Berlins Wirtschaftssenatorin Pop zu Diesel-Fahrverboten
Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Schuld an den Diesel-Fahrverboten den deutschen Automobilkonzernen zugeschrieben. Sie sagte in der rbb-Abendshow am Donnerstagabend: "Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt haben."
In Bezug auf die hohe Stickoxidbelastung durch Dieselfahrzeuge verwies sie darauf, dass die rot-rot-grüne Landesregierung einiges für bessere Luft getan habe, etwa die alten Busse der BVG aus dem Verkehr zu ziehen. So seien in Berlin nur elf Straßen von den Sperrungen betroffen, in Frankfurt am Main seien es 113 Straßen.
Auch für die Zukunft habe der Senat vorgesorgt und ein Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe, so Pop. Sie kündigte zudem an, dass der Senat bis Juli 2019 einen neuen Maßnahmenplan vorlegen werde.
Die Wirtschaftssenatorin erteilte der Forderung der Opposition, Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, eine Absage. Andernfalls würde Berlin nicht in das Programm der Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen, so Pop weiter.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Dienstag entschieden, dass für mindestens elf Straßenabschnitte bis Ende Juni 2019 ein Diesel-Fahrverbot für Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 verhängt werden muss.
Artikel im mobilen Angebot lesen