rbb24
  1. rbb|24
  2. Panorama
Video: Abendschau | 30.11.2021 |19:30 Uhr | Quelle: dpa/Annette Riedl

Berliner Senat kündigt Verschärfungen an

"Wir wollen mehr verbieten"

In Berlin sollen die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie abermals verschärft werden. Das hat der Senat am Dienstag angekündigt. Geplant sind unter anderem strengere Regeln für Veranstaltungen. Clubs möchte der Senat am liebsten schließen.

Der Berliner Senat hat sich am Dienstag auf eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln verständigt. Beschlüsse seien noch nicht gefasst worden, sagte die geschäftsführende Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Zum Teil seien dafür auch Parlamentsbeschlüsse notwendig. Außerdem setze der Senat beim Treffen von Bund und Ländern am Dienstag auf bundeseinheitliche Abstimmungen. Kalayci stellte einen Senatsbeschluss noch im Verlauf dieser Woche in Aussicht.

Urteil am Bundesverfassungsgericht

Oberstes Gericht erklärt Corona-Notbremse für verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht findet die Corona-Notbremse "verhältnismäßig", in der "äußersten Gefahrenlage der Pandemie": Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen waren mit dem Grundgesetz vereinbar.

Höchstens 5.000 Zuschauer im Stadion

Den Zugang zu öffentlichen Gebäuden will der Senat nach dem 3G-Prinzip auf Geimpfte, Genesene und Getestete begrenzen.

Veranstaltungen sollen auf 1.000 Teilnehmer im Freien und 200 Teilnehmer in geschlossenen Räumen begrenzt werden. Mit entsprechenden Hygienekonzepten wären 2.500 Teilnehmer in geschlossenen Räumen und 5.000 im Freien (wie im Stadion) zugelassen. Auch hier hoffe man auf eine bundeseinheitliche Lösung, so Kalayci.

Weihnachtsmärkte nur mit 2G

Für ungeimpfte Personen will der Senat die Kontakte beschränken: So soll ein Haushalt nur noch bis zu zwei Personen aus einem weiteren Haushalt treffen dürfen. Geimpfte und Kinder unter 14 werden nicht mitgezählt.

Weihnachsmärkte sollen nur noch nach dem 2G-Prinzip Besucher einlassen. Sie müssen also umzäunt sein mit Kontrolle. Buden, die außerhalb der Umzäunung stehen, müssen schließen.

Clubs nicht so einfach zu schließen

"Clubs würden wir am liebsten heute schließen", sagte Kalayci zum Thema Tanzlustbarkeiten. Gleiches gelte auch für ähnliche Einrichtungen. Rechtlich sei das allerdings derzeit nicht möglich, weil sie als Betriebe nicht einfach dichtgemacht werden könnten. "Wir erhoffen uns Klärung durch den Bund", sagte Kalayci. "Wir wollen mehr verbieten."

Der noch amtierende Berliner Senatschef Michael Müller (SPD) äußerte sich ebenfalls zu dem Thema. Am Dienstagabend sagte er in der rbb-Sendung "Wir müssen reden", dass Clubs und Diskotheken demnächst dicht machen müssen. "Ich gehe davon aus, dass das bundesweit auch beschlossen wird."

Die Kommentarfunktion wurde am 30.11.2021 um 15:56 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

Sendung: Abendschau, 30.11.2021, 19:30 Uhr

Artikel im mobilen Angebot lesen