Landtagswahl in Brandenburg

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Wahlkampfabschluss der Alternative für Deutschland (AfD) für die Bundestagswahl und die Wahl zum Berliner Abgeordentenhaus. (Quelle: dpa/Jürgen Heinrich)
dpa/Jürgen Heinrich

AfD Berlin - "Schrill und ohne Galionsfigur"

Am Wochenende will die Berliner AfD ihre Liste für die Bundestagswahl aufstellen. Ob die Partei so erfolgreich sein kann wie in anderen ostdeutschen Bundesländern, ist nach Auffassung eines Parteiforschers allerdings fraglich. Von Agnes Sundermeyer

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  • Vanessa Strauch beim Training im Boxverein Oberhavel (Velten). (Quelle: rbb24/Linh Tran)
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    Junge Menschen nach Brandenburg-Wahl 

    Politisches Interesse für das, was vor der Haustür passiert - oder eben nicht passiert

    Bei der Brandenburger Landtagswahl bekam die AfD besonders viel Zuwachs von jungen Wählerinnen und Wählern. rbb|24 hat mit Jugendlichen aus Brandenburg gesprochen und sie gefragt: Wie geht es ihnen nach und mit der Wahl? Von Linh Tran

  • Symbolbild:Zwei Freundinnen sitzen auf einem Hügel und genießen gemeinsam den Sonnenuntergang im Landkreis Oder-Spree in Ostbrandenburg.(Quelle:picture alliance/dpa/P.Pleul)
    picture alliance/dpa/P.Pleul

    Rechtsruck bei jungen Menschen  

    "Es braucht auch Selbstkritik der Erwachsenenwelt"

    Die Landtagswahlen in Brandenburg haben gezeigt: Rund ein Drittel der jungen Wählerinnen und wähler stimmte für die AfD. Björn Schreiber vom Verein Landesjugendring Brandenburg analysiert im Interview die Gründe dafür.

  • Archivbild: Fluechtlinge aus der Ukraine warten vor der Erstanlaufstelle und Ankunftszentrum des Landesamtes fuer Fluechtlingsangelegenheiten Berlin (LAF) auf ihre Registrierung. (Quelle: dpa/Schicke)
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    Brandbrief vom Berliner Flüchtlingsamt 

    "Wir haben es einfach satt. Wir wollen wertgeschätzt werden"

    Seit Ende August wartet Nurda Tazegül darauf, dass die Politik auf einen verzweifelten Hilferuf der Beschäftigten des Berliner Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten reagiert. Nun macht die Chefin des Personalrats ihre Wut über die Sache öffentlich. Von Sabine Müller

  • Archivbild: "29-Euro-Abo-Aktion" steht auf der Internetseite der BVG. (Quelle: dpa/Riedl)
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    Einträge ins "Schwarzbuch" 

    Bund der Steuerzahler kritisiert 29-Euro-Ticket in Berlin und nichts in Brandenburg

    Der Bund der Steuerzahler stellt wieder Haushaltsausgaben vor, die aus Sicht der Lobbygruppe zu hoch waren. In Berlin ist darunter dieses Mal das 29-Euro-Ticket und der Reparaturbonus. Auch Brandenburg wurde unter die Lupe genommen.

  • Der leere Plenarsaal des Brandenburger Landtages, aufgenommen am 11.09.2024 während der Sommerpause vor den Landtagswahlen. (Quelle: Picture Alliance/Soeren Stache)
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    Sitzordnung steht fest 

    Brandenburger Landtag konstituiert sich am 17. Oktober

    Kommenden Donnerstag konstituiert sich der Brandenburger Landtag. Die Sitzordnung steht schon fest, andere Punkte sind hingegen noch strittig. Derweil laufen die Sondierungen zwischen SPD und BSW - beide bewerten sie positiv.

  • Symbolbild:Eine Person hält eine Fahne mit der Aufschrift "Seebrücke - Schafft sichere Häfen" in den Händen.(Quelle:picture alliance/dpa/D.Reinhardt)
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    Panketal (Barnim) 

    CDU stützte AfD-Antrag auf Ausstieg aus Bündnis "Sicherer Hafen"

    Ein Antrag der Panketaler AfD, aus dem Bündnis "Sicherer Hafen" auszusteigen, scheiterte knapp - mit und trotz Unterstützung durch die CDU. Der Bürgermeister der Gemeinde sieht die Zustimmung der CDU sehr kritisch.

  • Archivbild:US-Präsident Joe Biden am 04.10.2024.(Quelle:picture alliance/AP/S.Walsh)
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    Wegen Hurrikan "Milton" 

    US-Präsident Biden sagt Deutschlandreise ab

    US-Präsident Joe Biden verschiebt wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans "Milton" seine geplante Reise nach Deutschland. Eigentlich sollte er Donnerstagabend in Berlin ankommen.

  • Archivbild:Die Band "Die Atzen" bei einem Auftritt am 06.08.2011.(Quell:picture alliance/dpa/F.v.Erichsen)
    picture alliance/dpa/F.v.Erichsen

    Unterlassungserklärung 

    AfD darf Song von Die Atzen nicht mehr verwenden

    Bei einer Wahlparty der AfD in Potsdam wurde ein Song der Band Die Atzen umgedichtet. Die Berliner reagierten nun mit rechtlichen Schritten und forderten die Partei auf, das zu unterlassen. Andernfalls könnte es teuer werden.

  • 07.10.2024, Berlin: Polizisten führen bei einer propalästinensischen Kundgebung unter dem Motto «Solidarität mit Palästina» am Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel am Südstern in Berlin-Kreuzberg eine Person ab (Quelle: dpa/Christoph Soeder).
    dpa

    Jahrestag des Hamas-Angriffs 

    Festnahmen bei Pro-Palästina-Demo in Kreuzberg - Greta Thunberg unter Teilnehmern

    Anlässlich des Jahrestags des Angriffs der Hamas auf Israel gab es am Montag mehrere Demos. Bei einer pro-palästinensischen Demo in Kreuzberg kam es zu Rangeleien und Festnahmen. Auch danach kam es in Neukölln zu Ausschreitungen.

  • Collage: Lisbeth Ritterhoff, Anton Zagolla und Kira Wesbuer von den Jungen Gruenen. (Quelle: gj-berlin.de)
    gj-berlin.de

    Austrittswelle 

    Ex-Vorstände verlassen Grüne Jugend Berlin

    Die Grüne Jugend verliert weiter Mitglieder: Nachdem bereits Vorstände in Brandenburg und weiteren Bundesländern Austritte bekanntgaben, folgen nun auch drei ehemalige Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend Berlin.

  • Das Brandenburger Tor wird anlässlich des Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 mit der Fahne Israels angestrahlt. (Quelle: dpa/Nietfeld)
    dpa/Nietfeld
    10 min

    Veranstaltungen zum Jahrestag 

    Berlin gedenkt der Opfer des Terrorangriffs auf Israel am 7. Oktober

    In Berlin und Brandenburg ist am Montag der Opfer des Terroranschlags der Hamas auf Israel vor einem Jahr gedacht worden. Der Bundespräsident prangerte bei einem interreligiösen Gottesdienst Antisemitismus an.

  • Archivbild: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, äußert sich bei einem Fernsehinterview in der SPD-Zentrale. (Quelle: dpa/Jutrczenka)
    dpa/Jutrczenka

    Berlin 

    Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

    Kevin Kühnert räumt den Posten des SPD-Generalsekretärs. Er begründet diesen Schritt mit gesundheitlichen Problemen. SPD-Mitglieder in Berlin zeigen sich betroffen. Unterdessen wurde bekannt, wer Kühnerts Nachfolger werden soll.

  • Symbolbild: Blick in die Kita Biberburg in Berlin-Gatow am 28.08.2023. (Quelle: Picture Alliance/Jens Kalaene)
    Picture Alliance/Jens Kalaene

    Interview | Freie Kita-Plätze in Berlin 

    "Dass es jetzt weniger Kita-Kinder gibt, verändert nicht das System"

    In einigen Teilen Berlins suchen Kitas inzwischen nach Kindern und inserieren freie Plätze. Jahrelang war das andersherum. Am Kita-Problem der Stadt ändert das trotzdem nicht viel. Denn kommen weniger Kinder, wird der Personalschlüssel gesenkt.

  • Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2024 in Brandenburg (Quelle: Landeswahlausschuss/rbb)
    Landeswahlausschuss/rbb

    Brandenburg 

    Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl festgestellt

    Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg steht das endgültige Ergebnis fest. Die Nachprüfungen haben keine größeren Veränderungen mit sich gebracht. Wer künftig das Land regiert, bleibt derweil offen.

  • Demonstrierende auf pro-palästinensischer Demo in Berlin-Kreuzberg am 7. Oktober 2024 (Bild: dpa/ Joerg Carstensen)
    dpa/ Joerg Carstensen
    10 min

    Nahost-Proteste in Berlin 

    Demo in Kreuzberg vorzeitig beendet

    Hunderte Polizisten begleiteten am Sonntag Demonstrationen in Berlin. Eine pro-palästinensische Demo durch Kreuzberg wurde am Abend vorzeitig beendet. In Mitte kamen viele Menschen zu einem Gedenken an die Opfer des 7. Oktobers zusammen.

  • Zum 7. Oktober 

    Pro-israelische und pro-palästinensische Demos in Berlin beendet

    Der Terrorangriff auf Israel jährt sich zum ersten Mal, es wird an den israelischen Einmarsch in Gaza erinnert und der Angriff auf den Libanon kritisiert. In Berlin demonstrierten daher am Samstag Tausende Menschen - weitere Demos werden erwartet.

  • Eine proisraelische Demonstration findet am 05.10.2024 anlässlich des ersten Jahrestages des Überfalls der Hamas auf Israel vor der Humboldt-Universität statt. (Quelle: dpa-Bildfunk/Jörg Carstensen)
    dpa-Bildfunk/Jörg Carstensen

    7. Oktober  

    Ein Jahr nach Angriff auf Israel - Proteste, Demonstrationen und Mahnwachen in Berlin

    Am 7. Oktober jährt sich der Überfall der Hamas auf Israel zum ersten Mal. Schon für das Wochenende sind Mahnwachen und Demonstrationen angekündigt. Die Berliner Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein, vor allem am Montag.

  • An zahlreichen Häusern in der Emser Straße in Neukölln, unter anderem an der Begegnungsgaststätte Bajszel, sind rote Dreiecke, ein Zeichen der Hamas, und andere antisemitische und propalästinensische Parolen gesprüht. Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt durchsuchte die Polizei am frühen Morgen Wohnungen der propalästinensischen Szene in Berlin. (Foto: dpa)
    dpa

    Rund 3.200 Verfahren 

    Staatsanwaltschaft Berlin bearbeitet tausende Fälle zu Nahost-Konflikt

    Das Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober löste einen Krieg mit verheerenden Folgen im Gazastreifen aus. Das Leid führt zu Protesten und auch Straftaten in Berlin. Die Staatsanwaltschaft bearbeitet tausende Verfahren.

  • Archivbild:Eine Teilnehmerin der Friedensdemonstartion am 03.10.2024 trägt ein Schild mit der Aufschrift "No War" auf dem Rücken.(Quelle:picture alliance/dpa/J.Carstensen)
    picture alliance/dpa/J.Carstensen

    Interview | Protestforscherin 

    "Die klassische Friedensbewegung schafft es aktuell kaum, sich Gehör zu verschaffen"

    Angesichts des Ukrainekriegs ist die Friedensbewegung der 1980er heute stark zersplittert, sagt Konfliktforscherin Larissa Meier. Weil sich ein Lager nicht mehr nur auf sein Kernanliegen fokussiere, stünden Friedensgruppen vor der Spaltungsfrage.

  • Symbolbild: Bundestagsabgeordnete bei einer Sitzung. (Quelle: dpa/Nietfeld)
    dpa/Nietfeld

    Gruppenantrag  

    Brandenburger Bundestagsabgeordnete sind uneins bei AfD-Verbotsantrag

    Kommende Woche wollen verschiedene Parlamentarier einen Antrag stellen, ein Verbotsverfahren der AfD zu prüfen. Darüber entscheiden müsste letztlich das Bundesverfassungsgericht. Brandenburger Bundestagsabgeordnete zeigen sich uneins.

  • Archivbild: Dietmar Woidke, Ministerpraesident des Landes Brandenburg. (Quelle: dpa/Zahn)
    dpa/Zahn

    "Zu unentschlossen" 

    Woidke fordert mehr diplomatisches Engagement im Ukraine-Krieg

    Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen sowie der Thüringer CDU-Chef fordern ein stärkeres diplomatisches Engagement Deutschlands zur Beendigung des Kriegs gegen die Ukraine. BSW-Landeschef Crumbach reagiert zurückhaltend.

  • Festakt in Schwerin zum Tag der Deutschen Einheit (Bild: imago images/pictureteam)
    imago images/pictureteam

    Festakt und Bürgefest 

    Deutsche Spitzenpolitik feiert Tag der Einheit in Schwerin

    In Schwerin wird noch bis Freitag der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Den Auftakt bildeten ein Gottesdienst und ein Festakt. Dabei meldete sich auch Brandenburgs Ministerpräsident Woidke zu Wort.

  • Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende von BSW, spricht während einer Demonstration des Bündnisses „Nie wieder Krieg“. (Quelle: dpa/Gollnow)
    dpa/Gollnow

    Demonstration in Berlin 

    Tausende demonstrieren in Berlin gegen Waffenlieferungen

    Mehr als 10.000 Menschen sind am Tag der Einheit durch Berlin gezogen, um gegen Waffenlieferungen in die Ukraine und die Stationierung von US-Raketen in Deutschland zu demonstrieren. Auf drei Routen führte der Demo-Zug bis zum Großen Stern.

  • Die Wolken hinter dem Brandenburger Tor und der Statue "Der Rufer" von Gerhard Marcks sind am 03.10.2023 hell erleuchtet am Morgen des Jahrestags der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten am 3. Oktober 1990. (Quelle: dpa-Bildfunk/Fabian Sommer)
    dpa-Bildfunk/Fabian Sommer

    Tag der Deutschen Einheit  

    Warum ausgerechnet am 3. Oktober die Wiedervereinigung gefeiert wird

    Am 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit. Warum wurde eigentlich dieses Datum gewählt - und wo findet in diesem Jahr das sogenannte Deutschlandfest statt?

  • Archivbild: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (l), Spitzenkandidat der SPD, spricht während einer Diskussionsveranstaltung im Havel-Saal der Potsdamer Industrie- und Handelskammer (IHK) neben Robert Crumbach (r, Bündnis Sahra Wagenknecht/BSW)(Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Sondierungen in Brandenburg 

    SPD und BSW vereinbaren weitere Gespräche

    Rein rechnerisch hätten SPD und BSW eine Mehrheit im neu gewählten Brandenburger Landtag. Doch ob beide Parteien zusammenfinden, ist noch unklar. Ein erstes Sondierungsgespräch habe am Mittwoch "in guter Atmosphäre" stattgefunden.

  • Ein Stempel mit der Aufschrift "ungültig" in einem Berliner Bürgeramt
    dpa/Sebastian Gollnow

    Reaktion auf Senatsbeschluss 

    Berliner Beamtensold soll unter Bundesniveau bleiben - breite Kritik

    Im Koalitionsvertrag hatten SPD und CDU vereinbart, die Besoldung der Beamten auf Bundesniveau anzuheben. Wegen der Haushaltskrise wurde der Plan jetzt gestoppt. Beamtenbund, Richterbund und GdP reagieren empört.

  • Symbolbild: Einige tausend Menschen demonstrieren am 25.11.2023 am Brandenburger Tor im Berliner Bezirk Mitte für den Frieden. (Quelle: Imago Images/Olaf Schuelke)
    Imago Images/Olaf Schuelke

    Am 3. Oktober 

    Breites Bündnis demonstriert in Berlin für Friedensbemühungen

    Für den Tag der Deutschen Einheit hat ein Bündnis der Friedensbewegung zu einer Demo am Großen Stern aufgerufen. Protestiert wird gegen die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine und für Verhandlungen.

  • Symbolbild: Ein Mädchen sitzt am 26.06.2022 allein mit ihrem Fahrrad unter einer Brücke an einem Kanal und schaut auf ihr Smartphone. (Quelle: Picture Alliance/Wolfram Steinberg)
    Picture Alliance/Wolfram Steinberg

    Interview | Hotline gegen rechtsextreme Gewalt 

    "Wir sind auf alle Fälle entschlossen, etwas gegen den Rechtsruck zu tun"

    Wer an Schulen unter rechtsextremer Gewalt leidet, kann sich ab Donnerstag bei einer Hotline melden. Ins Leben gerufen hat sie auch Max Teske, mit einem Brandbrief rechtsextreme Umtriebe in seiner ehemaligen Schule in Burg öffentlich machte.

  • Ralf Stegner, Mitglied des Bundestags, am 08.07.2022 bei einem Pressestatement in Berlin. (Quelle: Picture Alliance/Flashpic/Jens Krick)
    Picture Alliance/Flashpic/Jens Krick

    Friedensdemo am 3. Oktober 

    SPD-Politiker Stegner verteidigt geplanten Auftritt mit Wagenknecht in Berlin

    Die Friedensbewegung hat für den 3. Oktober zur großen Demonstration in Berlin aufgerufen. Neben BSW-Chefin Wagenknecht und dem umstrittenen Aktivisten Reiner Braun tritt auch SPD-Politiker Ralf Stegner auf. Im rbb24 Inforadio erklärt er, warum.

  • Symbolbild: Der Schatten eines Kindes auf der Schaukel am 06.06.2023. (Quelle: IMAGO/Rolf Poss
    IMAGO/Rolf Poss

    Überlastetes Jugendamt 

    Jugendschutz ist in Potsdam jetzt Chefsache

    Das Potsdamer Jugendamt ist überlastet. Die Fallzahlen bei der Kindeswohlgefährdung sind das zweite Jahr in Folge gestiegen. Nun soll sich der Oberbürgermeister persönlich um die Probleme kümmern. Von Felix Moniac

  • Stefan Evers, Senator für Finanzen in Berlin und Bürgermeister in Berlin sitzen am 23.04.2024 zusammen mit Kai Wegner, Regierender Buergermeister von Berlin bei der Senatspressekonferenz. (Quelle: Picture Alliance/Caro/Ruffer)
    Picture Alliance/Caro/Ruffer

    Haushaltssperre 

    Berliner Finanzverwaltung verhängt Ausgabenstopp für 2025

    Das Land Berlin muss angesichts neuer großer Löcher im Haushalt massiv sparen - allein im nächsten Jahr drei Milliarden Euro. Finanzsenator Evers hat jetzt zu einer Maßnahme gegriffen, die dabei helfen soll.

  • Symbolbild:Ein Parkautomat steht am Straßenrand in einer Parkzone im Bezirk Tiergarten, während im Hintergrund ein Auto parkt.(Quelle:picture alliance/dpa/M.Skolimowka)
    picture alliance/dpa/M.Skolimowka

    Parkraumbewirtschaftung in Berlin 

    Wo derzeit neue Parkzonen in der Berliner Innenstadt entstehen

    Mit kostenpflichtigen Parkplätzen wollen die Bezirke Anreize schaffen, sich ohne Auto in der Innenstadt zu bewegen und Anwohnenden mehr Parkraum verschaffen. Jetzt gibt es weitere Zonen – der Bezirk Mitte geht noch einen Schritt weiter. Von Boris Hermel

  • Symbolbild:Ein Mann mit einer Palästinaflage über den Schultern läuft einen Weg entlang.(Quelle:picture alliance/AA/A.Hosbas)
    picture alliance/AA/A.Hosbas

    Interview | Palästinensische Autorin 

    "Es ist unglaublich anstrengend, Palästinenser in Deutschland zu sein"

    Viele palästinensische Menschen fühlen sich in der öffentlichen Debatte seit dem 7. Oktober 2023 nicht mehr wahrgenommen. Die Sozialmanagerin Jouanna Hassoun versteht, wie es dazu kommen konnte. Sie attestiert Deutschland ein Empathie-Problem.

  • Maya Wolffberg (li.) und Jaklin Schilbaya
    rbb

    Ein Jahr Nahost-Krieg 

    Wie zwei Frauen in Berlin das Leid nach dem 7. Oktober verarbeiten

    Angst um die Familie im Nahen Osten, zunehmender Rassismus und Antisemitismus auf Berliner Straßen: Zwei Frauen - eine mit israelischen, eine mit palästinensischen Wurzeln - haben Tina Friedrich erzählt, wie der Nahost-Krieg sie verändert hat.

  • Symbolbild:Eine Hand meldet sich im Unterricht.(Quelle:picture alliance/dpa/B.Weißbrod)
    picture alliance/dpa/B.Weißbrod

    Schule in Brandenburg 

    Neues Bündnis fordert entschiedenes Vorgehen gegen Lehrermangel

    Im Wahlkampf gingen bildungspolitische Themen unter, dabei ist die Krise an Brandenburger Schulen akut. Während Politiker um Regierungsbündnisse ringen, erinnert jetzt ein neues Bündnis an unerledigte Hausaufgaben der Landesregierung. Von Hanno Christ

  • (v.l.n.r.)Simon Kohls, Anna Mund, Rosa Hurm und Jelle Siemer.(Quelle:rbb)
    rbb

    Austrittswelle 

    Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend in Brandenburg wollen Partei verlassen

    Der Rücktritt der Grünen-Bundesvorsitzenden brachte einen Stein ins Rollen: Seitdem haben auch die Bundesvorsitzenden der Grünen Jugend Rück- und Parteiaustritt angekündigt. Die Austrittswelle hat jetzt auch Brandenburg erfasst.

  • David Mocou, 1979-1990 mosambikanischer Vertragsarbeiter der DDR und Betroffener rassistischer Übergriffe in Hoyerswerda, am 30.09.2024 in Berlin. (Quelle: Imago Images/Jürgen Heinrich)
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    Vertragsarbeiter in der DDR 

    "Ich fühle mich von beiden Ländern betrogen"

    David Macou ist 19 Jahre alt, als er 1979 als Vertragsarbeiter aus Mosambik in die DDR kommt. Das Versprechen: eine Berufsausbildung und Geld, mit dem er eine Zukunft in Mosambik aufbauen kann. Heute zieht er eine bittere Bilanz. Von Anke Hahn

  • Symbolbild: Katharina Günther-Wünsch (CDU), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, unterhält sich am 23.08.2024 bei einem Besuch der Kita "Staakenbär" im Rahmen ihrer Kitatour im Berliner Ortsteil Staaken. (Quelle: Picture Alliance/Christoph Soeder)
    Picture Alliance/Christoph Soeder

    Gesprächsangebot 

    Bildungssenatorin will mit Verdi über Situation in kommunalen Kitas sprechen

    Der für Montag angekündigte Streik in den Kitas ist vom Berliner Arbeitsgericht untersagt worden. Wie es nun weitergeht, ist unklar. Berlins Bildungssenatorin hat die Gewerkschaft Verdi aufgerufen, die Situation in den Kitas inhaltlich zu besprechen.

  • Eine junge Frau guckt sich auf dem Handy ein Video auf einer Social-Media-Plattform an (Quelle: dpa/Niklas Graeber)
    dpa

    Interview | Radikalisierung auf Tiktok und Co. 

    "Es gibt in der jungen Generation einen ganz starken Drang gegen Propaganda"

    Auf der Videoplattform Tiktok dominieren populistische und rechtsextreme Inhalte. Damit sind sie für die jungen Nutzer omnipräsent. Wie groß ist der Einfluss auf deren politische Einstellungen? Dazu forscht Nina Kolleck von der Universität Potsdam.