Drei-Stufen-Plan der Kultusminister
Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat betont, den kulturellen Betrieb mithilfe des von der Kulturministerkonferenz vorgelegten Drei-Stufen-Plans parallel zum restlichen öffentlichen Leben wieder hochfahren zu wollen. "Wir wollen die Kultur einordnen ins allgemeine Geschehen", sagte Lederer, derzeit Vorsitzender der Kulturministerkonferenz, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir legen großen Wert darauf, dass Kultur nicht gegenüber anderen gesellschaftlichen Bereichen stiefmütterlich behandelt wird."
Die Kulturministerinnen und -minister der Länder haben für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs einen Drei-Stufen-Plan zur Öffnung von Kultureinrichtungen entworfen, der vorsieht: Bei Wiedereröffnung der Schulen und Kitas sollen auch außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen zugelassen werden. Gleichzeitig mit dem Einzelhandel sollen Museen, Galerien, Gedenkstätten und Bibliotheken einen Basisbetrieb anbieten können. Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Kinos sollen öffnen können, wenn das auch der Gastronomie wieder erlaubt wird.
Lederer erläuterte das Vorgehen der Ministerrunde. "Wir haben auf die Nennung von Inzidenzen sehr bewusst verzichtet angesichts der Unklarheiten", sagte er. "Wir können noch nicht sicher sagen, ob der Übertragungsmodus der Mutationen möglicherweise größere Vorsicht erfordert." So seien die Folgen unklar, "wenn die Mutation jetzt die exponentielle Ausbreitung der Pandemie befördern würde".
Derzeit gebe es noch nicht die Situation, um über Lockerungen zu reden, sagte der Linke-Politiker. "Wir wollen aber andererseits auch deutlich machen, wie wir uns, wenn es möglich ist, ein Wiederanfahren auch im Kulturbereich vorstellen." Dabei würden spezifische Ansteckungssituationen in den jeweiligen Bereichen berücksichtigt. "Draußen geht eher als drinnen, maschinelle Belüftungsmöglichkeiten mindern das Infektionsrisiko erheblich."
Für große Veranstaltungen ist aus Sicht Lederers noch nicht abzusehen, "wann man gegebenenfalls auch mit Schnelltestmethoden oder anderen Unterstützungsmöglichkeiten dafür sorgen kann, dass bei Großveranstaltungen kein Superspreaderereignis stattfinden kann." Es gebe positive Signale, "aber soweit sind wir noch nicht". Zudem fehlten noch regulative Voraussetzungen auf Bundesebene und entsprechend leicht verwendbare Testverfahren.
"Wir sind möglicherweise in der Situation, dass bis Ostern alle über 80-jährigen Menschen geimpft sind. Wenn weitere Impfstoffe kommen, wenn die Impfungen gut funktionieren, dann hat man möglicherweise bis zum Sommer einfach nochmal eine geänderte Gesamtlage." Vor diesem Hintergrund sei es gut, "wenn ein entsprechender Risikoschirm der Bundesregierung trotzdem die Planung von Veranstaltungen ermöglicht, ohne dass die Menschen, die solche Veranstaltungen planen, mit den Risiken komplett alleine gelassen werden".
Es müsse weiterhin sehr genau geschaut werden, wie sich die Dinge im Positiven oder im Negativen veränderten. "Diese Pandemie ist bedauerlicherweise einfach planungsfeindlich, weil die Situation sich sehr dynamisch entwickeln kann. Das haben wir in den letzten Wochen erlebt", sagte Lederer.
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