Zweite Phase
Das Volksbegehren für den Modellversuch eines bedingungslosen Grundeinkommens in Berlin geht am Freitag in seine zweite Phase.
Die Initiative "Expedition Grundeinkommen" will innerhalb von vier Monaten rund 240.000 Unterschriften sammeln. Ihr Ziel ist es, dass 3.500 Menschen in Berlin drei Jahre lang jeden Monat ein Grundeinkommen von rund 1.200 Euro erhalten.
Ein unabhängiges Forschungsteam soll das Projekt wissenschaftlich begleiten. Es soll auch entscheiden, wer daran teilnimmt. Die Kosten von bis zu 70 Millionen Euro sollen durch Steuergelder bezahlt werden. Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, würde ein Volksentscheid folgen.
Ein unabhängiges Forschungsteam soll das Projekt wissenschaftlich begleiten. Es soll auch entscheiden, wer daran teilnimmt. Die Kosten von bis zu 70 Millionen Euro sollen durch Steuergelder bezahlt werden. Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein, würde ein Volksentscheid folgen.
Die Initiative hatte im Zuge der ersten Stufe eines Volksbegehrens im vergangenen Jahr rund 34.000 Unterschriften gesammelt und das Thema damit ins Abgeordnetenhaus gebracht. Doch das Parlament folgte dem Vorschlag nicht und lehnte den Vorschlag einstimmig ab.
Sendung: Abendschau, 05.05.22, 19:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen