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  • Passanten gehen an einem schwarz-rot-goldenen Herz mit der Aufschrift "30 Jahre" vorbei. Potsdam als Brandenburger Landeshauptstadt ist in diesem Jahr Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Zukunftszentrum Deutsche Einheit 

    Frankfurt will sich als Standort für Transformationszentrum bewerben

    Was hat der Systemwechsel nach der Wiedervereinigung mit den Menschen gemacht? Auf Fragen wie diese soll das Zukunftszentrum der Deutschen Einheit Antworten finden. Frankfurt (Oder) weird sich als Standort bewerben.

  • BerlinTrend Teil II 

    Wohnen, Verkehr und Bildung sehen die Berliner als drängendste Probleme

    Drei Monate vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeigt der BerlinTrend: Das Mietenproblem könnte den Wahlkampf entscheiden. Während die SPD in fast allen Bereichen viel Zutrauen der Bürger verloren hat, hat die CDU an Glaubwürdigkeit gewonnen. Von Christoph Reinhardt

  • Archivbild: Polizisten tragen einen Schild vor der gewaltsamen Öffnung der Tür von dem Haus Rigaer 94 in der Rigaer Strasse in Berlin-Friedrichshain. (Quelle: dpa/C. Koall)
    dpa/C. Koall

    Nach Krawallen vor Brandschutzbegehung 

    Innensenator Geisel befürwortet Räumung der "Rigaer 94"

    Ein Großaufgebot an Polizistinnen und Polizisten war nötig, um eine lange geplante Brandschutzbegehung in der Rigaer Straße 94 durchführen zu können. Dennoch eskalierte die Situation. Die Politik fordert Konsequenzen.

  • Holger Rostek, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brndenburg (KVBB), zeigt mit Ursula Nonnemacher (Bündnis90/Die Grünen), Brandenburgs Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, den bundesweit eingeführten digitalen Impfnachweis (Demo-Version für den Pressetermin). Der Nachweis wird ab sofort in den Brandenburger Impfzentren nach erfolgter Zweitimpfung ausgegeben. Der QR-Code zeigt mit einer Kontroll-App den Impfstatus. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
    dpa/Bernd Settnik

    Für den digitalen Impfpass 

    Brandenburg verschickt 400.000 Briefe mit Impfnachweis

    Diejenigen, die vor dem 10. Juni ihre zweite Corona-Impfung in einem Impfzentrum oder von einem mobilen Impf-Team in Brandenburg erhalten haben, können mit Post rechnen. Das Land sendet ihnen ihren Impfnachweis nach Hause.

  • Brandschutz in teilbesetzten Haus 

    Gutachter sieht "keine gravierenden Mängel" in der "Rigaer 94"

    Der Einsatz im teilbesetzten Haus in der Rigaer Straße 94 ist beendet. Es seien keine groben Mängel festgestellt worden, die ein sofortiges Handeln notwendig machten. Die Polizei hatte sich zuvor gewaltsam Zutritt ins Gebäude verschafft.

  • Elke Breitenbach (Die Linke), Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
    dpa/Wolfgang Kumm

    Abgeordnetenhaus beschließt Partizipationsgesetz  

    Verwaltungsangestellte mit Migrationshintergrund sollen gefördert werden

    Der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte ist in der Berliner Verwaltung etwa dreimal kleiner als in der Bevölkerung. Ein neues Gesetz soll die Lücke schließen. Eine Quote, wie von der Sozialsenatorin erst gewünscht, enthält es nicht.

  • Andrzej Przylebski, Botschafter der Republik Polen, spricht in der Landtagssitzung während der Feierstunde anlässlich des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
    dpa/Bernd Settnik

    Feierstunde mit Streitpotenzial 

    Polens Botschafter kritisiert Deutschland im Brandenburger Landtag

    Was als Feierstunde für 30 Jahre guter Nachbarschaft angekündigt war, wurde trotz vieler Bekenntnisse zum Schlagabtausch. Der polnische Botschafter kritisierte Deutschland und seine Medien. Manche Politiker zeigten sich danach erschrocken.

  • SULUPRESS.DE
    2 min

    16.000 Bußgelder seit März 2020 

    Brandenburg kassiert 1,2 Millionen Euro für Corona-Verstöße

    Bußgelder von insgesamt 240.000 Euro in Dahme-Spreewald, 500 Euro in Frankfurt (Oder): Corona-Verstöße wurden in den Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städte während der Pandemie recht unterschiedlich geahndet.

  • Bielecki (l) und Helmut Kohl bei der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags in Bonn. (Quelle: dpa/Tim Brakemeier)
    dpa/Tim Brakemeier

    30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 

    Zögerliche Liebe über den Gartenzaun

    30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: An der Grenze ist der Besuch in Polen zum Einkaufen, Arbeiten oder Studieren Alltag. Doch die Annäherung verlief weder selbstverständlich noch ohne Rückschläge. Von Isabel Röder

  • Künstler Hans-Hendrik Grimmling. (Quelle: S. Ketzscher)
    S. Ketzscher

    Interview | Oppositioneller zur Stasiunterlagen-Behörde 

    "Die Vergangenheitsbetrachtung darf nie zu Ende sein"

    Als unbequem galt der Maler Hans-Hendrik Grimmling in der DDR. 1986 reiste er aus. Später konnte er in seiner Stasi-Akte nachlesen, was ihm vorgeworfen worden war. Für Grimmling ist es essenziell, dass die Vergangenheit weiter beleuchtet wird.

  • Roland Jahn, scheidender Leiter der Stasiunterlagenbehörde, steht bei einem Fototermin auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg vor dem Stasi-Unterlagen-Archiv. (Quelle: dpa/C. Soeder)
    dpa/C. Soeder
    7 min

    Roland Jahn geht in Ruhestand 

    Das Ende der Stasiunterlagen-Behörde ist auch ein neuer Anfang

    Wenn der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, am Donnerstag in den Ruhestand geht, wird seine Behörde zu gemacht. Das ist aber nicht das Ende der Akteneinsicht. Denn die gesamten Unterlagen werden weitergereicht.

  • Ministerpräsident Woidke, Oberbürgermeister René Wilke, Marschallin Elżbieta Polak und andere Politiker treffen sich zum Festakt
    rbb/Larissa Mass

    30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 

    Bekundungen von Freundschaft nach dem Schreck der Grenzschließung

    Seit 30 Jahren pflegen Frankfurt (Oder) und Slubice den Plausch über den Gartenzaun. Die Corona-Pandemie hat jedoch Schwieirgkeiten zwischen Deutschland und Polen sichtbar gemacht. In Slubice sollte nun demonstrativ gekittet werden.

  • Der Berlin Trend zur Sonntagsfrage im Berliner Abgeordnetenhaus (Bild: rbb/Infratest dimap)
    rbb/Infratest dimap

    BerlinTrend 

    Grüne verlieren deutlich, CDU holt auf

    Wenige Monate vor der Berlin-Wahl wird das Rennen enger. Der Vorsprung der Grünen auf die CDU ist hauchdünn. Beide Parteien kämpfen mit der geringen Bekanntheit ihrer Spitzenköpfe. Zumindest ein Problem, das die SPD nicht hat. Von Oliver Noffke

  • Polizisten laufen der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain an einer brennenden Barrikade vorbei. (Quelle: dpa/A. Rabenstein)
    dpa/A. Rabenstein
    5 min

    Rigaer Straße 

    60 Polizisten bei Randale verletzt - Brandschutztermin kann laut Gericht stattfinden

    Am Tag vor der geplanten Brandschutzbegehung in der Rigaer Straße 94 ist dort die Lage eskaliert. Unterstützer der Bewohner bewarfen Polizisten mit Steinen. Ein letzter Versuch der Bewohner, den Bandschutztermin juristisch zu stoppen, scheiterte.

  • Eine Frau zeigt am Eingang der Außenterrasse ihrem Impfpass. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Beschränkungen wegen Corona 

    Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist - und was verboten

    Das öffentliche Leben bleibt wegen der Corona-Pandemie auch in Brandenburg weiter eingeschränkt. Angesichts sinkender Infektionszahlen gelten inzwischen allerdings weitreichende Lockerungen - ein Überblick.

  • Abgeordnete nehmen am 16. Juni 2021 an dem ersten Tag der Sitzung des Landtags in Brandenburg teil
    dpa/Carsten Koall

    Auf Antrag von vier Fraktionen 

    Kampf gegen Antisemitismus soll in Brandenburger Verfassung

    Der Brandenburger Landtag will den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel in der Verfassung verankern. SPD, CDU, Grüne und Linke brachten eine entsprechende Änderung auf den Weg. Vorgesehen ist ebenso, eine gendergerechte Sprache einzuführen.

  • Archivbild: Mit Holzlatten sind die Eckpunkte für den Bau eines Eigenheimes am 03.07.2018 auf einem Grundstück in Petersdorf, Brandenburg, abgesteckt. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Umstrittener Regionalplan 

    Brandenburg will Kommunen beim Bauland beschneiden

    Raus auf's Land: Die Nachfrage nach Grundstücken auch im Unterspreewald ist groß. Doch die Städte und Dörfer können nicht wachsen. Nach der anvisierten Regionalplanung des Landes können sie keine Baugrundstücke ausweisen. Von Daniel Friedrich

  • Ein Räumpanzer der Polizei schiebt in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain eine Barrikade beiseite, dahinter fährt ein Wasserwerfer. Die linksradikalen Bewohner des teilbesetzten Hauses Rigaer Straße 94 und ihre Unterstützer hatten seit längerem heftigen Widerstand gegen die Brandschutzprüfung durch Eigentümer-Vertreter am Donnerstag angekündigt. Die Polizei bereitete sich auf einen großen Einsatz vor und verhängte von Mittwochnachmittag bis Freitagabend eine Sperrzone mit einem Demonstrationsverbot. (Quelle: dpa/A. Rabenstein)
    dpa/A. Rabenstein

    Kommentar | Ausschreitungen in Rigaer Straße 

    Das Happening der Durchgeknallten

    Einen Tag vor der geplanten Brandschutz-Begehung fliegen in der Rigaer Straße Steine auf Einsatzkräfte, die versuchen, brennende Barrikaden zu löschen. Damit baden jetzt Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter das Versagen der Politik aus, kommentiert René Althammer.

  • Archivbild: Der Eingang des besetzten Hauses «Rigaer 94». (Quelle: dpa/J. Carstensen)
    dpa/J. Carstensen

    Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht  

    "Rigaer94"-Bewohner legen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein

    Die Bewohner der "Rigaer94" gehen in die nächste Instanz: Das Oberverwaltungsgericht wird voraussichtlich noch am Mittwoch über die Brandschutzbegehung in dem teilbesetzten Haus entscheiden. Vor Ort herrscht schon jetzt eine angespannte Stimmung.

  • Universität Potsdam: Eröffnung des bundesweit ersten Universitätsstudiengang für Jüdische Theologie. (Quelle: Ralf Hirschberger/dpa)
    dpa/Ralf Hirschberger

    Kampf gegen Antisemitismus 

    Brandenburger Landtag entscheidet über Änderung der Landesverfassung

    Wegen antisemitischen Ausschreitungen in Berlin und anderen Städten will die Regierung in Brandenburg die Landesverfassung um einen Satz ergänzen. Es soll festgeschrieben werden, das jüdische Leben im Land zu fördern.

  • Die zweite Sitzung des Untersuchungsausschusses Hohenschönhausen am 12.05.2020 (Bild: imago images/Christian Ditsch)
    imago images/Christian Ditsch

    Gedenkstätte Hohenschönhausen 

    U-Ausschuss-Bericht bescheinigt Hubertus Knabe Ignoranz und Uneinsichtigkeit

    Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses "Gedenkstätte Hohenschönhausen" dokumentiert massives Versagen des damaligen Direktors Knabe. Die Entlassung sei unumgänglich gewesen. Für die Opposition ist der Fall nicht so klar. Von Torsten Mandalka

  • Ein Mann betritt das Rathaus Kreuzberg (Bild: imago images/Schoening)
    imago images/Schoening
    3 min

    Termin-Rückstau in Berlin 

    Wie der Terminmangel auf den Bürgerämtern beseitigt werden soll

    Wer in Berlin aufs Amt muss, kann lange warten – freie Termine sind rar. Nun wollen Senat und Bezirke mit einem neuen Bürgeramt in Mitte zusätzliche Kapazitäten schaffen. Schnelle Entlastung ist aber nicht in Sicht. Von Thorsten Gabriel

  • frankfurter Stadtbruecke deutsch-polnische grenze
    Georg-Stefan Russew/rbb

    30 Jahre Nachbarschaftsvertrag 

    Grenzregion an Oder und Neiße setzt auf enge Zusammenarbeit

    Deutsch-polnische Kitas, grenzüberschreitende Buslinien und gemeinsame Stadtverwaltungen: Das alles wäre jahrzehntelang undenkbar gewesen. Am Freitag werden nun 30 Jahre Nachbarschaftsvertrag gefeiert.

  • Schüler einer gemischten Klasse der Stufen 4-6 sitzen an der Fritz-Karsen-Schule im Berliner Ortsteil Britz im Klassenzimmer (Bild: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Entwurf für neues Schulgesetz 

    Berliner Senat will Prüfungen für Mittleren Schulabschluss abschaffen

    Die umstrittenen schriftlichen Prüfungen für den Mittleren Schulabschluss an Berliner Gymnasien sollen künftig entfallen. In der Vergangenheit hatten Lehrer regelmäßig die Prüfungen als überflüssige Zusatzbelastung kritisiert.

  • Die Rigaer Straße 94 am 22.08.2020 (Bild: imago images/Dirk Sattler)
    imago images/Dirk Sattler

    Verwaltungsgericht 

    Bewohner der Rigaer Straße 94 scheitern mit Eilantrag

    Der Versuch der Bewohner der Rigaer 94, die geplante Brandschutzgegehung in dieser Woche juristisch zu verhindern, ist gescheitert. Die Polizei bereitet die Begehung nur vor, kündigte an gewalttätige Aktionen verhindern zu wollen und richtete Verkehrssperren ein.

  • Symbolbild: Eine FFP-2 Maske liegt auf dem Boden (Bild: imago images/Stefan Zeitz)
    imago images/Stefan Zeitz
    2 min

    Lockerungen in Brandenburg 

    Keine Maskenpflicht im Freien mehr, beliebig viele Kontakte - und offene Clubs

    Keine Maskenpflicht im Freien und an Grundschulen mehr: Die Brandenburger Landesregierung hat weitere Lockerungen beschlossen. Auch viele andere Beschränkungen können künftig wegfallen.

  • Ein Schild an einem Laternenmast am Berliner Alexanderplatz, dass auf das Tragen einer Maske hinweist
    IMAGO / Christian Spicker
    2 min

    Corona-Maßnahmen 

    Berliner Senat lockert Maskenpflicht und lässt mehr Teilnehmer bei Veranstaltungen zu

    Der Berliner Senat hebt die Maskenpflicht im Freien weitgehend auf - im öffentlichen Nahverkehr muss aber weiter eine FFP2-Maske getragen werden. Der Regierende Bürgermeister Müller gab weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt.

  • Die AfD-Politiker Kathleen Muxel und Rolf-Peter Hooge unterhalten sich während der 19. Sitzung des Brandenburger Landtages (Bild: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Interne Streitigkeiten 

    AfD-Kreisverband Oder-Spree erklärt eigenen Ortsverband Eisenhüttenstadt als nicht existent

    Die AfD in Oder-Spree hat ein Problem - und das mit sich selbst. Der Landesverband hat einen AfD Ortsverband in Eisenhüttenstadt für nicht existent erklärt. Ehemalige Mitglieder erheben Vorwürfe etwa wegen "Menschenhetze" gegenüber der Vorsitzenden.

  • Kinder und Jugendliche springen in der Ferienanlage am Beetzsee in das Wasser. (Quelle: dpa/Jens Kalaene)
    dpa/Jens Kalaene

    Förderung in der Pandemie 

    Ferienangebote für Schüler in Brandenburg laufen nur schleppend an

    Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie viel verpasst – innerhalb und außerhalb der Schule. Das Land Brandenburg hat rund drei Millionen Euro für die Ferienbetreuung bereitgestellt. Doch das Geld bleibt vielerorts noch ungenutzt. Von Stephanie Teistler

  • Symbolbild: Menschen auf einem Berliner Flohmarkt tragen eine Mund-Nase-Bedeckung. (Quelle: imago images/S. Zeitz)
    imago images/S. Zeitz

    Mehrere Auflagen werden wohl fallen  

    Senat stellt Maskenpflicht und Kontaktregeln auf den Prüfstand

    Die Zahl der Neuinfektionen in Berlin ist stabil niedrig. Das soll sich nun auch im Alltagsleben bemerkbar machen. Der Senat berät am Dienstag über weitreichende Lockerungen. Auch Tanzclubs können sich offenbar auf ihr Comeback vorbereiten.

  • Schüler:innen arbeiten im digitalen Unterricht mit Virtual Reality-Brillen. (Quelle: dpa/Ina Fassbender)
    dpa/Ina Fassbender

    Interview | Bildungsexperte 

    "Unser Bild von Unterricht wird sich völlig ändern"

    Manche Schulen kämpfen zum Ende des Schuljahres noch mit Technik und Know-how, andere haben sich reingefuchst. Bildungsfachmann Götz Bieber sagt: Digital-Unterricht ist eine große Bereicherung - wenn man weiß, wie es geht und die Ausstattung stimmt.

  • Eine Schülerin nutzt im Unterricht ein iPad (Bild: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen
    3 min

    Unterricht nach Corona 

    Welche Lehren die Schulen aus der holprigen Digitalisierung ziehen

    Corona hat gnadenlos freigelegt, welche Defizite es an den Schulen in Berlin und Brandenburg in Sachen Digitalisierung gibt - und zugleich vieles vorangetrieben. Damit die Schulen damit erfolgreich weiterarbeiten können, ist allerdings noch viel zu tun. Von Sylvia Tiegs

  • Pariser Platz, Berlin, Vor dem Brandenburger Tor mit der Quadriga steht ein Schild mit Maskenpflicht. (Quelle: dpa/Sascha Steinach)
    dpa/Sascha Steinach

    Corona-Maßnahmen 

    Müller will Lockerungen bei Maskenpflicht im Freien

    Ist die Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen noch gerechtfertigt? Berlins Regierender Bürgermeister hält Änderungen für angemessen. Auch die Senatorinnen Pop und Kalayci sprechen sich dafür aus. Ganz verschwinden soll die Maske aber nicht.

  • Schülerinnen und Schüler sitzen in ihrem Klassenraum. (Quelle: dpa/Rolf Vennenbernd)
    dpa/Rolf Vennenbernd

    Keine Verbeamtung 

    Berliner Schulleiter warnen vor massivem Lehrermangel

    Berliner Schulleiterverbände schlagen Alarm: Die Schülerzahlen steigen, zugleich gehen immer mehr Lehrkräfte in Pension. Um einen massiven Lehrermangel zu verhindern, müssten Lehrer in der Hauptstadt wieder verbeamtet werden.

  • Zahlreiche Menschen sitzen im Licht der untergehenden Sonne am Sonntagabend auf einer Wiese im James-Simon-Park. (Quelle: dpa/Jens Kalaene)
    dpa/Jens Kalaene

    Maskenpflicht soll teilweise fallen 

    Berliner Senat plant Lockerungen bei Veranstaltungen und Freizeit

    Mehr Gäste bei Veranstaltungen, keine Maske mehr im Kino und nachts auf bestimmten Straßen: Nach rbb-Informationen will der Senat weitere Lockerungen auf den Weg bringen. Die Maskenpflicht im Freien wird auch in Berlin grundsätzlich in Frage gestellt.

  • Ein Polizeiwagen steht in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain am von Linksradikalen besetzten Haus «Rigaer 94». (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Vor Brandschutz-Termin 

    Polizei verhängt Versammlungsverbot für Rigaer Straße

    Am Donnerstag soll ein Brandschutzgutachter das teilbesetzte Haus in der Rigaer Str. 94 in Berlin-Friedrichshain besuchen. Die Polizei stellt sich auf Widerstand der linksextremen Szene ein und sperrt bereits ab Mittwochnachmittag zwei Straßenzüge für Demos.

  • Polizisten stehen vor dem zerstörten LKW am 20.12.2016 am Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
    dpa/Michael Kappeler

    Anschlag in Berlin 2016 

    Weitere Ermittlungspanne beim BKA nach Breitscheidplatz-Attentat aufgedeckt

    Das Bundeskriminalamt konnte bis heute zwei Rufnummern nicht identifizieren, die ein "ähnliches Bewegungsmuster" wie der Breitscheidplatz-Attentäter Amri aufweisen. Beide Nummern sind weiter aktiv, wie rbb-Recherchen ergeben. Von René Althammer und Leon Becker

  • Ein Balkon mit zwei Sonnenschirmen im Bezirk Berlin-Pankow. Quelle: dpa/Joko
    dpa/Joko
    6 min

    Berlin-Pankow 

    Was tun, wenn kein Geld mehr für den Vorkauf da ist?

    Wenn private Investoren Mietshäuser kaufen, bekommen es die Mieter mit der Angst, auch die Bewohner dreier Pankower Häuser. Sie wollen, dass der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausübt – aber das Geld ist knapp. Jetzt ist das Land gefragt. Von Dorit Knieling

  • Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hält bei der Wahlversammlung der AfD Berlin in Berlin-Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf) eine Stimmkarte. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    AfD-Wahlliste steht fest 

    Mit holprigem Start in Richtung Bundestag

    Knapper als gedacht wählt die Berliner AfD Beatrix von Storch zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. In ihrer Rede macht sie klar, gegen wen ihre Partei in den kommenden Monaten besonders stark ankämpfen wird. Von Sabine Müller