Für den Falle einer Schließung
In Deutschland und Polen wird derzeit über eine erneute Schließung der Grenzen diskutiert. Einreisen soll dann nur noch mit einem Corona-Test möglich sein. Um ein Chaos für Pendler zu vermeiden, arbeitet das Brandenburger Innenministerium an Test-Konzepten.
Aufgrund steigender Corona-Zahlen in Polen bereitet sich Brandenburg auf eine mögliche Schließung der Grenze nach Polen vor. Auch die polnische Regierung erwägt ähnliche Schritte. Damit der Warenverkehr und Berufspendler nicht behindert werden, sollen an den Grenzübergängen Schnelltest-Zentren aufgebaut werden können. Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagte am Mittwoch dem rbb, dass bereits seit Mitte Januar an entsprechenden Plänen gearbeitet werde. Vor zwei Wochen sei ein Konzept dafür fertiggestellt worden.
"Dazu werden wir kurzfristig in der Lage sein, in der ersten Phase entsprechende Test-Kapazitäten in Grenznähe lokal aufzubauen", so Stübgen. "In der zweiten Phase ist dann geplant, das dann in nahegelegenen Krankenhäusern und in ausgewählten Arztpraxen durchzuführen, sodass die negativen Auswirkungen bei Grenzschließung nach Polen weitestgehend aufgefangen werden können."
Momentan sind Stübgen zufolge Mitglieder der Landesfeuerwehrschule auf Erkundungstour an den Grenzübergängen unterwegs, um Orte zu prüfen, an denen schnell Teststellen aufgebaut werden könnten. Dies werde nicht an allen Übergängen der Fall sein.
Mit Ergebnissen der Suchen rechnet der Landesinnenminister Anfang der kommenden Woche. Sicher sei, dass es Teststellen an der A15 südlich von Forst (Spree-Neiße) und der A12 bei Frankfurt (Oder) geben werde. Zusätzlich sollen auch stark frequentierte Bundesstraßen mitbedacht werden.
Im Falle einer Schließung sollen nur Pendler, die einen aktuellen und negativen Corona-Test haben, die Grenze passieren dürfen. Deshalb müsse es die Möglichkeit für Tests in Grenznähe geben, so Stübgen. Ein Chaos wie bei der Schließung im vergangenen Jahr solle unbedingt verhindert werden. Der Innenminister sagte: "Wenn das längerfristig geht, ist es durchaus möglich, dass wir als Unterstützung bei Übernachtungen in Hotels für Tages- oder Wochenpendler kommen. Einerseits sollen polnische Arbeitnehmer die Möglichkeit gelassen werden, weiter Geld zu verdienen. Andererseits brauchen wir dringen die Arbeitsleistung."
Die polnische Regierung habe zugesagt, frühzeitig über Entscheidungen zu informieren, so Stübgen weiter. Konkrete Beschlüsse gebe es derzeit aber weder in Polen noch in Deutschland.
"Die Entwicklung in Polen zeigt uns, wie sorgsam und vorsichtig wir mit Öffnungen umgehen müssen", sagt der CDU-Politiker. "Polen hat niemals einen harten Lockdown durchgeführt und vor einigen Wochen den Einzelhandel, Restaurants und alles komplett geöffnet. Jetzt sind sie in einer Situation, dass ihnen die Pandemie außer Kontrolle gerät." Das sei ein Beispiel, von dem auch Deutschland und Brandenburg lernen müssten.
Sendung: Antenne Brandenburg, 24.02.2021, 15:30 Uhr
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