Jan-Ulrich Weiß (Foto: rbb/Brandenburg aktuell)

Cottbuser Ermittler untersuchen Vorwürfe - AfD-Fast-Landtagsabgeordneter ist Fall für den Staatsanwalt

Eigentlich sollte Jan-Ulrich Weiß die AfD im Parlament vertreten, doch dann fand sich auf Weiß' Facebookseite ein sehr eindeutig antisemitisches Posting. Sehr schnell wollte die Partei Weiß dann doch nicht mehr im Landtag haben und sehr schnell sollte er auch ganz aus den AfD-Reihen verschwinden. Nun allerdings ermittelt erst einmal die Cottbuser Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt gegen den AfD-Kreisvorsitzenden aus der Uckermark. Im Fall des 39-jährigen Jan-Ulrich Weiß bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, sagte ein Behördensprecher am Montag.  Weiß habe auf seiner Facebook-Seite eine antisemitische Karikatur veröffentlicht, hieß es zur Begründung.

Judenfeindliche Karrikatur "für gut befunden"

Dem 39-Jährigen wird vorgeworfen, über das Netzwerk Facebook eine Zeichnung verbreitet zu haben, die ausdrücklich Vorurteile und Abwertungen gegenüber Juden verharmlost. Weiß selbst bestreitet den Vorwurf und erklärte kurz nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe, er habe die Seite "lediglich angeschaut" und "für gut befunden", aber nicht erstellt.

Weiß hatte sich damals versucht, zu erklären: "Wer mich persönlich kennt, der weiß, dass ich alles bin, aber definitiv kein Nationaler oder Antisemit."

Bereits wenige Stunden nach Bekanntwerden der Facebook-Einträge hatte Brandenburgs Alternative für Deutschland (AfD) mitgeteilt, den umstrittenen Uckermärker Kreisvorsitzenden im Eilverfahren aus der Partei werfen zu wollen. Außerdem hatte der Landtagskandidat Stefan Hein erklärt, er werde sein Parlamentsmandat für die AfD nun doch antreten. Eigentlich hatte Hein verzichten wollen, wodurch Weiß ins Parlament gerückt wäre.

In Reaktion auf die Veröffentlichung der judenfeindlichen Karrikaturen hatte der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Axel Vogel, Strafanzeige gegen Weiß gestellt.

Kreis-AfD hatte Weiß verteidigt

Der uckermärkische Kreisverband hatte sich noch zuletzt hinter Weiß gestellt und die Antisemitismusvorwürfe als "konstruiert" und "unhaltbar" bezeichnet. In den vergangenen Jahren habe noch niemand rassistische oder antisemitische Äußerungen von ihm vernommen, hieß es. 

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