22.000 Demonstranten am Wochenende
Der Hauptstadt steht ein Wochenende mit vielen Demos bevor. Für die größte sind am Samstag 10.000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei steht mit 1.500 Beamten bereit. Bei sommerlichen Temperaturen ist zudem auch wieder mit illegalen Partys in den Parks zu rechnen.
+++ Dieser Artikel wird nicht mehr aktualisiert. Die aktiuelle Berichterstattung finden Sie hier:
Rund 22.000 Demonstranten werden am Wochenende in der Hauptstadt erwartet. Das sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag dem Inforadio des rbb. Im Fokus stehen vor allem Kundgebungen von Corona-Leugnern und Verschwörungsideologen. Allein für die Versammlung am Samstag auf der Straße des 17. Juni rechne er mit etwa 10.000 Menschen, so Geisel.
Nach Polizeiangaben will dort die Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" demonstrieren (15.30 bis 22.00 Uhr). Mit Bussen würden die Menschen etwa aus Baden-Württemberg anreisen. Bundesweit werde mobilisiert, so Geisel, "auch die verschiedensten Neonazi-Organisationen haben aufgerufen, daran teilzunehmen".
Insgesamt seien 80 Versammlungen am Wochenende in Berlin angemeldet. Zu den Auflagen gehöre, Abstandregeln einzuhalten und Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das werde die Polizei auch durchsetzen. "Wer die Auflagen verletzt - vor allen Dingen von Seiten der Organisatoren, wird dann mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen haben." Dazu gehörten auch Bußgelder.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte in diesem Zusammenhang an die Vernunft aller Beteiligten. Das Demonstrationsrecht sein "ein hohes Gut", er erwarte aber, dass " jeder Teilnehmer auch die Regeln beachtet und sich verantwortungsvoll verhält."
Corona sei gefährlich sei, mahnte Müller. "Die Infektions- und Todeszahlen haben dies in den vergangenen Monaten deutlich gemacht. Die Situation bleibt weiterhin ernst, das bestätigen uns auch die Wissenschaftler, und das sehen wir auch in anderen Ländern."
Innensenator Andreas Geisel plant mit ungefähr 1.500 Beamten im Einsatz. Grundsätzlich sehe er die Einsatzkräfte dafür gut aufgestellt. Er rechne damit, dass die meisten Demonstrationen friedlich ablaufen. Gegen Gewalt werde die Polizei aber energisch vorgehen. "Auch das gehört zur Angemessenheit dazu, dass dann Gewaltausbrüche entsprechend begrenzt werden."
Die Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart will von 15:30 bis 22:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni zwischen Großem Stern und Yitzhak-Rabin-Straße unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" demonstrieren. Geisel kritisierte das Anliegen des Protests: Es sei kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen. Die Gewerkschaft Verdi sprach zuletzt von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet, teilte die Gewerkschaft mit.
In Stuttgart hatte "Querdenken 711" zudem wiederholt gegen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus und für die Wahrung der Grundrechte demonstriert. Die Initiative unterstützt nach eigener Darstellung selbstständiges Denken, Nachprüfen von Quellen und die Bildung einer eigenen Meinung.
Bei einer Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Brandenburger Tor (14 bis 22 Uhr) sind bislang 3.000 Teilnehmer angemeldet. Ein weiterer Aufzug mit rund 100 Menschen soll von der Straße Unter den Linden bis zur Straße des 17. Juni (11 bis 15:30 Uhr) stattfinden.
Am Abend (20 bis 23 Uhr) ist dann auch noch eine Fahrrad-Demonstration mit 400 angemeldeten Teilnehmern geplant. Laut Polizei soll sie in Neukölln am Herrfurthplatz starten. Diese wollen unter anderem gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe "Syndikat", demonstrieren.
Eine Versammlung am Lustgarten zum Thema Corona-Politik, angemeldet von einer Einzelperson, sei verboten worden, hieß es von der Polizei, ohne dass Gründe genannt wurden.
Die Polizei begleitet nicht nur die größeren Demos, auch etliche kleinere müssten im Blick behalten werden. Hinzu kämen Partys in Parks und Grünanlagen. Dort treffen sich immer wieder vor allem abends und nachts meist junge Menschen zum Feiern, ohne auf die Corona-Regeln zu achten. Auch dort sei man "mit zusätzlichen Kräften im Einsatz", sagte Thilo Cablitz, Sprecher der Berliner Polizei bei radioeins vom rbb. Man habe in der jüngeren Vergangenheit bei nicht genehmigten Partys bereits Musikanlagen konfisziert. Dennoch versuche die Polizei, zu deeskalieren und mit den Partygängern erst einmal zu sprechen, so Cablitz. "Es kann aber nicht sein, dass die Polizei die Vernunft ersetzt."
Stark frequentiert seien der Mauerpark, der Park am Gleisdreieck und der Volkspark Hasenheide. Auch am Schlachtensee gebe es vereinzelte Zusammenkünfte, hieß es. Die Orte würden auch wechseln, die Polizei sei auf eine dynamische Situation eingestellt. Polizeistreifen hätten die Zusammenkünfte frühzeitig im Blick. Jedoch könne bei der Vielzahl von Party-Locations und der Größe Berlins nicht alles gleichzeitig überwacht werden.
Die Polizei habe eine abgestufte Strategie: zunächst frühzeitig und zugewandt das Gespräch suchen. Wenn das nicht helfe, werde konsequent gegen Straftäter eingeschritten. Die meisten Feiernden würden die Aufforderungen aber beachten. Es sei jedoch auch bereits zu Angriffen gegen Polizisten gekommen. Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3.000 Menschen, eng beieinander und viele von ihnen ohne Maske.
Sendung: Abendschau, 31.07.2020, 19:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen