Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung in Rheinsberg
In Rheinsberg ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Das teilte ein Sprecherin der Polizeidirektion Nord am Dienstag auf Anfrage des rbb mit. Auslöser sind Flugblätter, die in den Briefkästen mehrerer tschetschenischer Flüchtlingsfamilien gelegen hatten. Darauf steht auf Deutsch und Arabisch die Aufforderung, Deutschland zu verlassen. Die Flyer sind von der Gruppe "Ein Prozent" unterzeichnet.
Flugblätter nur wenige Tage nach Massenschlägerei eingeworfen
Im Juni dieses Jahres gab das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass bei diesem Verein, laut Impressum in Sachsen ansässig, "ernst zu nehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorlägen". Die ideologische Ausrichtung, aber auch die Vernetzung ins rechtsextremistische Spektrum, begründe die konsequente Einstufung als Verdachtsfall, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang über "Ein Prozent".
Die Flugblätter wurden nur wenige Tage nach einer Massenschlägerei im gleichen Wohngebiet eingeworfen. Am 23. Juli hat es eine Schlägerei zwischen rund 20 Männern gegeben. Auf der einen Seite stand dabei laut Polizei eine Gruppe von Deutschen und Polen, auf der anderen Seite standen Tschetschenen. Fahrzeuge wurden beschädigt, sieben Personen wurden verletzt. Die Polizei schritt ein, sprach Platzverweise aus und nahm Personalien auf. Acht Personen wurden vorläufig festgenommen.
Am folgenden Tag waren rund hundert Tschetschenen nach Rheinsberg gekommen - die Polizei konnte aber Ausschreitungen verhindern. Am Rande dieses Polizeieinsatzes verletzten zwei Syrer einen Beamten.
Ende Juli hat es in der brandenburgischen Stadt eine Schlägerei zwischen rund 20 Männern gegeben - Deutsche und Syrer auf der einen, und Tschetschenen auf der anderen Seite. Am folgenden Tag waren rund hundert Tschetschenen nach Rheinsberg gekommen - die Polizei konnte aber Ausschreitungen verhindern. Das Motiv und der Anlass des Streits sind noch unklar.
Ende Juli hat es in der brandenburgischen Stadt eine Schlägerei zwischen rund 20 Männern gegeben - Deutsche und Syrer auf der einen, und Tschetschenen auf der anderen Seite. Am folgenden Tag waren rund hundert Tschetschenen nach Rheinsberg gekommen - die Polizei konnte aber Ausschreitungen verhindern. Das Motiv und der Anlass des Streits sind noch unklar.
Ende Juli hat es in der brandenburgischen Stadt eine Schlägerei zwischen rund 20 Männern gegeben - Deutsche und Syrer auf der einen, und Tschetschenen auf der anderen Seite. Am folgenden Tag waren rund hundert Tschetschenen nach Rheinsberg gekommen - die Polizei konnte aber Ausschreitungen verhindern. Das Motiv und der Anlass des Streits sind noch unklar.