Bildergalerien aus Politik und Gesellschaft

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  • Archivbild: Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin im Deutschen Bundestag. (Quelle: dpa/C. Hardt)
    dpa/C. Hardt

    Gespräche am nächsten Dienstag 

    Berlin und Brandenburg begrüßen früheres Bund-Länder-Treffen

    Dass Bund und Länder früher als geplant über neue Corona-Maßnahmen beraten, stößt in Berlin und Brandenburg auf Zustimmung. Die Brandenburger Gesundheitsministerin spricht von der "härtesten Entscheidung überhaupt".

  • Archivbild: Kai Wegner, Landesvorsitzende der CDU-Berlin und designierter Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2021, spricht bei einer Pressekonferenz anlässlich seines Antritts als Spitzenkandidat der CDU-Berlin für die Abgeordnetenhauswahl 2021. (Quelle: dpa/C. Soeder)
    dpa/C. Soeder

    Interview | Kai Wegner zum CDU-Parteitag 

    "Schwarz-Grün ist spannend, wenn man mit den Vernünftigen spricht"

    Bei einem digitalen Parteitag will die CDU einen neuen Parteivorsitzenden bestimmen. Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner gibt im Interview eine Einschätzung der Kandidaten, wo er er die wichtigsten Aufgaben der CDU sieht - und welche Koalition er sich vorstellen kann.

  • Symbolbild: Ein Schild weist den Weg zu einem Berliner Bürgeramt (dpa/Susann Prautsch).
    dpa/Susann Prautsch

    Keine Lüftung, kaum Homeoffice 

    Klagen über Hygienemängel in Berliner Bürgeramt

    Viele Angestellte sind pandemiebedingt längst im Homeoffice. In vielen Berliner Verwaltungen hakt es aber offensichtlich. Beschwerden gibt es aus dem Bürgeramt Wedding, wo es Probleme mit Lüftungsmöglichkeiten gibt. Von Stefan Ruwoldt und Lisa Schwesig

  • Eine Piper auf dem geplanten Flugplatz-Geländer in Groß Leuthen (Quelle: rbb/Brandenburg aktuell)
    rbb

    Dahme-Spreewald 

    Umstrittener Dorf-Flugplatz für Ex-Flughafenchef rückt näher

    Die Pläne zweier Hobby-Piloten aus Berlin für einen Flugplatz in Dahme-Spreewald nehmen Gestalt an. Nach dem Ortsbeirat hat auch der bauausschuss von Groß Leuthen dazu geraten, die Piste anzulegen. Anwohner sorgen sich aber um die Umwelt.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel während der wöchentlichne Kabinettssitzung der Bundesregierung am 13.01.2021 (Bild: imago images/Felix Zahn)
    imago images/Felix Zahn

    Weiter hohe Fallzahlen  

    Bund und Länder beraten schon am Dienstag erneut über Corona-Maßnahmen

    Angesichts der nach wie vor hohen Corona-Fallzahlen werden Bund und Länder statt wie geplant am 25. Januar bereits am kommenden Dienstag erneut über die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie beraten. Im Gespräch sind weitere Verschärfungen.

  • Besetzung der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße, Berlin, 15.01.1990 (Quelle: dpa/Rolf Zöllner)
    Süddeutsche Zeitung Photo

    Neues zum Sturm auf Stasi-Zentrale 1990 

    "Die Bastion war in gewisser Hinsicht schon gefallen"

    Am 15. Januar 1990 stürmten Tausende DDR-Bürger das Gelände des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin-Lichtenberg. Doch wie genau lief das ab? Ein Protokoll belegt, dass die SED-Regierung schon vor dem Sturm kapituliert hatte. Von Ansgar Hocke

  • Collage: Collage aus Pflege- und medizinischem Personal mit Mundschutz. (Quelle: dpa/R. Kneschke)
    dpa/R. Kneschke

    Kliniken und Pflegeheime in Berlin 

    Zeitarbeitspfleger werden nicht lückenlos getestet

    Zeitarbeitspfleger wechseln tageweise zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hin und her. Doch eine konsequente Verpflichtung zu Corona-Tests vor Arbeitsantritt besteht in Berlin nicht. Von Jana Göbel

  • Hochgestellte Stühle in einem Klassenzimmer einer Grundschule (Quelle: dpa-Zentralbild/Britta Pedersen)
    dpa-Zentralbild/Britta Pedersen
    1 min

    Ein Gerät pro Schule 

    Luftfilter für Berliner Schulen sind rare Ware

    Sollte der Präsenzunterricht demnächst wieder losgehen, wird es wohl erneut kalt in den Berliner Schulgebäuden. Denn: Alternativen zum Lüften gibt es kaum. Abluftanlagen sind teuer und kaum zu bekommen.

  • Sandra Scheeres (SPD), Senatorin für Bildung (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Berliner Abgeordnetenhaus 

    Scheeres übersteht Entlassungsantrag der CDU

    Das Hin und Her bei der Wiedereröffnung der Berliner Schulen hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres stark in die Kritik gebracht. Der Beschluss wurde zurückgenommen, die Opposition stellte dennoch einen Antrag auf Entlassung. Und scheiterte.

  • Symbolbild: Eine Mutter mit einem kranken Kind (Quelle: dpa/Lev Dolgachov
    dpa/Lev Dolgachov

    Anspruch bei geschlossenen Schulen und Kitas 

    Bundestag beschließt Verdoppelung der Kinderkrankentage

    Kinderkrankengeld bekommen Eltern normalerweise, wenn sie wegen der Pflege eines kranken Kindes nicht arbeiten gehen können. In der Corona-Pandemie kann es nun aber auch bei geschlossenen Kitas oder Schulen beantragt werden - und zwar für deutlich mehr Tage.

  • Mehrere ältere Menschen sitzten im Wartebereich des Impfzentrums im Terminal 5 am ehemaligen Flughafen Schönefeld
    dpa/Patrick Pleul
    1 min

    Sieben weitere Impfzentren geplant 

    Brandenburg will Impfkapazitäten ausbauen

    Bisher liefen die Impfungen in Brandenburg eher schleppend an, die Kritik wurde zuletzt lauter. Deshalb will die Landesregierung jetzt nachbessern. Sieben weitere Impfzentren sind geplant - und mehr mobile Teams.

  • Ein Mädchen sitzt zu Hause an ihrem Schreibtisch und macht Aufgaben für die Schule. (Quelle: dpa/Kira Hofmann)
    dpa/Kira Hofmann

    Corona-Abitur in Berlin 

    "Das ist keine ausreichende Vorbereitung"

    Der diesjährige Berliner Abitur-Jahrgang muss teilweise auf Kurse in der Schule verzichten. Stattdessen heißt es: Lernen zu Hause. Was heißt das jetzt für die Prüfungen? Politiker und der Landesschülersprecher fordern Anpassungen. Von Kirsten Buchmann

  • Tagebau Welzow © imago images/Gerhard Leber
    imago images/Gerhard Leber

    Strukturwandel 

    Bundestag genehmigt Milliarden-Hilfe für Braunkohleunternehmen

    Bis spätestens 2038 soll hierzulande Schluss mit Kohlestrom sein. Deutschland steigt für den Klimaschutz aus. Die betroffenen Unternehmen sollen mit über vier Milliarden Euro entschädigt werden. Einen entsprechenden Vertrag hat nun der Bundestag genehmigt.

  • Symbolbild: Eine Schülerin unterzieht sich einem Covid-Schnelltest (Quelle: dpa/Gian Ehrenzeller)
    dpa/Gian Ehrenzeller

    Schüler und Lehrpersonal 

    Berlin plant regelmäßige Schnelltests an Schulen

    Derzeit lernen die meisten Schülerinnen und Schüler in Berlin noch zu Hause. Für die Rückkehr zum Präsenzunterricht plant die Bildungsverwaltung flächendeckende Corona-Schnelltests. Die CDU fordert derweil den Rücktritt von Senatorin Scheeres.

  • Mehrere ältere Menschen sitzen im Wartebereich des Impfzentrums am ehemaligen Flughafen Schönefeld (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
    dpa-Zentralbild/Patrick Pleul
    3 min

    Müller kritisiert Bund  

    Berlin und Brandenburg ringen mit den Impf-Abläufen

    Brandenburg will seine Impfkapazitäten erhöhen und bittet die Bürger um Geduld. Berlin hingegen sieht Handlungsbedarf beim Bund: Es brauche klare Angaben bei den Impfstoff-Lieferungen.

  • Daniel Freiherr von Lützow (AfD) (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Illegale AfD-Party in Cottbus 

    Innenausschuss spricht über von Lützow - ohne von Lützow

    Eine illegale Party, nächtlicher Lärm, eine gewürgte Polizistin - und mittendrin der AfD-Abgeordnete von Lützow. Nun hat sich der Brandenburger Innenausschuss mit den Cottbuser Geschehnissen befasst. Doch von Lützow selbst blieb der Sitzung fern. Von Amelie Ernst

  • Eine Passantin mit Kinderwagen ueberquert den Radweg in der Friedrichstrasse in Berlin Mitte (Bild: imago images/Bildgehege)
    imago images/Bildgehege

    Beschränkungen wegen Corona 

    Was in Berlin jetzt erlaubt ist - und was verboten

    Wegen der weiterhin hohen Infektionszahlen bleibt das öffentliche und private Leben mindestens bis Ende Januar hinein eingeschränkt - auch in Berlin gilt ein vergleichsweise strenger Lockdown. Ein Überblick.

  • Ein Pflegepersonal wird gegen das Coronavirus geimpft. (Quelle: dpa/Koen van Weel)
    dpa-Symbolbild/Koen van Weel
    7 min

    Pandemie-Bekämpfung 

    Kalayci und Nonnemacher lehnen Impfpflicht für Pflegende ab

    Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert eine mangelnde Impfbereitschaft beim Personal in Alten- und Pflegeheimen - und bringt eine Impfpflicht ins Spiel. Dafür gibt es aus Berlin und Brandenburg viel Gegenwind. Stattdessen fordern Heimbetreiber bessere Aufklärung.

  • Archivbild: Alexey Navalny sitzt am 23.09.2020 auf einer Bank in Berlin, kurz nach der Entlassung aus dem Krankenhaus. Zuletzt soll er sich möglicherweise im Schwarzwald aufgehalten haben. (Bild: dpa/Alexey Navalny Instagram)
    dpa/Alexey Navalny Instagram

    Nach Giftanschlag in Charité behandelt 

    Kremlkritiker Nawalny kündigt Rückkehr nach Russland an

    Nach seiner Behandlung in der Berliner Charité will der russische Oppositionelle, Alexej Nawalny, in seine Heimat zurückkehren. Auf einer Reise war versucht worden, ihn mit einem Nervengift zu töten. In Russland droht dem 44-Jährigen eine Gefängnisstrafe.

  • Ein Schild an einer Straßenlaterne vor dem Brandenburger Tor am Luisenplatz fordert zum Einhalten der Maskenpflicht zwischen 09 bis 19 Uhr auf. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
    dpa-Zentralbild

    Beschränkungen wegen Corona 

    Was in Brandenburg jetzt erlaubt ist - und was verboten

    Seit Mitte November ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Brandenburg so stark gestiegen, dass die Landesregierung strengere Verhaltensregeln beschlossen hat. Im Januar wurden diese Maßnahmen verlängert - und in Teilen verschärft. Der Überblick.

  • An der Grenze zwischen Berlin und Brandenburg steht das Ortsschild von Berlin Marzahn. Zur Eindämmung der Pandemie soll die 15-Kilometer-Regel für Berlin kommen. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Einschränkung der Bewegungsfreiheit  

    Berliner Senat beschließt 15-km-Radius bei Inzidenz über 200

    Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Bewegungsfreiheit für Berliner auf 15 Kilometer ab der Stadtgrenze eingeschränkt, wenn die 7-Tage-Inzidenz auf einen Wert über 200 steigt. Derzeit liegt die Marke nur sehr knapp darunter.

  • Smybolbild: Geflüchtete mit Mundschutz, 2020 (Quelle: dpa/Stephen Zenner)
    dpa/Stephen Zenner

    Rückgang wegen Corona-Pandemie 

    Berlin nimmt 2020 rund ein Viertel weniger Geflüchtete auf

    Im vergangenen Jahr hat Berlin deutlich weniger Flüchtlinge aufgenommen als 2019. Das Landesamt für Flüchtlinge führt dies auf die Corona-Pandemie zurück. Auch bei den Herkunftsorten der Menschen gibt es Veränderungen.

  • Symbolbild - Drei Kinder sitzen zusammen im Wohnzimmer und lernen. (Bild: dpa/Hauke-Christian Dittrich)
    dpa/Hauke-Christian Dittrich

    Mehr Ausnahmen für Familien 

    Senat will wechselseitige Kinderbetreuung ermöglichen

    Damit weniger Kita- und Grunschulkinder in die Notbetreuung müssen, hat der Berliner Senat die Kontaktbeschränkungen für Familien gelockert. Demnach dürfen sich zwei Familien zusammenschließen und ihre Kinder gegenseitig betreuen.

  • Daniel Freiherr von Lützow (AfD) steht während der Landtagssitzung am Rand des Plenarsaals. (Bild: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Daniel Freiherr von Lützow 

    Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten nach illegaler Party

    Die Polizei ermittelt wegen des Tatverdachts der Nötigung und Bedrohung von Polizeibeamten gegen den Brandenburger AfD-Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow. Er soll, entgegen seiner Darstellung, dabei auf einer illegalen Party gewesen sein.

  • Symbolbild - Eine Warteschlange steht am BER am Check In. (Bild: imago images/Frederic Kern)
    imago images/Frederic Kern
    2 min

    Kontrollstellen für Handgepäck 

    Sicherheitspersonal am BER erleidet Stromschläge

    Mitarbeiter der Sicherheitskontrolle am BER berichten von schmerzhaften Stromschlägen. Einige sind bereits krankgeschrieben. Laut der Bundespolizei handelt es sich lediglich um elektrostatische Entladungen. Verdi fordert den Stopp der Passagierkontrollen.

  • Eine Frau geht bei Sonnenschein bei Märkisch Buchholz (Brandenburg). (Quelle: dpa/Paul Zinken)
    dpa/Paul Zinken

    15-Kilometer-Radius um Landkreise 

    Wohin Brandenburger aus Corona-Hotspots noch fahren dürfen

    Wegen der neuen Corona-Verordnung dürfen sich viele Brandenburger nicht weiter als 15 Kilometer von ihren Landkreisen oder kreisfreien Städten entfernen. Der Bewegungsspielraum im Land ist damit - je nach Wohnort - ungleich verteilt.

  • Spaziergänger mit Hund gehen nach Sonnenaufgang vor dem Berliner Fernsehturm. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Verschärfung der Corona-Maßnahmen 

    Berliner Senat berät über 15-km-Beschränkung ab Stadtgrenze

    Brandenburg hat sie schon - am Dienstag könnte Berlin folgen: Der Senat will die Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern ab der Stadtgrenze einschränken. Gleichzeitig sind mehr Ausnahmen bei den strikten Kontaktbeschränkungen im Gespräch.

  • Symbolbild - Eine Erzieherin mit Mund-Nasen-Maske spielt mit Kindern. (Bild:
    dpa/Jens Büttner
    5 min

    Erzieherinnen in der Pandemie 

    Berliner Kita-Personal schreibt Brandbrief an Bildungssenatorin

    Offiziell sind die Berliner Kitas im Notbetrieb. Aber anders als im Frühjahrs-Lockdown fehlt eine klare Ansage des Senats, wer sein Kind zu Hause betreuen muss. Erzieherinnen und Pädagogen kritisieren das in einem Brandbrief - sie sehen ihre Gesundheit gefährdet.

  • Symbolbild - Hände halten die Covid-19-Impfstoffe von Morderna und BioNtech. (Bild: dpa/Laci Perenyi)
    dpa/Laci Perenyi
    6 min

    Erste Moderna-Lieferung in Berlin erwartet 

    Kassenärztliche Vereinigung lehnt Wahlmöglichkeit bei Impfstoffen ab

    Die Impfstoffe gegen Corona sind knapp, dennoch sollen die impfwilligen Berliner wählen können, so sagt es Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Der Bundesgesundheitsminister sieht das anders. Die Kassenärztliche Vereinigung nennt den Vorstoß "verwirrend".

  • Symbolbild/Archiv - Mitarbeiterinnen der Berliner Behördennummer sitzen im Großraumbüro (Bild: imago images/Liesa Johannssen)
    imago images/Liesa Johannssen

    5.000 Notebooks bestellt  

    Berliner Verwaltung nur zu zwölf Prozent homeoffice-fähig

    Der Berliner Regierende Bürgermeister verlangt von der deutschen Wirtschaft mehr Homeoffice-Angebote. Ein Arbeitgeber, der das nicht erfüllt, ist jedoch das Land Berlin selbst. Die Verwaltung war offenbar nicht gut vorbereitet auf den Lockdown. Von Efthymis Angeloudis

  • Ein Passant geht vor Paul-Löbe-Haus (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Eingeschränkter Bewegungsradius 

    Berlin plant 15-km-Beschränkung in Absprache mit Brandenburg

    In Brandenburg gilt jetzt schon: Ab einer 200er-Inzidenz dürfen sich die Bewohner von Landkreis oder kreisfreier Stadt nur noch eingeschränkt von zu Hause wegbewegen. Berlin stellt sich jetzt auch auf diese Regel ein.

  • "Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister, spricht bei einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Berliner Senats"; © Christophe Gateau /dpa
    Christophe Gateau /dpa

    "Verunsicherung war groß" 

    Müller räumt Fehler bei Plänen zur Schulöffnung ein

    Berlins Regierender Bürgermeister hat eingeräumt, dass die Kommunikation in Sachen Schulöffnungen "nicht gut gelaufen" ist. Es sei der Eindruck entstanden, dass viele Klassen ab diesem Montag in die Schulen zurückkehren sollten. Das sei aber nie der Plan gewesen.

  • Hochhäuser im Märkischen Viertel in Berlin-Reinickendorf (Bild: imago images / Jürgen Ritter)
    imago images / Jürgen Ritter

    Digitale Bürgerbeteiligung 

    Wenn die große Zukunfts-Befragung floppt

    Wie soll die Hauptstadtregion in Zukunft aussehen? Gut sechs Millionen Menschen in Berlin und Brandenburg könnten dabei gerade mitreden - über ein digitales Bürgerbeteiligungs-Projekt. Warum dabei kaum einer mitmacht, erklärt Sabine Müller.

  • Demonstranten gehen zum Gedenken an die Ermordung der Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die Frankfurter Allee entlang (Bild: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau

    Berlin-Friedrichshain 

    Linke Gedenk-Demonstration von Rangeleien mit Polizei begleitet

    Das traditionelle Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist in Berlin wegen Corona auf den März verlegt. Linke und Linksradikale gingen am Sonntag dennoch auf die Straße - und gerieten mit der Polizei aneinander.

  • Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, spricht während der Landtagssitzung (Bild: dpa/Soeren Stache)
    dpa/Soeren Stache

    Anti-Lockdown-Initiative 

    Potsdamer AfD-Politiker unterstützt #WirMachenAuf

    Geschäfte und Gastronomie sollen trotz der aktuellen Corona-Lage wieder öffnen: Das fordert die Anti-Lockdown-Initiative #WirMachenAuf. Unterstützung bekommt sie vom Potsdamer AfD-Politiker Dennis Hohloch. Ist sein Instagram-Post ein Aufruf zum Rechtsbruch?

  • In einem Pflegeheim bekommt eine Bewohnerin eine Impfspritze in den Arm gestochen (Quelle: DPA/Kay Nietfeld)
    DPA/Kay Nietfeld

    Impfungen in Arztpraxen 

    Amtsarzt fordert Überarbeitung von Berliner Impfkonzept

    Zwei Covid-19-Impfstoffe sind in der EU zugelassen, doch sie müssen aufwändig transportiert und gelagert werden. Ein dritter könnte weitaus einfacher zu handhaben sein. Das sollte sich auch im Berliner Impfkonzept niederschlagen, fordert ein Amtsarzt.

  • Archivbild: Fahrzeuge stehen an der Rigaer Straße vor dem Haus Nr. 94. (Quelle: dpa/P. Zinken)
    dpa/P. Zinken

    Friedrichshain-Kreuzberg 

    Berliner Senat greift ein: Bezirk soll Brandschutz in Rigaer 94 sichern

    Unterlagen zeigen: Baustadtrat Schmidt forderte die Eigentümergesellschaft des teilbesetzten Hauses in der Rigaer Straße auf, ein Brandschutzgutachten zu erstellen. Doch die Polizei verweigert den nötigen Schutz. Nun soll der Bezirk selbst tätig werden. Von Jo Goll und Norbert Siegmund

  • Archivbild: Im Impfzentrum im Velodrom sitzen Menschen in Impfkabinen. Im Velodrom ist ein Impfzentrum aufgebaut, in dem gegen das Coronavirus geimpft werden kann. (Quelle: dpa/C. Gateau)
    dpa/C. Gateau

    Biontech oder Moderna 

    Berliner sollen zwischen Impfstoffen wählen können

    Darf man sich aussuchen, ob man mit dem Impfstoff von Biontech oder Moderna geimpft wird? Das stellt Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci den Berlinern in Aussicht. Auf Bundesebene widerspricht Gesundheitsminister Jens Spahn.

  • Eine Frau sitzt erschöpft vor einem Laptop (Bild: picture alliance / Zoonar | Robert Kneschke)
    picture alliance / Zoonar | Robert Kneschke

    Kein Home-Office trotz Pandemie 

    "Wir gehen jeden Tag fleißig ins Büro"

    Cafés und Restaurants, Theater und Museen - alles zu. Doch viele Angestellte müssen trotz Corona jeden Tag ins Büro. Sie gehen das Risiko ein, sich oder andere anzustecken. Betroffene Arbeitnehmer berichten von ihren Erfahrungen. Von Efthymis Angeloudis