Wegen homophober und rechtsradikaler Facebook-Posts - Berliner AfD will Nerstheimer aus der Partei ausschließen

Mo 03.10.16 | 16:19 Uhr
Der Berliner AfD-Abgeordnete Kay Nerstheimer, aufgenommen am 29.04.2016 (Quelle: dpa)
Bild: AfD

Aus der Abgeordnetenhaus-Fraktion ist Kay Nerstheimer bereits ausgetreten, nun will ihn die Berliner AfD auch noch aus der Partei ausschließen. Nerstheimer steht unter anderem wegen homophoben und ausländerfeindlichen Posts auf Facebook in der Kritik. Die Partei fürchtet offenbar einen Image-Schaden und geht auf Distanz.

Der wegen rechtsradikaler und homophober Äußerungen umstrittene Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer soll aus der Partei ausgeschlossen werden. "Der AfD-Landesvorstand hat beschlossen, einen entsprechenden Antrag beim Landesschiedsgericht zu stellen", sagte AfD-Sprecher Ronald Gläser am Montag. Der Antrag, den 52-Jährigen wegen parteischädigenden Verhaltens auszuschließen, müsse noch formuliert werden, sagte Gläser.

Nerstheimer hatte bei der Berlin-Wahl am 18. September ein Direktmandat im Bezirk Lichtenberg gewonnen. Er trat jedoch freiwillig aus der neuen AfD-Fraktion aus und wird dem Abgeordnetenhaus voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter angehören. Er ist auch deswegen umstritten, weil er 2012 Mitglied der "German Defence League" war, die als rechtsextrem und islamfeindlich gilt.

Nerstheimers Facebook-Posts sind "nicht Linie der AfD"

Diese Mitgliedschaft habe vor der Gründung der AfD bestanden und sei nicht ausschlaggebend für das angestrebte Parteiausschlussverfahren, sagte Gläser. Das parteischädigende Verhalten werde mit verschiedenen Äußerungen Nerstheimers bei Facebook begründet, "die nicht Linie der AfD sind", so der Sprecher. So sind schwulen-, lesben- und ausländerfeindliche Äußerungen Nerstheimers auf Facebook bekannt geworden.

Vorstandsmitglied Alice Weidel hatte zuvor erklärt, Äußerungen wie die von Nerstheimer schwächten die AfD. "Sollten wir derartiges Gedankengut in der Partei dulden, bekommen wir ein veritables Glaubwürdigkeitsproblem." Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus war die AfD auf 14,2 Prozent der Stimmen gekommen. Die Partei ist bundesweit nunmehr in 10 der 16 Landtage vertreten.

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