Scholz kündigt Ministerpräsidenten-Konferenz zu Corona-Lage an

11.11.21 | 11:22 Uhr

In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben. Das kündigte der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag an. Als Termin nannte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), den nächsten Donnerstag.

Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben, sagte der Scholz am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Corona-Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP.

4.653 neue Fälle in der Region

Corona-Infektionszahlen erreichen Höchststände in Berlin und Brandenburg

So viele Corona-Neuinfektionen wie am Donnerstag sind in Berlin und Brandenburg seit Beginn der Pandemie noch nicht gemeldet worden. Auch die Inzidenzen steigen rasant. Nach Berlin hat auch Brandenburg mit schärferen Regeln reagiert.

Union für Verlängerung der Notlage

Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vehement für eine solche Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Vor allem SPD-Ministerpräsidenten hatten sich skeptisch hinsichtlich einer neuen Runde gezeigt.

Die Union übte scharfe Kritik am Plan der Ampel-Fraktionen, die epidemische Notlage nationaler Tragweite am 25. November auslaufen zu lassen. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese epidemische Notlage verlängert wird", sagte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU).

Sendung: Inforadio, 11.11.2021, 11:00 Uhr