Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

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  • Die Kleingartenanlage am Plaenterwald in Berlin-Treptow. Quelle: imago stock&people
    Arnulf Hettrich/imago stock&people

    Entwurf von SPD und Linken 

    Kleingartengesetz wirft "erhebliche verfassungsrechtliche Fragen" auf

    Per Gesetz wollen einzelne Politiker von SPD und Linken Berliner Kleingärten schützen. Bei Wohnungsneubau sollen sogar noch neue Parzellen entstehen. Doch im Senat blickt man eher kopfschüttelnd auf den Gesetzentwurf. Von Birgit Raddatz und Thorsten Gabriel

  • Ein Junge balanciert ein Wasserflasche auf dem Kopf nach dem Brand von Moria (Quelle: imago images/Panagiotis Balaskas)
    imago-images/Panagiotis Balaskas

    Auch Berlin erhöht Druck 

    Integrationsbeauftragte fordern Aufnahme aller Flüchtlinge aus Moria

    Die Berliner Regierungsfraktionen erneuern ihren Ruf nach einem Landesprogramm, um Geflüchtete aus dem Camp Moria in die Hauptstadt zu holen. Dabei bekommen sie Unterstützung auch aus anderen Bundesländern.

  • Das Archivbild vom 03.10.1990 zeigt jubelnde Menschenmassen vor dem Berliner Reichstag, die mit Feuerwerk, Deutschlandfahnen und Volksfesttrubel die wiedergewonnene Einheit Deutschlands feiern. (Quelle: dpa/Jörg Schmitt)
    dpa/Jörg Schmitt
    1 min

    Jahresbericht zum Stand der Einheit 

    Der Osten hat kräftig aufgeholt, hinkt aber immer noch hinterher

    Am 3. Oktober jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. Es gebe mehr Gemeinsames als Trennendes, bilanziert der aktuelle Bericht zum Stand der Einheit. Trotzdem sei noch viel zu tun, gerade mit Blick auf die Wirtschaftskraft und die Einkommen.

  • Taxen stehen fahrbereit am Flughafen (Quelle: dpa/Arne Immanuel Bänsch)
    dpa/Arne Immanuel Bänsch
    1 min

    Fahrdienst am BER 

    Berlin und Dahme-Spreewald einigen sich im Taxistreit

    Welches Land darf wie viele Taxen am künftigen Flughafen BER postieren? Darum ging es im Taxistreit zwischen Berlin und Dahme-Spreewald. Nun gibt es eine Einigung.

  • Ein Bauarbeiter sprüht ein Fahrradsymbol auf die Frankfurter Allee.
    dpa/Sven Braun

    Antrag auf vorläufigen Erhalt 

    Pop-up-Radwege: Senat legt Beschwerde gegen Gerichtsbeschluss ein

    Die neuen temporären Radwege in Berlin müssen weg - so hat es das Verwaltungsgericht entschieden. Doch die Verkehrsverwaltung sieht das anders. Sie legt nun auf knapp 40 Seiten dar, warum das Gericht es ihrer Meinung nach mit seinen Forderungen übertreibt.

  • 27.08.2020, Berlin: Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, besucht die Berliner Seilfabrik in Reinickendorf und unterhält sich mit der Firmenleitung. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
    dpa/Bernd von Jutrczenka
    2 min

    Abgeordnetenhauswahl 2021 

    SPD Neukölln stellt Giffey für Berlin-Wahl auf

    Franziska Giffey möchte in die Berliner Landespolitik zurückkehren - ein erster Schritt ist jetzt getan. Die SPD Neukölln nominierte sie für die Abgeordnetenhauswahl 2021. Giffey könnte für die SPD aber noch bedeutsamer werden.

  • Christoph Unger, Präsident des Bundesamts für Katastrophenhilfe (BBK), steht vor einer Sirene. (Quelle: dpa/Rolf Vennenbernd)
    dpa/Rolf Vennenbernd

    Fehlschlag bei bundesweitem Warntag 

    Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz wird abgelöst

    Nach dem Fehlschlag beim bundesweiten Warntag muss nun nach rbb-Informationen der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, gehen. Bei dem Testlauf hatte es zahlreiche technische Probleme gegeben.

  • Eine Frau hält am 14.9.2020 in Moria nach dem Großbrand ein Schild mit der Aufschrift "Freedom" hoch. (Bild: dpa/Grigoris Siamidis)
    dpa/Grigoris Siamidis
    5 min

    Berlins Innensenator in Athen 

    Bund plant Aufnahme von 1.500 Flüchtlingen aus Griechenland

    Im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland gibt es einen Durchbruch: Der Bund will nun rund 1.500 Menschen aus den griechischen Lagern aufnehmen. Berlins Innensenator ist derweil in Griechenland und fordert mehr Unterstützung vom Bund.

  • In einem Berliner Restaurant liegt an einem Sitzplatz eine Liste zum Eintragen von Gästedaten (Bild: imago images/T. Seeliger)
    imago images/T. Seeliger

    Nicht-Erfassung von Gästedaten 

    Berliner Gastwirten droht jetzt Bußgeld bis zu 5.000 Euro

    Restaurants, Bars und Cafés müssen seit Mai dieses Jahres die Daten ihrer Kunden festhalten. Doch nicht alle hielten sich daran. Nun droht Gastwirten, die das nicht tun ein Bußgeld. Aber auch Gäste sind mittlerweile in der Pflicht.

  • Daria Nawalny (v.l.n.r.), ihr Bruder Zahar, ihr Vater, der russische Kremlkritiker Alexej Nawalny und seine Frau Julia machen am 15.09.2020 ein Selfie am Krankenbett in der Charite und posten es auf Instagram. (Bild: dpa/Daria Nawalny/Instagram)
    dpa/Daria Nawalny/Instagram

    Vergiftung mit Nervenkampfstoff 

    Nawalny meldet sich erstmals vom Krankenbett in der Charité

    Der russische Oppositionspolitiker Nawalny kommt langsam wieder zu Kräften: Erstmals meldete er sich nun vom Krankenbett in der Charité bei seinen Anhängern. Das Beatmungsgerät brauche er inzwischen nicht mehr, sein Zustand verbessere sich.

  • Festakt zum 70. Jubiläum des Zentralrats der Juden am 15.09.2020 in der Neuen Synagoge Berlin (Bild: rbb)
    rbb

    Neue Synagoge Berlin 

    Zentralrat der Juden feiert 70-jähriges Jubiläum

    1950 wurde der Zentralrat der Juden in Deutschland gegründet. Heute gehören ihm nach eigenen Angaben 105 jüdische Gemeinden mit rund 100.000 Mitgliedern an. Am Dienstag feierte er sein 70. Jubiläum am Dienstag in der Neuen Synagoge Berlin.

  • Eine Person mit Kippa (Quelle: dpa/Björn Kietzmann)
    dpa/Björn Kietzmann

    Interview | 70 Jahre Zentralrat der Juden 

    "Es geht generell um die Frage der Akzeptanz von Minderheiten"

    Über 100 jüdische Gemeinden vertritt der Zentralrat der Juden in Deutschland, auch in Berlin und Brandenburg. Doch nicht für alle in Deutschland ist jüdisches Leben selbstverständlich. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats, über Erfahrungen von Antisemitismus und Solidarität.

     

  • Eine Frau hält ein Porträt von Alexei Navalny während einer Kundgebung (Quelle: dpa/Peter Kovalev)
    dpa/Peter Kovalev

    Russischer Regierungskritiker 

    Weitere Labore bestätigen Nowitschok-Vergiftung bei Nawalny

    Im Fall des schwer erkrankten Putin-Gegners Alexej Nawalny haben zwei weitere Labore den deutschen Befund bestätigt: Der russische Oppositionspolitiker wurde mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet. Derweil hat sich Nawalnys Zustand gebessert.

  • Symbolbild - Ein Löschfahrzeug der Berliner Feuerwehr steht an der Feuerwache Mitte. (Bild: dpa/Jörg Carstensen)
    dpa/Jörg Carstensen

    Neuer Jahresbericht 

    Feuerwehr beklagt Zunahme an Gewalt gegen Rettungskräfte

    Alle 42 Stunden kommt es in Berlin zu einem Angriff auf Feuerwehrleute im Einsatz. Das ist die traurige Bilanz der neuen Feuewerstatistik, die heute im Abgeordnetenhaus diskutiert wurde. Ein weiteres Problem: Der Personalnotstand und längere Wartezeiten beim Notruf.

  • Migranten beten am 13.09.2020 auf der Straße in der Nähe der Stadt Mytilini auf der Insel Lesbos. (Bild: dpa/Petros Giannakouris)
    dpa/Petros Giannakouris

    Streit über Aufnahme zwischen Berlin und Bund 

    Innensenator Geisel fliegt zu Gesprächen über Moria-Flüchtlinge nach Athen

    Im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem zerstörten Lager Moria auf Lesbos prescht Berlin erneut vor: Innensenator Geisel fliegt am Montag nach Athen, um sich über die Möglichkeit eines landeseigenen Aufnahmeprogramms zu informieren.

  • Archiv - Dilek Kalayci (SPD), Berliner Gesundheitssenatorin, äußert sich am 01.09.2020 bei der Pressekonferenz nach der Sitzung des Berliner Senats. (Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka)
    dpa/Bernd von Jutrczenka

    Corona-Lage in Berlin 

    Senatorin Kalayci sieht steigende Infektionszahlen mit Sorgen

    Zuletzt haben sich in Berlin vor allem junge Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Gesundheitssenatorin warnt im rbb: Unter ihnen könnten "Superspreader" sein, die das Virus in die Breite streuen könnten. Auch der Regierende Bürgermeister bleibt besorgt.

  • Archivbild: Der Präsident des brandenburgischen Landesumweltamtes Matthias Freude geht über den Deich am «Bösen Ort» der Elbe bei Lenzen. (Quelle: dpa/B. Settnik)
    dpa/B. Settnik

    Interview | 30 Jahre Nationalparkprogramm der DDR 

    "Wir haben es uns getraut, weil es nicht anders ging"

    Matthias Freude war maßgeblich für das riesige Nationalparkprogramm der DDR mitverantwortlich. 30 Jahre später erzählt er, mit welcher Kraftanstrengung das Programm damals in kürzester Zeit bis zur Wiedervereinigung entstanden war.

  • Ein Mann sitzt am Rande einer Straße in der Nähe des ausgebrannten Flüchtlingslagers Moria. Quelle: dpa/Socrates Baltagiannis
    dpa/Socrates Baltagiannis

    Nach Brand in Moria 

    Land Berlin fordert Krisengipfel zur Flüchtlingsaufnahme

    Nach dem zerstörerischen Großbrand in Moria bleibt die Situation auf Lesbos angespannt. Berlins Innensenator Andreas Geisel fordert die Bundesregierung auf, sich mit hilfsbereiten Ländern, Städten und Kommunen "endlich an einen Tisch zu setzen".

  • Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt (Gruene), spricht während einer Demonstration gegen Deutsche Wohnen zu Anwohnern in Berlin-Kreuzberg. Quelle: www.imago-images.de
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    Wohnungskäufe in Friedrichshain-Kreuzberg 

    Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baustadtrat Schmidt

    Der Kreuzberger Baustadtrat heizt mit Wohnungskäufen über den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schon länger Diskussionen an. Jetzt untersucht die Staatsanwaltschaft einen Verdacht gegen den Politiker. Auch eine Prüfung des Rechnungshofs gab es.

  • Menschen lagern am Rande einer Straße in der Nähe des ausgebrannten Flüchtlingslagers Moria. Mehrere Brände haben das Lager fast vollständig zerstört. Quelle: dpa/Socrates Baltagiannis
    dpa/Socrates Baltagiannis
    1 min

    Berlin prüft Aufnahme über Landesprogramm 

    Brandenburg schickt Hilfsgüter nach Lesbos

    Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria sendet Brandenburgs Innenminister Stübgen Hilfsgüter auf die griechische Insel Lesbos. Der Berliner Regierende Bürgermeister hingegen prüft die Aufnahme Geflüchteter über ein Landesprogramm.

  • Verkohlte Überreste von Zelten und geschmolzene Wohncontainern im fast vollständig zerstörten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Feuerinferno. Quelle: www.imago-images.de
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    Auch Potsdam will Flüchtlinge aufnehmen 

    Geisel nennt Seehofers Moria-Hilfsangebot "beschämend"

    Potsdam und weitere Städte fordern vom Bund, Menschen aus Moria aufzunehmen ohne auf eine europäische Lösung zu warten. Der Bundesinnenmnister aber lehnt bislang eine Aufnahme von Flüchtlingen ab. Der Berliner Innensenator reist nun nach Athen.

  • Sicherheitskräfte (hinten) gehen auf dem Gelände eines Flüchtlingsheim (Quelle: dpa-Symbolbild/Ina Fassbender)
    dpa-Symbolbild/Ina Fassbender

    Geflüchtete in Potsdam 

    Mehr Wohnraum, aber Gemeinschaftsunterkünfte bleiben

    Im Juni hat die Stadt Potsdam den Beschluss gefasst, Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete abzuschaffen. Jetzt gibt es das erste Konzept zur Umsetzung. Kritiker des Konzepts warnen vor einer "Mogelpackung". Von Laura Kingston

  • Ein Obdachloser schläft unter einer Decke (Quelle: imago images/Christoph Hardt)
    imago images/Christoph Hardt

    Neue Anforderungen durch Pandemie 

    Obdachlosen-Übernachtungen durch Corona-Regeln reduziert

    Die Berliner Kältehilfe startet im Oktober mit 500 Übernachtungsplätzen und erweitert dann ihr Angebot. Auf die rund 1.000 Plätze wie im vergangen Jahr kommt Berlin diesmal allerdings nicht. Vorerst. Der Grund dafür sind vor allem die Corona-Hygieneregeln.

  • Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator von Berlin, kommt am 25.08.2020 im Roten Rathaus zur Senats-Pressekonferenz. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Steuerschätzung des Bundes 

    Berlin rechnet mit 4,4 Milliarden Euro Steuerausfällen

    Der deutsche Fiskus muss 2021 mit 20 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen. Berlin erwartet ein Minus von 2,4 Milliarden Euro in diesem Jahr und weiteren zwei Milliarden im nächsten. Es kommt für die Hauptstadt damit weniger schlimm als befürchtet.

  • Alexei Navalny (Quelle: dpa/Pavel Golovkin)
    dpa/Pavel Golovkin

    Ersuch russischer Behörden 

    Berlin soll Rechtshilfe bei Nawalny-Befragung leisten

    Die Berliner Staatsanwaltschaft soll im Fall des vergifteten Regierungskritikers Alexej Nawalny Rechtshilfe für die russischen Behörden leisten. Die hatten darum gebeten, in den Ermittlungen zum Gesundheitszustand Nawalnys beteiligt zu werden.

  • Internetseite von Airbnb (Quelle: imago images)
    imago images/Rüdiger Wölk

    Prüfung auf Steuervergehen 

    Berlin erhält rund 10.000 Airbnb-Datensätze

    Wer seine Wohnung in Berlin illegal bei Airbnb vermietet hat, könnte nun in den Fokus von Steuerfahndern geraten. Laut eigenen Angaben bekommt der Senat tausende Daten zur Verfügung gestellt und will Einnahmen in jeweils vier- und fünfstelliger Höhe prüfen.

  • 01.08.2020, Berlin: Obdachlose liegen auf einer Brücke unweit des Bahnhof Friedrichstraße (Bild: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Tag der Wohnungslosen 

    Sorge um Berliner Obdachlosenbetreuung im Corona-Winter

    Obdachlose gehören wegen ihrer meist sehr schwachen Gesundheit in der Corona-Pandemie zu den Risikogruppen. Zwar gibt es auch für sie Hilfen. Doch viele Angebote – etwa zusätzliche Unterkünfte - sind wieder gestrichen worden. Und der Winter naht. Von Stefan Ruwoldt

  • Wildschweine in einem abgeernteten Maisfeld am 27.11.2019. (Quelle: imago images/WildMedia)
    imago images/WildMedia

    Maßnahmen am Brandenburger Fundort 

    Nach Schweinepest-Fall werden Jagd und Ernte eingeschränkt

    In Brandenburg ist ein mit der Afrikanischen Schweinepest infiziertes Wildschwein gefunden worden. Das Brandenburgische Gesundheitsministerium hat in Absprache mit dem Bund nun verschiedene Maßnahmen ergriffen und unter anderem ein Jagdverbot erlassen.

  • Hallesches Tor, dahinter Mehrinplatz, in Berlin-Kreuzberg am 27.08.2020. (Quelle: rbb|24/Caroline Winkler)
    rbb|24/Caroline Winkler

    Verdacht der Leistungserschleichung in Berlin 

    Ins Obdachlosenheim mit dem Luxuswagen

    Es ist ein schwerer Verdacht, doch nach Recherchen des rbb deutet vieles darauf hin, dass er stimmt: Bürger aus osteuropäischen Staaten sollen sich als Obdachlose ausgeben, um hier Sozialleistungen zu erschleichen. Von Gabi Probst

  • Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg, Patricia Schlesinger (links) und die Vorsitzende des Rundfunkrates, Friederike von Kirchbach (Quelle: rbb/Oliver Ziebe)
    rbb/Oliver Ziebe

    In eigener Sache 

    rbb-Intendantin Patricia Schlesinger für zweite Amtszeit gewählt

    Patricia Schlesinger bleibt Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg. Der Rundfunkrat des Senders bestätigte sie am Donnerstag für fünf weitere Jahre im Amt. Schlesinger steht seit 2016 an der Spitze des rbb.

  • Der abmotierte Schriftzug der Beuth-Hochschule am 09.09.2020. (Quelle: rbb/Andrea Huebers)
    rbb/Andrea Huebers

    Antisemitischer Namenspatron 

    Namensschriftzug der Beuth-Hochschule in Wedding demontiert

    Der Schriftzug vor der Beuth-Hochschule für Technik in Berlin wurde demontiert, um Platz für ein neues Laborgebäude zu schaffen. Zugleich sind die Bauarbeiten Teil der geplanten Umbenennung. Historische Quellen haben gezeigt: Der Namenspatron war Antisemit.

  • Radfahrer sind auf dem Pop-up-Radweg am Halleschen Ufer unterwegs (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    Baustellen in der Straßenverkehrsordnung 

    Gerichtsentscheid zu Pop-up-Radwegen offenbart rechtliche Lücken

    Die sogenannten Pop-up-Radfahrstreifen in Berlin sind vom Verwaltungsgericht als rechtswidrig eingestuft worden. Doch der Beschluss wirft Fragen auf, die über die umstrittenen Radwege hinausweisen. Von Thorsten Gabriel

  • Eine Erstklässlerin geht in der Grundschule „Am Jungfernsee“ zu ihrer ersten Schulstunde eine Treppe nach oben ins Klassenzimme (Bild: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Beschränkungen wegen Corona 

    Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist - und was verboten

    Die Landesregierung hat die Corona-Regelungen in Brandenburg inzwischen mehrfach gelockert. Dennoch gibt es weiterhin Einschränkungen. Hier finden Sie den aktuellen Stand der Ge- und Verbote.

  • Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen (Quelle: imago images/Bettina Strenske)
    imago images/Bettina Strenske

    Nach Brand in Moria 

    Tausende demonstrieren in Berlin für Aufnahme von Flüchtlingen

    Nach den Bränden im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos demonstrierten am Mittwochabend Tausende Menschen in Berlin für eine Evakuierung des Lagers und die Aufnahme von Flüchtlingen. Auch das Land Berlin fordert schnelles Handeln.

  • Michael Stübgen (CDU) (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Von mutmaßlichen Linksextremisten 

    Stübgen und Geisel erhalten Drohbriefe mit Patronenhülsen

    Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mutmaßliche Linksextremisten, die seit Monaten Drohbriefe an deutsche Politiker senden. Auch Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und Berlins Innensenator Andreas Geisel haben Drohbriefe mit Patronenhülsen erhalten.

  • Zerstörtes Lager Moria
    Bewohner Morias / Wir packen's an e.V

    Interview | Berlin-Brandenburger Hilfsorganisation zum Feuer in Moria 

    "Es herrschen Chaos, Erschrecken und Todesangst"

    Die Berlin-Brandenburger Hilfsorganisation "Wir packen's an" versorgt griechische Geflüchtetenlager. Die stellvertretende Vorsitzende Miriam Tödter steht seit Dienstagnacht in engem Kontakt mit Helfern und Geflüchteten innerhalb des abgebrannten Lagers Moria.

  • Fahrradtour mit CDU und ADFC (Quelle: rbb/Thorsten Gabriel)
    rbb/Thorsten Gabriel

    "Kopfsteinpflaster ist der Feind des Radfahrers" 

    Mit der CDU auf Radtour durch Berlin

    Berlin gilt nicht gerade als fahrradfreundliche Stadt, zuletzt wurden die Pop-Up-Radwege erst einmal vom Gericht kassiert. Die CDU will sich das Thema nun auf die Agenda schreiben. Thorsten Gabriel ist deshalb mit Generalsekretär Stefan Evers und dem ADFC losgeradelt.

  • 29.08.2020, Berlin, Impression von der Anti-Corona Großdemo, die erneut von der Bewegung "Querdenken 711" aus Stuttgart angemeldet wurde. (Quelle: dpa)
    dpa

    Verfassungsschutz stellt Lagebericht vor 

    Rund 2.500 Rechtsextreme bei Corona-Demo im August

    Ein Lagebericht des Verfassungsschutzes über die Corona-Demo in Berlin geht bei der Besetzung der Treppe des Reichstagsgebäudes von einer spontanen Aktion aus. Allerdings gab es einen hohen Anteil an Rechtsextremisten unter den Demonstranten.

  • Die Änderungen sollen erst in zwei Jahren in Kraft treten (Quelle: dpa/Soeren Stache).
    dpa/Soeren Stache

    Juni statt September 

    Brandenburg zieht Stichtag für Einschulungen 2022 vor

    Immer mehr Eltern in Brandenburg wollen ihre Fünfjährigen noch nicht einschulen lassen. Deshalb will das Bildungsministerium bei der Stichtagsregelung nachschärfen und die Grenze für Einschulungen vorziehen - allerdings noch nicht im nächsten Schuljahr.