Nach Corona-Infektion - Woidke will Quarantäne voraussichtlich am Dienstag beenden

Do 12.11.20 | 22:56 Uhr
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Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Bild: dpa/Soeren Stache

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wird aus seiner Corona-Quarantäne wahrscheinlich am kommenden Dienstag zurück sein. Dann sei er voraussichtlich wieder in der Staatskanzlei, sagte Regierungssprecher Florian Engels auf Anfrage. Der Ministerpräsident habe nur noch leichte Symptome.

Der Regierungschef hatte sich mit dem Coronavirus infiziert. Dies war wenige Tage nach der Eröffnung des Berliner Flughafens BER bekanntgeworden, an der Woidke teilnahm. Daraufhin hatten sich mehrere Anwesende, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (ebenfalls SPD) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), testen lassen - sie hatten sich aber nicht angesteckt.

Konferenzteilnahme vom Homeoffice aus

Vorübergehend in Quarantäne begeben hatten sich auch der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Sie hatten gemeinsam mit Woidke kurz vor Bekanntwerden seiner Infektion eine Pressekonferenz gegeben. Auch sie hatten sich nicht angesteckt.

Aktuell arbeitet Woidke vom Homeoffice aus. So nimmt er nach Angaben des Regierungssprechers am kommenden Montag an der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Die Runde will eine Zwischenbilanz der Einschränkungen ziehen, die seit dem 2. November gelten.

Regelung für Landtagsbeschlüsse in Notlagen

Bisher ist neben Woidkes Corona-Infektionen nur eine weitere unter Brandenburger Parlamentariern bekannt geworden: bei Landtags-Vizepräsident Andreas Galau. Dieser hat die Infektion nach Angaben der AfD-Fraktion überstanden, er war am Mittwoch im Plenum.

Der Brandenburger Landtag hat die Weichen dafür gestellt, dass er auch in der Corona-Krise Beschlüsse fassen kann. Bei einer außergewöhnlichen Notlage wäre er beschlussfähig, wenn mindestens 23 Mitglieder des Parlaments anwesend sind, entschied der Landtag am Mittwoch mit Mehrheit. Die Regelung wird um ein halbes Jahr bis vorerst Mitte nächsten Jahres verlängert. Die Fachausschüsse können per Videokonferenz stattfinden, wobei Abstimmungen möglich sind. Geheime Wahlen finden schriftlich statt. Diese Regelung soll ebenfalls zunächst bis Ende Juni 2021 gelten.

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4 Kommentare

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  1. 4.

    Ihr dritter Absatz ist sehr aufschlussreich. Sind nach der BER Eröffnung bei den anwesenden Politikern irgendwelche Bußgelder für das nicht Tragen des MNS verhängt worden? Ich habe davon nichts gehört oder gelesen. Theorie und Praxis, na ja.
    Und dann können wir ab Dienstag endlich wieder etwas über die Förderung der Lausitz lesen, da der MP wieder im Dienst ist.

  2. 3.

    Hören Sie doch auf so einen Quatsch zu verbreiten. Die Erkrankung ist vor 10 Tagen bekannt geworden. Am Dienstag sind es also mindestens 2 Wochen seit Erkrankung, die Zeit nach der man laut RKI auch nicht mehr infektiös ist.
    Ist im Artikel vielleicht etwas unglücklich formuliert, als würde er das selbst entscheiden; aber man kann doch mal einen Moment nachdenken.

  3. 2.

    Lieber Herr Rother,

    ganz formal ist Herr Woidke nicht Minister, sondern sogar Ministerpräsident des Landes Brandenburg.

    Leider erschließt sich mir nicht, wie Sie drauf kommen, Herr Woidke würde die Dauer seine Quarantäne selbst bestimmen. Der Beitrag lässt darauf nicht schließen.

    Auch für einen Minsterpräsidenten gilt das Infektionsschutzgesetz, so dass er aufgrund seiner Erkrankung eine entsprechende Anordnung des Gesundheitsamts erhalten haben wird. Darin wird die häusliche Quarantäne angeordnet und ggf. auch eine entsprechende Dauer festgesetzt. Bei einem Verstoß droht ihm wie jedem anderen auch, ein entsprechendes Bußgeldverfahren.

    Wohl zu Unrecht aufgeregt - schade! :)

  4. 1.

    Seit wann darf es der Herr Minister denn selbst entscheiden? Der einfache Mann wird überwacht und er beendet die Sache einfach selbst....

    Machen wir doch einen von diesen tollen Antigen-Tests... OH DER SCHLÄGT AN... tja da muss er wohl in Quarantäne....
    DIe Tests sind ja alle Spitze und völlig Kugelsicher sagt man uns...

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