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Quelle: dpa/Michael Kappeler

Beschlüsse der Berliner Landesregierung

Notfallklinik soll bis Ende Mai bleiben - Senat hält am R-Wert fest

Die provisorische Corona-Klinik auf dem Berliner Messegelände geht in die Verlängerung, auch der umstrittene R-Wert der Corona-Ampel wird bleiben. Und Schnelltests soll es auch für Berliner Abgeordnete geben, hat der Senat am Dienstag beschlossen.

Das Corona-Notkrankenhaus auf dem Berliner Messegelände soll noch bis Ende Mai 2021 offen gehalten werden. Darauf hat sich der Senat am Dienstag verständigt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) unterbreitet.

Es sei angesichts des Infektionsgeschehens nicht die Zeit, darüber nachzudenken, das Corona-Behandlungszentrum abzubauen, sagte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD) am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung. Ursprünglich sei die Rückgabe an die Messe Berlin bis zum 31. Dezember geplant gewesen, mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen solle der Vertrag nun aber verlängert werden.

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Das Nutzungsende ist bis zum 31. Mai vorgesehen; bis zum 30. Juni müssten die für das Behandlungszentrum genutzten Messehallen 24, 25 und 26 dann zurückgegeben werden. Im Februar oder März will sich der Senat noch einmal mit dem Thema befassen. Dabei solle geklärt werden, ob es möglich sei, die Messehallen früher zu räumen, sagte Matz.

Das Corona-Behandlungszentrum ist vor allem für die Versorgung leichterer Covid-19-Fälle gedacht, falls die Krankenhäuser überlastet sein sollten. Es könnte jederzeit in Betrieb genommen werden, wie Matz am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses erläutert hatte. Demnach wurden bereits Pflegekräfte für den dortigen Einsatz gefunden, die auf Abruf zur Verfügung stehen. Für die volle Inbetriebnahme aller Kapazitäten sei es aber notwendig, kurzfristig weitere hinzuziehen.

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R-Wert wird bleiben

Matz erläuterte zudem, im Senat sei auch über den R-Wert gesprochen worden. Dieser gibt an, wie viele andere Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Matz räumte ein, dass die Berechnungen den vom Senat veröffentlichten R-Wert zu niedrig erscheinen lassen. Letztlich sei man sich aber einig darin gewesen, die Berliner Corona-Warn-Ampel nicht grundlegend zu ändern. Es bleibe bei drei Ampeln, sagte Matz.

Die Aussagekraft der sogenannten Reproduktionszahl werde aber durchaus kritisch gesehen. "Wir haben deswegen überlegt, ob wir einen anderen Wert stattdessen nehmen können", sagte Matz. "Aber wir wollen den R-Wert in der Ampel lassen." Es sei indes geplant, Zahl zu ergänzen, die die Beschleunigung des Infektionsgeschehens verdeutlicht. Sie soll im täglichen Online-Lagebericht zu finden sein. Ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung sagte, die Fachabteilung kläre noch Details.

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Derweil steht fest, dass auch die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses die Möglichkeit bekommen sollen, Corona-Schnelltests zu nutzen. Dabei sollen dieselben Regeln zur Anwendung kommen wie bei anderen Einrichtungen auch. Beabsichtigt ist, die sogenannten Antigen-Schnelltests etwa in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern oder der Wohnungslosenhilfe einzusetzen.

Das Abgeordnetenhaus müsse festlegen, welcher Personenkreis in welchem Rhythmus getestet werden soll, erklärte Matz. "Dann stellen wir entsprechend die Tests zur Verfügung." Dabei gehe es um kleine Größenordnungen. "In einem ersten Austausch war von 500 Tests die Rede."

Nach Angaben des Staatssekretärs sollen für 2020 sechs Millionen Schnelltests beschafft werden; mehr als 600.000 seien bereits verfügbar. Insgesamt stehen für dieses und nächstes Jahr 71 Millionen Euro für 12,6 Millionen Schnelltests bereit. Der Antigen-Schnelltest, der ein Ergebnis innerhalb von rund 15 bis 30 Minuten liefert, gilt als weniger genau als PCR-Tests. Laut Robert Koch-Institut muss ein positives Ergebnis immer noch einmal mit Hilfe eines PCR-Tests bestätigt werden.

Sendung: Abendschau, 10.11.2020, 19:30 Uhr

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