Demos in 60 Städten und Gemeinden
Tausende trafen sich am Montagabend an verschiedenen Orten in Brandenburg, um erneut gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren - meist unangemeldet. Während es hier überwiegend friedlich blieb, gab es in anderen Bundesländern Gewalt.
In mehr als 60 Städten und Gemeinden Brandenburgs sind am Montagabend Kritiker der Corona-Maßnahmen und Impfgegner auf die Straße gegangen. Schwerpunkt war der Süden des Landes mit etwa 9.000 Teilnehmenden an 16 Orten in den Kreisen Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Cottbus.
Den größten Protestzug gab es nach Polizeiangaben in Cottbus. Dort protestierten etwa 3.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Finsterwalde (Elbe-Elster) waren es mehr als 1.000 Corona-Regel-Gegner. Auch in Bad Liebenwerda, Herzberg, Falkenberg und Doberlug Kirchhain gab es sogenannte Spaziergänge durch die Innenstädte. Die Versammlungen waren zum überwiegenden Teil nicht angemeldet, seien aber friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecherin Ines Filohn.
Teilnehmende im Elbe-Elster-Kreis hätten nach Angaben der Polizei überwiegend keine Masken getragen und auch größtenteils die Abstände nicht eingehalten. Die Beamten nahmen die Personalien dieser Menschen auf. Auch in Cottbus wurden nach Angaben von rbb-Reportern Masken- und Abstandsregeln missachtet.
In Werder (Havel) verletzte eine Demonstrantin eine Polizistin mit einem Tritt gegen das Schienbein. Sie hatte keine Maske getragen und sich geweigert, ihre Personalien anzugeben.
In der Landeshauptstadt Potsdam zog ein Protestzug mit schätzungsweise bis zu 300 Gegnern der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. Nach Schätzungen eines rbb-Reporters hielten rund 300 Gegendemonstranten unter anderem vom Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" Kundgebungen an verschiedenen Orten ab, darunter am Filmmuseum, am Bassinplatz und am Brandenburger Tor. "Kritisieren: ist ok, Lügen verbreiten: kritisch, mit Nazis rumhängen: niemals" oder "Rechte Hetze tötet, ihr macht sie salonfähig" war auf Plakaten zu lesen. Die Polizei trennte beide Gruppen voneinander.
Nach Angaben der Polizeidirektion Potsdam liefen die Proteste überwiegend friedlich ab. Einige Beteiligte hätten sich allerdings nicht an die geltende Eindämmungsverordnung gehalten. Ordnungswidrigkeiten würden geahndet.
Auch in Eberswalde (Barnim), Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin), Beeskow (Oder-Spree) und Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) waren Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer Impfpflicht angemeldet worden.
In anderen Städten dagegen waren die Proteste teilweise gewaltsam. So wurden nach Polizeiangaben in Rostock neun Strafanzeigen wegen Widerstand, Körperverletzung, Sachbeschädigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen aufgenommen.
In Pirmasens in Rheinland-Pfalz waren demnach rund 300 Menschen zu sogenannten Spaziergängen unterwegs. Dort wurden bei Angriffen auf die Einsatzkräfte nach Polizeiangaben drei Beamte leicht verletzt.
Zu Ausschreitungen kam es im sächsischen Bautzen - mehr als zehn Polizisten wurden nach Polizeiangaben verletzt und einige Fahrzeuge beschädigt. Die Beamten hätten einen Aufzug von etwa 100 Menschen stoppen wollen, sagte ein Polizeisprecher. Dabei seien sie mit Flaschenwürfen und Pyrotechnik sowie körperlicher Gewalt angegriffen worden. Die Beamten hätten Reizgas und Schlagstöcke eingesetzt. Die verletzten Polizisten hätten in der Regel ein Knalltrauma erlitten.
Die Polizei verhindere Versammlungen nicht, sondern schütze das Versammlungsrecht, sagte Christian Hylla, Leiter der Polizeiinspektion Potsdam, zu den Protesten. Dazu müssten
Versammlungen aber rechtzeitig angemeldet werden. Dann könne die Polizei eventuelle Streckensperrungen rechtzeitig vorbereiten oder Vereinbarungen mit dem Versammlungsleiter besprechen. Dieser sei für die Einhaltung und Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen während seiner Versammlung verantwortlich.
Um die Weihnachtszeit, also zwischen dem 17. Dezember und dem zweiten Weihnachtsfeiertag, hatte die Polizei in Brandenburg 101 Versammlungen und Proteste gegen die Coronaschutzmaßnahmen und Impfregelungen gezählt. Von diesen Veranstaltungen waren nur 40 angemeldet.
Sendung: Brandenburg aktuell, 27.12.2021, 19:30 Uhr
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