Landeslisten eingereicht: Diese Parteien wollen in Berlin und Brandenburg zur Bundestagswahl antreten

Diese Parteien wollen in Berlin und Brandenburg zur Bundestagswahl antreten

20.07.21 | 22:12 Uhr

Zur Bundestagswahl im September wollen 26 Parteien in Berlin und 19 in Brandenburg antreten. Die entsprechenden Landeslisten seien fristgerecht eingereicht worden, teilten die Landeswahlleiter mit.

Unklar ist laut der Berliner Landeswahlleiterin noch, ob die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) berechtigt ist, eine Landesliste einzureichen. Der Bundeswahllausschuss habe sie nicht als Partei anerkannt, dagegen habe die DKP Beschwerde erhoben. Das Bundesverfassungsgericht soll bis zum 29. Juli darüber entscheiden. Bis dahin sei die DKP wie eine wahlvorschlagsberechtigte Partei zu behandeln. Die Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Landeslisten trifft der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 30. Juli.

Auch in Brandenburg wird der Landeswahlausschuss am 30. Juli in öffentlicher Sitzung prüfen, ob die eingereichten Landeslisten und Unterlagen den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes entsprechen.

Die Parteien wollen in Berlin antreten

Alternative für Deutschland (AfD)

Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

Bündnis 90/Die GRÜNEN (GRÜNE)

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)

DIE LINKE (DIE LINKE)

Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

diePinken/BÜNDNIS21 (BÜNDNIS21)

Freie Demokratische Partei (FDP)

FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Liberal-Konservative Reformer (LKR)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Partei der Humanisten (Die Humanisten)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)

Volt Deutschland (Volt)

V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Diese Parteien wollen in Brandenburg antreten