Gesundheitsministerkonferenz beendet: Bundesländer bleiben bei Masken- und Isolationspflicht auseinander

Bundesländer bleiben bei Masken- und Isolationspflicht auseinander

05.12.22 | 20:38 Uhr

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben sich nicht auf Änderungen der Corona-Schutzvorgaben einigen können. Man habe sich ausgetauscht, aber es gebe kein gemeinsames Vorgehen etwa bei der Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen.

Corona-Regeln verlängert

Masken- und Isolationspflicht gilt in Brandenburg weiterhin

Während einzelne Bundesländer die Corona-Isolationspflicht und auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abschaffen, bleibt es in Brandenburg dabei: Das Kabinett hat am Dienstag die Corona-Maßnahmen um vier Wochen verlängert.

Corona-Regeln verlängert

Masken- und Isolationspflicht bleiben in Berlin bis 21. Dezember

Berlin wird sich nicht am Vorstoß einiger Länder beteiligen, die Maßnahmen zum Infektionsschutz aufweichen wollen. Bis Mitte Dezember wird sich bei der Maskenpflicht im ÖPNV nichts ändern, Erkrankte müssen sich weiterhin isolieren.

Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden. In Berlin und Brandenburg gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr vorerst bis zum 21. Dezember. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.

Lauterbach und RKI verteidigen Maßnahmen

In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter. Sie erwarteten eine steigende Zahl von Neuinfektionen und hätten auf die hohe Sterblichkeit vor allem bei älteren Menschen hingewiesen. Das RKI sehe keinen Grund, die bisherigen Empfehlungen zur Isolation zu ändern. Bislang sehen auch Berlin und Brandenburg keinen Grund, die Isolationspflicht abzuschaffen.

Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen für positiv Getestete aufgehoben, die das RKI nach wie vor empfiehlt.

Sendung: rbb24 Inforadio, 05.12.2022, 21 Uhr