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  • Michael Stübgen (l-r), kommissarischer Landesvorsitzender der CDU, Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg und Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin der Brandenburger Grünen. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
    dpa/Monika Skolimowska

    Regierungsbildung in Brandenburg 

    Lausitz reagiert gemischt auf Beschluss gegen neuen Tagebaue

    Keine neuen Tagebaue in der Lausitz: Diese Forderung haben SPD, CDU und Grüne in Brandenburg in ihrem Sondierungspapier festgeschrieben. Die Bergbaugewerkschaft IGBCE sieht das skeptisch, Bürger in Proschim freuen sich.

  • Rathaus in Werneuchen (Bild: imago images/Steinach)
    imago images/Steinach

    Bürgermeisterwahlen in Brandenburg 

    In sechs Gemeinden stehen Stichwahlen an

    Schon am 1. September waren die Brandenburger in 30 Gemeinden dazu aufgerufen, ihre neuen Rathauschefs zu wählen. In sechs Gemeinden, darunter Werneuchen und Wandlitz, müssen die Kandidaten noch bangen - am Sonntag stehen die letzten Stichwahlen an.

  • Der Schauspieler Hannes Jaenicke beim Kampf gegen Plastiktüten (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Interview | Hannes Jaenicke zu Klimaschutz 

    "Greta Thunberg macht einen fantastischen Job"

    Der Schauspieler Hannes Jaenicke setzt sich fürs Klima ein. Zum Filmset reist er mitunter mit 50 Porzellantassen, damit weniger Plastikbecher verbraucht werden. Was er selbst noch so macht, was alle tun können und ob er am Freitag fürs Klima streikt, verrät er im Interview.

  • Dietmar Woidke (M), Ursula Nonnemacher, Michael Stübgen (Quelle: dpa/Stache)
    dpa/Stache

    Koalitionsgespräche in Brandenburg 

    SPD und Grüne machen es mit der CDU

    Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne eine sogenannte Kenia-Koalition an. Die Gespräche dazu sollen am Montag beginnen. Er habe noch nie so detaillierte Sondierungen erlebt, sagte SPD-Chef Woidke am Donnerstag.

  • Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen, Dietmar Woidke (SPD) (M), Ministerpräsident von Brandenburg, und Michael Stübgen (CDU) (l)
    Fabian Sommer/ dpa

    Kommentar | SPD, CDU und Grüne loten Koalition aus 

    Das Kompromiss-Experiment zu Potsdam

    Das hatte Brandenburg noch nie: Ein Dreierbündnis aus SPD, CDU und Grünen will über eine Regierungskoalition verhandeln. Am Tisch sitzen potentielle Partner, die zur Kompromissfähigkeit gezwungen sind. Chance und Risiko zugleich. Kommentar von Thomas Bittner

  • Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht im Bundestag, Archivbild (Quelle: ZB/Jens Büttner)
    ZB

    Beschimpfungen auf Facebook 

    Gericht hält "Stück Scheisse" nicht für beleidigend gegen Künast

    Unter einem Facebook-Post sammelt sich ein Schwall von Fäkalausdrücken, der sich gegen Renate Künast richtet. Die Grünen-Politikerin wollte juristisch dagegen vorgehen. Doch das Berliner Landgericht hält in diesem Fall selbst derbste Beschimpfungen für zumutbar.

  • Dietmar Woidke (l-r, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), kommissarischer Vorsitzender und Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzende, geben nach den Sondierungsgesprächen ein Interview vor dem Regine Hildebrandt Haus der Brandenburger SPD. Quelle: dpa/Patrick Pleul
    ZB

    Sondierungsgespräche in Brandenburg 

    Woidke sieht keinen großen Dissens mehr für "Kenia"-Koalition

    Neben der SPD werden wohl auch die Grünen in Brandenburg regieren. Aber wer wird Dritter im Bunde - CDU oder Linke? Am Donnerstag wollen sich SPD und Grüne entscheiden. Eine "Kenia"-Koalition wäre durchaus möglich. Aber auch R2G bleibt eine Option.

  • Lehrer und Schüler demonstrieren am 13.09.2019 vor dem Bundeskanzleramt für mehr Klimaschutz (Quelle: imago images/Christian Mang).
    imago images/Christian Mang

    #AlleFürsKlima-Demo 

    Der Klimastreik soll weh tun - auch den Schulen

    Weltweit gehen am Freitag Menschen auf die Straße, um für den Klimaschutz zu streiken. Unter ihnen sind Tausende Schülerinnen und Schüler. Dabei besteht für sie im Gegensatz zu ihren Lehrern die Schulpflicht. Das ist pardadox, findet Lisa Schwesig.

  • Ticket-Entwerter am U-Bahnhof Rüdesheimer Platz (Bild: imago images/Schoening)
    imago images/Schoening

    Stimmen Sie ab! 

    Sollte Schwarzfahren milder bestraft werden?

    Das Land Berlin will mit Thüringen erreichen, dass Schwarzfahren nicht länger als Straftat, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Die BVG betrachtet das skeptisch und warnt vor einer Bagatellisierung. Was denken Sie?

  • Ticketkontrolle in einer BVG-U-Bahn (Bild: imago images/Enters)
    imago images/Enters

    Initiative mit Thüringen 

    Berlin will im Bundesrat Schwarzfahren entkriminalisieren

    Schon lange erwägt der rot-rot-grüne Senat, Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Jetzt wird das Vorhaben konkreter: Mit Thüringen will Berlin im Bundesrat eine entsprechende Initiative erreichen. Widerstand kommt von der BVG.

  • Tor mit einem Schild auf dem heute geschlossen steht (Quelle: imago images/biky)
    imago images/biky

    Interview | "Entrepreneurs For Future"  

    "Wenn die Welt gerade abbrennt, müssen wir handeln"

    Auch Unternehmer können viel tun, um in Sachen Klima ein Zeichen zu setzen - zum Beispiel alle ihre Mitarbeiter zum Klimastreik schicken. Denn "die Welt brennt", sagt der Berliner Unternehmer Raphael Fellmer.

  • Grundschüler tragen Schulranzen und toben an einem Berliner Spielplatz (Archiv)
    dpa/Jens Kalaene

    Bonus-Programm für Brennpunktschulen 

    Wenn Bildungsförderung auf Schulalltag trifft

    Aus dem Bonus-Programm der Bildungsverwaltung können Schulen in sozialen Brennpunkten jährlich bis zu 100.000 Euro bekommen. Viel Geld, mit dem viele Probleme gelöst werden können - aber längst nicht alle. Von Kirsten Buchmann

  • Filiale der Refik-Veseli-Schule am Kreuzberger Fraenkelufer (Quelle: imago images/Klaus Martin Höfer)
    imago images/Klaus Martin Hoefer

    Bonus-Programm des Berliner Senats 

    Fördergeld wirkt - aber nicht an allen Brennpunktschulen

    Es soll die Quote der Schulabbrecher senken: Vor fünf Jahren startete das Bonus-Programm für Schulen in sozialen Brennpunkten. Zumindest in Schulen mit den schwierigsten Voraussetzungen scheint die Förderung auch zu wirken. Von Kirsten Buchmann

  • Regionalkonferenz der SPD in Berlin: Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einer der Kandidaten für den SPD-Vorsitz, steht in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, unterhalb des Standbildes des früheren Bundeskanzlers. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus 

    Kandidaten für SPD-Parteispitze stellen sich in Berlin vor

    Wer soll die SPD künftig führen? Die Basis entscheidet und hat die Wahl unter etlichen Bewerbern. Am Dienstagabend stellten sich diese in Berlin vor. Und weil der Andrang so groß war, wurde die Regionalkonferenz diesmal auch als Livestream übertragen.

  • 17.09.2019, Brandenburg: Die Grünen Axel Vogel, Ursula Nonnemacher und Sahra Damus bei einer Pressekonferenz (Quelle: ZB/Patrick Pleul)
    ZB/Patrick Pleul

    Koalition soll Donnerstag stehen 

    Sondieren "bis an die Schmerzgrenzen"

    Die SPD in Brandenburg entscheidet mutmaßlich am Donnerstag, mit welchen Parteien sie eine Koalition bilden möchte. Hoch im Kurs stehen offenbar die Grünen. Am Mittwoch wird weiter sondiert.

  • Archivfoto, 01.04.2019, Berlin: Passanten überqueren die Leipziger Straße (Quelle: dpa / Kay Nietfeld).
    dpa

    Mobilitätsgesetz in Berlin 

    So sollen Fußgänger sicherer durch den Verkehr kommen

    Fußgänger sind die am wenigsten geschützten Verkehrsteilnehmer, in Berlin starben im vergangenen Jahr 19 Passanten bei Unfällen. Durch das geplante Mobilitätsgesetz sollen sie besser geschützt sein - vor allem durch Verkehrsberuhigung.

  • Teilnehmer einer Fridays for Future-Demonstration bilden eine Menschenkette vor dem Kanzleramt (Bild: dpa/Jörg Carstensen)
    dpa/Jörg Carstensen

    #AlleFürsKlima am 20. September 

    Mobilisierung für den globalen Klimastreik läuft

    Weltweit rufen Schülerinnen und Schüler diesen Freitag zum Klimastreik auf. Auch in Berlin und Brandenburg erhalten sie Unterstützung von Clubs, linken Gruppen und Unternehmern. Einige wollen den Verkehr blockieren.

  • 16.09.2019, Hessen, Baunatal: Die Bewerber sitzen bei einer Regionalkonferenz zum Parteivorsitz auf dem Podium (Quelle: dpa/Swen Pförtner)
    dpa/Swen Pförtner

    Kandidaten für SPD-Vorsitz in Berlin 

    "Die meisten sagen: Bitte nicht Olaf Scholz!"

    Der SPD-Kandidaten-Tross kommt nach Berlin: Die Bewerber um den Parteivorsitz stellen sich am Dienstag auf einer Regionalkonferenz der Basis vor. rbb-Reporter Jan Menzel hat vorab SPD-Mitglieder getroffen und hat nach ihren Favoriten gefragt.

  • Dietmar Woidke hat zwei Optionen für eine Regierungskoalition (Quelle: dpa/Sören Stache).
    dpa/Sören Stache

    "Kenia" oder "R2G" 

    SPD sagt Vorstandssitzung ab - es wird weiter sondiert

    Bis Dienstag wollte sich die Brandenburger SPD entschieden haben, mit wem sie konkrete Koalitionsgespräche führt - doch wie der rbb aus Parteikreisen erfuhr, wurde die bereits geplante Vorstandssitzung abgesagt. Am Mittwoch soll weiter sondiert werden.

  • Brandenburg, Frankfurt (Oder): Das Ortsausgangsschild von Frankfurt (Oder) (Brandenburg) am Grenzübergang Stadtbrücke zur polnischen Nachbarstadt Slubice. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
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    Vor der Parlamentswahl in Polen 

    So viel Polen steckt in Berlin und Brandenburg

    Polen sind in Berlin die zweitgrößte Gruppe der aus dem Ausland Zugezogenen, in Brandenburg sogar die größte. Die Zahlen zeigen einen kontinuierlichen Zuzug, aber auch regionale Unterschiede. Von Götz Gringmuth-Dallmer und Stefan Kunze

  • Dietmar Woidke (M), Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, und Ursula Nonnemacher (r), Spitzenkandidatin der Brandenburger Grünen, beantworten am 11.09.2019 in Potsdam nach den Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition Fragen von Journalisten. (Bild: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Sondierungsgespräche  

    Rot-rot-grüne Gesprächsrunde verläuft überraschend zäh

    Länger als erwartet haben am Sonntag SPD, Linke und Grüne in Potsdam miteinander gesprochen. Schon während der Sondierungsrunde hatten die Grünen gewarnt, der SPD-Zeitplan, schon am Dienstag eine Entscheidung zu verkünden, sei unrealistisch.

  • Klimaaktivisten demonstrieren am 19.07.2019 im Invalidenpark im Regierungsviertel für das Klima, den Klimaschutz und eine bessere und saubere Umwelt. (Bild: imago-images/Müller-Stauffenberg)
    imago-images/Müller-Stauffenberg

    Interview | Arbeitsrechtler zu #AlleFürsKlima 

    Wann Arbeitnehmer zum Klimastreik dürfen - und wann nicht

    Zur großen Klimastreik-Demo #AlleFürsKlima am Freitag sind auch Arbeitnehmer aufgerufen. Arbeitsrechtler Ulf Weigelt erklärt im Interview, unter welchen Umständen man zur Demo gehen kann - und wann eine Teilnahme sogar ein Kündigungsgrund sein kann.

  • Schüler schauen auf eine Tafel am 22.02.2019 (Quelle: ZB/Martin Schutt)
    ZB/Martin Schutt

    Keine Erlaubnis der Schulbehörde 

    Berliner Schüler dürfen nicht zum Klimastreik

    Schulpflicht geht vor Klimaprotest: Die Berliner Schulbehörde gibt Schulkindern keine Erlaubnis, am sogenannten Klimastreik am Freitag teilzunehmen. In einer anderen Metropole ist das anders.  

  • Ein Mann steht auf einer Leiter vor einer Informationswand zum Wohnungsbau und fotografiert eine Baustelle mit Kränen und Wohnhäusern im Bau dahinter. (Quelle: imago images/Janine Schmitz)
    imago images/Janine Schmitz

    Mietensegen oder Investitions-Stopper? 

    Was Sie über den Berliner Mietendeckel wissen sollten

    Als erstes Bundesland will Berlin ab 2020 die Wohnungsmieten begrenzen. Welche Folgen dies für Mieter, aber auch den Wohnungsmarkt insgesamt haben könnte, ist nicht klar abschätzbar. Vorläufige Antworten auf ungeklärte Fragen. Von Thorsten Gabriel

  • Blick über Groß Schönebeck, ein Ortsteil von Schorfheide. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Stichwahlen am Sonntag 

    Sechs neue Bürgermeister in Brandenburg gewählt

    In sechs Brandenburger Gemeinden ist am Sonntag in Stichwahlen über den Posten des Bürgermeisters entschieden worden. In allen Fällen setzten sich parteilose Kandidaten durch. Eine weitere Runde der Stichwahlen findet nächsten Sonntag statt.

  • Teilnehmer einer Demonstration gegen die Impfpflicht versammeln sich am 14.09.2019 vor dem Brandenburger Tor in Berlin. (Quelle: rbb / Daniel Marschke)
    rbb / Daniel Marschke

    Masernschutzgesetz der Bundesregierung 

    Impfpflichtgegner demonstrieren in Berlin-Mitte

    Gegner der vom Bundesgesundheitsministerium beschlossenen Impfpflicht gegen Masern sind am Samstag durch Berlin-Mitte gezogen. Unter ihnen waren generelle Impfgegner, aber auch Ärzte, die eigentlich fürs Impfen sind.  

  • Vertreter der Parteien Grüne (links), Linke (hinten) und SPD (rechts) sitzen vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition im Sitzungsraum. (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
    dpa/Monika Skolimowska

    Sondierungsgespräche in Brandenburg 

    SPD, Grüne und Linke beraten weiter

    Rot-Grün-Rot oder Rot-Schwarz-Grün? Zwar wird in Brandenburg nach der Landtagswahl fleißig sondiert, doch welche Parteien Koalitionsgespräche aufnehmen werden, ist bislang noch nicht erkennbar. Am Sonntag sehen sich SPD, Grüne und Linke wieder.

  • Ein polnischer Lebensmittelladen in Berlin
    imago/Schöning

    Parlamentswahl im Oktober 

    Die Wahl spaltet die Polen in Berlin

    Vor der Parlamentswahl in Polen Anfang Oktober findet der Wahlkampf auch in Berlin statt. Zumindest unter den wahlberechtigten Polen hier hat die nationalkonservative Regierungspartei PiS einen schweren Stand. Von Wioletta Weiss

  • Im Wahllokal (Quelle: Agencja Gazeta)
    Agencja Gazeta

    Parlamentswahl im Oktober 

    Das steht in Polen zur Wahl

    Seit 2015 regiert in Polen die nationalkonservative PiS. Die Opposition will deren absolute Mehrheit im Parlament brechen, doch die Chancen stehen schlecht. Was Sie über die Parlamentswahl im Nachbarland wissen sollten. Von Wioletta Weiss

  • Paul-Lincke-Grundschule in Prenzlauer Berg. (Quelle: rbb)
    rbb

    rbb exklusiv 

    Einige Berliner Grundschulen von Schimmel befallen

    In einigen Berliner Grundschulen schimmelt es - das haben rbb-Recherchen ergeben. Betroffen sind nicht etwa ältere Gebäude, sondern die neueren modularen Ergänzungsbauten. 

  • Wehende AfD Fahne
    dpa/Daniel Maurer

    Kreistag 

    AfD-Fraktion im Barnim spaltet sich auf

    Bei der AfD im Barnim herrscht dicke Luft. Die Kreistagsfraktion hat sich in dieser Woche aufgespalten und die Beteiligten sparen nicht mit Schuldzuweisungen. Bei der Kreistagssitzung verlor die AfD wichtige Posten durch die Spaltung. Von Philip Barnstorf

  • Entwurf des Regierungsterminals am BER (Quelle: BHBVT/dpa)
    Busmann_+_Haberer_Architekten / BHBVT

    Flughafen BER 

    Bund verzichtet möglicherweise auf neues Regierungsterminal

    Lange wurde über den Bau eines Regierungsterminals für Staatsgäste am BER gestritten: Die Flughafengesellschaft und die Länder Berlin und Brandenburg waren wenig begeistert - der Bund bestand klar darauf. Nun zeigt er sich gesprächsbereit.

  • Bruno Küpper und Iris Lübke, stellvertretende Landeswahlleiterin, geben das endgültige Ergebnis der Landtagswahl 2019 in Brandenburg bekannt (Quelle: dpa/Monika Skolimowska).
    dpa/Monika Skolimowska

    Brandenburg 

    Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl steht fest

    Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben bei der Landtagswahl am 1. September offenbar gute Arbeit geleistet. Das endgültige Ergebnis hat laut dem Brandenburger Landeswahlleiter "keine relevanten Abweichungen" vom vorläufigen.

  • Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, (Bündnis 90/ Die Grünen) während einer Veranstaltung im "SO 36" (Bild: dpa/Florian Schuh)
    dpa/Florian Schuh

    "Als Frau zu gefährlich" 

    Herrmann bleibt bei Haltung zu nächtlichen Parkbesuchen

    Nachts durch Berliner Parks zu gehen, sei ihr zu gefährlich, sagte Bezirksbürgermeisterin Herrmann - und kassierte Kritik: Die Politikerin sei doch schließlich für gefährliche Orte wie den Görlitzer Park zuständig. Herrmann sieht das Problem aber woanders.

  • Monika Herrmann in Kreuzberg (Bild: imago images/Piero Chiussi)
    imago images/Piero Chiussi

    "Ich gehe in Berlin durch gar keine Parks" 

    Grüne Bezirksbürgermeisterin traut sich nachts nicht in Parks

    In der Dunkelheit durch den Görlitzer Park? Als Frau? Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Herrmann schließt das für sich in einem "Welt"-Interview aus - und sorgt damit nicht nur im Netz für heftige Reaktionen.  

  • CDU-Landeschef Stübgen, SPD-Landeschef Woidke und Grünen-Landeschefin Nonnemacher am 12.9.19 in Potsdam (Bild: dpa/Monika Skolimowska)
    dpa/Monika Skolimowska

    Sondierung in Brandenburg 

    Woidke hält beide Dreier-Optionen für möglich

    Erstmals haben am Donnerstag SPD, CDU, Linke und Grüne jeweils zu dritt am Verhandlungstisch gesessen. Ministerpräsident Woidke hält sowohl Rot-Schwarz-Grün als auch Rot-Rot-Grün für möglich. Darüber entscheiden will er aber erst am Dienstag.

  • Dietmar Woidke hat zwei Optionen für eine Regierungskoalition (Quelle: dpa/Sören Stache).
    dpa/Sören Stache

    SPD spricht mit CDU, Linken und Grünen 

    Bei den Sondierungen werden Knackpunkte deutlich

    In Brandenburg stehen die Zeichen auf Rot-Schwarz-Grün - oder Rot-Rot-Grün. Nach Sondierungen mit CDU und Linken spricht SPD-Ministerpräsident Woidke von "großen Übereinstimmungen". Unverbindlicher äußerte er sich nach dem Treffen mit den Grünen.

  • Das Haus der Familie Homer in Cottbus Groß Gaglow (Foto: rbb/Manske)
    rbb/Phillipp Manske

    Streit um Rückübertragung jüdischer Grundstücke 

    Im Häuserstreit von Groß Gaglow beginnt die Schlichtung

    Im Streit um die Rückübertragung von Grundstücken ehemaliger jüdischer Siedler in Groß Gaglow hat die Schlichtung begonnen. Die Bewohner signalisierten Kompromissbereitschaft. Nun kommt es auf die Jewish Claims Conference an. Von Anja Kabisch

  • Clemens Rostock (l-r), Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg, und Benjamin Raschke (Bündnis 90/Die Grünen), Abgeordneter im Landtag von Brandenburg, machen bei der Landesdelegiertenkonferenz ein Selfie.
    dpa/Christoph Soeder

    Regierungsbildung in Brandenburg 

    SPD setzt Sondierung mit Grünen, Linken und CDU fort

    Kenia oder R2G? In Brandenburg sondieren die Parteien weiter, auf der Suche nach einer neuen Regierungskoalition. Die CDU hat ihren internen Streit beigelegt und hofft auf ein Bündnis mit SPD und Grünen. Dort sind die Erwartungen allerdings sehr unterschiedlich.