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  • Blick auf die Brache - Erweiterung Belchen Carré Cottbus (rbb/Schneider)
    rbb/Schneider

    Vorschlag der SPD-Fraktion 

    Cottbuser Schandfleck soll mit Stadtgeldern verschwinden

    Es ist der BER der Lausitz: Das große Einkaufszentrum, das 2012 mitten in Cottbus öffnen sollte. Alte Gebäude wurden teilweise abgerissen - doch seitdem tut sich nichts. Acht Eröffnungstermine später will die Cottbuser SPD-Fraktion, dass die Stadt die Brache kauft. Von Anja Kabisch

  • Prof. Dr. Heyo Kroemer während einer Pressekonferenz am 09.01.2019 (Bild: imago/Jürgen Heinrich)
    imago/Jürgen Heinrich

    Neuer Charité-Chef Heyo Kroemer vorgestellt 

    Ein Ostfriese mit Mauerfall-Erfahrung

    Die Charité, Deutschlands größtes Uniklinikum, bekommt nach gut einem Jahrzehnt einen neuen Chef: Heyo Kroemer übernimmt im September die Leitung. Er soll die Charité in die Zukunft führen. Bei seiner Vorstellung bot er eine Anekdote aus der Vergangenheit.

  • Symbolbild: Daten- und Netzwerkkabel an Internetserver (Quelle: dpa)
    dpa-Symbolbild

    Angriff auf Politiker und Prominente 

    Datenklau möglicherweise doch nicht von Einzeltäter begangen

    Hunderte Politiker und Prominente wurden digital ausgespäht, private Daten von ihnen landeten im Netz. Jetzt ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des rbb-Inforadios: Möglicherweise steckt doch nicht ein Einzeltäter dahinter.

  • Ein Geflüchteter schleift einen Stuhl ab (dpa/Zahn).
    dpa/Felix Zahn

    Integration in Berlin und Brandenburg 

    Geflüchtete in Arbeit: Was gelungen ist - und was nicht

    Arbeit bedeutet Integration. Deshalb sind steigende Beschäftigungszahlen bei Geflüchteten ein positives Signal. Doch wie viele Geflüchtete sind mittlerweile in Arbeit, und wie viele leben von Hartz IV? Die Situation zu bewerten, ist schwer. Ein Versuch. Von Claudia Stern

  • AfD-Mütze eines Anhängers
    dpa

    Folgen für Brandenburg und Berlin 

    Innenminister wollen Konsequenzen aus Prüffall AfD beraten

    Die AfD wird als gesamte Partei ein Fall für den Verfassungsschutz: Sie wurde zum Prüffall erklärt, Teile zum Verdachtsfall. Die Innenminister in Berlin und Brandenburg wollen nun mögliche Konsequenzen erörtern. Die AfD-Landesverbände zeigen sich gelassen.

  • Der ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider (M) wartet mit seinen Anwälten auf den Prozessbeginn (Bild: dpa/ZB/Bern Settnik)
    dpa/ZB/Bernd Settnik

    Prozess um Brandanschlag in Nauen 

    Haftentlassung Schneiders: Gericht sieht Fehler bei Behörden

    Das Oberlandesgericht Brandenburg hat die Freilassung des mutmaßlichen Brandstifters und Ex-NPD-Mannes Maik Schneider noch einmal näher begründet: Es sehe andere Gerichte in der Schuld. Derweil macht sich Unmut unter Brandenburger Richtern breit. Von Lisa Steger

  • Kind schneidet mit einer Schere ein Vorlage aus Papier aus (Quelle: imago/Nathalie Lieckfeld)
    imago/Nathalie Lieckfeld

    Klage der Amadeu-Antonio-Stiftung  

    Kita-Broschüre zu Rechtspopulismus hat juristisches Nachspiel

    Eine Kita-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung soll Erziehern den Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Eltern lehren. Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke hatte von deren Nutzung abgeraten. Jetzt verklagt die Stiftung das Bezirksamt.

  • Rosa Luxemburg hält im Jahr 1907 eine Rede auf dem Internationalen Sozialistenkongress in Stuttgart (Quelle: picture alliance/akg-images)
    picture alliance/akg-images

    Interview | Luxemburg-Biograf Ernst Piper 

    "Ausländerin, Jüdin, Frau, das war alles sehr provozierend"

    Am 15. Januar 1919 wurde Rosa Luxemburg von Freikorps-Soldaten ermordert. Der Berliner Historiker Ernst Piper zeichnet in seiner Biografie über die KPD-Gründerin ihr bewegtes Leben, politische Auseinandersetzungen sowie ihre theoretische Arbeit nach.

  • Collage rbb24: Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg um 1900 (Quelle: Imago/ dpa/ akg-images)
    Imago/ dpa/ akg-images

    100. Todestag Luxemburg und Liebknecht 

    "Ich war – ich bin – ich werde sein"

    Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht setzten sich vor und während des Ersten Weltkriegs für den Frieden ein. Trotzdem oder gerade deswegen gehörten sie zu den meistgehassten Personen Berlins. Rechte Freicorps ermordeten die beiden - hundert Jahre ist das nun her. Von Sigrid Hoff

  • Symbolbild: Vor dem Houses of Parliament wehen die europäische und die britische Flagge. (Quelle: dpa/Augstein)
    dpa/Augstein

    Interview | Juristin Dagmar Schieck zur Brexit-Abstimmung 

    "Dann endet die Freizügigkeit"

    Am Dienstag stimmt das Unterhaus über den Brexit-Vertrag ab. Die Juristin Dagmar Schieck berät Nordirland zu den Brexit-Vorgängen. Aktuell ist sie Gast an der Viadrina Frankfurt (Oder) und erklärt im Interview, wie Brexit und Diskriminierung zusammenhängen.

  • Collage: Der Eingang des Redaktionsgebäudes der "taz" an der Friedrichstraße; ein Polizist nimmt ein illegal befestigtes Plakat von der Fassade des taz-Gebäudes. (Quelle: dpa/rbb)
    dpa/rbb

    "Identitäre Bewegung" bekennt sich 

    Verdächtige nach Angriff auf "taz" in Berlin ermittelt

    Unbekannte bringen vor dem Redaktionsgebäude der "taz" Plakate an, errichten eine Art Grabhügel und bedrängen offenbar eine Mitarbeiterin. Auch andere Medienhäuser sind Ziel der Aktion, zu der sich die "Identitären" bekennen. Die Polizei hat Verdächtige ermittelt.

  • Archivbild: Manuel Ochsenreiter. (Quelle: dpa)
    dpa

    Ukraine 

    Brandanschlag: AfD-Bundestagsmitarbeiter unter Verdacht

    Manuel Ochsenreiter arbeitet für den AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Recherchen von Kontraste und t-online.de zufolge gibt es schwere Vorwürfe gegen ihn: Ochsenreiter soll einen Brandanschlag in der Ukraine in Auftrag gegeben haben.

  • 13.01.2019, Berlin: Zahlreiche Menschen gedenken auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde der 1919 ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (Quelle: dpa/ Carstensen)
    dpa/ Carstensen

    Gedenken und Demo zum 100. Todestag in Berlin 

    Tausende Menschen erinnern an Luxemburg und Liebknecht

    100 Jahre nach ihrer Ermordung haben am Sonntag in Berlin Tausende Menschen an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert. Linken-Politiker legten Kränze nieder, eine Demonstration zog zur Gedenkstätte der Sozialisten zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde.

  • Porträt von Rosa Luxemburg, 1899 (Quelle: akg-images)
    akg-images

    100 Jahre Spartakusaufstand 

    Gedenken an ermordete Kommunisten verärgert DDR-Kritiker

    Am Sonntag feiern und gedenken Menschen in Berlin Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Dabei sei die Haltung gegenüber den Kommunistenführern weitgehend unkritisch, sagt etwa die Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur. 

  • Demonstranten auf der Gedenkdemo zu Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 13.01. 2019 in Berlin (Quelle: rbb/ Goltz)
    rbb/ Goltz

    100. Todestag von Luxemburg und Liebknecht 

    Gedenken an KPD-Gründer

    Sie gelten vor allem für politisch Linke als Identifikationsfiguren: Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Revolutionäre und Kämpfer für den Frieden wurden vor 100 Jahren ermordet. Am Sonntag wird ihrer in Berlin auf zahlreichen Veranstaltungen gedacht. Ein Überblick.

  • Symbolbild: Eine Frau steht in Berlin vor einem Schild mit Wohnungsangeboten (Quelle: Imago/ Steinach)
    Imago/ Steinach

    Müller will mit Deutsche Wohnen verhandeln 

    Mieterbund unterstützt Pläne zum Rückkauf von Wohnungen

    Der Berliner Senat will Tausende Wohnungen, die das Land vor Jahren verkauft hat, wieder zurückkaufen. Opposition und IHK kritisieren das Vorhaben. Der Berliner Mieterbund hingegen steht hinter dem Plan: Günstige Wohnungen könnten so geschützt werden.

  • Der Stadtbezirk Berlin-Mitte aus der Vogelperspektive. (Quelle: imago/Volker Hohlfeld)
    imago/Volker Hohlfeld

    Müller gibt politischen Ausblick auf 2019 

    Berlin will Tausende Wohnungen von Deutsche Wohnen kaufen

    Um Mietenexplosionen und Verdrängung in Berlin entgegenzuwirken, setzt Rot-Rot-Grün auf Wohnungsbau und Kommunalisierung. In seiner ersten Pressekonferenz 2019 kündigt der Regierende Bürgermeister auch Verhandlungen mit der Deutsche Wohnen an. 

  • Archivbild: Jugendwiderstand auf der Rosa-Luxemburg-Demo vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten. Jugendwiderstand ist eine revolutionäre, antiimperialistische Jugendorganisation und kämpft gegen das System, für den Sozialismus und die freie Zukunft im Kommunismus. (Quelle: imago)
    imago

    Linksradikale Gruppe 

    Wie der "Jugendwiderstand" Neuköllner Linke terrorisiert

    Die maoistische Berliner Gruppe "Jugendwiderstand" attackiert in Neukölln Andersdenkende - vorzugsweise andere Linke. Betroffene erleben Einschüchterungen und Gewalt. Sie hoffen auf Unterstützung durch die Politik. Von Alexander Hammerschmidt 

  • Symbolbild: Ein großes Glas Milch trinkt am Dienstag (13.07.2004) in Vluyn der achtjährige Schüler Felix morgens vor dem Unterricht (Quelle: dpa/ Weihrauch)
    dpa/ Weihrauch

    Berlin und Brandenburg wollen EU-Programm umsetzen 

    Schüler sollen keine gezuckerte Milch mehr trinken

    Schulmilch ja, aber nur gesunde: Berliner und Brandenburger Schüler sollen aus Gesundheitsgründen in Zukunft keine gezuckerte Milch mehr trinken. Das gemeinsame Schulmilchprogramm soll geändert werden. In Brandenburg gibt es schon einen Antrag.

  • Schuhe liegen vor einem Bällebad in einer Kindertagesstätte, in dem Kinder spielen (Quelle: dpa/Friso Gentsch)
    dpa/Friso Gentsch

    Serie | Kitajagd - Berlin, der Platzkampf und ich | Teil 18 

    Ein Insider gibt Tipps für die Kita-Suche

    Seit April 2018 sucht Tina Handel einen Kita-Platz für ihr Kind - bisher ohne Erfolg. Auf einer Silvesterparty lernte sie einen angehenden Erzieher kennen. Ob das Anstoßen Glück bringt, wird sich zeigen. In jedem Fall konnte sie aus diesem Gespräch einiges mitnehmen.

  • ARCHIV - 10.10.2018, Brandenburg, Potsdam: Der frühere NPD-Politiker Maik Schneider (M) wartet im Landgericht auf den Prozessbeginn, links steht sein Verteidiger Oliver Milke. (Quelle: dpa-Archiv / Bernd Settnik)
    dpa-Archiv / Bernd Settnik

    Ex-NPD-Politiker nach Brandanschlag auf freiem Fuß 

    Justizminister Ludwig nennt Fall Schneider "ärgerlich"

    Die Freilassung des früheren NPD-Politikers und mutmaßlichen Brandstifters Maik Schneider aus der U-Haft ist im Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags kontrovers diskutiert worden. Justizminister Ludwig nannte den Fall "ärgerlich".

  • Protest gegen Brandenburger Polizeigesetz: Ein Demonstrant trägt eine überdimensionierte Überwachungskamera über dem Kopf
    imago/Christian Mang

    Debatte im Brandenburger Innenausschuss 

    Experten sehen Änderungsbedarf beim Polizeigesetz

    Das umstrittene neue Polizeigesetz in Brandenburg sorgt weiter für Diskussionen: Im Innenausschuss des Potsdamer Landtags äußerten sich Experten zu dem Entwurf und forderten Nachbesserungen. Es ging vor allem um die Ausweitung der Schleierfahndung.

  • Der ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider (M) läuft mit seinen Anwälten Oliver Milke (l.) und Jens-Michael Knaak (r.) am 9. Januar 2019 zum Gerichtssaal (Quelle: ZB/Bernd Settnik)
    ZB

    Neuer Prozess um angezündete Turnhalle in Nauen 

    Schneider stellt sich nur noch als Komplizen dar

    Vergangene Woche musste der ehemalige NPD-Stadtverordnete Maik Schneider aus der Haft entlassen werden, doch sein Prozess geht weiter. Nun behauptet er, ein anderer habe den Brand in Nauen organisiert. Zeugen widersprachen dem. Von Lisa Steger

  • Der grüne Pfeil nur für Radfahrer (Quelle: Bundesanstalt für Straßenwesen)
    Bundesanstalt für Straßenwesen

    Pilotversuch an fünf Straßenkreuzungen 

    Berlin testet den Grünpfeil für Radfahrer

    Für Autofahrer gibt es ihn schon lange: Den Grünen Pfeil. Jetzt soll dieses Zeichen in Berlin auch für Radfahrer eingeführt werden, zumindest probeweise. Ziel ist, die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen. Ab Februar soll der Grünpfeil an fünf Kreuzungen angebracht werden.  

  • Archivbild: Ein Straßenschild mit den Namen "Nachtigalplatz" und "Afrikanische Straße" steht an einer Kreuzung im afrikanischen Viertel in Berlin (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)
    dpa/Monika Skolimowska

    Afrikanisches Viertel im Wedding 

    200 Geschäftsleute wollen Straßenumbenennungen verhindern

    Seit langem regt sich Widerspruch gegen die Änderung von Straßennamen im Afrikanischen Viertel. Rund 200 Geschäftsleute aus dem Kiez haben nun beim Bezirksamt Mitte Widerspruch eingelegt - aber gleichzeitig einen Kompromiss vorgeschlagen.

  • Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen (Quelle: ZB/Patrick Pleul)
    ZB

    Klausurtagung in Frankfurt (Oder) 

    Grüne schlagen "Soli für gleichwertige Lebensverhältnisse" vor

    Funklöcher und stillgelegte Bahnstrecken gibt es in ganz Deutschland. Aber im Osten, sagen die Grünen, zeigten viele Probleme sich "wie unter einem Brennglas". 30 Jahre nach dem Mauerfall brauche es endlich "Einheit auf Augenhöhe" - dafür haben sie einige Ideen.

  • Symbolbild - Der Schatten Angela Merkels ist zu sehen während eine Rede hält. (Bild: dpa/Markus Schreiber)
    dpa/Markus Schreiber

    Festnahme nach Datenklau 

    Tatverdächtiger nennt Verärgerung über Politiker als Motiv

    Ein Unbekannter griff im großen Stil Daten von Politikern und anderen Prominenten ab und stellte sie ins Netz. Jetzt hat das BKA einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 20-Jährige sei in vollem Umfang geständig - und gebe Ärger über Politiker als Motiv an.

  • Vertreter der Initiative gegen Straßenausbaubeiträge übergeben in Potsdam mehr als 100.000 Unterschriften (Quelle: rbb/Schon).
    rbb/Michael Schon

    Liste in Potsdam übergeben 

    Rund 100.000 unterschreiben gegen Straßenausbaubeiträge

    Sollen Eigenheimbesitzer weiterhin für den Straßenausbau zahlen müssen? Diese Frage bewegt Brandenburg - so sehr, dass eine Initiative gegen die Beteiligung in Rekordzeit mehr als 100.000 Unterschriften dagegen gesammelt hat. Die wurden jetzt übergeben.  

  • Archivbild: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, spricht bei der Jahresbilanz der Nichtregierungsorganisation. In ihrem Bericht kritisiert die Umwelthilfe die Bundesregierung für den sinkenden Stellenwert der Umweltpolitik. (Quelle: dpa/Kappeler)
    dpa/Kappeler

    Interview | Deutsche Umwelthilfe zu Böllerverbot 

    "Wir sind ausdrücklich keine Spaßbremsen"

    Jürgen Resch bekräftigt im rbb-Interview die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem privaten Böllerverbot in Berlin. Statt mit Klagen will die Deutsche Umwelthilfe aber in diesem Fall lieber mit Überzeugungsarbeit zum Erfolg gelangen.

  • Andreas Kalbitz applaudiert beim Delegiertenparteitag der AfD im November in Magdeburg (Quelle: dpa/Kappeler).)
    dpa/Michael Kappeler

    Liste für die Landtagswahl 

    Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz zum Spitzenkandidaten gewählt

    Die Brandenburger AfD hat ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt - allerdings recht knapp. Beim Parteitag in Rangsdorf konnte sich Kalbitz nur mit einer Handvoll Stimmen absetzen. Einige aktuelle Abgeordnete fielen sogar ganz durch.

  • Symbolbild: Mitarbeiter verfolgen im Cyber Defense Center der Telekom während einer Pressekonferenz zur Cyber-Sicherheit anlässlich der Messe "Security Essen" mögliche Cyber-Bedrohungslagen. (Quelle: dpa/Henning Kaiser)
    dpa-Symbolbild/Henning Kaiser

    Interview | ARD-Sicherheitsexperte zu Hackerangriff 

    "Dieser Hacker ist offenbar ziemlich gut in dem, was er tut"

    Nach dem großen Hackerangriff beginnt nun die politische Aufarbeitung. Nach wie vor ist offen, wer für den Datenklau verantwortlich ist. Der ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg sieht allerdings Fortschritte bei den Ermittlungen.

  • Straßenbaustelle in Luckenwalde (Quelle: dpa/Settnik)
    dpa/Bernd Settnik

    Linke will Lösung für Straßenausbaubeiträge  

    "Die Frage ist nicht mehr, ob wir sie abschaffen, sondern wie"

    Bislang galten die Straßenausbaubeiträge in Brandenburg als nicht verhandelbar. Jetzt hat eine Volksinitiative 80.000 Unterschriften dagegen gesammelt, und die Linken-Fraktion will schnell nach einer Lösung suchen - bevor die AfD mit dem Thema in den Wahlkampf zieht.  

  • Fähnchen der Partei stehen beim AfD Parteitag des Landesverbands in Brandenburg auf dem Tisch (Quelle: dpa/Stähle).
    dpa/Julian Stähle

    Kommentar | AfD Brandenburg 

    Partei des nationalen Widerstands

    Die AfD geht neben Andreas Kalbitz mit Christoph Berndt von "Zukunft Heimat" an der Spitze ins Wahljahr. Damit legt sich die AfD auf einen radikalen Kurs fest. Eine Abgrenzung zu Rechtsextremisten kann nicht mehr stattfinden. Ein Kommentar von Olaf Sundermeyer

  • Die SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz sitzt am 14.11.2018 im Potsdamer Landtag (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Interview | Landtagsabgeordnete Geywitz über Hackerangriff 

    "Es läuft nicht wie am Schnürchen"

    Über mehrere Wochen wurden sensible Daten von Politikern und Künstlern auf Twitter veröffentlicht. Auch die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (SPD) ist betroffen - und wundert sich über den Umgang der Behörden mit dem Thema.   

  • Ein brennender Böller liegt vor einem Polizeiwagen (Quelle: dpa/Boris Roessler)
    dpa

    Feinstaubbelastung in der Silvesternacht 

    Umwelthilfe will Böllerverbot notfalls mit Klage durchsetzen

    Nirgendwo sonst in Deutschland war die Feinstaubbelastung in der Slivesternacht so hoch wie in Berlin, in Friedrichshain wurde der höchste Wert gemessen. Die Deutsche Umwelthilfe will nun ein Böllerverbot in Innenstädten durchsetzen - zur Not auch mit einer Klage.

  • Person sitzt in einem dunklen Raum vor einem leuchtenden Computerbildschirm (dpa/Maxim).
    dpa/Alex Maxim

    Erste Spur nach Hackerangriff 

    BKA durchsucht Wohnung von Zeugen in Heilbronn

    Nach dem am Freitag aufgedeckten Hackerangriff gegen Politiker und Prominente hat das BKA am Sonntag eine Wohnung in Heilbronn durchsucht. Nach Informationen des rbb handelt es sich dabei um die Wohnung eines Zeugen im Ermittlungsverfahren.

  • Susanna Karawanskij (Die Linke), brandenburgische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (Quelle: Ralf Hirschberger/dpa)
    dpa

    Brandenburgs Sozialministerin 

    Karawanskij für Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen

    Brandenburgs Sozialministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) ist dafür, Sanktionen für bestimmte Hartz-IV-Empfänger komplett abzuschaffen. Konkret nannte Karawanskij unter anderem Alleinerziehende und Unter-25-Jährige.

  • Delegierte auf dem Parteitag der Brandenburger AfD in Rangsdorf (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
    dpa/Bernd Settnik

    Brandenburger Parteitag in Rangsdorf 

    Stimmenauszählung für AfD-Landesliste bis in die Nacht

    Mit ehrgeizigen Zielen startet die Brandenburger AfD in das Jahr der Landtagswahl. Stärkste Kraft wolle man werden, sagte der AfD-Bundesvorsitzende Gauland auf dem Parteitag in Rangsdorf. Die Wahl der Kandidaten für die Landesliste verzögerte sich bis tief in die Nacht.

  • Symbolbild: Ein Hacker mit einem Bildschirm auf dem "Password cracked" steht
    imago/Science Photo Library

    Kritik an Sicherheitsbehörden nach Datenklau 

    "Der Hacker ist ein alter Bekannter"

    Alles nicht neu, kennen wir seit Jahren: Teile der Netz-Gemeinde, vor allem erfahrene YouTuber, kennen den Hacker hinter dem großen Datenklau schon länger. Und fragen: Wieso wurde der noch nicht geschnappt? Auch die IT-Experten des Bundes stehen in der Kritik.