Einbruch bei Gewerbesteuern
Intakte innerstädtische Straßen, die nachts auch noch beleuchtet werden, Gehwege, die repariert werden müssen - für all das brauchen Kommunen Geld. Das fließt vor allem per Gewerbesteuer von ortsansässigen Firmen. Durch Corona droht nun ein heftiger Einbruch.
Anja Heinrich ist Bürgermeisterin in Elsterwerda. Und sie macht sich große Sorgen um die Finanzen für ihre Stadt. "Es sind riesige Steuereinnahmen, die wir nicht mehr erhalten. Das wird Folgen haben", befürchtet die Kommunalpolitkerin.
Heinrich rechnet mit 50 Prozent weniger Gewerbesteuern. Die Bürger aber, erklärt Heinrich, erwarten, dass dennoch Straßen gebaut, Sportplätze, Schulen und Kindertagesstätten erneuert werden. Jetzt brauche man Hilfe. Dadurch, dass Firmen Kurzarbeit ansetzen mussten, dass Gaststätten geschlossen sind und Hotels für Touristen auch nicht mehr geöffnet haben, fallen Gewerbesteuern weg. Wie lange das dauern wird, ist unvorhersehbar.
Reichlich 20 Km entfernt von Elsterwerda liegt Ortrand im Oberspreewald-Lausitz-Kreis. Bürgermeister Niko Gebel sieht die Zukunft nicht ganz so schwarz wie seine Amtskollegin aus dem Elbe-Elster-Land.
Viele kleine Betriebe, vor allem Handwerker und produzierende Betriebe, arbeiten auch in Corona-Zeiten weiter. Der Mix macht's, erklärt Gebel die Situation, durch diese Breite sei das Ausmaß der befürchteten Steuereinbußen noch überschaubar. Ortrand aber ist eine Ausnahme.
Die Kommunen brauchen einen Rettungsschirm, fordert Großräschens Bürgermeister Thomas Zenker. Auch hier fehlen schon jetzt 50 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen. Das sei ein Thema, das jetzt alle Kommunen mit der Landesregierung verhandeln. Und, gibt sich Zenker optimistisch, es gibt bereits eine Forderung des Städte- und Gemeindebundes, dass über eine Liquiditätshilfe für die Kommunen nachgedacht werden muss.
Wann allerdings über einen Rettungsschirm endgültig entschieden wird, ist im Moment völlig offen.
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