Studiogast: Riza Cörtlen, Landesvorsitzender von "Die Partei" (Quelle: rbb/Abendschau)
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Es wird bunt in Friedrichshain-Kreuzberg - Die "Partei" übernimmt den Spaßfaktor der Piraten

8,9 Prozent hatten die Piraten bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 holen können. Nun kam der Absturz. Einzig in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg sind sie noch in der BVV vertreten. In letzterer teilen sie sich den Exotenbonus mit den Satirikern von die "Partei". Von Anke Fink

Die Piraten hatten vor fünf Jahren für einen Paukenschlag gesorgt: witzige Wahlplakate, andere Inhalte, frische Gesichter. Das Ergebnis waren 8,9 Prozent bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Es gab mit 15 Abgeordneten die bundesweit erste Piratenfraktion. Es folgte eine fünfjährige Phase des Zerlegens, öffentlichkeitswirksame Austritte inklusive: erst die beiden Ex-Piraten Martin Delius und Simon Weiß, die inzwischen Mitglieder der Linken sind. Dann Christopher Lauer, der bei den Sozialdemokraten eingetreten ist.

Von den Wählern gab es dafür kein Verständnis. 1,7 Prozent stehen jetzt auf dem Zettel der Landeswahlleitung als Ergebnis für ganz Berlin - 0,2 Punkte weniger als die Tierschutzpartei und 0,3 Punkte weniger als die Partei.

Einzig in zwei Bezirken sind die Piraten noch vertreten. Sie haben bei der Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), die zeitgleich zur Abgeordnetenhauswahl stattgefunden hat, die Drei-Prozent-Hürde nehmen können: in Mitte mit 3,5 Prozent und in Friedrichshain-Kreuzberg mit 4,8 Prozent. Im Rest der Stadt sind die Piraten vorerst Geschichte.

Grafik - Gewinne und Verluste der Parteien nach der Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 (Quelle: rbb)
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Bunter als anderswo wird es in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg nicht nur wegen der zwei Piraten-Abgeordneten zugehen. Auch die Satirepartei die "Partei" hat die Drei-Prozent-Hürde mit 4,6 Prozent genommen. Zwei Abgeordnete können sie dafür in die BVV schicken. Auf dem Zettel für die Bezirkswahl in Friedrichshain-Kreuzberg stand unter anderem der Landesvorsitzender, Riza A. Cörtlen.

Wie es mit der politischen Karriere der beiden Musiker der Berliner HipHop-Band K.I.Z., Maxim Drüner und Nico Seyfrid weiter geht, ist noch nicht bekannt. Sie hatten sich als Direktkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im ihrem Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg aufstellen lassen und für entsprechende Publicity unter den Jungwählern gesorgt. Der Bundesvorsitzende der Satire-Partei, Martin Sonneborn, hatte vergangene Woche ein Foto seines Brief-Wahlschein getwittert und schrieb: "Gestern habe ich zum ersten Mal #KIZ gewählt".  

Besonders in Erinnerung bleiben den Berlinern mit Sicherheit die speziellen Wahlplakate der "Partei". In Anlehnung an die Kampagne der SPD tätschelten die Rapper einem potentiellen Wähler die Wange, Slogan: "Duzi, Duzi, Du Opfer". An Laternen hingen zudem über die Stadt verteilt Plakate mit der Aufschrift: "Hier könnte ein Nazi hängen."  

Ziele im Wahlprogramm sind unter anderem, dass prominente Künstler Berlin nicht mehr mit Paris oder New York verwechseln sollen. Aus dem Görlitzer Park wollen sie ein Rieselfeld machen und die Hundesteuer soll um 700 Prozent erhöht werden.

Mit der Forderung, das Myfest nach Tempelhof zu verlegen, spricht die "Partei" allerdings vielen Bewohnern rund um die Oranienstraße aus dem Herzen.  Landesvoristzender Cörtlen sagte im rbb:" Die wenigsten Kreuzberger mögen das Myfest, und deswegen sind wird stark dran interessiert, das nach Tempelhof zu geben". Die Veranstaltung, die zur Deeskaltion am 1. Mai ausgerichtet wird, ist inzwischen zur touristischen Massenveranstaltung geworden.  

Die Satire der "Partei" kennt also Grenzen, aber die Piraten haben das 2011 ja auch alles ernst gemeint.

Beitrag von Anke Fink

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