Scheidende Abgeordnete | Michael Braun (CDU) - Rückzug eines CDU-Urgesteins

Der neue Justiz- und Verbraucherschutzsenator Michael Braun (CDU) blickt am Donnerstag (08.12.2011) bei einer Sitzung im Abgeordnetenhaus in Berlin nach oben. (Quelle: dpa / Rainer Jensen)
Bild: dpa / Rainer Jensen

Der CDU-Politiker Michael Braun verlässt im Herbst nach mehr als zwei Jahrzehnten das Berliner Abgeordnetenhaus und tritt nicht wieder zur Wahl an. Geschichte schrieb er vor fünf Jahren als Kurzzeit-Senator – mit nur elf Tagen Amtszeit. Von Thorsten Gabriel

Es hätten die Höhepunkt-Jahre seiner politischen Karriere werden können: als Justizsenator in Berlin, seiner Heimatstadt. Doch für Michael Braun kam es 2011 anders. Die Unterschrift unter der Ernennungsurkunde zum Senator war noch nicht getrocknet, da fegte tornadoartig eine Schrottimmobilien-Affäre über ihn hinweg. Anderthalb Wochen währte der Sturm, dann bat Braun am 12. Dezember um seine Entlassung.

Das Mitleid der Parteifreunde hielt sich in Grenzen

Verbraucherschützer und Anwälte hatten ihm vorgeworfen, als Notar an dubiosen Immobiliendeals beteiligt gewesen zu sein. Braun bestritt dies vehement – und bekam später vom Landgericht recht: Weder disziplinarrechtlich noch strafrechtlich sei ihm etwas vorzuwerfen. Doch mehr als innere Genugtuung brachte ihm dieses Testat nicht. Mit dem Senatsposten verlor er sein politisches Gewicht in der CDU und beruflich viel Geld. Infolge der Affäre brachen seine Geschäfte als Anwalt und Notar massiv ein.

Dass selbst Parteifreunde seinerzeit nur halbherzig für ihn Partei ergriffen und sich das Mitleid in Grenzen hielt, lag nicht nur daran, dass die Christdemokraten das Thema schnell vom Tisch haben wollten. Es war auch dem Umstand geschuldet, dass Braun selbst in den zurückliegenden Jahren nicht immer freundlich mit ihnen umgegangen war. Sein mitunter herrischer Tonfall gepaart mit einem oft mürrischen Gesichtsausdruck vermittelten immer ein bisschen den Eindruck, als sei ihm egal, wer unter ihm Parteichef ist.

Ein Wertkonservativer, der auch neue Wege ging

Dabei gehörte er durchaus zu denjenigen, die die Berliner CDU in den Jahren zuvor modernisierten. Er, der "Wertkonservative" (Braun über Braun), dem jede linke Gesinnung ein Gräuel ist, ging mit seiner Partei auch neue Wege. Vor zehn Jahren gab er in seinem politischen Revier Steglitz-Zehlendorf die Parole aus, die CDU müsse sich bei einigen Themen neu orientieren. Verkehrspolitisch etwa sei die Partei über lange Jahre als "verlängerter Arm des ADAC" wahrgenommen worden, klagte er. An diesem Bild müsse gearbeitet werden. Und das taten sie in der Kreis-CDU. Man könnte sagen: so intensiv, dass schon kurz darauf im Südwesten die erste schwarz-grüne Zählgemeinschaft auf Bezirksebene geschmiedet wurde. Als wichtiger Kreischef der Union hatte Braun daran maßgeblichen Anteil.

Damals wurde er in der Union als mächtiger politischer Kopf und Stratege von den einen geschätzt, von den anderen gefürchtet bis gehasst. Doch die vergangenen Jahre verbrachte Michael Braun auf der Hinterbank des Landesparlaments – wissend dass es seine letzte Runde sein wird. Denn für eine erneute Aufstellung zur Wahl war keine Mehrheit mehr in Sicht. Eine Hand voll Anfragen, eine Rede – das ist die Fünf-Jahres-Bilanz, mit der der 60-Jährige seine Laufbahn als Abgeordneter abschließt.

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Beitrag von Thorsten Gabriel

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