Senat erwägt Maskenpflicht und Obergrenzen
Nur mit Maske und mit strengen Besucher-Obergrenzen: Wenn in sechs Wochen in Berlin die ersten Weihnachtsmärkte öffnen, dann wohl unter diesen Bedingungen. Am Dienstag will der Senat über ein entsprechendes Konzept der Wirtschaftsverwaltung beraten.
Trotz steigender Infektionszahlen sollen Weihnachtsmärkte in Berlin auch in diesem Corona-Jahr öffnen dürfen. Die Wirtschaftsverwaltung hat dazu ein Regelwerk erarbeitet, das der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag beraten und womöglich auch beschließen wird.
Die "Orientierungshilfe" sieht nach Angaben eines Sprechers vom Montag unter anderem eine Maskenpflicht sowie Obergrenzen für Besucher vor, die je nach örtlichen Gegebenheiten individuell festgelegt werden sollen. Bislang gilt, dass in Berlin Veranstaltungen im Freien mit bis zu 5.000 Personen erlaubt sind, in geschlossenen Räumen bis zu 1.000 Personen.
Zu den Vorgaben gehören auch eine Zugangssteuerung, eine klare Abtrennung der Gastronomiebereiche, Arbeitsschutz für Angestellte und ausreichende Desinfektionsmöglichkeiten. Wo möglich, sollen die Märkte umzäunt werden. Private Ordnungsdienste sollen die Durchsetzung der Regeln kontrollieren. Ob das Papier der Wirtschaftsverwaltung auch ein abendliches Ausschankverbot von alkoholischen Getränken wie Glühwein vorsieht, ist nicht bekannt. Zunächst hatten "Berliner Morgenpost" und "Tagesspiegel" über das Konzept berichtet.
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte auf dpa-Anfrage, eine Maskenpflicht auf den Märkten sei aus ihrer Sicht sinnvoll, weil dort der nötige Mindestabstand oft nicht eingehalten werden könne. Nach den Worten ihres Sprechers macht sich die Wirtschaftsverwaltung dafür stark, den Marktbetreibern beziehungsweise Händlern angesichts der schwierigen Situation bestimmte Nutzungsgebühren zu erlassen.
Am Dienstag will sich der Senat nicht nur mit einer Maskenpflicht auf Weihnachtsmärkten befassen, vielmehr wird dies auf allen öffentlichen Plätzen in Berlin erwogen, auf denen viele Menschen unterwegs sind.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) schloss am Sonntag in der Abendschau des rbb eine generelle Maskenpflicht in der Stadt nicht aus. Mit Blick auf die weiter steigenden Infektionszahlen sagte sie: "Wir sind in der Maskenpflicht schon sehr weit, was den ÖPNV und den Handel angeht." Im öffentlichen Raum könne da, wo es eng wird, eine Maskenpflicht ebenfalls Sinn machen. Ebenso komme eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen in Betracht, sollten die Fallzahlen weiter in die Höhe gehen.
Am Wochenende hatte der "Tagesspiegel" über einen Entwurf der neuen Infektionsverordnung berichtet, der vorsieht, dass sich schon ab dieser Woche maximal fünf Personen gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten dürften - oder mehrere Angehörige zweier Haushalte. Ausgenommen davon seien sportliche Aktivitäten. Bislang galt die Fünf-Personen-Begrenzung zeitlich zwischen 23 Uhr bis 06 Uhr. Beschlossen ist das aber noch nicht, auch diese neuen Regeln stehen am Dienstag beim Berliner Senat auf der Agenda.
Hintergrund sind die rasant steigenden Fallzahlen in der Hauptstadt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner stieg in den vergangenen sieben Tagen auf 86,9 (Stand Sonntagabend). Damit liegt Berlin weiter deutlich über dem kritischen Schwellenwert von 50.
Sendung: Abendschau, 19.10.2020, 19:30 Uhr
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