Videos

Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

RSS-Feed

Weitere Meldungen

RSS-Feed
  • Circus Voyage in Berlin (Quelle: imago/STTP)
    imago stock&people/STTP

    Streit um artgerechte Wildtierhaltung 

    Berlin will "Circus Voyage" vom Olympiagelände aussperren

    Seit 24 Jahren tritt der Circus Voyage in der Vorweihnachtszeit auf dem Berliner Olympiagelände auf. Das will Innensenator Geisel jetzt nicht mehr zulassen. Die Tierschützer jubeln - doch die Zirkusleute denken nicht daran, sich geschlagen zu geben.  

  • Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock (Quelle: imago/Popow)
    imago stock&people/Popow

    Kohleausstieg 

    Grünen-Chefin legt sich mit Ost-Ministerpräsidenten an

    Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer Untätigkeit beim Kohleausstieg vorgeworfen. Anstatt zu handeln, hätten sie die Hände in den Schoß gelegt, sagte Baerbock der "Rheinischen Post".

  • Archivbild: Schulkinder gehen mit ihrer Betreuerin am 24.09.2015 in Berlin Kreuzberg-Friedrichshain zu einer S-Bahn.
    dpa/Wolfram Steinberg

    Einigung auf Berliner Nachtragshaushalt 

    Geld für Schulen und S-Bahn - keins für den BER

    Die Einnahmen sprudeln - doch wohin mit dem Geld? Darüber haben sich SPD, Linke und Grüne in Berlin lange gestritten. Am Donnerstag gelang nun endlich der Durchbruch: Mehr Geld soll es unter anderem für die Bezirke, für die Schulen und für die S-Bahn geben.

  • Prof. Dr. Julia von Blumenthal (Quelle: Viadrina/© Heide Fest.)
    Heide Fest

    Interview | Neue Viadrina-Präsidentin Julia von Blumenthal 

    "Wir werden niemals nur digital sein"

    Die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) hat nun offiziell eine neue Präsidentin: Julia von Blumenthal. Im Interview mit rbb|24 spricht sie darüber, ob Universitäten politisch aktiv sein sollten und wie sie die digitale Entwicklung mitgestalten können.

  • Ein Schüler mit Tablet in einem digitalen Klassenzimmer (Quelle: dpa/Stratenschulte).)
    dpa/Julian Stratenschulte

    Online-Umfrage gestartet 

    Bürger sollen digitales Brandenburg mitgestalten

    Wie soll das digitale Brandenburg aussehen? Das will die Landesregierung von den Bürgern wissen und hat eine Online-Umfrage gestartet. Auf diese Weise können die Teilnehmer bis zum 2. November Stellung nehmen zur Digitalisierungsstrategie des Landes.

  • Autofahrer stehen in Berlin im Stau (Quelle: imago/Contini)
    imago stock&people/Contini

    Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus 

    Senat will Diesel-Fahrverbote trotz Kritik durchsetzen

    Schlagabtausch zu den Diesel-Fahrverboten im Berliner Abgeordnetenhaus: Der Senat habe nicht genug getan, um diese zu verhindern, schimpft die Opposition. Umweltsenatorin Günther sagt dagegen, sie sehe keinen anderen Weg, die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten.  

  • Symbolbild: Ein Body-Cam Einsatz der Polizei (Quelle: imago/Michael Schick)
    imago/Michael Schick

    Schleierfahndung in Brandenburg 

    Linkes Bündnis ruft zu Protesten gegen neues Polizeigesetz auf

    Die geplante Verschärfung des Brandenburger Polizeigesetzes spaltet seit Monaten die Potsdamer Regierungskoalition. Nun hat ein linkes Bündnis zur Demonstration aufgerufen: Der Gesetzentwurf würde einer unnötigen "Aufrüstungslogik" folgen.

  • 27.08.2018, Berlin: Ein Polizist steht bei einer Razzia gegen kriminelle Mitglieder arabischer Großfamilien vor einem Haus (Quelle: dpa/Zinken)
    dpa/Zinken

    Kriminelle Gewinne 

    Berlin will 109 Millionen Euro illegales Vermögen einziehen

    Seit 2017 müssen Verdächtige beweisen, dass sie ihr Geld legal erworben haben. Dieses neue Gesetz zur Vermögensabschöpfung hat sich im Kampf gegen Kriminalität offenbar bewährt: Berliner Gerichte wollen Werte von rund 109 Millionen Euro einziehen.

  • Der Schriftzug "Abgeschoben/Deported" steht am 20.02.2017 in Schönefeld (Brandenburg) auf einem amtlichen Stempelbild der Bundespolizei.
    dpa/Ralf Hirschberger

    Forderung an Innenminister 

    Zentrale Stelle für Abschiebungen in Brandenburg gefordert

    Brandenburgs Landkreise und kreisfreie Städte dringen darauf, dass Flüchtlinge länger in der Erstaufnahme bleiben sollen und Abschiebungen zentral vom Land organisiert werden. Innenminister Schröter von der SPD ist dafür - doch sein Koalitionspartner Die Linke nicht.

  • Stasi-Museum in Berlin-Lichtenberg
    dpa/Kai-Uwe Heinrich

    20 Jahre Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 

    "Wir müssen aufpassen, dass das Thema DDR präsent bleibt"

    Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur soll die Erinnerung an das DDR-Unrecht wachhalten - vor allem für jüngere Generationen. Wie viel wissen also Brandenburgs Schüler über die DDR? Offenbar nicht so viel, wie sie gern wüssten. Von Dominik Lenz

  • 13.10.2018, Berlin: Der Zug der Demonstration gegen Rassismus und Rechtsruck mit dem Motto «Unteilbar» geht auf der Leipziger Straße am Gebäude des Bundesrates vorbei (Quelle: Christoph Soeder/dpa).
    dpa

    Teilnehmerzahlen bei großen Demos 

    Wie man sie zählt

    Die "Unteilbar"-Kundgebung war die größte in Berlin seit vielen Jahren, das steht fest. Wie groß genau, allerdings nicht - die Veranstalter zählten 242.000 Teilnehmer, die Polizei nannte keine exakte Zahl. Wie berechnet man so große Gruppen überhaupt? Von Sebastian Schneider

  • ARCHIV - Ausblick von der Panoramaplattform des Fernsehturms auf den Alexanderplatz mit dem Hotel Park Inn und diversen Geschäften, aufgenommen am 12.09.2012 in Berlin. (Foto: dpa/Andrea Warnecke)
    dpa/Andrea Warnecke

    Zwei neue Hochhäuser am Alexanderplatz 

    Baukollegium genehmigt weitere Zacken in der Alex-Krone

    Der Plan, aus dem Alexanderplatz eine Art "Manhattan an der Spree" zu machen, ist inzwischen ein Vierteljahrhundert alt. Gebaut wurde von den geplanten Alex-Hochhäusern bisher aber keins. Zumindest auf dem Papier sind nun aber zwei weitere dazugekommen.

  • ARCHIV - 23.08.2018, Brandenburg, Blankenfelde-Mahlow: Das Gebäude der Lunapharm Deutschland GmbH.
    Patrick Pleul/ZB/dpa

    Vorwurf des illegalen Medikamentenhandels 

    Lunapharm geht mit PR-Berater in die Offensive

    Ein PR-Berater soll die umstrittene Arzneimittelfirma Lunapharm nun öffentlich vertreten. Den Vorwurf des illegalen Medikmanentenhandels weist er zurück und droht mit juristischen Schritten gegen das ARD-Magazin "Kontraste". Die Redaktion antwortet mit Fakten.

  • Reisebusse auf der Museumsinsel
    rbb/Matthias Bartsch

    Kultureinrichtungen lehnen Senatspläne ab 

    Reisebusse sollen von Museumsinsel komplett verbannt werden

    Um das Reisebus-Chaos auf der Museumsinsel in den Griff zu bekommen, plant der Senat ein komplexes Kurzzeitparksystem mit digitaler Platzvergabe. Doch die Einrichtungen auf der Spreeinsel lehnen das ab: Sie wollen die Spreeinsel komplett busfrei machen.

  • Video-Überwachung in Berlin-Mitte (Quelle: imago/Schöning)
    imago/Schöning

    "Rechtlich unzulässig" 

    Berliner Senat will Video-Volksbegehren stoppen

    Der rot-rot-grüne Berliner Senat hält das von einer Initiative angestrengte Volksbegehren für mehr Videoüberwachung für unzulässig. Das Verfassungsgericht soll das nun prüfen. Aus der Opposition kommt der Vorwurf, die Regierung fürchte sich vor dem Volk.

  • Die AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann vor einem Regal mit Hitler-Weinflaschen, rechts oben im Bild (Quelle: MySpace/privat)
    MySpace/privat

    Wegen Posen vor Hitler-Weinflaschen 

    AfD leitet Ausschlussverfahren gegen Jessica Bießmann ein

    Die Berliner AfD-Abgeordnete Jessica Bießmann hat sich vor Jahren in pikanten Posen fotografieren lassen - vor Weinflaschen mit Hitler-Porträts im Hintergrund. Die Bilder sind noch immer im Netz. Nun erwägt die AfD Konsequenzen.

  • Zwei Medizinstudentinnen proben in der Charité in Berlin den Krankentransport in einem Rettungswagen. (Quelle: Archivbild imago von Januar 2016/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Frist läuft bis Ende 2019 

    Charité mahnt Tempo bei Reform der Studienplatzvergabe an

    Auch zum Wintersemesterbeginn 2018 ist Medizin das nachgefragteste Studium bundesweit. Wer kein Einser-Abitur vorweisen kann, hat in der Regel keine Chance oder muss jahrelang warten. Das soll sich bis 2020 ändern. Doch die Zeit läuft davon. Von Maren Schibilsky

  • Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Brandenburgs Landtagspräsidentin will Geld zurück 

    Lehrer-Meldeportal der AfD verstößt gegen Fraktionsgesetz

    Noch in dieser Woche will die brandenburgische AfD mit einem Meldeportal für Lehrer online gehen. Finanziert werden soll dieses aus Fraktionsmitteln. Das jedoch verstößt, so Landtagspräsidentin Stark (SPD), gegen das Fraktionsgesetz.

  • Teilnehmer der unteilbar Demonstration (Quelle: Imago/bildgehege)
    imago/bildgehege

    Interview | Was von #unteilbar bleibt 

    "Die Demo war ein Motor für örtliche Aktivitäten"

    Die "Unteilbar"-Demo hat alle Erwartungen übertroffen: Mehr als 200.000 Menschen waren unterwegs, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Was bleibt davon? Ein Push für die vielen Initiativen, sagt Hans-Jürgen Urban von der IG Metall.

  • Raed Saleh, Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus (Quelle: imago/Christian Ditsch)
    imago stock&people

    Neu-Orientierung der Berliner SPD 

    "Heimat ist doch etwas Linkes"

    Innere Sicherheit und Heimat - das könnten künftig auch Wahlkampfthemen der SPD sein - so sieht es jedenfalls der Fraktionschef der Berliner SPD, Raed Saleh. Nach dem historischen Wahl-Debakel der SPD in Bayern scheint eine Neuorientierung anzustehen.

  • Ein Obdachloser liegt in Berlin auf einer Bank in einer U-Bahnstation (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa

    Einigung zwischen Senat und BVG 

    Obdachlose dürfen im Winter doch in U-Bahnhöfen übernachten

    Vor einem Monat hatte die BVG für Entsetzen gesorgt: Sie hatte öffentlich darüber nachgedacht, ausgewählte U-Bahnhöfe im Winter für Obdachlose zu schließen. Nach viel Kritik haben sich Senat und BVG jetzt auf ein neues Konzept geeinigt.

  • Mike Schubert freut sich mit zwei Blumensträußen in den Händen über seinen Sieg bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Potsdam (Quelle: dpa/Settnik).
    dpa/Bernd Settnik

    Porträt | Mike Schubert 

    Endlich Oberbürgermeister

    Es war ein langer Weg, nun ist Mike Schubert am Ziel. Nach dem knappen Stichwahl-Sieg gegen die parteilose Kandidatin der Linken, Martina Trauth, wird der SPD-Mann neuer Chef im Potsdamer Rathaus. Ein Porträt von Karsten Steinmetz

  • Landtagswahl in Bayern 2018
    imago/Revierfoto

    Landtagswahl in Bayern 

    "Für die SPD ist es fünf nach zwölf"

    Die SPD ist tief gefallen in Bayern - das Ergebnis bei der Landtagswahl einstellig. Das sorgt für Frust, auch bei den Genossen in Berlin und Brandenburg. Sie machen die Bundespolitik verantwortlich für das schlechte Ergebnis - und fordern Konsequenzen.

  • Ein Obdachloser sitzt in Berlin bei eisiger Kälte in einer U-Bahnstation. (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Streit um Obdachlose in U-Bahnhöfen 

    "Niemand möchte, dass Menschen auf der Straße erfrieren"

    Dürfen Obdachlose weiter in Berliner U-Bahnhöfen übernachten? Das wollen BVG-Chefin Nikutta und Sozialsenatorin Breitenbach am Montag besprechen. Die Kältehilfe sagt: Ohne die BVG geht es nicht. Von Nina Amin

     

  • Wahlplakate der Parteien zur Landtagswahl 2018 am 14. Oktober 2018 in Bayern sind an einer Straße im Bezirk Traunstein zu sehen.
    dpa/Ralph Goldmann

    Reaktionen zur Landtagswahl 

    Krise in Berlin wirkt bis nach Bayern

    Riesenfrust bei CDU und SPD, Riesenfreude bei den Grünen: Bei den Parteikolleginnen und -kollegen in Berlin und Brandenburg ist das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern auf höchst unterschiedliches Echo gestoßen.

  • Mike Schubert (SPD), Foto: Mike Schubert
    Mike Schubert

    SPD stellt weiter Oberbürgermeister 

    Mike Schubert beerbt Jann Jakobs in Potsdam

    Die SPD behält einen Oberbürgermeister in Brandenburgs kreisfreien Städten: Mike Schubert setzte sich in der Stichwahl in Potsdam knapp gegen die parteilose Kandidatin Trauth durch - und erreichte auch die nötige Anzahl Stimmen.

  • Thomas de Maiziere (CDU)
    dpa/Kay Nietfeld

    Amri-Untersuchungsausschuss  

    De Maizière entschied über "Aufpasserin" im Amri-Ausschuss

    Ex-Innenminister de Maizière hat selbst entschieden, die Beamtin Eva Maria H. als Beobachterin in den Amri-Ausschuss zu entsenden. Die Personalie ist brisant. Die Beamtin arbeitete früher selbst in der Islamismus-Abteilung des Verfassungsschutzes.

  • er Zug der Demonstration gegen Rassismus und Rechtsruck mit dem Motto «Unteilbar» geht über die Leipziger Straße. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Für Solidarität und gegen Rassismus 

    #Unteilbar-Veranstalter sprechen von 240.000 Teilnehmern

    "Solidarität statt Ausgrenzung": Der Aufruf zur #Unteilbar-Demo hat nach Veranstalterangaben mehr als 240.000 Menschen in Berlin mobilisiert. Der Demo-Zug erstreckte sich zeitweise vom Alex bis zum Großen Stern - mit Menschen auf jedem Meter.

  • Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) steht vor dem Haupttor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
    dpa/Wolfgang Kumm

    Debatte über Ex-Gedenkstättenchef Knabe 

    "Wir reden über einen Mann, nicht aber über die Frauen"

    Eine unabhängige Kommission soll jetzt die Nachfolge von Hubertus Knabe klären. Der Ex-Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte klagt derweil gegen den Vorwurf, sexuelle Belästigung nicht unterbunden zu haben. Kulturstaatsministerin Grütters hält die Debatte für einseitig.

  • Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, am 23.05.2016 in Berlin (Quelle: dpa/Sophia Kembowski)
    dpa/Sophia Kembowski

    Vor Demonstration in Berlin 

    Liberale Muslime üben Kritik an #Unteilbar-Demo

    An der #Unteilbar-Demonstration nimmt auch der Zentralrat der Muslime teil. In dem Verband sind Moscheevereine organisiert, die Islamisten und türkischen Nationalisten nahestehen. Liberale Muslime distanzieren sich deshalb von dem Protest. Von Marcus Latton

  • René_ Hornstein (Quelle: Nadine Fraczkowski)
    Nadine Fraczkowski

    "Aktion Standesamt"-Demo am Samstag in Berlin  

    Für jedes Geschlecht auf die Straße

    Es gibt mehr als zwei Geschlechter. Für die Biologie ist das mittlerweile selbstverständlich, für den deutschen Staat aber noch lange nicht. Damit sich das ändert, geht die "Aktion Standesamt 2018" in Berlin auf die Straße. Von Klaas-Wilhelm Brandenburg

  • Symbolbild: Menschen nehmen an einer Großdemonstration teil. (Quelle: imago/Ralph Peters)
    imago/Ralph Peters

    Für offene Gesellschaft 

    Zehntausende bei #Unteilbar-Demo in Berlin erwartet

    Alba Berlin, Jan Böhmermann und Die Ärzte stehen dahinter: Promis, Vereine und Organisationen rufen für Samstag in Berlin dazu auf, für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen. Die Polizei erwartet zehntausende Demonstranten.

  • Blick auf die Leipzigerstrasse (Quelle: rbb/Robin Avram)
    rbb/Robin Avram

    rbb exklusiv | Abgasalarm 

    Diesel-Fahrverbote laut Innenverwaltung kaum kontrollierbar

    An mindestens acht Straßen muss Berlin ein Diesel-Fahrverbot einführen. Doch laut Unterlagen der Innenverwaltung könnte die Polizei nur eine Straße pro Woche kontrollieren. Ein SPD-Politiker fordert deshalb eine kameragestützte Kontrolle. Von Robin Avram und Dominik Wurnig

  • Archivbild: Amri-Untersuchungsausschuss, 16. Sitzungstag des 1. Untersuchungsausschusses Terroranschlag Breitscheidplatz des Berliner Abgeordnetenhauses, Juni 2018. (Quelle: imago/Ditsch)
    imago/Ditsch

    Schleppende Aufklärung 

    Kommissariatsleiter bringt im Fall Amri wenig Licht ins Dunkel

    Als Anis Amri, noch vor seinem Terroranschlag, per Bus nach Berlin reiste, war das LKA zugegen: Die Beamten nahmen ihm ein Handy ab und untersuchten es. Doch wer dadurch welche Erkenntnisse gewann, bleibt vor dem Untersuchungsausschuss nebulös. Von Jo Goll

  • Archivbild: Bauarbeiten am Uferweg des Groß Glienicker See 2010 (Quelle: Imago/Koserowsky)
    Imago/Koserowsky

    Urteil im Uferstreit 

    Eigentümer am Groß Glienicker See müssen Uferweg dulden

    Seit fast 20 Jahren gibt es einen Bebauungsplan für einen durchgängig zugänglichen Uferweg am Groß Glienicker Sees. Doch viele Grundstückseigentümer klagten dagegen. Jetzt hat das Landgericht Neuruppin die Klage von fünf Eigentümern zurückgewiesen.

  • Oberbürgermeisterkandidatin Martina Trauth (parteilos, für Die Linke) und Oberbürgermeisterkandidat Mike Schubert (SPD) posieren bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse am Wahlabend der Oberbürgermeisterwahl im Rathaus / Stadthaus in Potsdam, 23. September 2018. (Quelle: imago)
    imago

    Potsdamer OB-Kandidaten Trauth und Schubert  

    Die Quereinsteigerin gegen den Polit-Profi

    Mike Schubert will eine SPD-Tradition fortsetzen, Martina Trauth musste sich den Wählern erstmal vorstellen: Bei der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam stehen sich am Wochenende ein erfahrener Lokalpolitiker und eine politische Quereinsteigerin gegenüber.

  • Tausende Menschen demonstrieren im Mai 2018 in Berlin gegen Rassismus und Ausgrenzung (Quelle: dpa/Cortes)
    dpa/Cortes

    Interview | #Unteilbar-Sprecherin Anna Spangenberg 

    "Wer gegen Solidarität ist, stellt sich selbst ins Abseits"

    Zahlreiche Promis und Organisationen trommeln für die Demo am Samstag Unterstützer zusammen - Anna Spangenberg vom Bündnis #Unteilbar erklärt im Interview, warum das Motto so viele aus der Zivilgesellschaft motiviert.

  • Diskussion bei der Vor-Ort-Sendung in Cottbus (Bild: Thomas Krüger/rbb)
    rbb/Thomas Krüger

    rbb-Debatte "Cottbus Unerhört!?" 

    "Die Probleme in Cottbus sind noch nicht gelöst"

    Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Deutschen hatten Cottbus zu Jahresbeginn in die Schlagzeilen gebracht. Doch wie ist die Situation in der Stadt jetzt? Der rbb hat am Donnerstag vor Ort nachgefragt. Von F. Ludwig und Th. Krüger

  • Symbolbild: Eine Frau in einer Apotheke (Quelle: dpa/Wiedl)
    dpa/Wiedl

    Recherchen des ARD-Magazins Kontraste 

    Brisante E-Mail belastet Aufsichtsbehörde im Fall Lunapharm

    Das Brandenburger Landesamt für Gesundheit gerät im Lunapharm-Skandal weiter unter Druck. Bereits 2013 war klar, dass der Import von Krebsmedikamenten aus Griechenland illegal war. Das belegen E-Mails, die dem ARD-Magazin Kontraste exklusiv vorliegen.