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Quelle: dpa/B. Pedersen

Schreiben von Busse an Landesschulbeirat

Berliner Bildungssenatorin bedauert Äußerungen über arabischstämmige Menschen

Zwölf Jahre nach Äußerungen über arabischstämmige Menschen steht die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse in der Kritik. In einer Stellungnahme bedauert sie nun ihre Worte - und distanziert sich von Thilo Sarrazin.

Die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat lange zurückliegende Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin bedauert. "Meine Absicht war niemals, Menschen abzuwerten, geringzuschätzen, über einen Kamm zu scheren oder pauschal in Gruppen einzuteilen", teilte Busse dem Landesschulbeirat in einem dreiseitigen Schreiben mit, das dem rbb vorliegt. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" [Bezahlinhalt] berichtet.

Busse war vor ihrem Einstieg in die Politik Ende 2021 jahrzehntelang Schulleiterin in einer Grundschule mit hohem Migrantenanteil in Neukölln. In dieser Funktion wurde sie im November 2009 von der "Süddeutschen Zeitung" mit Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin zitiert: "Sie bleiben einfach untereinander. Man muss sich hier ja auch gar nicht mehr integrieren. Man nimmt das Viertel in Besitz, und man lässt sich pampern. Ich sehe doch an den Bescheiden für Lernmittelzuschüsse, wie viel Geld in Wahrheit in diesen Familien ist, alles Sozialhilfe; wenn da viele Kinder sind, ergibt das 3.000, 3.500 Euro."

"Das tut mir aufrichtig leid"

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der wegen seiner antimuslimischen Thesen inzwischen aus der SPD ausgeschlossen wurde, griff Busses "SZ"-Zitate in seinem umstrittenen Buch "Deutschland schafft sich ab" auf. Die Bildungssenatorin erklärte dazu in ihrer Stellungnahme an den Schulbeirat, Sarrazin habe sie ohne ihr Wissen verwendet. Sie distanziere sich ausdrücklich von dessen rassistischen, realitätsfernen und menschenverachtenden Thesen.

"Wenn ich als Schulleiterin von Medien gefragt wurde, habe ich die Umstände und Erfahrungen aus meiner praktischen Arbeit immer mit der Absicht beschrieben, wachzurütteln - auch die Politik", erläuterte Busse. Ihr Ziel sei gewesen, alle an Erziehung und Bildung Beteiligten zusammenzubringen, um gemeinsam Lösungen zu suchen. "Dass meine damaligen Formulierungen als Schulleiterin nicht glasklar und eindeutig waren - und deshalb von Herrn Sarrazin missbraucht werden konnten - tut mir aufrichtig leid", erklärte sie weiter.

"Ich habe über mein konkretes Erleben an der Schule und in ihrem sozialen Einzugsgebiet gesprochen", betonte Busse. "Dies habe ich auch immer in dem Wissen getan, dass wir als Land und als Gesellschaft noch nicht die richtigen Wege und die richtig Ansprache gefunden hatten, um deutlich zu machen, dass gelingende Integration keine Einbahnstraße ist." In diesem Bereich habe sich seit 2009 zum Glück viel getan.

Busses Äußerungen hatten Ende April Diskussionen ausgelöst, als die Autorin und Charlottenburger SPD-Lokalpolitikerin Anne Rabe auf Twitter darauf hinwies: "Huch. Die Berliner Bildungssenatorin Astrid Busse als Kronzeugin für Sarrazins rassistische Thesen?" Rabe legte später nach: "Mich überrascht, dass so jemand in unserer Partei Bildungssenatorin werden kann." Die frühere Staatssekretärin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli twitterte: "Die Bildungssenatorin hat nie verborgen, welches Bild sie von Arabern und Muslimen hat. Wir sind alle potenziell gefährlich, radikal, faul."

Sendung: rbb24 Abendschau, 02.06.2022, 19:30 Uhr

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