Hohe Infektionszahlen
Der Senat will die von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Lockerungen über Weihnachten in Berlin nicht umsetzen. "Wir dürfen uns nicht zurücklehnen", sagt der Regierende Bürgermeister Müller angesichts der hohen Infektionszahlen.
Die von Bund und Ländern verabredeten Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen für private Treffen über Weihnachten und Silvester werden in Berlin nicht gelten. Darauf hat sich am Donnerstag der Senat verständigt.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Das sei aber im Sinne des Gesundheitsschutzes nötig. Die hohen Infektionszahlen in Berlin seien nicht wegzudiskutieren.
Demnach sollen sich in Berlin über die Feiertage maximal fünf Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen dürfen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren. Bund und Länder hatten sich hingegen am Mittwoch für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt.
Bereits zum 1. Dezember werden die Kontaktbeschränkungen in Berlin analog zum Bund-Länder-Beschluss verschärft. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind wegen der Infektionslage dann auf fünf Personen des eigenen und eines weiteren Haushalts beschränkt. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Kinder bis 12 Jahren sind davon ausgenommen. Bund und Länder hatten eine Altersgrenze für Kinder von 14 Jahren vorgeschlagen.
Wer über Weihnachten seine Verwandten in Berlin besucht, darf in Hotels übernachten. Müller sagte, wenn eine Reise nicht touristischer Natur sei, gebe es auch eine Übernachtungsmöglichkeit in den Hotels. Müller fügte aber hinzu, der dringendste Appell sei es, zu Hause zu bleiben.
Berlin weitet außerdem die Maskenpflicht abermals aus. Sie werde künftig auf praktisch allen Straßen gelten, wo es viele Geschäfte und damit Begegnungen und Kontakte gebe, sagte Müller. Details nannte er nicht, er sprach von belebteren Straßen. Schon jetzt gilt auf 35 Berliner Straßen und Plätzen eine Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Auch die Maskenpflicht im Schulunterricht soll in Berlin teilweise ausgeweitet werden. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner soll ein Mund-Nasen-Schutz auch in den fünften und sechsten Klassen getragen werden, kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) an.
Lederer schloss aus, dass es in diesem Jahr noch Kulturveranstaltungen geben werde. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte, es deute sich an, dass die Einschränkungen auch im Januar noch fortgesetzt werden müssten. Lederer sagte, er wolle sich am Freitag mit Leiterinnen und Leitern von Berliner Kultureinrichtungen austauschen.
Bei anderen Corona-Einschränkungen - beispielsweise im Handel oder beim Silvesterfeuerwerk - folgt Berlin der am Mittwoch vereinbarten Bund-Länder-Linie. Bei der Videokonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten war auch vereinbart worden, dass bei einem Inzidenzwert von über 200 nochmals schärfere Einschränkungen verhängt werden müssen. Berlin kam am Donnerstag auf eine Inzidenz von 215,6.
Müller warb um Verständnis für die verschärften Kontaktbeschränkungen. "Wir müssen einen langen Atem haben, um gemeinsam durch diese lange Pandemie zu kommen. Und es darf uns
jetzt nicht die Puste ausgehen."
In den vergangenen Wochen sei viel erreicht worden. Es sei eine hoffnungsvolle Entwicklung, dass die Dynamik bei den Neuinfektionen gestoppt worden sei und es eine leicht fallende Tendenz gebe. "Es ist ein mühseliger Weg, aber ein Weg, der die Mühe lohnt."
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