Koalitionsverhandlungen gehen in fünfte Runde - Wie die Zukunft der Arbeit aussehen könnte

Mi 26.10.16 | 06:34 Uhr
Gerüstbauer beim Aufbau einer Scheinfassade in Berlin (Quelle: imago/Reiner Zensen)
Bild: imago/Reiner Zensen

Ideenreichtum und Nachhaltigkeit in der Wirtschaft, weniger Arbeitslose - inhaltlich sind sich die Berliner Regierungsparteien in spe offenbar weitgehend einig. Aber an der Finanzierung könnte es hapern. Darüber verhandeln SPD, Grüne und Linke am Mittwoch.

Die Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linken und Grünen gehen am Mittwoch in die fünfte Runde. Dabei soll es diesmal um die Themen Wirtschaft, Arbeit und Soziales gehen.

Der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen stehen in den Wahlprogrammen aller drei Parteien. So sollen etwa Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen und aus öffentlichen Mitteln finanzierte Musikschullehrer besser abgesichert werden.

Auseinandersetzungen könnte es über die Finanzierung der Vorhaben geben: Bislang ungeklärt ist noch, wie viel Geld für die Maßnahmen aufgebracht wird.

In Sachen Wirtschaftspolitik wollen die Parteien sich vor allem auf Innovationen und Nachhaltigkeit fokussieren. So soll etwa die Digitalisierung Berlins forciert und der Flughafen Tegel nach seiner Schließung zum Innovationsstandort werden.

Noch bis 16. November wird verhandelt

Am Montag hatten sich die Parteien in der vierten Runde der Verhandlungen mit den Themen Gesundheit sowie "Gutes Regieren" beschäftigt.

Bis zum 16. November wollen SPD, Linke und Grüne ihre Koalitionsgespräche abgeschlossen haben. Dann stimmen bei SPD und Grünen Parteitage, bei den Linken die Mitglieder über das mögliche Zustandekommen der Regierung ab. Am 8. Dezember könnte Michael Müller (SPD) erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden.

Mit Informationen von Nina Amin

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