Großer Stern in Berlin
An der Siegessäule fand am Dienstag eine Demonstration gegen die Corona-Politik statt. Doch statt der 500 angemeldeten Personen kamen etwa 180. Unklar ist eine Verbindung zur Initiative "Querdenken". Berlin erwarten voraussichtlich weitere Corona-Demonstrationen.
Am Dienstagnachmittag hat an der Siegessäule in Berlin-Tiergarten eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden. Gegen 18 Uhr seien gut 180 Teilnehmer am Großen Stern gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Zu Zwischenfällen sei es nicht gekommen.
Eine Einzelperson hatte eine Kundgebung von 16 bis 20 Uhr mit dem Titel "Freiheit und Demokratie" angemeldet. Eigentlich war die Demonstration rund um den Großen Stern und für 500 Teilnehmer angemeldet. Anfangs waren dann aber nur etwa 100 Menschen vor Ort. Entgegen erster Ankündigungen war auch der Verkehr nicht eingeschränkt. Die Verkehrsinformationszentrale hatte im Vorfeld geraten, den Bereich am Nachmittag weiträumig zu umfahren. BVG-Buslinien wurden umgeleitet.
Ein direkter Bezug zu der Initiative "Querdenken", die am Wochenende die große Demonstration in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen veranstaltet hatte, sei nicht zu erkennen, sagte ein Polizeisprecher. Allerdings wurde der Aufruf auch auf Kanälen von "Querdenken" geteilt.
Auf der Demonstration galt noch nicht die neue Maskenpflicht. Der Senat hat eine solche zwar am Dienstag für Demonstrationen ab 100 Teilnehmern beschlossen. Sie gilt aber erst nach Veröffentlichung im Amtsblatt, wie eine Senatssprecherin nach einer Pressekonferenz am frühen Nachmittag mitteilte. Das soll ab Samstag der Fall sein.
Sie korrigierte damit eine vorherige Angabe von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), die gesagt hatte, die Maskenpflicht gelte ab sofort.
Am Samstag hatten sich Zehntausende Menschen in der Hauptstadt versammelt, um gegen staatliche Corona-Auflagen zu protestieren. Zuvor wollte die Polizei die Demonstration verbieten, weil sie wegen der zu erwartenden geringen Abstände zwischen den Menschen eine hohe Ansteckungsgefahr befürchtete. Das Verbot kippten die Gerichte. Als Reaktion darauf beschloss der Senat nun die Maskenpflicht für Demonstrationen.
Ob demnächst eine weitere große "Querdenken"-Demonstration geplant ist, steht zurzeit noch nicht fest. Gegner der staatlichen Corona-Politik wollen in der nächsten Zeit allerdings täglich an der Berliner Siegessäule demonstrieren. Das kündigten sie im Messengerdienst Telegram an. Zudem sind am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, bereits kleinere Veranstaltungen von sehr rechtslastigen Organisationen oder Einzelpersonen angekündigt. Bei der Polizei liegt eine offizielle Anmeldung mit dem Titel "Frieden, Freiheit, Wahrheit" und 1.000 Teilnehmern vor.
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