Medienbericht
In Cottbus entsteht laut Bahn gerade das modernste Bahnwerk Europas, unter anderem für die Wartung von ICEs. Brandenburg wollte Druck machen, damit Cottbus auch eine ICE-Anbindung bekommt. Doch sie scheint nun erstmal vom Tisch zu sein.
Eine mögliche ICE-Strecke Berlin-Cottbus steht offenbar auf der Kippe. Von den
insgesamt 40 Projekten zum Ausgleich für den Kohle-Ausstieg in den Revieren könnten nur 25 verwirklicht werden, heißt es der Nachrichtenagentur Reuters zufolge in einer Aufstellung des Verkehrsministeriums. Die Austellung liegt Reuters deren Angaben vom Donnerstag zufolge vor.
Damit sei das für die Reviere zur Verfügung stehende Budget erschöpft, heißt Reuters zufolge in einer Antwort auf eine Anfrage aus dem Bundestag. Aber auch von den verbliebenen seien nur zehn angeschoben, vier weitere könnten folgen. Die Umsetzung der übrigen elf sei abgelehnt worden. Darunter ist auch die geplante ICE-Strecke Berlin-Cottbus, für die über 1,6 Milliarden Euro investiert werden müssten.
Hintergrund ist, dass zwar der Bund die Schienenprojekte aus den Mitteln von insgesamt 40 Milliarden Euro zum Ausgleich für einen Kohle-Ausstieg bis spätestens 2038 bezahlen will. Den Betrieb der Strecken müsste dann aber die Deutsche-Bahn-Tochter DB Netz finanzieren. Das Unternehmen lehnt dies aber dem Ministerium zufolge bei vielen Projekten wie der ICE-Strecke Berlin-Cottbus ab, da sich damit allein der Unterhalt der Strecken nicht rechnen würde.
Der Bau wäre nur möglich, wenn auch der Betrieb vom Staat subventioniert würde. Dafür sind aber keine Mittel eingeplant. Insgesamt liegen deshalb Bahn-Projekte für über vier Milliarden Euro in den betroffenen Kohle-Ländern auf Eis. Das geht laut der Nachrichtenagentur Reuters aus der Aufstellung des Ministeriums hervor.
Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) kann sich nach eigener Aussage nicht vorstellen, dass die ICE-Anbindung nicht kommt. Das sagte er in einer ersten Reaktion dem rbb. "Es ist völlig unsinnig - da wird uns auch die Deutsche Bahn argumentativ unterstützen - ein Wartungs- und Instandhaltungswerk für ICEs zu bauen und dann nicht mit einer vernünftigen Gleisanbindung das Heranfahren und Wegfahren der Züge zu ermöglichen." Er glaube nicht, dass in der Sache damit das letzte Wort gesprochen sei.
Im Mai hatte der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) beim Spatenstich für das neue Instandhaltungswerk in Cottbus gesagt, dass es das Ziel sein sollte, möglichst zeitnah auch die ICE-Züge in Cottbus losfahren und enden zu lassen. "Wir machen da als Land Brandenburg richtig Druck", so Woidke damals. Im Jahr 2024 sollen in Cottbus die ersten ICE-Züge gewartet werden.
Sendung: Antenne Brandenburg, 15.09.2022, 11:30 Uhr
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