Diepgen angestoßen worden sind:
    - Wasserbrücke Spandau und Daumstraße
    - Oberbaumbrücke
    - Leipziger Straße
    sind nur drei Beispiele.

  14. 60.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 27.06.2021 um 22:34

    Zwar hat die CDU die Tram in den Westen geholt (Vereinigungsprojekt Bornholmer Straße), ansonsten aber alle anderen Straßenbahnprojekte blockiert. So scheiterte die Wiederwahl des Reinickendorfer Bürgermeisters (SPD) 1995 unter anderem daran, dass die SPD die Verlängerung der Straßenbahn ins Märkische Viertel forcierte und die CDU versprach, die zuvor eröffnete U8 (1994) ins Märkische Viertel verlängern zu wollen. Ein gängiges Wahlthema bis heute und auch eine persönliche Niederlage für meinen Vater, der viele SPD-Bürgermeister persönlich kannte und deren Ära damit zu Ende ging.

    Passiert ist bisher nichts! Weder gibt es eine Tramverlängerung noch den Weiterbau der U8, der überflüssig ist, da das MV einen Anschluss an die U2 und die Ringbahn benötigt.

  15. 59.
    Antwort auf [Ingolf] vom 28.06.2021 um 09:01

    Kann es sein, dass die CDU mit der Zeit geht? Denn wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit ;-)
    Also, auch die CDU mußte grüner werden, und ich finde es total glaubwürdig.

  16. 58.
    Antwort auf [Ernst O.] vom 28.06.2021 um 11:31

    So ein Quatsch. Alles was auf Osten hindeutete wurde von den westberliner Bürgern abgelehnt. Ich denke da nur an die S-Bahn, die als Stacheldrahtbahn bezeichnet und dann ganz eingestampft wurde.
    Eine Umfrage voriges Jahr ergab, dass jetzt noch nicht mal TRAM‘s in der westberliner Innenstadt gewünscht werden, mit der Bemerkung „Wir sind doch nicht im Osten“ . Wenigstens bis zum Hauptbahnhof hat man sich da durchgesetzt.

  17. 57.
    Antwort auf [Ernst O.] vom 28.06.2021 um 11:31

    Die damalige Straßenbahn hatten nicht soviel Kapazität wie heute. Die U-Bahn hatte Priorität, weil die S-Bahn ersetzt werden musste oder es einer Linie bedurfte, die nicht Ostberlin unterquert. Dabei benötigt schließlich auch ein Bus Platz auf der Straße. Den Beweis hat die FDP mit einem hilfsweise fahrenden LKW geliefert

    Heute sind die Bahnen länger und böten dadurch gerade auf hoch belasteten Strecken einen adäquaten Ersatz für volle Busse. Ich denke das z.B. an diverse Zulauflinien zum Rathaus Spandau (vergl. Nahverkehrsplan 2017 die Zahl der Überlastet-Meldungen) oder auch entlang der Heerstraße. Leider hat die RRG sich weder an den eigenen Koalitionsvertrag gehalten noch energisch den weiteren Ausbau des Tram-Netzes voran getrieben - im Gegenteil.

    Raten Sie übrigens mal, wer auf der Leipziger Straße hat Schienen legen lassen ohne dass da bisher ein Zug gefahren ist und wer gerade zur Tram in Kreuzberg opponiert, obwohl die Partei sonst immer nach mehr Tram ruft.

  18. 56.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 27.06.2021 um 22:34

    Sehr geehrter Herr Neumann,
    die Problematik mit der U5 Verlängerung bestand nicht nur finanziell, sondern auch, was keiner bisher mitbedachte, mit dem Bauuntergrund (Findlinge im Erdbereich, historische Fundstücke etc.)
    Mit freundl. Grüßen

  19. 55.
    Antwort auf [Christina] vom 27.06.2021 um 18:22

    Die Straßenbahn ist nicht als S- oder U-Bahn-Ersatz gedacht, sondern dient vor allem der Feinerschließung. Da gibt es auch in West-Berlin sehr viel Potential, aber die CDU ignoriert es. Dass fast keine Straßenbahn im westlichen Berlin mehr fährt, hat ausschließlich verkehrsideologische Gründe. Es gab ja mal ein Straßenbahnnetz, aber das musste ja unbedingt abgerissen werden. Weil die Bahn dem heiligen Auto vermeintlich im Wege stand. Man wollte lieber Schnellstraßen und Autobahnen bauen. In dem Zeitgeist hatte die Tram (im Westen) keinen Platz. Offenbar scheinen viele in der CDU verkehrspolitisch immer noch in den 60er und 70er Jahren zu leben. Straßenbahnlinien wie z.B. vom Alexanderplatz in Richtung Westen / Potsdamer Straße werden von bestimmten Leuten mit Händen und Füßen bekämpft. Diese pauschal aufs Auto fixierte Denkweise ist nicht mehr zeitgemäß. Hätten die damaligen Straßenbahn-Abreißer auch im Osten das Sagen gehabt, wäre Berlin heute komplett ohne Tram.

  20. 54.
    Antwort auf [Alexander] vom 27.06.2021 um 15:50

    Sehr geehrter Alexander,
    wie wäre es mit der PdL (Partei der Lichtenberger)? Ist ironisch gemeint und mit einem Schmunzeln zu verstehen.
    Mit freundl. Grüßen aus Fennpfuhl (Lichtenberg)

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