Podcast "Spreepolitik"
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rbb|24-Podcast "Spreepolitik" - Schwarz-grün: In Berlin turteln sie, in Brandenburg zoffen sie

Die Lage ist dramatisch: Täglich kommen mehrere hundert Geflüchtete in Berlin an. Sie alle brauchen dringend Schlafplätze. Doch Wohnungen sind knapp, deswegen eröffnet der Senat eine Massenunterkunft nach der anderen - aktuell auf den Ex-Flughäfen Tegel und Tempelhof. Derweil läuft in den bezirken die Vorbereitung der Wiederholunsgwahl auf Hochtouren: Die Stimmzettel werden geliefert. Spreepolitik war dabei.

Eine Radfahrerin fährt an Wahlplakaten von SPD, Grünen und CDU für die Wiederholungswahl in Berlin vorbei. (Quelle: imago-images/Political-Moments)
imago-images/Political-Moments

Analyse | Deutschland-Trend zur Berlin-Wahl - Wahl als Wundertüte

Lange sah es so aus, als würden sich CDU, Grüne und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Doch zehn Tage vor der Wiederholungswahl sortiert sich das Feld. Trotzdem: Dem Wahlsieger winkt nicht automatisch das Rote Rathaus. Von Jan Menzel

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  • Wahlkampf mit Klaus Lederer 

    Der dienstälteste Junior Berlins

    Noch einmal führt Klaus Lederer die Berliner Linken in einen Wahlkampf. Das Ziel ist klar: Weiter mit SPD und Grünen regieren, trotz der zuletzt ziemlich miesen Stimmung in der Koalition. Die Themen der Linken sind altbekannt – die Probleme auch. Von Sebastian Schöbel

  • Archivbild: Wähler stehen in einer Schlange vor dem Wahllokal für die Bundestagswahl und die Wahl des Abgeordnetenhauses. (Quelle: dpa/K. Nietfeld)
    dpa/K. Nietfeld

    Interview | Wahlforscher Thorsten Faas 

    "Karlsruhe hat sich für den kleineren Eingriff entschieden"

    Die Wahl im Februar findet statt – allerdings unter Vorbehalt. Denn das Bundesverfassungsgericht hat noch nicht entschieden, ob die Wiederholung rechtmäßig ist oder nicht. Die Hintergründe erklärt Wahlforscher Thorsten Faas im Interview.

  • Archivbild: Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht mit Christine Langenfeld (l-r), Peter Müller, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitz), Thomas Offenloch, Sibylle Kessal-Wulf und Astrid Wallrabenstein verkündet ein Urteil. (Quelle: dpa/U. Deck)
    dpa/U. Deck

    Kommentar | Wahl-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 

    Ein irritierendes "Ja, aber"

    Die Wiederholungswahl in Berlin kann zunächst wie geplant stattfinden. Allerdings ist noch offen, wie das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Wiederholung im Hauptsacheverfahren einschätzt. Das ist ein echtes Problem, kommentiert Jan Menzel.

  • Eine Wählerin sitzt in der Wahlkabine in Berlin. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Fragen und Antworten 

    Das sollten Sie zu den Wahlwiederholungen in Berlin wissen

    Die Pannen-Wahl von 2021 soll wiederholt werden. Mitte Februar wählen Berlinerinnen und Berliner erneut das Abgeordnetenhaus, die Bundestagswahl wird später wiederholt. rbb|24 klärt die wichtigsten Fragen.

  • Symbolbild:Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgericht verkünden ein Urteil. (Quelle:dpa/U.Deck)
    dpa/U.Deck
    2 min

    Bundesverfassungsgericht 

    Berliner Wiederholungswahl kann wie geplant am 12. Februar stattfinden

    Die Berlinerinnen und Berliner können wie geplant am 12. Februar wählen. Die Wahlwiederholung findet statt, wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat. Die grundsätzliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit wird sich aber noch hinziehen.

  • Video | Wahlforscher im Interview 

    "Es bleibt eine gewisse Unsicherheit"

    Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.

  • Bettina Jarasch im Rahmen einer Pressekonferenz in der Bundesgeschaeftsstelle von Buendnis 90/Die Gruenen in Berlin am 09.01.2023 (Bild: IMAGO / photothek)
    IMAGO/Felix Zahn/photothek
    19 min | UT

    Video | Berlin-Wahl: Grüne 

    Ihr Plan für Berlin, Frau Jarasch?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Wahlkampf mit Sebastian Czaja  

    Es grüßt der Mann vom gelben Flyer

    Sebastian Czaja ist noch keine 40, führt die FDP aber schon zum dritten Mal in eine Wahl. Die Partei kämpft ums Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde, hofft aber auch auf eine Regierungsbeteiligung. Alles hängt an dem Mann aus Mahlsdorf. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild: Außenaufnahme des Bundesverfassungsgericht (Quelle: dpa/Uli Deck)
    dpa/Uli Deck
    1 min

    Für Dienstag 

    Bundesverfassungsgericht kündigt Eilentscheidung zu Berlin-Wahl an

    Das Bundesverfassungsgericht will am Dienstag mitteilen, ob die Wahlwiederholung in Berlin wie geplant am 12. Februar durchgeführt werden kann. In einem nächsten Schritt steht dann noch eine Entscheidung über ein Hauptverfahren an.

  • Wahlkampf mit Franziska Giffey 

    Mit Amt, aber ohne Bonus?

    In den Umfragen steht die Berliner SPD knapp zwei Wochen vor der Wahl-Wiederholung auf dem dritten Platz. CDU und Grüne reklamieren das Rote Rathaus offensiv für sich. Doch Franziska Giffey kämpft auf ihre Art gegen den drohenden Machtverlust. Von Jan Menzel

  • Ein Fuchs läuft am 06.01.2023 durch einen Park im Regierungsviertel. (Quelle: Picture Alliance/Christophe Gateau)
    Picture Alliance/Christophe Gateau

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Umweltpolitik

    Beim Thema Klima und Umwelt gehen die Programme der Parteien weit auseinander. Wie umgehen mit dem Klimawandel? Welche Maßnahmen sind zielführend? Eine Partei erwähnt den Klimawandel in ihrem Programm erst gar nicht. Von Jonas Bürgener

  • Archivbild: Zahlreiche Wählerinnen und Wähler warten im Stadtteil Prenzlauer Berg in einer langen Schlange vor einem Wahllokal. (Quelle: dpa/H. Dittrich)
    dpa/H. Dittrich

    Nach Chaos-Abstimmung 2021 

    Landeswahlleiter kündigt "doppeltes Sicherheitsnetz" am Wahltag an

    Mehr Wahlkabinen, mehr Stimmzettel, mehr Wahlhelfer: Um ein Chaos wie bei der vergangenen Wahl zu vermeiden, will die Berliner Landeswahlleitung am 12. Februar auf Nummer sicher gehen. Jedoch könne man nie alle Fehler vermeiden.

  • Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
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    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

    Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild:Ein Geflüchteter geht mit seiner Familie auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) in Reinickendorf.(Quelle:dpa/P.Zinken)
    dpa/P.Zinken
    2 min

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Flüchtlingspolitik

    Täglich kommen über 100 Geflüchtete nach Berlin. Die Parteien streiten sich bei dem Thema vor allem um zwei Kernpunkte: Wie sollen all die Menschen, die kommen, untergebracht werden? Und wie sollen sie in die Gesellschaft integriert werden? Von Agnes Sundermeyer

  • Archivbild: Berlin Mitte - Panoramaaufnahme. (Quelle: dpa/F. Peters)
    dpa/F. Peters

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Mitte

    Die Grünen wurden 2021 in Mitte mit 28,5 Prozent stärkste Kraft, deutlich vor der SPD. Stephan von Dassel (Grüne) blieb zunächst Amtsinhaber - wurde aber mittlerweile von der BVV abgewählt. Die neue Chefin im Rathaus ist Stefanie Remlinger.

  • Archivbild: Panoramaaufnahme von Berlin Charlottenburg. (Quelle: dpa/E. Lattwein)
    dpa/E. Lattwein

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

    Mit Kirstin Bauch regiert seit 2021 die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, die Nachfolgerin von Reinhard Naumann (SPD) wurde. SPD und CDU boten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

  • Archivbild: Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, Berlin Schöneberg. (Quelle: dpa/Joko)
    dpa/Joko

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Tempelhof-Schöneberg

    Mit hauchdünnem Vorsprung vor der SPD wurden die Grünen in Tempelhof-Schöneberg 2021 neue stärkste Kraft im Bezirksparlament. Jörn Oltmann löste Angelika Schöttler nach zwei Amtszeiten als Bezirksbürgermeister ab.

  • Archivbild: Berlin, ein Blick über den Berliner Ortsteil Marzahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit vielen großen Mehrfamilienhäusern. (Quelle: dpa/M. Vorwerk)
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    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Marzahn-Hellersdorf

    Nachdem die dienstälteste Bezirksbürgermeisterin Berlins, Dagmar Pohle (Linke) 2021 nicht erneut antrat, besetzt nun die SPD mit Gordon Lemm das höchste Amt im Bezirk - auch wenn die CDU knapp gewann.

  • Archivbild: Oberbaumbrücke zwischen Friedrichshain und Kreuzberg. (Quelle: dpa/E. Lattwein)
    dpa/E. Lattwein

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Friedrichshain-Kreuzberg

    Friedrichshain-Kreuzberg ist auch nach der Wahl 2021 eine Grünen-Hochburg. Mit knapp 35 Prozent konnten sie sich vom Rest absetzen. Die Bezirksbürgermeisterin ist nicht mehr Monika, sondern Clara Herrmann.

  • Rathaus, Dischingerbrücke, Spandau, Berlin. (Quelle: dpa/Bildagentur-online/Joko)
    dpa/Bildagentur-online/Joko

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Spandau

    Die SPD kam in Spandau mit einem hauchdünnen Vorsprung vor der CDU über die Ziellinie. Erwartungsgemäß konnten die Sozialdemokraten das Bürgermeisteramt behalten und erstmals mit einer Frau besetzen.

  • Archivbild: Die Karl-Marx-Straße mit dem Rathaus Neukölln in Berlin. (Quelle: dpa/B. Settnik)
    dpa/B. Settnik

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Neukölln

    Seit 20 Jahren stellt die SPD den Bezirksbürgermeister in Neukölln - und auch im September 2021 wurde Martin Hikel mit einer deutlichen Mehrheit im Amt des Rathauschefs bestätigt.

  • Rathaus Lichtenberg, Berlin (Quelle: dpa/Schoening)
    dpa/Schoening

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Lichtenberg

    Der amtierende Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) konnte 2021 trotz starker Verluste seiner Partei in Lichtenberg sein Amt behalten. Die Linke blieb deutlich stärkste Kraft vor der SPD.

  • U-Bahnhof, Hochbahnstation, Eberswalder Straße in Berlin Prenzlauer Berg, Kreuzung Schönhauser Allee. (Quelle: dpa/Jochen Tack)
    dpa/Jochen Tack

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Pankow

    2021 übernahmen die Grünen im Pankower Bezirksparlament die Mehrheit von der Linken. Bezirksbürgermeister blieb trotzdem Sören Benn (Linke). Seine Wahl war umstritten.

  • Archivbild: Das neue staatliche Testzentrum in Steglitz-Zehlendorf wird im Rathaus angesiedelt. (Quelle: dpa/A. Gora)
    dpa/A. Gora

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Steglitz-Zehlendorf

    In Steglitz-Zehlendorf errang die CDU trotz leichter Verluste die Mehrheit im Bezirksparlament, knapp vor Grünen und SPD. Trotzdem fand im Rathaus ein historischer Regierungswechsel statt.

  • Archivbild: Rathaus Köpenick an der Dahme, in Berlin Treptow-Köpenick. (Quelle: dpa/Schoening)
    dpa/Schoening

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Treptow-Köpenick

    Oliver Igel (SPD) wurde bei der Wahl 2021als Bezirksbürgermeister in Treptow-Köpenick bestätigt. Seine Partei konnte leicht zulegen und den Abstand vor allem auf die Linke deutlich vergrößern.

  • Archivbild: Rathaus und Standesamt in Berlin Reinickendorf. (Quelle: dpa/A. Gora)
    dpa/A. Gora

    Bezirksverordnetenversammlung 

    Wahlen zur BVV Reinickendorf

    2021 war zwar die CDU die stärkste Kraft in Reinickendorf. Doch der SPD-Kandidat Uwe Brockhausen setzte sich im Anschluss als Bezirksbürgermeister durch. Für die CDU reichte es nur für den Stellvertreterposten.

  • Eine Regionalbahn der Deutschen Bahn fährt aus dem Hauptbahnhof aus. (Quelle: dpa/Daniel Bockwoldt)
    dpa/Daniel Bockwoldt

    Bund und Länder einig 

    49-Euro-Ticket soll zum 1. Mai kommen

    Lange wurde über den Starttermin verhandelt, nun ist klar: Das 49-Euro-Monatsticket im Nahverkehr soll zum 1. Mai gelten. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Ab Anfang April soll es erhältlich sein - auch als Jobticket.

  • Kinder der 1. und 2. Klasse sitzen im Schulunterricht. (Foto: picture alliance/KEYSTONE)
    picture alliance/KEYSTONE

    Kultusministerkonferenz 

    Experten gehen von weiteren 20 Jahren Lehrermangel aus

    Der Lehrkräftemangel ist ein Dauerthema in der Bildungspolitik - auch in Berlin und Brandenburg. Die Kultusministerkonferenz geht davon aus, dass es noch zwei Jahrezehnte so bleiben wird - und schlägt Gegenmaßnahmen vor.

  • Video | Berlin-Wahl 2023 

    Welche Koalitionen sind möglich?

  • Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, steht im Konrad-Adenauer-Haus und präsentiert die Plakatkampagne zur Wahl: "Berlin feiern. Senat feuern." (Quelle: dpa/J. Carstensen)
    dpa/J. Carstensen
    19 min | UT

    Video | Berlin-Wahl: CDU 

    Ihr Plan für Berlin, Herr Wegner?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    12 lutego 2023 r. 

    Wszystko, co podlega głosowaniu w ramach powtórnych wyborów w Berlinie

    Po raz pierwszy w historii Berlina konieczne jest powtórzenie wyborów w całości. W roku 2021 miało miejsce zbyt wiele błędów. Przegląd najważniejszych faktów na temat wyborów do Izby Deputowanych i sejmików samorządowych, odbywających się 12 lutego 2023 roku, przygotowany przez Agnes Sundermeyer i Ute Schuhmachera

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    2023 . فبراير  

    كل هذا مطروح للتصويت في انتخابات الإعادة في برلين

    لأول مرة في تاريخ برلين، يجب إعادة الانتخابات بالكامل. لقد حدثت أخطاء كثيرة جدًا في عام 2021. نظرة عامة على أهم الحقائق عن مجلس النواب وانتخابات الدوائر في 12 فبراير 2023. بقلم أجنيس سوندرماير وأوتي شوماخر

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    12 Şubat 2023 

    Tüm bunlar Berlin'de tekrarlanacak seçimlerde oylanacak

    Berlin tarihinde ilk defa bir seçimin tamamen tekrarlanması gerekiyor 2021'de çok fazla hata meydana geldi. Bir bakışta 12 Şubat 2023 Temsilciler Meclisi ve ilçe seçimlerine ilişkin en önemli bilgiler. Hazırlayan Agnes Sundermeyer ve Ute Schuhmacher

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    February 12, 2023 

    Everything that is on the ballot for the rerun of elections in Berlin

    For the first time in its history, the City of Berlin must rerun an entire election. The process in 2021 experienced too many errors. Here are the key facts on state and local elections on February 12, 2023 at a glance. By Agnes Sundermeyer and Ute Schuhmacher

  • Symbolbild:Unterricht in einer Grundschulklasse.(Quelle:dpa/J.Büttner)
    dpa/J.Büttner

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Bildungspolitik

    Kaum ein anderer Bereich polarisiert so sehr wie die Bildung. Noten oder Lernfeedback für Schüler? Mehr Gemeinschaftsschulen oder besser freie Schulen stärker fördern? In den Wahlprogrammen klaffen die Positionen auseinander. Von Kirsten Buchmann

  • Symbolbild:Eltern helfen Kindern bei Schulaufgaben.(Quelle:dpa/T.Brakemeier)
    dpa/T.Brakemeier

    Interview | Rechtsanwalt zur Schulplatz-Klagen 

    "Es kommen teils sehr verzweifelte Eltern zu uns"

    Im Februar melden Berliner Eltern ihre Kinder an den weiterführenden Schulen an. Jedes Kind hat drei Wünsche frei. Trotzdem landen viele nicht an der Schule, die sich die Eltern für sie vorgestellt haben. Manche klagen dann. Ein Berliner Rechtsanwalt berichtet, wie das abläuft.

  • Symbolbild: Schüler und Schülerinnen kommen zu einem Gymnasium.(Quelle:dpa/M.Becker)
    dpa/M.Becker

    Platzmangel und hoher Notendruck  

    Warum Berlin den Übergang an die Oberschule neu regeln will

    Siebtklässler ganz ohne Schulplatz und Schüler mit einem Fahrtweg von einer Stunde: In Berlin ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen beim Wechsel von der Grund- auf weiterführende Schule gekommen. Nun soll es besser werden. Nur wie? Von F. Steinberg

  • Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke); Quelle: picture alliance/dpa | Joerg Carstensen
    picture alliance/dpa | Joerg Carstensen
    19 min | UT

    Video | Berlin-Wahl: Die Linke 

    Ihr Plan für Berlin, Herr Lederer?

    Alle Spitzenkandidat:innen finden Sie hier.

  • Symbolbild:Mitglieder der Polizei-Fahrradstaffel stehen an einem Lastenfahrrad.(Quelle:dpa/P.Zinken)
    dpa/P.Zinken

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Sicherheitspolitik

    Keine Freiheit ohne Sicherheit, keine Sicherheit ohne Freiheit. Zwischen diesen beiden Polen positionieren sich die Parteien zwar ausdrücklich gegeneinander – aber meinen oft dasselbe. Von Christoph Reinhardt