Nach Corona-Infektion
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wird aus seiner Corona-Quarantäne wahrscheinlich am kommenden Dienstag zurück sein. Dann sei er voraussichtlich wieder in der Staatskanzlei, sagte Regierungssprecher Florian Engels auf Anfrage. Der Ministerpräsident habe nur noch leichte Symptome.
Der Regierungschef hatte sich mit dem Coronavirus infiziert. Dies war wenige Tage nach der Eröffnung des Berliner Flughafens BER bekanntgeworden, an der Woidke teilnahm. Daraufhin hatten sich mehrere Anwesende, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (ebenfalls SPD) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), testen lassen - sie hatten sich aber nicht angesteckt.
Vorübergehend in Quarantäne begeben hatten sich auch der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Sie hatten gemeinsam mit Woidke kurz vor Bekanntwerden seiner Infektion eine Pressekonferenz gegeben. Auch sie hatten sich nicht angesteckt.
Aktuell arbeitet Woidke vom Homeoffice aus. So nimmt er nach Angaben des Regierungssprechers am kommenden Montag an der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Die Runde will eine Zwischenbilanz der Einschränkungen ziehen, die seit dem 2. November gelten.
Bisher ist neben Woidkes Corona-Infektionen nur eine weitere unter Brandenburger Parlamentariern bekannt geworden: bei Landtags-Vizepräsident Andreas Galau. Dieser hat die Infektion nach Angaben der AfD-Fraktion überstanden, er war am Mittwoch im Plenum.
Der Brandenburger Landtag hat die Weichen dafür gestellt, dass er auch in der Corona-Krise Beschlüsse fassen kann. Bei einer außergewöhnlichen Notlage wäre er beschlussfähig, wenn mindestens 23 Mitglieder des Parlaments anwesend sind, entschied der Landtag am Mittwoch mit Mehrheit. Die Regelung wird um ein halbes Jahr bis vorerst Mitte nächsten Jahres verlängert. Die Fachausschüsse können per Videokonferenz stattfinden, wobei Abstimmungen möglich sind. Geheime Wahlen finden schriftlich statt. Diese Regelung soll ebenfalls zunächst bis Ende Juni 2021 gelten.
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