Brandenburg erhöht Aufnahmekapazität für Geflüchtete
Die Kommunen in Brandenburg sollen wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das Sozialministerium in Potsdam habe das Aufnahmesoll für Landkreise und kreisfreie Städte erhöht.
Das Brandenburger Sozialministerium hat wegen der anhaltenden Einreise von Geflüchteten das Aufnahmesoll für Landkreise und kreisfreien Städte erhöht. Wie Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Mittwoch der Deutschen Presseagentur (DPA) sagte, sollen in den Kommunen bis zum Ende des Jahres bis zu 35.990 Menschen Platz finden. Das sind fast 10.000 mehr als bislang vereinbart.
Seit einem halben Jahr führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Zahlreiche Menschen sind seitdem geflohen, auch nach Berlin und Brandenburg. Bei der Versorgung haben Hilfsorganisationen hier zwar Routine gewonnen - doch ruhig wie zurzeit muss es nicht bleiben. Von Sylvia Tiegs
22.000 Plätze belegt
Ende Juni gab es in den Landkreisen und kreisfreien Städten rund 26.000 Plätze für Geflüchtete Menschen. Davon waren circa 22.000 belegt.
"Die Kommunen bemühen sich mit viel Einsatz, neue Unterkunftsmöglichkeiten zu schaffen", sagte Ministeriumssprecher Hesse. Das große zivilgesellschaftliche Engagement der Brandenburger Bevölkerung und die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine in privaten Bereichen seien sehr hilfreich gewesen.
Landrat Heinze: Herausforderungen bisher immer gemeistert
Als "schwierig, aber machbar" beschreiben die befragten brandenburgischen Landräte die Aufgabe, der sie sich in Anbetracht der steigenden Flüchtlingszahlen stellen müssen. Warme Unterkünfte für noch mehr Neuankömmlinge zu besorgen sei im ländlichen Bereich immerhin einfacher als in den Großstädten, sagte Siegurd Heinze (parteilos), der Landrat von Oberspreewald Lausitz am Mittwoch dem rbb.
"Was die neuen Zahlen angeht, stehen wir auch vor neuen Herausforderungen. Aber diesen Herausforderungen haben wir uns seit 2015 zu stellen gehabt und haben die bisher immer im Rahmen des uns möglichen gemeistert." Wichtig sei eine einheitliche Verteilung nach dem Königssteiner Schlüssel, "sodass jeder Landkreis und kreisfreie Stadt weiß, wie viele Menschen unterzubringen sind", so Heinze weiter. Er sei zwar angespannt, aber dennoch optimistisch.
Im Gegensatz zu den bisherigen Erfahrungen, kommen bei der Unterbringung jetzt allerdings steigenden Energiekosten in Unterkünften hinzu. Der Landrat von Barnim Daniel Kurth (SPD) hat eine klare Vorstellung, was geschehen muss, damit die Aufgabe für die Kommunen umsetzbar wird. "Gerade im Berlin-nahen Bereich haben wir eine große Not bei der Bereitstellung von Wohnungen und auch die Möglichkeit, Notunterkünfte durch den Kreis als Gemeinschaftsunterkünfte zu errichten. Da brauchen wir Vorlauf und Geld." Die Fördermittel des Landes seien schon seit Jahren nicht mehr den Bedarfen angemessen, sagt Kurth.
ZABH in Eisenhüttenstadt mit ausreichend Aufnahme-Kapazitäten
In der Erstaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge (ZABH) in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) ist man auf weiteren Zufluss von Geflüchteten vorbereitet. Zumal immer weniger Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland kommen. Zwar überqueren immer mehr Migranten aus den Drittländern Brandenburg, aber noch sind Aufnahmen möglich, sagt Leiter Olaf Jansen. "Wir sind im Moment ungefähr zur Hälfte belegt. Da sind also noch gewisse Reserven." Doch auch in der ZABH werden die Energiekosten zum Problem. "Aber der Anspruch, dass in unserem Land keiner frieren soll, gilt für Deutsche und für Flüchtlinge gleichermaßen." Entsprechende finanzielle Unterstützung vom Finanzministerium und Innenministerium des Landes Brandenburg sei zugesichert, so Olaf Jansen.