Brandenburger Landesvorstand trifft sich am Mittwoch - Spekulationen über Ablösung von Schierack als Fraktionschef

Video: Brandenburg Aktuell | 04.11.2014 | Andreas Hewel

Weil SPD und Linke ihre Koalition fortsetzen, steht CDU-Spitzenmann Michael Schierack weiter in der Kritik. Ihm wird das Scheitern einer rot-schwarzen Regierungsbildung zugeschrieben. Am Mittwoch könnte es im Landesvorstand um seine Rolle als Oppositionsführer gehen. Womöglich wird er den Fraktionsvorsitz abgeben.

Eine Entscheidung über eine mögliche Ablösung von Michael Schierack als Chef der CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag wird am Mittwoch erwartet. Da tagt der Landesvorstand der Partei. Schierack wird die gescheiterte Regierungsbildung mit der SPD angelastet. Er selbst wollte sich am Dienstag nicht dazu äußern. Auf einer Pressekonferenz der Fraktion betonte er mehrmals, er wolle darüber nicht spekulieren. Dementiert hat er die Gerüchte jedoch auch nicht. Er sagte allerdings, er gehe davon aus, dass er am kommenden Dienstag bei der nächsten Sitzung der Fraktion noch deren Vorsitzender sein werde. "Es gibt für mich keine veränderte Lage", so Schierack wörtlich.

Nach Angaben aus Parteikreisen wird sein Rückzug von vielen CDU-Kollegen gefordert. Öffentlich hat sich allerdings kein Politiker mit dieser Forderung aus der Deckung gewagt. Schierack wird hinter vorgehaltener Hand zudem dafür kritisiert, dass er öffentlich nicht prägnant genug auftrete. Einige würden ihm auch verpasste Karrierechancen übelnehmen, weil die rot-schwarze Koalition nicht zustande kam, in der sie Posten hätten haben können. Als Nachfolger für Schierack wird sein Vize Ingo Senftleben gehandelt.

Verantwortung für Scheitern der Koalitionsverhandlungen

Schierack wird die verpasste Chance auf die Regierungsbeteiligung und die erneute Verbannung in die Opposition angekreidet. Nach der Wahl in Brandenburg am 14. September hatte zunächst vieles für eine Koalition mit der CDU gesprochen. Dann hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)  die Verhandlungen überraschend abgebrochen – mit der Begründung, Schierack wolle nicht ins Kabinett und einen Ministerposten übernehmen. Der CDU-Polititker hatte dies zurückgewiesen und Woidke Vertrauensbruch vorgeworfen.  

Schierack: "Rot-Rot 2019 unmöglich machen"

Nach seinem Herbsturlaub hatte Schierack, seit rund zwei Jahren Parteichef und nebenbei Orthopäde in einer eigenen Praxis in Cottbus, in den Kreisverbänden für eine CDU als starke Oppositionspartei geworben. "Wir müssen so stark werden, dass Rot-Rot 2019 nicht möglich sein wird", sagte er.

Darauf reagiert SPD-Mann Woidke spöttisch: "Mit der Brandenburger CDU in ihrem gegenwärtigen Zustand wären die nächsten Jahre mit ziemlicher Sicherheit ein waghalsiger Ritt über den Bodensee geworden", hatte der Ministerpräsident auf dem Sonderparteitag in Wildau (Dahme-Spreewald) verlauten lassen.

Mit Informationen von Alex Krämer

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