Kinder in Seelow mit Bürgermeister
rbb | Elke Bader

Mayors for Peace: - Seelows Stadtverwaltung flaggt für Frieden

Vor dem Seelower Rathaus wurde am Mittwoch die Flagge des weltweiten Bündnisses “Mayors for Peace“ gehisst. Gemeinsam mit vielen anderen Kommunen engagiert sich die Kreisstadt von Märkisch-Oderland seit zwei Jahren auf diese Weise für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit Material von Elke Bader

Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

RSS-Feed

Weitere Meldungen

RSS-Feed
  • Archivbild: BVG-Fahrgäste warten am U-Bahnhof Mohrenstraße auf den nächsten Zug. (Quelle: imago images)
    imago images

    U-Bahnhof Mohrenstraße 

    Umbenennung in Glinkastraße laut BVG noch nicht fix

    Der Berliner U-Bahnhof Mohrenstraße soll künftig Glinkastraße heißen - diese Ankündigung hat der BVG harsche Kritik eingebracht: Denn der russische Komponist Glinka soll Antisemit gewesen sein. Nun erklärt sich die BVG.

  • Eine Besucherin des Jugendzentrums Potse (Quelle: rbb/Jessy Lee Noll)
    rbb/Jessy Lee Noll

    Entscheidung Räumungsklage "Potse" 

    "Wir werden die Räume nicht verlassen"

    In den Achtzigerjahren begann die Geschichte des selbstverwalteten Jugendzentrums "Potse" in der Potsdamer Straße 180 – am Mittwoch könnte sie dort zu Ende sein. Das Landgericht entscheidet über die Räumung. Die Jugendlichen bereiten sich derweil auf Widerstand vor. Von Jessy Lee Noll

  • Rinder auf der Ladefläche eines Lastwagens. Quelle: Christopher Rennie/dpa
    Christopher Rennie/dpa

    Rinder-Transporte durch Russland 

    Tierschützer zeigen Brandenburger Veterinärämter an

    Entkräftete Rinder zwischen Kadavern - Tierschützer dokumentieren seit Jahren, was sich auf Transporten lebender Tiere abspielt. Jetzt hat eine Organisation Anzeige gegen Brandenburger Veterinäre erstattet. Von Kaveh Kooroshy

     

  • Eine Frau trägt ihre Einkäufe mit einem Nasen-Mund-Schutz (Bild: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Gesundheitsminister der Länder einigen sich 

    Maskenpflicht gilt weiterhin

    Die Maskenpflicht im Einzelhandel soll weiter gelten. Darauf haben sich die Gesundheitsminister der Bundesländer am Montag geeinigt. Berlin und Brandenburg hatten sich schon zuvor für eine Beibehaltung ausgesprochen.

  • Sichergestellte Waffen und Materialien liegen bei einem Pressetermin im LKA Brandenburg auf einem Tisch nach einer Razzia gegen die Neonazi-Gruppe "Freie Kräfte Prignitz" (Bild: dpa/Jens Kalaene)
    dpa/Jens Kalaene

    Ermittlungen nach Razzia 

    Rechtsextreme in der Prignitz sollen Polizisten ausgespäht haben

    Bei einer Razzia gegen Rechtsextreme in der Prignitz stellte die Polizei vor wenigen Tagen zahlreiche Datenträger sicher. Die haben die Ermittler nun teilweise ausgewertet - und sind dabei offenbar auf brisante Informationen gestoßen: private Daten von Polizisten.

  • Fahrgäste sitzen in einer Berliner U-Bahn (Bild: dpa/Christoph Seoder)
    dpa/Christoph Seoder

    Bus und Bahn 

    BVG soll Einhaltung der Maskenpflicht selbst kontrollieren

    Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Berliner U-Bahnen und Bussen wird derzeit sporadisch von der Polizei kontrolliert. Doch schon ab Dienstag könnte die BVG das selbst in die Hand nehmen. Ein Bußgeld von 50 Euro droht.

  • Krankenhauspersonal geht wohl leer aus, sofern die Klinik keine Extrazahlungen unternimmt (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt).
    dpa/Daniel Bockwoldt

    Kranken- vs. Altenpflege 

    Nicht alle profitieren vom Corona-Bonus für Pflegekräfte

    Kurz nach dem Ausbruch des Coronavirus in Deutschland verkündete Bundesgesundheitsminister Spahn eine Prämie für Pflegekräfte, die in dieser Zeit viel geleistet haben. Nun wird klar: Vor allem das Krankenhauspersonal geht so gut wie leer aus.

  • Themenbild zur Maskenpflicht: Eine Frau beim Einkaufen am Gemuesestand (Quelle: dpa/Kirsten Nijhof)
    dpa/Kirsten Nijhof

    Keine Lockerungen im Einzelhandel 

    Berlin und Brandenburg halten an Maskenpflicht fest

    In Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt könnte im August die Maskenpflicht im Einzelhandel aufgehoben werden. Zumindest erwägen das die dortigen Gesundheitsminister. Berlin und Brandenburg wollen dem aber nicht folgen.

  • ShaNon Bobinger (Quelle: privat)
    privat

    Protokoll | Schwarz sein in Berlin 

    "Es sollte nicht so viel über, sondern mit uns gesprochen werden"

    Seit sieben Jahren lebt ShaNon Bobinger in Berlin. In der Zeit habe sich ihr Bewusstsein als schwarze Person geschärft, sagt sie. Protokoll eines Gesprächs über das Leben in der Hauptstadt, fehlende Medienpräsenz, unproportional verteilte Privilegien und über Rassismen.

     

  • Andreas Kalbitz (AfD) im rbb-Interview
    rbb

    Serie: "Politik am See" | Andreas Kalbitz (AfD) 

    Kalbitz: AfD fordert Aufhebung aller Corona-Maßnahmen

    Von der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei bei der Brandenburger AfD noch nichts zu spüren, sagt ihr Vorsitzender Andreas Kalbitz im rbb-Interview "Politik am See". Abstandsgebot oder Maskenpflicht angesichts der Corona-Pandemie lehnt Kalbitz ab.

  • 04.07.2020, Berlin: Teilnehmer der «Black Lives Matter»-Demonstration tanzen auf der Straße des 17. Junis. (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
    dpa/Fabian Sommer

    Proteste im Stadtzentrum 

    Fast 2.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Rassismus

    Hunderte Menschen haben am Samstag friedlich gegen Diskriminierung und Rassismus in der Berliner Innenstadt protestiert. Gleichzeitig führte der Attila Hildmann erneut einen Autokorso an, bei dem unter anderem gegen 5G-Masten protestiert wurde.

  • Manja Schüle (SPD), Brandenburger Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Cottbus 

    Brandenburg will 650 Millionen Euro in neue Medizin-Uni investieren

    Vor wenigen Wochen schien es, als seien Medizinstudiengänge in Cottbus nicht mehr als ein frommer Wunsch von BTU-Präsidentin Hipp. Nun wird klar, Brandenburg will eben dafür gewaltige Summen aufbringen, bezahlt aus dem Strukturfonds nach dem Kohleausstieg.

  • Der Berliner Fernsehturm ist zwischen sanierten Altbauten und einem Plattenbau-Hochhaus zu sehen, Archivbild (Quelle: DPA/Jens Kalaene)
    ZB

    Vor Gerichtsentscheidungen über Mietendeckel 

    Berliner Grüne Kapek fordert vorsorglich Mietspiegel 2021

    Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordert, dass auch für das kommende Jahr ein Mietspiegel auf den Weg gebracht wird. Dies wäre ein Rückversicherung, falls der Mietendeckel doch scheitern sollte, so Kapek.

  • Hinter einem Karpfenteich steigt am späten Abend Wasserdampf aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Quelle: dpa/Patrick Pleul
    dpa/Patrick Pleul

    Reaktionen in Brandenburg 

    Enttäuschung und Zustimmung zu Kohlegesetzen

    Der Brandenburger Ministerpräsident Woidke reagiert begeistert auf die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetze zum Kohleausstieg. Seine Koalitionspartner äußern sich etwas verhaltener, blanke Enttäuschung kommt aus den Reihen der Grünen.

  • Der Abgeordnete Marcel Luthe (FDP) (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    "Zerrüttetes Vertrauensverhältnis" 

    Berliner FDP-Fraktion schließt Marcel Luthe aus

    Der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe ist nicht mehr Mitglied der FDP-Fraktion. Grund sei ein "zerrüttetes Vertrauensverhältnis", wie Fraktionschef Sebastian Czaja sagte. Damit schrumpft die ohnehin kleinste Fraktion im Abgeordnetenhaus auf elf Mitglieder.

  • Leere Betten im Corona-Behandlungszentrum in der Jaffestraße (Quelle: dpa/Odd Andersen)
    dpa/Odd Andersen

    330 Betten in weiterer Messehalle 

    Linke und CDU wollen Ausbau der Corona-Klinik stoppen

    Obwohl noch kein einziger Patient in die provisorische Corona-Klinik auf dem Messegelände eingeliefert worden ist, laufen bereits die Vorbereitungen für noch mehr Betten. Die Kritik an diesem Vorhaben reißt nicht ab - auch in den Reihen des Senats.

  • Peter Steudtner © Gregor Baron
    Gregor Baron

    Berliner Menschenrechtler 

    Peter Steudtner in Prozess in der Türkei freigesprochen

    Vor drei Jahren wurde Peter Steudtner der Türkei festgenommen. Der Vorwurf: Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Steudtner hatte einen Workshop türkischer Menschenrechtsorganisationen geleitet. Nun fiel in dem Prozess in Istanbul das Urteil.

  • Dietmar Woidke (SPD), Bundesratspräsident, überreicht im Bundesrat der neu gewählten Bundesverfassungsrichterin Ines Härtel einen Blumenstrauß. (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
    dpa/Wolfgang Kumm

    Ines Härtel wird neue Verfasssungsrichterin 

    "Freude, Stolz und Demut"

    Die Viadrina-Rechtsprofessorin Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Damit bricht die Digital-Expertin einige Muster: Ostdeutsch, weiblich und auch die jüngste Richterin in Karlsruhe. Von Phil Beng und Larissa Mass

     

  • Das Kohlekraftwerk Boxberg und der Tagebau Reichwalde zeichnen sich vor der untergehenden Sonne ab, aufgenommen in Hammerstadt, 07.04.2020, Bild: imago images / photothek
    imago images / photothek

    Kohlegesetze gebilligt 

    Bundestag und Bundesrat beschließen Kohleausstieg und Milliardenhilfen

    Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Zudem gab die Länderkammer grünes Licht für Milliardenhilfen, mit denen der Strukturwandel in den betroffenen Regionen unterstützt werden soll.

  • Die Juristin Ines Härtel. (Quelle: dpa/Lisa Müller)
    dpa/Lisa Müller

    Als erste Ostdeutsche 

    Bundesrat wählt Härtel zur Verfassungsrichterin

    Die Viadrina-Professorin Ines Härtel ist vom Bundesrat zur Verfassungsrichterin gewählt worden. Sie ist 30 Jahre nach der Wiedervereinigung die erste Juristin aus Ostdeutschland am höchsten Gericht der Bundesrepublik.

  • 03.07.2020, Berlin: Polizisten mit Mundschutzmasken stehen vor dem Reichstagsgebäude, an dem Greenpeace-Aktivisten sich mit einem Transparent abgeseilt haben, auf dem geschrieben steht: «Eine Zukunft ohne Kohlekraft». (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Protest gegen Kohleausstiegsgesetz 

    Greenpeace-Aktivisten klettern auf Berliner Reichstag

    Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat ihre Protestaktionen gegen die Kohle fortgesetzt. Während im Reichstag noch über die Ausstiegsgesetze debattiert wurde, brachten Aktivisten außen am Gebäude ein Banner an.

  • Der noch nicht eröffnete Flughafen BER in einer Luftaufnahme (Quelle: DPA/Tino Schöning)
    DPA/Tino Schöning

    Nach rbb-Berichterstattung 

    Bundesrechnungshof geht Fragen zu BER-Finanzen nach

    Wie valide ist die Finanzplanung für den BER? Berechnungen des rbb hatten im Juni eine deutliche Abweichung zur Prognose der Flughafengesellschaft aufgezeigt. Im Rahmen seiner allgemeinen Prüfung will der Bundesrechnungshof sich das nun genauer anschauen.

  • Sjors Kamstra (Quzelle: rbb/Ulf Morling)
    rbb/Ulf Morling

    Interview | Berlins Ex-Oberstaatsanwalt 

    "Wir versuchen den Clanleuten zu zeigen: Irgendwann ist mal Schluss"

    Der Chefbekämpfer der Organisierten Kriminalität, Sjors Kamstra, ist seit 1. Juli im Ruhestand. Der 65-jährige Oberstaatsanwalt ermittelte gegen Clankriminelle und Rocker - hart, aber mit Augenmaß. Ein Gespräch über Herausforderungen und Härten eines Berufs.

  • Symbolbild: Eine Demonstrantin hält bei einer Kundgebung gegen die Kandidatur von Andrzej Duda in Krakau eine polnische Landesflagge in der Hand, im Hintergrund sind Demonstrierende mit LGBTQ-Fahnen zu sehen. (Quelle: dpa/B. Zawrzel)
    dpa/B. Zawrzel

    Entwicklung in Polen 

    Berliner Bezirke positionieren sich gegen "LGBT-freie Zonen"

    Die national-konservative Kampagne der "LGBT-freien Zonen" in Polen ruft die Berliner Bezirke auf den Plan. In einem Positionspapier sprechen sie von einer nicht hinnehmbaren Ausgrenzung und appellieren an gemeinsame Werte.

  • Bloggerin und Texterin Laura Mench (Quelle: rbb)
    rbb

    Debatte um Intensivpflegegesetz 

    "Das ist kein selbstbestimmtes Leben, wenn ich nur dreimal täglich aufs Klo darf"

    Beatmet werden und selbstbestimmt leben? Das geht, weiß die Bloggerin Laura Mench aus eigener Erfahrung. Sie protestiert gegen das neue Intensivpflegegesetz. Dessen Entwurf wird jetzt in letzter Minute geändert. Von Anne Kohlick

  • Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
    dpa/Michael Kappeler

    Urteilsverkündung in Istanbul 

    Steudtner sieht Prozess in der Türkei als politisches Instrument

    In der Türkei wird am Freitag das Urteil über elf Menschenrechtsaktivisten erwartet, darunter auch Peter Steudtner. Der Berliner kann mit Freispruch rechnen. Ganz anders sieht es für die türkischen Angeklagten aus. Von Matthias Bertsch

  • Prof. Dr. Ines Härtel. (Die Hoffotografen GmbH/L. Müller)
    Die Hoffotografen GmbH/L. Müller

    SPD einigt sich auf Ines Härtel 

    Viadrina-Professorin soll neue Bundesverfassungsrichterin werden

    Die SPD will die Viadrina-Professorin Ines Härtel als neue Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke bezeichnete die Entscheidung für die ostdeutsche Juristin als großen Schritt nach vorne.

  • Aktivisten von Greenpeace verhüllen am 01.07.2020 die CDU-Zentrale in Berlin. (Quelle: Nurgül Gün)
    Nurgül Gün

    Protest gegen Kohleindustrie 

    Greenpeace hüllt CDU-Zentrale in schwarzes Tuch

    Eine "Farce" nennt Greenpeace den geplanten Kohleausstieg, so wie ihn die Bundesregierung jetzt beschließen will. Aus Protest sind Aktivisten am Mittwochmorgen auf das Dach der CDU-Zentrale in Berlin geklettert und haben sie mit schwarzem Tuch verhüllt.

  • In einer Pfütze spiegeln sich die Landschaft und Windräder mit sogenannten leuchtenden Nachtwolken am 05.07.2016 kurz vor Mitternacht über Sieversdorf (Brandenburg). (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa/Patrick Pleul

    Verordnung um ein Jahr verschoben 

    Windräder dürfen nachts vorerst weiter blinken

    Eigentlich sollten die Lichter an Windenergieanlagen ab Juli nachts nicht mehr durchgehend blinken. Nun wurde die Verordnung verschoben. Somit haben Betreiber mehr Zeit für eine Umrüstung, mit der die Lichter ferngesteuert werden können.

  • Demonstration gegen das Intensivpflegegesetz 2020 in Berlin (Quelle: rbb)
    rbb

    Nach Protesten auch in Berlin 

    Umstrittenes Intensivpflegegesetz wird entschärft

    Die Angst, gegen den Willen ins Heim gesteckt zu werden, hatte zuletzt auch in Berlin schwerbehinderte Menschen auf die Straße gebracht. Nach Protesten gegen das geplante Intensivpflegegesetz gibt es nun aber Änderungen an dem Entwurf.

  • Regierende Buergermeister von Berlin Michael Mueller (SPD) (Quelle: imago-images/Christian Ditsch)
    imago-images/Christian-Ditsch

    Nach Vorbild Bayerns 

    Müller stellt Corona-Tests für alle Berliner in Aussicht

    Bislang kann sich neben sämtlichen Kita-Beschäftigten nur kostenlos auf das Coronavirus testen lassen, wer eine Genehmigung des Gesundheitsamtes hat. Der Berliner Regierende geht aber davon aus, dass sich bald jeder testen lassen kann - auch ohne Symptome.

  • Protest mit Schild Finger Weg vom Denkmal bei der Kundgebung von der VVN und Sinti- und RomaInitiativen am 13.06.2020 unter dem Motto Schützt Das Denkmal, Haende weg vom Mahnmal fuer die ermordeten Sinti und Roma. (Quelle: imago images/Stefan Boness)
    imago images/Stefan Bones

    S-Bahn-Ausbau 

    Bahn will S21-Trasse für Sinti-und-Roma-Denkmal verlegen

    Um das Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma in Berlin dauerhaft zugänglich zu halten, könnte die Berliner S-Bahn-Linie S21 auf einer Trasse fahren. Die Bahn will nach Protesten gegen Einschränkungen eine verworfene Trassenvariante neu prüfen.

  • Slubice am Tag nach der Wahl
    rbb / Marie Stumpf

    Partnerstadt von Frankfurt (Oder) 

    Das sagt man in Slubice über die polnische Präsidentschaftswahl

    Europäische Union oder Nationalismus, Schwulenrechte oder konservatives Familienbild - bei der Präsidentschaftswahl in Polen geht es um Grundsatzfragen. Das treibt auch die Bürger in der Grenzstadt Slubice um.

  • Ein junger Mann spielt am 11.03.2015 an einem Spielautomaten. (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
    dpa/Britta Pedersen

    Auswirkung des Spielhallengesetz  

    Nur noch jede fünfte Spielhalle in Berlin darf offen bleiben

    Das Straßenbild einiger Berliner Kieze wird sich bald ändern: Im kommenden Jahr sollen nur noch 120 Spielhallen öffnen dürfen - als das Spielhallengesetz erlassen wurde, waren es noch knapp 600. Allein in Mitte werden von fast 150 Spielhallen nur noch 23 übrig bleiben.

  • Symbolbild: Pioniere aus Mosambik zu Gast in einem Ferienlager der Jungen Pioniere am Kyffhäuser (Quelle: dpa/Gerig)
    dpa/Gerig

    Tod eines DDR-Vertragsarbeiters 

    Wie 1986 möglicherweise ein Totschlag vertuscht wurde

    Nachdem ein Mosambikaner 1986 tot neben einem Gleisbett gefunden wurde, sprach die DDR von einem Arbeitsunfall. Dabei wies vieles darauf hin, dass der DDR-Vertragsarbeiter Opfer von Rassismus wurde - den es offiziell nicht geben durfte. Der Fall wird nun wieder aktuell.

  • dpa

    Müller-Ankündigung 

    Kita-Beschäftigte können sich ohne Symptome testen lassen

    Wer in Berlin in einer Kita arbeitet, kann sich ab diesem Montag auch ohne Symptome auf Corona testen lassen. Für sie soll es eigene Zeitfenster geben. Für Beschäftigte an Schulen stellt der Regierende Bürgermeister das für Mitte Juli in Aussicht.

  • Symbolbild: Polizisten stehen während einer Kundgebung auf einem Dach. (Quelle: dpa/Ole Spata)
    dpa/Ole Spata

    Kommentar | Polizeischutz für taz-Journalistin 

    Wir sind kein Freiwild!

    Dass Journalisten immer häufiger bedroht werden und deshalb von der Polizei beschützt werden müssen, ist schlimm. Dass Polizisten darüber die Öffentlichkeit informieren, ist schäbig. Von Olaf Sundermeyer

  • Symbolbild: Eine Gruppe junger Menschen mit Mundschutz läuft am 25.03.2020 in Berlin auf dem Gehweg. (Quelle: dpa/Zacharie Scheurer)
    dpa/Zacharie Scheurer

    Gesundheitssenatorin Kalayci 

    Altersdurchschnitt der Berliner Corona-Infizierten sinkt deutlich

    Immer mehr jüngere Menschen infizieren sich in Berlin mit dem Corona-Virus. Betroffen sind hauptsächlich Kinder und deren Eltern, aber auch Jugendliche, sagt Gesundheitssenatorin Kalayci. Vor allem in einer Altersgruppe gibt es starke Steigerungen.

  • Das Logo der Tageszeitung "taz" ist am Eingang des Redaktionsgebäudes in Berlin-Mitte zu sehen. (Quelle: dpa/Sven Braun)
    dpa

    Nach Kolumne über Polizei und Müll 

    "taz" wendet sich wegen bedrohter Kolumnistin an Polizei

    Eine Kolumne der Berliner "taz" über die Polizei beschäftigt erneut die Beamten: Die Autorin der umstrittenen Kolumne "All Cops are berufsunfähig" wird so massiv bedroht, dass die Chefredaktion die Polizei um ein Sicherheitsgespräch gebeten hat.