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  • Die Ausländerbehörde in Berlin (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Neuer Aufenthaltstitel für 18.000 Briten 

    Ungeregelter Brexit könnte Berliner Ausländerbehörde lahmlegen

    Deal or no Deal: Noch immer ist nicht klar, wie es mit dem Brexit weitergeht. Für den Fall eines ungeregelten EU-Austritts warnte die Berliner Ausländerbehörde jetzt aber schonmal vor: Wegen des hohen Aufwands müsste die Behörde theoretisch sechs Wochen schließen.

  • Ein Mann fährt von einem neuen Fahrradweg auf einen Behelfsstreifen in Berlin Kreuzberg (Quelle: Imago/ Kremming)
    www.imago-images.de

    Initiativen brechen Dialog in Berlin ab 

    Senat muss Radverkehr vorerst ohne Radaktivisten planen

    Um Berlins Verkehr fahrradfreundlicher zu gestalten, holte sich der Senat Radaktivisten mit ins Boot. Diese werfen Rot-Rot-Grün nun vor, den Ausbau des Radnetzes zu verschleppen und verlassen den Verhandlungstisch. Die Verkehrsverwaltung weist die Kritik zurück.

  • Protestplakat gegen die Bebauung der Rummelsburger Bucht (Quelle: dpa/Markus Heine)
    dpa/Markus Heine

    Rummelsburger Bucht 

    Bürgerinitiative stellt alternativen Bebauungsplan vor

    Die Rummelsburger Bucht ist eine der letzten großen Brachen in der Berliner Innenstadt. Vor allem private Investoren wollen bauen. Inzwischen gab es Nachverhandlungen zugunsten des Allgemeinwohls. Doch der Protest von Anwohnern lässt nicht nach. Von Annette Miersch

  • Das Gesundbrunnen-Center in Berlin (Quelle: rbb/ Priess)
    rbb/ Priess

    Gesundbrunnen-Center in Berlin 

    Islamisten um Amri planten Anschlag auf Einkaufszentrum

    Der Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz war von Anis Amri nicht langfristig geplant. Ursprünglich soll er Recherchen von rbb und "Berliner Morgenpost" zufolge mit zwei weiteren Islamisten einen Anschlag auf das Berliner Gesundbrunnen-Center geplant haben.

  • Bis zu 20.000 Teilnehmer bei "Fridays for Future" in Berlin (Quelle: REUTERS/Annegret Hilse)
    REUTERS/Annegret Hilse

    Schüler demonstrieren für Klimaschutz 

    Bis zu 20.000 Teilnehmer bei "Fridays for Future" in Berlin

    Seit Wochen demonstrieren Schüler für mehr Anstrengungen beim Klimaschutz: In Berlin überstieg am Freitag die Teilnehmerzahl die Erwartungen um ein Vielfaches. Im brandenburgischen Landtag kritisierten Jugendliche die Umweltziele der Abgeordneten.

  • Smartboard in einer 8. Klasse (Quelle: imago/Björn Hake)
    imago/Björn Hake

    Bundesrat bewilligt Digitalpakt 

    Bund darf den Schulen WLAN, Tablets und Computer bezahlen

    Die Bundesländer können mehr als fünf Milliarden Euro vom Bund für die Digitalisierung ihrer Schulen erhalten. Voraussetzung, dass diese Mittel auch fließen, war eine Änderung des Grundgesetzes. Schon in diesem Jahr könnten die ersten Millionen überwiesen werden.

  • Ein Flüchtling hält bei einem deutschen Sprachkurs einen Zettel mit einer Frage in deutsche Sprache in den Händen (Quelle: dpa/Uwe Anspach)
    dpa/Uwe Anspach

    Deutschunterricht für Flüchtlinge 

    BAMF stellt Strafanzeige gegen Sprachschulen

    Mehrere Anbieter von Sprachkursen für Geflüchtete legen wenig Wert auf Qualität und nehmen es auch mit der Zahl der Teilnehmer - für die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ja zahlt - nicht so genau. Nun haben diese Geschäftspraktiken rechtliche Folgen.

  • 12.03.2019, Berlin: Luisa Neubauer und Jakob Blasel, Vertreter der Schülerinitiative Fridays for Future, machen nach einer Pressekonferenz zum Thema Schülerproteste für Klimaschutz ein Selfie mit einem Smartphone (Quelle: dpa/ Skolimowska)
    dpa/ Skolimowska

    Interview | Autor und Wissenschaftler Herbert Renz-Polster 

    "Fridays for Future ist gelebte Demokratie"

    Dass Kinder und Jugendliche für das Klima auf die Straße gehen, hält der Buchautor und Wissenschaftler Herbert Renz-Polster für "unglaublich wichtig". Sie übten dabei nämlich endlich mal wirkliche Demokratie - statt wie sonst nur die Fragen anderer zu beantworten.

  • Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (Quelle: ZB/Patrick Pleul)
    ZB

    "Fridays for Future" 

    Woidke kritisiert Schulausfall durch Klimademo

    Streiken ja, aber bitte nicht an Schultagen: Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke findet zwar die Ziele der Schülerbewegung "Fridays for Future" "richtig gut" - aber nicht, dass deswegen Schulstunden ausfallen.

  • Schüler protestieren auf einer Demonstration für den Klimaschutz im Inavlidenpark. Quelle: dpa/Britta Pedersen
    ZB

    "Fridays for Future" 

    Tausende Schüler wollen in Berlin auf die Straße gehen

    Am Freitag erreicht die Schülerbewegung "Fridays for Future" mit weltweit mehr als 1.600 angekündigten Demonstrationen einen vorläufigen Höhepunkt. Auch in Berlin wollen Schüler auf die Straße gehen. Bildungssenatorin Scheeres fordert, Schüler zu beurlauben. 

  • Stadtansicht Potsdam an der Havel (Quelle: imago/LuftbildxBertramx)
    imago/LuftbildxBertramx

    Debatte im Brandenburger Landtag 

    Opposition: Rot-Rot vernachlässigt den ländlichen Raum

    Heftiges Wortgefecht um den Landesentwicklungsplan für Brandenburg: Die Opposition im Landtag wirft der Koalition vor, den ländlichen Raum zu vernachlässigen. Rot-Rot sieht gerade in der Zusammenarbeit mit Berlin eine Chance.

  • Polizisten der Bundespolizei gehen auf Streife im Bahnhof (Quelle: dpa/Matthias Balk)
    dpa/Matthias Balk

    "Nationalsozialistische Offensive" 

    Droh-Mails beschäftigen Berliner Staatsanwaltschaft

    Seit Monaten werden bundesweit Politiker und Behörden mit anonymen E-Mails bedroht, die offenbar einen rechtsextremen Hintergrund haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Führung der Ermittlungen übernommen - allein in der Hauptstadt gingen 22 Droh-Mails ein.

  • Symbolbild: Kinder laufen in einer Kindertagesstätte rum (Quelle: dpa/ Skolimowska)
    dpa/ Skolimowska

    Serie | Kitajagd - Berlin, der Platzkampf und ich | Teil 20 

    "Wir hätten sogar zwei Kitaplätze zu vergeben"

    Dann geht auf einmal alles ganz schnell: Nach mehr als einem Jahr der Suche kommt ein Anruf von einer Kita. Dann Kita besichtigen, Vertrag unterschreiben, fertig - und endlich Zeit für elterlichen Trennungsschmerz. Von Tina Handel 

  • Die Britischen Botschaft in Berlin (Quelle: dpa/ Carstensen)
    dpa/ Carstensen

    Behördliche Anmeldungen verschickt 

    8.000 Briten in Berlin rüsten sich für den Brexit

    Bevor das Land draußen ist, wollen viele Briten rein: 8.000 in Berlin lebende britische Bürger haben – vor dem Hintergrund des nahen EU-Austritts ihres Landes – behördlich Ansprüche angemeldet, in Berlin bleiben zu können.

  • Ein Justizbeamter kontrollliert den ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider am 09.01.2019 in Potsdam vor betreten des Gerichtssaals. (Bild: dpa/Bernd Settnik)
    dpa/Bernd Settnik

    Neue Vorwürfe gegen Ex-NPD-Politiker Schneider 

    Landgericht will Nauen-Prozess nicht aussetzen

    Der Prozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen geht weiter – obwohl es bereits einen neuen Verdacht gegen den Angeklagten gibt: Demnach soll Ex-NPD-Mann Schneider einen Anschlag in Jüterbog verübt haben. Von Lisa Steger

  • Holzmarktgelände -Panorama von der Spreeseite (Quelle: imago)
    imago stock&people

    "Eckwerk" in Berlin-Friedrichshain 

    Streit um Bauprojekt am Holzmarkt geht trotz Vermittlung weiter

    Der Holzmarkt sollte mehr werden als nur ein buntes Hüttendorf mit Kneipen. Die Genossenschaft hatte den Plan, mit dem "Eckwerk" Co-Working-Spaces und Wohnungen zu schaffen. Doch trotz Vermittlung ist für des Eckwerk-Projekt noch keine Lösung in Sicht.

  • Schüler protestieren auf einer Demonstration für den Klimaschutz im Invalidenpark. (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Interview | Staatssekretär zu "Fridays for Future"-Demos 

    "Schüler haben eine Schulpflicht zu erfüllen"

    Seit Wochen gehen Schüler und Schülerinnen in Berlin und Brandenburg freitags auf die Straße, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Sie nennen es "Fridays for Future". Brandenburgs zuständiger Staatssekretär sieht darin ganz klar die Schulpflicht verletzt.

  • 05.01.2019, Brandenburg, Frankfurt (Oder): Polizeibeamte steuern mit Fernsteuerungen für eine Unterwasserdrohne (vorn) und einer Luftdrohne (hinten) die Geräte über und unter Wasser am Helenesee (Quelle: dpa/ Pleul)
    dpa/ Pleul

    Knappe Mehrheit im Landtag 

    Brandenburg beschließt umstrittenes Polizeigesetz

    Brandenburgs Regierungskoalition hat ihr neues Polizeigesetz am Mittwoch durchs Parlament gebracht - gegen erheblichen Widerstand auch in der eigenen Koalition. Damit ist Polizisten unter anderem die Schleierfahndung an Bundesfernstraßen erlaubt.

  • Hunderte Akten in einem Archivraum der Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde in Neubrandenburg, Mecklenburg-Vorpommern (Quelle: DPA/Bernd Wüstneck)
    dpa

    Archivzentrum zur SED-Diktatur in Berlin 

    Stasi-Unterlagen kommen ins Bundesarchiv

    Tausende Filme, Millionen Fotos, 111 Kilometer Akten: Der gigantische Bestand der Stasi-Unterlagenbehörde soll künftig Teil des Bundesarchivs sein. So sei die Aufarbeitung dauerhaft gesichert, heißt es. Auf Kritik stößt die Reduzierung der Außenstellen.

  • Ein Mann trägt eine Kippa am Brandenburger Tor (Quelle: Imago/ Mang)
    Imago/ Mang

    "Historische Verantwortung" zum Schutz der Juden 

    Berlin verstärkt Einsatz gegen Antisemitismus

    Berlins Senat will den Kampf gegen Antisemitismus verstärken und setzt dazu einen hauptamtlichen Beauftragten ein. Der Posten ist aber nur ein Bestandteil eines neuen Landeskonzepts zum Kampf gegen Antisemitismus in der Hauptstadt.

  • Die Karaoke Show, aufgenommen am 05.04.2015 im Mauerpark in Berlin Prenzlauer Berg. (Quelle: dpa)
    dpa

    Interview | Veranstalter zu Stopp der Mauerpark-Karaoke 

    "Aus dem Park vertrieben zu werden, fände ich schade"

    Die legendäre Mauerpark-Karaoke am Sonntagnachmittag soll es in diesem Sommer vorerst nicht geben. Wegen einer Baustelle sei das zu gefährlich, sagt das Bezirksamt. Doch wenn er nicht dort aufspiele, täten das einfach andere, sagt der Veranstalter Joe Hatchiban.

  • Schüler streiken am 25.01.2019 in Berlin unter dem Motto " Fridays for Future" (Quelle: imago/Christian Ditsch)
    imago/Christian Ditsch

    Bestärkung bei Klimaschutzforderungen 

    Wissenschaftler unterstützen streikende Schüler

    Die für Klimaschutz streikenden Schüler der Bewegung "Fridays for Future" bekommen Rückenwind aus der Wissenschaft. Tausende Forscher stellen sich hinter die Forderungen der Demonstranten nach mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit.

  • Eine Frau mit Smartphone (Quelle: imago/Bernd Friedel)
    imago/Bernd Friedel

    Brandenburg 

    Polizei und Justiz fragen mehr Handydaten ab

    Telefonnummern, Standort-Informationen, Gesprächsdauer: In Brandenburg haben Ermittler im Jahr 2017 deutlich mehr Auskünfte bei Mobilfunkbetreibern eingeholt als noch im Jahr davor. Polizei und Staatsanwaltschaften speicherten Daten auch häufiger.

  • Bordellreklame in Berlin (Quelle: imago)
    imago

    Ausweispflicht in der Sexbranche 

    "Das Prostitutiertenschutzgesetz trifft die Falschen"

    Seit 2018 müssen alle, die in der Sexbranche arbeiten, einen Prostituiertenausweis bei sich tragen. Den gibt es nur nach einer Gesundheitsberatung. Der Staat will dadurch Zwangsprostitution und Elend in den Griff kriegen. Klappt das? Von Sylvia Tiegs

  • Archivbild: Noch nicht in Dienst gestellter Flughafen Berlin Brandenburg BER, Zufahrt zum Terminal, Schönefeld. (Quelle: dpa/Schulten)
    dpa/Schulten

    Bessere Anbindung gefordert 

    Kommunalpolitiker warnen vor Verkehrskollaps am BER

    Es drohe ein Verkehrsinfarkt, sollte der Flughafen BER wie geplant im Herbst 2020 öffnen. Darin sind sich Kommunalpolitiker einig, die am Montag zum Gespräch im BER- Sonderausschuss geladen waren. Sie fordern einen schnellen Ausbau des Verkehrsnetzes.

  • November 2018: Demonstranten des Bündnisses gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz laufen mit Transparenten durch Potsdam. Quelle: dpa/R. Hirschberger
    dpa/Ralf Hirschberger

    Appell an Parteikollegen in Brandenburg 

    Linke fordern Linke zum Stopp des Polizeigesetzes auf

    Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg hat sich auf ein schärferes Polizeigesetz verständigt, am Mittwoch wollen die Abgeordneten im Potsdamer Landtag über den Gesetzentwurf abstimmen. Protest kommt von der Linken - aus anderen Bundesländern.

  • Wildschwein (Quelle: dpa)
    Picture alliance

    Sondergenehmigung in Aussicht gestellt 

    Bogenjagd auf Wildschweine in Stahnsdorf soll erlaubt werden

    In Stahnsdorf sollen Wildschweine in Kürze mit Pfeil und Bogen abgeschossen werden dürfen. Brandenburgs Landwirtschaftsministerium hat dafür eine Ausnahmegenehmigung in Aussicht gestellt. Der Versuch wird wissenschaftlich begleitet.

  • Unbekannte haben auf einen evangelischen Jugendclub in Jüterbog (Teltow-Fläming, Brandenburg) einen Anschlag verübt. Zum Zeitpunkt der Detonation am Abend des 20.11.2015 hätten sich keine Menschen in dem Gebäude aufgehalten, teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. In dem Club hätte es wöchentlich Treffen mit Freizeitangeboten für Flüchtlinge gegeben, berichtete die «Märkische Allgemeine» (MAZ) online. Nach Informationen des Blatts geht die Kirche von einer fremdenfeindlichen Aktion aus, die die Flüchtlinge einschüchtern soll. (Quelle: dpa/Julian Stähle)
    dpa

    Ermittlungen nach Brandanschlag in Jüterbog 

    Neue Vorwürfe gegen früheren NPD-Politiker Maik Schneider

    Er steht in Brandenburg vor Gericht, weil er eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen angezündet haben soll. Nun gibt es neue Vorwürfe gegen den früheren NPD-Politiker Maik Schneider: Es geht um einen Brandanschlag in Jüterbog 2015.

  • Unterricht in einer Sprachschule (Quelle: dpa/Julian Stratenschulte)
    dpa

    Kursanbieter auf Gewinn aus 

    Lehrer berichten über Betrug bei Flüchtlings-Sprachkursen

    Flüchtlinge, die in Deutschland leben, sollen schnell Deutsch lernen - um ihr Leben meistern und arbeiten gehen zu können. Das Bundesamt für Migration finanziert daher Sprachkurse. Doch die Kursanbieter schauen oft nur auf Gewinn und nicht auf Qualität. Von Oliver Soos

  • Woidke stellt Wahlprogramm vor (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
    dps/Bernd Settnik

    Landtagswahl in Brandenburg 

    SPD bereitet sich auf die "schwierigste Wahl seit 1990" vor

    Mehr Lehrer, kostenlose Kitas, Mindestlohn von 13 Euro - die Brandenburger Sozialdemokraten suchen nach dem passenden Programm für die Landtagswahl im September. In Umfragen ist die SPD derzeit etwa gleichauf mit CDU und AfD.

  • 08.03.2019, Berlin: Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup (SPD) spricht nach der Sitzung des BER-Aufsichtsrates zu Journalisten (Quelle: DPA/Paul Zinken)
    dpa

    Lütke Daldrup zum Baufortschritt 

    Ende März soll der BER weniger als 1.500 Kabelmängel haben

    Kann der BER im Oktober 2020 eröffnen? Flughafenchef Lütke Daldrup bleibt optimistisch. Allerdings wird der Zeitpuffer immer knapper. Schon wieder muss Baufirmen mehr Zeit eingeräumt werden, weil die Mängelliste nicht so schnell abgearbeitet wird, wie erhofft.

  • Menschen nehmen einer Demonstration zur Interationalen Frauentag in Berlin am 8. Maerz 2019 teil (Quelle: imago/Contini)
    imago/Contini

    Aktionen am arbeitsfreien Frauentag 

    Tausende demonstrieren für Frauenrechte in Berlin

    Zum "Kampftag" der Frauenbewegung hat sich am Freitag die Vielfalt der feministischen Bewegung auf Berlins Straßen gezeigt: Beim "Purple Ride" radelten Aktivistinnen in rosa Tüll - am Clara-Zetkin-Denkmal wurden, ganz traditionell, rote Rosen niedergelegt.

  • Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (Quelle: rbb)
    rbb

    Schröter stellt Kriminalitätsstatistik 2018 vor 

    Zahl registrierter Straftaten in Brandenburg sinkt auf Rekordtief

    So niedrig wie 2018 war die Zahl der registrierten Kriminalitätsfälle in Brandenburg seit der Wende noch nie. Innenminister Schröter verkündete einen Rückgang bei Diebstählen - aber auch einen Anstieg bei den Körperverletzungen.

  • 22.10.2018, Berlin: Dilek Kolat (SPD), Gesundheits- und Gleichstellungsssenatorin von Berlin, steht vor der neuen Clearingstelle für Menschen mit ungeklärtem Krankenversicherungsschutz. (Quelle: dpa / Jens Büttner)
    dpa / Jens Büttner

    Interview | Senatorin Kolat zum Frauentag 

    "Berlin ist die Stadt der Frau"

    Der Frauentag am 8. März ist in Berlin erstmals ein Feiertag. Im rbb-Interview sagt Frauensenatorin Dilek Kolat (SPD), warum nach ihrer Ansicht die Hauptstadt bei der Gleichberechtigung die Nase vorn hat - und warum sie trotzdem zu Rosen-Geschenken steht.

  • Archivbild: Zwei Kleingärtner schauen aus dem Fenster ihrer Laube der Kleingartenkolonie "Erlenstraße" im Berliner Ortsteil Lichterfelde. (Quelle: dpa/Eckel)
    dpa/Eckel

    Günther stellt Kleingartenentwicklungsplan vor 

    Senat erwartet, dass jeder dritte geräumte Kleingärtner aufgibt

    Wie rbb|24-Recherchen zeigen, sollen mindestens 15 Kleingartenkolonien in Berlin bis 2030 verschwinden. Nun stellte Umweltsenatorin Günther die Pläne offiziell vor. Betroffene Kleingärtner fühlen sich unzureichend informiert. Ersatz wird es nicht für jeden geben. Von L. Kingston und R. Avram

  • Kundgebung gegen den UN-Migrationspakt im Dezember 2018 in Berlin mit Vertretern der Identitären Bewegung (Bild: imago/Jannis Grosse)
    imago/Jannis Grosse

    Innenausschuss des Brandenburger Landtags  

    AfD-Fraktionsmitarbeiter soll Identitären nahe stehen

    Gibt es Verbindungen zwischen der AfD im Brandenburger Landtag und Rechtsextremen? Im Innenausschuss des Parlaments wurde am Donnerstag deutlich: Bilder und Informationen aus dem Netz legen das nahe. Von Dominik Lenz

  • Die Geschichte des 8. März (Quelle: dpa/imago)
    dpa/imago

    Geschichte des 8. März 

    Wie New Yorker Fabrik-Arbeiterinnen zum Frauenkampf riefen

    Die Idee, den Frauentag am 8. März ab 2019 zu einem Berliner Feiertag zu machen, hatte eine SPD-Politikerin aus Marzahn-Hellersdorf. Doch die Geschichte des "Frauenkampftags" reicht weit zurück. Sie beginnt in New York - vor 111 Jahren. Von Margit Miosga

  • Das Wappen von Berlin und ein Kalender, auf dem der 8. März eingestellt ist (Bild: imago/Christian Ohde
    imago/Christian Ohde

    Aktionen, Verkehr, Öffnungszeiten 

    Der 8. März in Berlin - ein Wegweiser

    Premiere für den neuen Feiertag: Die Berliner gehen ins verlängerte Wochenende, während für die Brandenburger ein ganz normaler Freitag ansteht. Welche Aktionen sind in Berlin geplant, wie fahren BVG und S-Bahn – und sind wirklich alle Läden geschlossen?

  • Drachen steigen beim Festival der Riesendrachen der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land auf dem Tempelhofer Feld im September 2018 (Quelle: DPA/Christoph Soeder)
    dpa

    Wohnungsbau in Berlin 

    Die SPD schielt wieder auf das Tempelhofer Feld

    Das Votum beim Berliner Volksentscheid vor knapp fünf Jahren war eindeutig: Mehr als 64 Prozent der Wähler waren gegen eine Bebauung des Tempelhofer Felds. Die SPD will das nicht als letztes Wort akzeptieren - und stößt bereits auf Widerstand. Von Oliver Noffke