FDP-Landesparteitag - Liberale hoffen auf Wiedereinzug in Landtag

Sa 21.06.14 | 21:24 Uhr
Video: Brandenburg aktuell | 21.06.2014 | Tina Rohowski

Die Umfragen geben ihnen derzeit nicht wirklich recht. Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen auch nicht. Umso energischer will die FDP in Brandenburg um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen - mit Forderungen nah am Wähler, wie etwa für bessere Straßen.

Mehr Polizeikräfte, eine deutliche Erhöhung der Lehrerzahlen und bessere Betreuung in den Kitas: Die Brandenburger Liberalen wollen sich mit ihrem Programm zur Landtagswahl im September dem Bundestrend entgegenstemmen und den Wiedereinzug in den Landtag schaffen.

"Brandenburg muss sich auf das Wesentliche konzentrieren, um erfolgreich zu sein", betonte Landeschef Gregor Beyer am Samstag auf einem Landesparteitag in Potsdam. Die FDP müsse sich als Alternative zur gegenwärtigen rot-roten Landesregierung von SPD und Linkspartei darstellen.

"Unser Spiel war mangelhaft"

"Die Blau-Gelben haben eine verkorkste Saison hinter sich", erinnerte FDP-Fraktionschef Andreas Büttner die Abgeordneten angesichts des Abschneidens der Partei bei den letzten Wahlen im Bund und zum Europäischen Parlament. "Unser Spiel war mangelhaft. Der Abstieg war die Folge", sagte er. Umso härter werde jetzt für den Wiederaufstieg gekämpft.

In ihrem Wahlprogramm setzt sich die FDP vor allem für mehr Geld für den Erhalt der Straßen ein. 60 Millionen Euro zusätzlich sollen zur Verfügung gestellt werden. Denn die Zukunft Brandenburgs wird nach Ansicht der Liberalen entscheidend von der Infrastruktur beeinflusst. Dazu zählt die Partei auch die Breitbandversorgung mit super-schnellem Internet, in die nach FDP-Ansicht deutlich mehr investiert werden muss. Aber auch der Abbau der Bürokratie, bessere Möglichkeiten für Sonntagsöffnungen der Geschäfte und eine Regelung zum Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland sind Themen des Programms.

Bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg 2009 erhielt die FDP 7,2 Prozent der Stimmen. Sieben Liberale sitzen seither im Landtag.