Das Gebäude vom Flughafen Berlin-Tegel "Otto Lilienthal", aufgenommen am 05.01.2018 in Berlin am frühen Morgen (Quelle: dpa/ Jens Kalaene)
Video: Abendschau | 16.01.2018 | Boris Hermel | Bild: dpa-Zentralbild

Ex-Bundesverwaltungsrichter Paetow - Tegel-Gutachter: Senat darf Flughafen nicht offen halten

Beim Volksentscheid zum Flughafen Tegel sprach sich im September die Mehrheit der Berliner für eine Offenhaltung aus. Ein neues Gutachten kommt noch einmal zu dem Schluss: Der Senat darf das Votum derzeit gar nicht umsetzen. Die Opposition bezweifelt das.

Der Senat darf zur Zeit nichts tun, um den Flughafen Tegel dauerhaft offen zu halten und damit den Volksentscheid umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der als Gutachter vom Senat eingesetzte frühere Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow. Sein 72-seitiges Gutachten wurde am Dienstag im Senat beraten.

Brandenburg und der Bund müssten zustimmen

Offen gehalten werden könnte Tegel nur, wenn sich alle drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund einig wären, die gemeinsame Landesplanung zu ändern, heißt es in dem Gutachten, das dem rbb vorliegt. Das hatte auch der Senat stets als eines der Hauptargumente gegen den Volksentscheid vorgebracht - Berlin allein könne gar nicht über Tegels Zukunft entscheiden. Zu einem Weiterbetrieb sind derzeit allerdings weder Brandenburg noch der Bund bereit.

Wollten alle drei Gesellschafter wider Erwarten doch die Offenhaltung Tegels, müssten sie nachweisen, dass die Kapazität des BER auch mit allen Erweiterungen zu niedrig wäre, schreibt Stefan Paetow in dem aktuellen Gutachten. Gelänge dieser Nachweis nicht, sei eine Änderung der Landesplanung rechtswidrig.

Paetow: Reihe von Klagen droht, falls Tegel offen bleibt

Alternativ bliebe dem Senat nur ein Weg: Berlin könnte einseitig die gemeinsame Landesplanung kündigen. Die Kündigung würde laut des Gutachtens frühestens 2022 wirksam. Nach bisheriger BER-Terminplanung wäre das zu spät, weil der Flughafen 2020 eröffnen soll und Tegel dann ein halbes Jahr später schließen müsste. Um nach dem Ausstieg einen neuen Landesentwicklungsplan aufzustellen, seien etwa drei weitere Jahre nötig. Demnach gäbe es - nach jetzigem Stand - erst vier Jahre nach der Schließung Tegels eine rechtliche Grundlage, um über einen Weiterbetrieb zu sprechen.

Falls sich der Senat zur Offenhaltung entschließe und tatsächlich auch Bund und Brandenburg zustimmten, schreibt Paetow in dem Gutachten, sei in jedem Fall eine Reihe von Klagen von Umweltverbänden, Gemeinden und Privatpersonen zu erwarten. Diese brächten jahrelange Verzögerungen mit sich.

FDP und AfD bezeichnen Papier als "Gefälligkeitsgutachten"

Die Stadtentwicklungssenatorin Karin Lompscher (Linke) sagte am Dienstag, der Senat sehe sich durch das neue Gutachten in seiner Position bestätigt. Der Jurist sei weitgehend zum selben Schluss gekommen wie die Landesregierung selbst.

Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus wies Paetows Papier am Dienstag zurück - sie zweifelt die Unabhängigkeit des Professors an. "Das politische Gefälligkeitsgutachten von Professsor Paetow beinhaltet eine klare Aussage, die selbst der Senat nicht verstecken kann: Die Offenhaltung des Flughafens Tegel ist möglich, wenn nur der politische Wille dazu da ist", teilte der FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja mit. Der CDU-Generalsekretär Stefan Evers sagte, das Gutachten zeige einen Weg auf, wie Tegel auch nach einer Eröffnugn des BER weiterbetrieben werden könne.

Die AfD forderte erneut einen Sonderausschuss, der die Zukunft des BER, Schönefelds und Tegels "ergebnisoffen" klären soll. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Frank-Christian Hansel nannte die Feststellungen des ehemaligen Bundesverwaltungsrichters ein Gefälligkeitsgutachten. "Von 'unabhängig' kann angesichts der Tatsache, dass Paetow nicht ein einziges Mal mit den Befürwortern der Offenhaltung von Tegel gesprochen hat, keine Rede sein", ließ sich Hansel zitieren.

Kommentar

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51 Kommentare

  1. 51.

    Stimmt schon, dass auch vom BER aus über dichter besiedelte Berliner Gebiete geflogen wird. Der Fluglärm soll ja etwas verteilt werden. Der Unterschied ist aber, dass die nicht in direkter Verlängerung der Startbahn liegen, so wie große Teile im Nordosten Berlins. Kein Pilot schwenkt wird nach einem Problemstart vom BER nach Norden schwenken, hoffe ich jedenfalls. Bei Tegel stehen mir regelmäßig die Haare zu Berge, wenn ich im landenden Flieger sitze, der gefühlt jeden Moment die Schornsteine der Häuser abrasiert. Ich leide ja nicht unter Flugangst, aber bei Landungen in Tegel aus Osten ist mir schon mulmig...
    In und um Schönefeld gab es ja zu DDR-Zeiten bedauerlicherweise mehrere Flugunfälle. Nur ist die Gegend dort nicht mit Mietskasernen zugepflastert. Die gleichen Abstürze in Tegel hätten wohl schon damals zu dessen Schließung geführt.

  2. 50.

    @Migrant
    Bitte genauer lesen! Ich empfehle einen Blick in die Verfassung. Art 63 Abs. 3 VvB legt fest, wann ein Volksentscheid zustande kommt und definiert Quorum und Mehrheit. Im übrigen beziehen sich die Prozentangaben bei Wahlergebnissen nie auf die Gesamtbevölkung. Für die Wahlbeteiligung ist die Zahl der abgegebenen Stimmen der Grundwert, für den Stimmenanteil (zB für die Errechnung der Mandatsverteilung oder zur Feststellung der Mehrheit) ist die Zahl der abgegebenen und gültigen Stimmen der Grundwert.

  3. 49.

    Hi Steffen,

    einfach mal die Flugrouten vom BER anschauen, wo sie nach dem Start drüber fliegen (ab Eindrehpunkt Ludwigsfelde gen Norden über Berlin...) oder beim Landen auch über Berlin.
    Wenn die Flieger in Brandenburg "aufschlagen", ist es fast egal - da wohnt beinahe keiner mehr. Da muss man schon gut zielen, um einen Ort zu treffen. Wo mehr Leute als ein paar Rest-Rentner leben.
    Aber beim Flug über Zehlendorf und Wannsee oder über Köpenick und Co würde es schon einige Berliner treffen, im wörtlichsten Sinne.

    Aber BER muss ja erstmal öffnen. Und zwar nicht als EKZ oder Outlet-Center... und noch ein Tropical Island brauchen wir eigentlich auch nicht im Speckgürtel...

  4. 48.

    Fortsetzung: meine Freundin mit dem kaputten Dach ist nervlich am Ende. Kann nachts kaum noch ohne Schlafmittelchen schlafen. Will ich mit dem Nachbarn über den Gartenzaun ein kurzes Pläuschchen halten, muss ich die Nachbarschaft zusammen schreien, damit er mich versteht. Oder im Minutentakt pausieren.
    Wenn ich im Sommer das Fenster offen habe und z.B. die Abendschau gucken möchte, dann nur mind. auf Lautstärke 10, mit Kopfhörer oder Fenster schließen. Und ich wohne in Staaken, das ist noch relativ weit weg. Vielen Dank nochmal an die FDP. Vielen Dank an die Menschen, die 1-2x im Jahr mit dem Flieger irgendwo hin wollen und uns dafür leiden lassen.

  5. 47.

    Dazu muss ich noch folgendes erwähnen HERR CZAJA und FDP-Kameraden!!!!!! Hätten Sie versprochen, dass die Mieten nicht steigen durch die Tegelschließung hätte kaum einer aus den Bezirken für die Offenhaltung gestimmt.
    Ich kenne einige, die aus Angst vor einer Mieterhöhung für Tegel gestimmt haben. Sie haben lieber die Pest als die Cholera gewählt... So wie z.B. meine Cousine und ihre Familie in Hakenfelde.. Davor bin ich in meiner kleinen Genossenschaft zum Glück noch geschützt.. Hier wurde zu großen Teilen aus Angst vor der Mieterhöhung gewählt bzw mit dem Rollkoffer als mit dem Verstand. So hat das eine stark von Fluglärm belastete Dame ausgedrückt.
    Hab mal in Hakenfelde, Reinickendorf oder Tegel ein Ausflugslokal mit Biergarten. Das ist auch mal ein schönes Abenteuer. Seit Jahren warten wir alle auf die Ruhe, die uns vom Alltag abschalten lässt. Wenn ich das Fenster öffne, um die Katze reinzurufen, muss ich immer warten, bis ein Fluglücke ist. Fortsetzung folgt

  6. 46.

    Das stimmt natürlich. Das ist auch nur ein Grund mehr gegen Tegel zu sein. Manchmal fliegen die Flugzeuge so tief über meinen Garten, dass ich wirklich fast Angst habe, dass sie abstürzen könnten. Alle Tegeloffenhaltungsbefürworter sollten mal einen Aufenthalt im Krankenhaus Lynarstr. genießen und wenn nur als Besucher.. Keine Ahnung, wie die in Hakenfelde, Reinickendorf und Tegel das überhaupt aushalten. Am schlimmsten aber ist nachts der Postflieger. Bei einer Freundin ist durch den Druck das Dach kaputt gegangen. Das beweise mal...

  7. 45.

    Hallo Petra! Ihre Aussage: "Vom Himmel fallen können die Flugzeuge überall!! So ist das heute leider." Das ist formal korrekt, nur stürzt ein Flugzeug im Reiseflug eben normalerweise nicht ab. Fast ausschließlich alle Abstürze passieren während Start oder Landung, dies sind die heikelsten Phasen des Fluges. Einmal auf Reiseflughöhe können praktisch nur noch Unwetter gefährlich werden. Kerosinmangel ist nahezu ausgeschlossen, auch gebe es dann in Europa genügend Ausweichlandeplätze. Technische Defekte im Reiseflug sind eher selten, da alle Aggregate relativ gleichförmig belastet werden. Bei Feuer an Bord gibt heute auch meist noch genug Zeit für eine Notlandung. Und genau da sind wir wieder bei der Gefahr. Eine missglückte Notlandung aus Richtung Ost oder Triebwerksprobleme beim Start in Richtung Osten und Zehntausende sind in akuter Gefahr!

  8. 44.

    Was soll denn die sinnlose Diskusion zur Schließung von Tegel. Wollen wir nicht erst mal alle gespannt sein ob und wann der BER öffnet.

  9. 43.

    Korrektur meines Beitrags. Tegel war ursprünglich für 11-12 Millionen Fluggäste..nicht 2 Millionen ;-)

  10. 42.

    Sehr geehrte Lotte, Die Flugzeuge fliegen kreuz und quer über die ganze Welt. Auch ohne Tegel weiter über Berlin hinweg. Gucken Sie mal bei schönem Wetter nach oben, wenn da so ein weißer Streifen zusehen ist, aber kein Flugzeug erkennbar, das fliegt auch über Berlin, nur eben landet oder startete es nicht in Tegel..
    Bei der Tegelschließung kann es meines Erachtens nur um Lärm/Gesundheit der Menschen oder Geld gehen. Vom Himmel fallen können die Flugzeuge überall!! So ist das heute leider.

  11. 41.

    Nach Studien sind Landung und Start die gefährlichsten Phasen eines Fluges. (46% und 12% aller Unfälle.)
    Da spielt es sehr wohl eine Rolle, wie nahe an bzw. in der Stadt sich der Flughafen befindet.
    Zudem wird in Tegel das Kerosin noch extrem altmodisch via LKW zum Flughafen gebracht, was bei mehr als 40 LKW pro Tag ebenfalls eine große Gefahr darstellt. Entsprechende Unfälle gab es bereits.
    Aber wozu hier noch diskutieren? Das Thema TXL ist bald Geschichte, trotz aller Irreführung der Wähler durch die FDP.

  12. 40.

    und @ rbb & Nr 9: Bitte genauer formulieren! "Mit „Ja“ stimmten 994 916 Teilnehmerinnen und Teilnehmer" von ca. 3.520.000 Berlinern (Einwohner*innen); also gut 28% der "Berliner" !!! NICHT die Mehrheit der Berliner. In Kreuzberg(-FH) und Wedding(-M) ist die politische Teilhabe inzwischen einer Minderheit der Bewohner*innen vorbehalten ;) Das ist auch Teil der politischen Realität, da kommen genauere Formulierungen der Wahrheit näher.
    Vgl.: https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/publikationen/dowmies/SP_Analyse-VET-002_DE_2017_BE.pdf
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/154880/umfrage/entwicklung-der-bevoelkerung-von-berlin-seit-1961/ Auch interessant: Warum dürfen so viele nicht wählen?

  13. 39.

    Ich empfinde es als Frechheit, was die FDP veranstaltet hat. Berlin teilt sich hier in Tegel-Freunde und Hasser. Es hätten die angehört werden müssen, die in der Einflugschneise wohnen und krank von dem Lärm werden. Ich bin 1999 in meine denkmalgeschütze Mietwohnung gezogen. Schallschutzfenster gibt es da nicht. Damals war schon in Planung, dass der BER gebaut wird. Flugzeuge flogen aber auch nur gefühlt alle 15-20min. Jetzt im Minutentakt. Soviel ich weiß, war Tegel auch nur für 2 Millionen Fluggäste gebaut. jetzt fliegen 20 Millionen! Was sagen da die ganzen Besserwisser und Sicherheitsbeauftragten und Brandanlagenüberwacher dazu???? Den Czaja sein Gerede regt mich einfach nur noch auf! Seit wann können politische Parteien Gesetze aushebeln. Es wurde per Gesetz beschlossen. Und was macht die FDP? Wiegelt die Bürger auf, indem sie vorgaukeln, man könne noch was drehen. Und wenn es dann nicht geht? Bürgerkrieg, oder was???? Wir leiden und werden krank von dem Lärm! Pfui FDP

  14. 38.

    Wenn etwas sicher ist, dann die Gewißheit, daß das vom ehem. BVerw-Richter Paetow vorgelegte und vom Senat bestellte Gutachten nicht das letzte Wort ist. Ich erinnere nur an das Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (WD). Heute früh, am 17.01., ist der weltweit anerkannte und geschätzte Jurist und Gutachter für Luftverkehrsrecht Elmar Giemulla vom Inforadio zum Thema befragt worden. Wie bereits das WD-Gutachten sieht er keine unüberwindbaren rechtlichen Hindernisse. Vielmehr ist politischer Gestaltungswille gefragt, der sich der vorhandenen juristischen Instrumente bedienen müsse; zB sortige Kündigung wg Wegfalls der Geschäftsgrundlage etc. pp. Ich bin schon jetzt gespannt, ob die Moderatorin der Abendschau sich mit derselben Leidenschaft dieses Gutachtens annehmen wird.

  15. 37.

    Bisschen absurd. Sicherheit vor Abstürzen gibt es nur, wenn der gesamte Flugverkehr abgeschafft wird. Allerdings haben Sie dann mehr Gefahren durch versinkende Schiffe, kollidierende Autos, entgleisende Bahnen und stolpernde Fußgänger.

  16. 36.

    Danke f.Ihren Hinweis.Aber Sie glauben doch nicht allen ernstes,das solch ein Anschlag wie geschehen am 9/11 i.New York sich wiederholt,oder? Nicht nur d.Amerikaner sind jetzt an den Flughäfen in höchster Alarmbereitschaft(Flugzeugscheriffs)u.u.Auch hier bei uns wird genauestens kontrolliert,wer an Bord einer Maschine steigt.Gerade solch Unglücksfälle wie aktuell geschehen i.d.Türkei geben einem doch zu denken,Flughäfen so nahe an Wohngebieten zu bauen.Trotz allem ist das Fliegen mit einem Flugzeug immer noch sicherer als auf der Autobahn mit überhöhter Geschwindigkeit zu rasen.

  17. 35.

    Ganz ihrer Meinung, Lotte. Frau Böhme in der Abendschau hat mir lange nicht so gefallen wie gesternin der Abendschau. Sie hat diesen von seinen abstrusen Ideen überzeugten Czaja ganz schön in Verzweiflung gebracht. Was sollte er auch noch mehr sagen, wenn nun mal alle rechtlichen und logischen Argumente gegen TXL sprechen. Der kapierts eben nicht und macht den TXL- Befürwortern immer wieder Hoffnung, die sich nie erfüllen kann. So kann man selbst seine eigenen Wähler immer wieder verar......

  18. 34.

    Liebe Lotte, bitte mal die Flugrouten des BER anschauen. Die gehen über Berlin. Ob der Flieger da schon 1500 m hoch sein sollte oder nur 1350 m ist egal, wenn er "aufschlägt". Die Gefahr für die Bevölkerung ist mitnichten weg, wenn Tegel zu ist...
    Bitte auch mal die Dokumentarfilme zu Flugzeugabstürzen anschauen oder die Dokus zu 9/11. Da ist es ganz egal, ob man da oder dort wohnt, ob der Flieger nach Schönefeld oder TXL wollte. Oder wo er abflog. Berlin ist mit drin dank Flugrouten.
    Darüber informiert sich nur leider kein Berliner...

  19. 33.

    Es wurden keine veröffentlichten Kommentare gelöscht, sie sind alle noch da. Die ältesten Kommentare werden nur eingeklappt. Sie können ganz unten am Ende der Kommentare auf "Weitere Kommentare anzeigen" klicken und bekommen dann auch die älteren zu sehen.

  20. 32.

    Haben Sie überhaupt verstanden was gemeint ist? Ich bezweifle es,denn sonst würden Sie sich darüber nicht lustig machen.Innerstädtische Flughäfen sind eine tickende Zeitbombe.Nur gut das es noch nie in Tegel eine solche Katastrophe mit verheerendem Ausmaß gegeben hat.

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