Collage: Das Terminal 5 des neuen Flughafens BER - ehemals Flughafen Berlin Schönefeld. (Quelle: dpa/P. Zinken/R. Hirschberger)
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BER-Eröffnung - Flughafen Schönefeld heißt nicht mehr SXF

Es ist noch eine Woche hin bis zur BER-Eröffnung, und doch ist SXF bereits Geschichte: Mit Beginn des Winterflugplans am Sonntag ist das Kürzel verschwunden, der alte Flughafen Schönefeld läuft als Terminal 5 des BER weiter.

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  • 20.08.2020, Brandenburg, Potsdam: Markus Möller (M), Präsident des Brandenburger Verfassungsgerichtes, eröffnet die Verhandlung über die Verfassungsbeschwerde gegen das vom Landtag beschlossene Paritätsgesetz neben Richterin Christine Kirbach (l) und Richter Michael Strauß (r). (Quelle: dpa/Stache)
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    Geschlechtergerechtigkeit 

    Brandenburger Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

    In Brandenburg müssen Parteien abwechselnd Männer und Frauen auf ihren Wahllisten aufstellen - so steht es im Paritätsgesetz, das seit Juni in Kraft ist. Doch nun hat das Landesverfassungsgericht geurteilt, das Gesetz sei verfassungswidrig.

  • 10.08.2020, Berlin: Sandra Scheeres (SPD), Bildungssenatorin, spricht mit der 7-jährigen Lea (r) während Nay (l) mit ihrer Lehrerin in der Nürtingen-Grundschule in Kreuzberg auf dem Bildschirm lernt. (Quelle: dpa/Pedersen)
    dpa/Pedersen

    Unterricht nach den Herbstferien 

    Deutliche Kritik an Scheeres' Schul-Stufenplan wird laut

    Landeselternausschuss, Schulleiter und die Gewerkschaft der Lehrer und Erzieher (GEW) kritisieren den Corona-Stufenplan für Berlins Schulen. Dorn im Auge ist ihnen vor allem der späte Zeitpunkt, zu dem er in Kraft tritt - sie verweisen auf das hohe Infektionsgeschehen.

  • Gäste eng beeinanderstehend in einer Berliner Bar (Quelle: dpa/Kalaene)
    dpa/Kalaene

    Bei Verstößen gegen Corona-Auflagen 

    Mittes Bezirksbürgermeister will Lokale stärker sanktionieren

    Mitte gehört zu den Berliner Bezirken mit den meisten Corona-Neuinfektionen. Dafür mitverantwortlich gemacht werden immer wieder Lokale, die sich nicht an die Corona-Regeln halten. Diese könnten bislang kaum sanktioniert werden, kritisiert der Bezirksbürgermeister.

  • Die CDU Berlin hat am Donnerstag ihren Aktionsplan gegen kriminelle Clans vorgestellt. Für die Präsentation wählten der Berliner CDU-Chef Kai Wegner, der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke und Generalsekretär Stefan Evers, die Neuköllner Hermannstraße. Auf dem Bürgersteig nannten sie die wichtigsten Eckpunkte ihres Clan-Papiers. Als Fotomotiv hatte die Partei einen gelben Lamborghini gemietet und Einschusslöcher darauf geklebt. (Quelle: CDU Berlin)
    CDU Berlin

    Luxuswagen mit Einschusslöchern 

    CDU-Aktion gegen Clankriminalität führt zu Ermittlungen

    Die CDU Berlin hat am Donnerstag einen Plan gegen die Clankriminalität vorgestellt - öffentlichkeitswirksam mit dem symbolischen Abschleppen eines gelben Lamborghini voller aufgeklebter Einschusslöcher. Doch damit rückt sie nun selber in den Fokus der Ermittler.

  • CDU-Kampagne: Ein Lamborghini mit der Aufschrift: <<Kriminelle Clans gehören auf Netflix, nicht auf Berlins Strassen.>>. (Quelle: CDU)
    CDU

    Kommentar | CDU-Aktion geht daneben 

    "Yallah Bye"

    Die Berliner CDU stellt in Neukölln ihren Aktionsplan gegen Clankriminalität vor. Dafür mietet sie einen Lamborghini mit falschem Kennzeichen, der dann medienwirksam abgeschleppt wird. Peinlich, findet Birgit Raddatz.

  • Symbolbild: Zwei Pflegeheim-BewohnerInnen unterhalten sich durch eine angekippte Fensterscheibe im Erdgeschoss. (Quelle: dpa/C. Gateau)
    dpa/C. Gateau
    4 min

    Brief an Kalayci 

    Berliner Amtsärzte: Ämter sollen sich auf Risikogruppen konzentrieren

    Die Berliner Gesundheitsämter sind überfordert mit der Nachverfolgung von Kontakten. Daher schlagen die Amtsärzte einen Strategiewechsel vor: Die Kräfte sollen auf den Schutz von Risikogruppen konzentriert werden, heißt es in einem Brief an Senatorin Kalayci.

  • Symbolbild: SchülerInnen einer Oberstufe sitzen mit Masken (Mund-Nasen-Bedeckungen) im Schulunterricht. (Quelle: dpa/D. Bockwoldt)
    dpa/Bockwoldt

    Verschärfte Corona-Regeln in Berlin 

    Ältere Schüler müssen auch im Unterricht Maske tragen

    Angesichts steigender Corona-Zahlen in Berlin verschärft die Bildungsverwaltung nochmal die Regeln: Nach den Herbstferien gilt in Oberstufen und Berufsschulen auch während des Unterrichts eine Maskenpflicht. Die Maßnahme ist allerdings zunächst befristet.

  • Archivbild: Katrin Lompscher (Die Linke), ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin. (Quelle: dpa/J. Carstensen)
    dpa/J. Carstensen

    rbb exklusiv 

    Ermittlungsverfahren gegen Ex-Senatorin Lompscher eingeleitet

    Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen die frühere Senatorin für Stadtentwicklung, Katrin Lompscher (Die Linke), eingeleitet. Das hat der rbb auf Anfrage erfahren. Dabei geht es um den Verdacht auf eine Steuerstraftat.

  • Symbolbild: AfD-Logo. (Quelle: dpa/M. Scholz)
    dpa/M. Scholz

    Fehlender Brandschutz 

    Parteitag der Berliner AfD wird zum vierten Mal verschoben

    Die Berliner AfD muss ihren für den kommenden Sonntag geplanten Parteitag erneut verschieben: Ein Festsaal in Kaulsdorf, in dem die Veranstaltung geplant war, hat nach rbb-Informationen keine Brandschutzabnahme bekommen.

  • 17.10.2020, Berlin: Menschen sind auf der Oranienstraße unterwegs, um einen der gastronomischen Betriebe zu besuchen. Die meisten Geschäfte sowie alle Restaurants und Bars müssen von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr schließen. (Quelle: dpa/Zinken)
    dpa/Zinken

    20 neue Eilanträge 

    Weitere Berliner Gastronomen gehen juristisch gegen Sperrstunde vor

    Bislang dürfen nur die elf Berliner Gastronomen, die sich erfolgreich juristisch gegen die Sperrstunde gewehrt hatten, ihre Lokale wieder so lange öffnen, wie sie wollen. Beim Verwaltungsgericht liegen nun jedoch 20 neue Eilanträge.

  • Regierungsterminal am BER (Quelle: dpa/Zinken)
    dpa/Zinken

    Umzug von Tegel 

    Regierungsterminal am BER ist in Betrieb

    Bevor der Flughafen BER Ende des Monats seinen Betrieb aufnimmt, ist am Mittwoch das Regierungsterminal an den Start gegangen. Künftig werden dort Regierungsangehörige und Staatsgäste fliegen. Als erstes durfte aber nicht die Kanzlerin testen.

  • 21.10.2020, Berlin: Das Banner der Initiative «Volksentscheid Berlin autofrei» ist bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Konzepts und Gesetzentwurfs für eine autofreie Innenstadt zu sehen. (Quelle: dpa/Soeder)
    dpa/Soeder

    Verkehr in der Innenstadt 

    Initiative plant Volksentscheid gegen Autoverkehr in Berlin

    Autos raus aus der Berliner Innenstadt? Während sich die rot-rot-grüne Koalition hier uneinig ist, will jetzt eine Bürgerinitiative eben diesen Schritt vorantreiben. Im kommenden Jahr sollen erste Unterschriften gesammelt werden. Es soll aber auch Ausnahmen geben.

  • Eine Frau mit Mund- und Nasenschutz sitzt an einer Haltestelle in Cottbus (Bild: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Beschränkungen wegen Corona 

    Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist - und was verboten

    Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen hat die Brandenburger Landesregierung am 20. Oktober neue Kontakt- und Verhaltensregeln beschlossen. Hier finden Sie den aktuellen Stand der Ge- und Verbote.

  • 01.04.2020, Berlin, GER - Menschen auf dem Wochenmarkt am Kranoldplat (Bild: imago images/Frank Sorge)
    imago images/Frank Sorge
    8 min

    Wochenmärkte, Einkaufsstraßen, Warteschlangen 

    Berliner Senat weitet Maskenpflicht im öffentlichen Raum aus

    In Berlin gilt die Maskenpflicht künftig auch auf Wochen- und Weihnachtsmärkten und in bestimmten Einkaufsstraßen. Darauf hat sich der Senat am Dienstag geeinigt. Eine Verschärfung der Corona-Regeln gibt es auch bei privaten Feiern.

  • 16.10.2020, Berlin: Zwei Menschen stoßen vor einer Bar in Neukölln an. (Bild: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau
    2 min

    Neue Corona-Regeln in Brandenburg 

    Kabinett beschließt Alkoholverbot und Begrenzung von Feiern

    Schärfere Obergrenzen für private Feiern, nächtliches Ausschankverbot für Alkohol: Das Brandenburger Kabinett hat am Dienstag neue Regeln für Corona-Hotspots beschlossen. Auch eine Maskenpflicht in Büros und Einkaufszentren kann jetzt angeordnet werden.

  • Mitarbeiter des Gesundheitsamtes Mitte mit Gesichtsschutzschirm telefonieren im Lagezentrum des Gesundheitsamt Mitte.
    Britta Pedersen/dpa
    7 min

    Gesundheitsämter überlastet 

    Berliner Amtsarzt fordert Abkehr von bisheriger Corona-Strategie

    Der Amtsarzt des Bezirks Reinickendorf sieht die Gesundheitsämter überlastet und plädiert für ein Umdenken im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Demnach sollen Kapazitäten stärker gebündelt und nicht mehr jede Infektion in Berlin zurückverfolgt werden.

  • Junge Polizisten sitzen bei der Ernennungsfeier des Bachelorstudiengangs für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
    dpa

    Rassistische Chats 

    Sechs Berliner Polizei-Studenten müssen Hochschule verlassen

    Gegen mehrere Anwärter für den gehobenen Polizeidienst in Berlin laufen Ermittlungen, weil sie in einer Chatgruppe rassistisch gehetzt haben sollen. Die Hochschule, an der sie ausgebildet werden, hat sie jetzt bereits suspendiert.

  • Intensivstation für Frühgeborene (Quelle: imago images)
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    Studie zu Fall-Mindestmengen 

    Frühgeborene haben höhere Überlebenschance in Kliniken mit mehr als 50 Fällen

    Laut einer neuen Studie könnten 25 bis 40 potenzielle Todesfälle vermieden werden, wenn Frühgeborene in Spezialkliniken versorgt würden. In Brandenburg erfüllt kein einziges Krankenhaus die Mindestfallzahl, die eine Klinik dafür aufweisen muss. Von Dominik Wurnig

  • Forschungsschiff "Polarstern" (Quelle: imago-images/Stefan Hendricks )
    imago-images/Stefan Hendricks

    Folgen des Klimawandels 

    Brandenburg fördert Polarforschung mit Millionenbetrag

    Das Forschungsschiff "Polarstern" sammelte Daten über die Klimaerwärmung am Nordpol. Die insgesamt 10.000 Proben werden die Wissenschaft noch Jahrzehnte beschäftigen. Durch eine Förderung der Landesregierung sollen sie auch in Potsdam ausgewertet werden.

  • Eine Frau steht am Flughaben BER (Quelle: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau
    2 min

    Probebetrieb beendet 

    Lütke Daldrup rechnet mit 5.000 Passagieren an erstem BER-Tag

    Der Probebetrieb am BER ist abgeschlossen, es kann losgehen am 31. Oktober. Für den Betriebsstart einen Tag später rechnet der Flughafenchef mit 5.000 Passagieren. Und auch wenn der Flughafen Tegel schließt, kann von einer Normalauslastung keine Rede sein.

  • Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt in Berlin (Quelle: imago images/Friedrichs)
    imago images/Friedrichs

    Senat erwägt Maskenpflicht und Obergrenzen 

    Berliner Weihnachtsmärkte sollen trotz steigender Corona-Zahlen stattfinden

    Nur mit Maske und mit strengen Besucher-Obergrenzen: Wenn in sechs Wochen in Berlin die ersten Weihnachtsmärkte öffnen, dann wohl unter diesen Bedingungen. Am Dienstag will der Senat über ein entsprechendes Konzept der Wirtschaftsverwaltung beraten.

  • Ein Hotelzimmer (Quelle: imago images/Manuel Geisser)
    imago images/Manuel Geisse

    Beherbergungsverbot aufgehoben 

    Woidke spricht nach OVG-Urteil von "falschem Signal"

    Die Tourismusbranche in Brandenburg jubelt - und der Ministerpräsident wirkt zerknirscht: Am Montagmorgen verteidigte er erneut das gekippte Beherbergungsverbot. Gleichwohl wird am Dienstag der entsprechende Paragraf aus der Corona-Verordnung gestrichen.

  • Viele Fenster sind in den Häusern des Bezirks Marzahn beleuchtet. (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Neubau von Sozialwohnungen 

    Marzahn-Hellersdorfer fürchten, dass ihre Kieze sozial kippen

    Die Plattenbauten von Marzahn-Hellersdorf waren mal die Berliner Problemkieze schlechthin. Mit viel Mühe wurde der Bezirk aufgewertet. Doch nun baut Berlin den Großteil der neuen Sozialwohnungen wieder hier. Können die Kieze das verkraften? Von Thomas Rautenberg

  • An der Rezeption eines Hotels (Quelle: dpa/Uli Deck)
    dpa/Uli Deck

    Corona-Verordnung in Brandenburg 

    Touristiker erleichtert über Stopp des Beherbergungsverbots

    Die Tourismusbranche in Brandenburg hofft nach dem Stopp des Beherbergungsverbots wieder auf Gäste. Gesundheitsministerin Nonnemacher kündigte nach dem Entscheid des Oberverwaltungsgerichts an, den Paragrafen aus der Corona-Verordnung zu streichen.

  • Menschen tanzen in einem Club (Quelle: dpa/Gonzales)
    dpa/Gonzales

    Zunahme der Corona-Neuinfektionen 

    Grüne: Berliner Clubs zu Unrecht Sündenböcke in der Pandemie

    Die Corona-Krise hat die Clubszene hart getroffen. Zwischenzeitlich mussten Party-Locations schließen, nun läuft der Betrieb nur unter strengen Auflagen. Im Raum steht der Vorwurf: Clubs sind Infektionsherde. Zahlen, die das belegen, gibt es aber bislang nicht.

  • Mit einer Maske macht eine Kellnerin das Frühstückstisch in einem Hotel sauber. (Quelle: dpa/Alexandr Kryazhev)
    dpa/Alexandr Kryazhev

    Kommentar | OVG hebt Beherbergungsverbot auf 

    Absage an planlosen Aktionismus

    Das Beherbergungsverbot für Urlauber aus Corona-Risikogebieten ist in Brandenburg vorerst gerichtlich gestoppt. Zu Recht, kommentiert Lisa Steger. Denn der Fall verweist auf ein grundsätzliches Defizit bei der Corona-Bekämpfung, auch in anderen Bundesländern.

  • Schriftzug eines Hotels (Quelle: imago-images)
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    Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg 

    Brandenburger Beherbergungsverbot vorläufig gestoppt

    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Beherbergungsverbot in Brandenburg für Gäste aus Corona-Hotspots vorläufig gestoppt. Die Landesregierung will die Entscheidung nun in der neuesten Verordnung umsetzen.

  • Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli unterhalten sich. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    SPD wählt Bundestagskandidaten für City West 

    Die große Chebli-Show

    Die parteiinterne Kandidatenauslese läuft normalerweise still und leise. Nicht so bei der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort liefern sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Staatssekretärin Sawsan Chebli einen echten Vorwahlkampf. Von Jan Menzel

  • Einer Person wird ein Nasen-Abstrich entnommen um einen Covid-19-Test durchzuführen. (Quelle: dpa/Michel Spingler)
    Audio: Inforadio, 16.10.2020, Oliver Soos

    Verwirrung um Statistik 

    Brandenburger Corona-Zahlen steigen, doch wer zählt sie wie?

    Um Corona-Maßnahmen abzustimmen, arbeiten Behörden mit Hochrechnungen und Vergleichsgrößen. Da nun auch in Brandenburg die Zahlen steigen und dort Einschränkungen anhand von Richtwerten ergehen, stellt sich die Frage: Welche Zahlen gelten?

  • Fußgängerzone der Spremberger Straße in Cottbus (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Steigende Coronazahlen 

    Cottbus verhängt Maskenpflicht für Fußgängerzonen und Sperrstunde für Gaststätten

    In der Cottbuser Innenstadt ist der Einkaufsbummel ab Samstag nur noch mit Maske möglich. Die Stadt verfügte die Maskenpflicht aufgrund der steigenden Infektionszahlen. Außerdem wurde für 23 Uhr die Sperrstunde verkündet.

  • In einem Restaurant im Stadtteil Friedrichshain sind die Stühle auf den Tischen. (Quelle: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau
    1 min

    Elf Bars dürfen nach 23 Uhr offen bleiben 

    Berliner Senat scheitert mit Sperrstunden-Widerspruch

    Es bleibt vorerst dabei: Jene elf Kneipen, für die bereits das Berliner Verwaltungsgericht die Sperrstunde aufgehoben hatte, dürfen ab sofort nach 23 Uhr geöffnet bleiben. Das Oberverwaltungsgericht lehnte einen ersten Widerspruch des Senats am Freitagabend ab.

  • Ein Mitarbeiter vom Ordnungsamt Berlin kontrolliert ein Auto in der Samariterstraße. Foto: Annette Riedl/dpa
    ZB

    Ordnungsämter in Berlin 

    Parkraumkontrolleure sollen Corona-Regeln durchsetzen

    In Berlin sollen künftig 240 weitere Mitarbeiter aus den Ordnungsämtern die Einhaltung der Corona-Regeln im öffentlichen Raum kontrollieren. Dafür sollen Mitarbeiter eingesetzt werden, die bisher unter anderem Knöllchen an Falschparker verteilt haben.

  • Die Gäste trinken in einer Bar (Quelle: dpa/Ramon van Flymen)
    dpa/Ramon van Flymen
    1 min

    Senat legt Einspruch ein 

    Verwaltungsgericht kippt Berliner Sperrstunde für elf Gastwirte

    Elf Berliner Gastronomen dürfen ihre Lokale wieder so lange öffnen, wie sie wollen: Das Verwaltungsgericht hat ihrem Eilantrag gegen die Sperrstunde stattgegeben. Der Senat wird Einspruch einlegen. Das Alkoholverbot nach 23 Uhr gilt vorerst weiter.

  • Das Wort "Hotel" auf dem Dach eines Hotels. (Quelle: Bernd Wüstneck/dpa)
    dpa/Bernd Wüstneck

    Zwei Hoteliers wehren sich 

    Weiterer Eilantrag gegen Beherbergungsverbot in Brandenburg eingereicht

    In immer mehr Bundesländern fällt das Beherbergungsverbot: Auch Bayern kündigte am Freitag an, nicht weiter an der umstrittenen Regelung festzuhalten. Brandenburger Hoteliers wollen das Beherbergungsverbot mit Eilanträgen vor Gericht stoppen.

  • Menschen tragen Mund-Nasen-Bedeckungen und gehen in Berlin-Kreuzberg über den Markt am Maybachufer. Foto: Christoph Soeder/dpa
    Christoph Soeder/dpa

    Corona-Pandemie in Berlin 

    Kalayci fordert Maskenpflicht auf vollen Straßen und Plätzen

    Laut den Bund-Länder-Beschlüssen muss ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 binnen sieben Tagen eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum gelten. In Berlin liegt der Wert mehr als doppelt so hoch - Gesundheitssenatorin Kalayci will die Maskenpflicht deshalb ausweiten.

  • Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Obergrenzen bei Feiern 

    Brandenburg will schärfere Corona-Regeln übernehmen

    Brandenburg will die Beschlüsse des Corona-Gipfels umsetzen. Die steigenden Infektionszahlen in einigen Regionen sorgen zunächst vor allem für Einschränkungen bei privaten Feiern. Und das Beherbergungsverbot für Reisende aus Hotspots bleibt.

  • Das Restaurant Datscha in Berlin-Prenzlauer Berg. Seit dem 09.10.2020 gilt zur Eindämmung der Cotona-Pandemie eine Sperstunde ab 23 Uhr. Quelle: T.Seeliger/www.imago-images.de
    T.Seeliger/www.imago-images.de

    Corona-Sperrstunde 

    Berliner Gastronomen bekommen bis zu 3.000 Euro Soforthilfe

    Berliner Gastronomen leiden unter der Corona-Krise besonders - vor allem wegen der Sperrstunde, die wegen der hohen Corona-Zahlen gilt. Der Senat gewährt ihnen jetzt bis zu 3.000 Euro Soforthilfe - als Zuschuss für ihre Mietkosten.

  • Gemüsehändler und ihre Kunden auf dem Isemarkt in Hamburg tragen am 28.04.2020 Mund-Nasen-Schutz. (Quelle: dpa/Christian Charisius)
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    Corona-Gipfel von Bund und Ländern 

    Strengere Maskenpflicht, neue Kontaktbeschränkungen, Begrenzung von privaten Feiern

    Bund und Länder haben am Mittwoch nach langen Beratungen schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. Nicht in allen Punkten gab es Einigkeit. Derweil werden soviele Neuinfektionen wie noch nie gemeldet.

  • Archivbild: Ein Krankenpfleger schiebt am 25.07.2014 in einer Klinik ein Krankenbett durch den Flur. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)
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    Corona-Pandemie 

    Berlin beschränkt Krankenhausbesuche auf eine Stunde

    Wegen vieler Neuinfektionen dürfen Patienten in Berliner Kliniken nur noch von einer Person Besuch bekommen können - für eine Stunde. Für den Besuch von Schwerstkranken und Sterbenden soll es aber derzeit keine Einschränkungen geben.