Wahlausschuss entscheidet
Elf Parteien stellen sich in Brandenburg zur Wahl für den neuen Landtag am 1. September. Insgesamt hatten 13 Parteien ihre Landeslisten eingereicht, wie der Landeswahlausschuss am Donnerstag in Potsdam mitteilte. Die Listen der "Partei" und der "Łužyska Alianca - Lausitzer Allianz (ŁA)" hätten jedoch die Formalien nicht erfüllt, sagte eine Sprecherin des Landeswahlleiters rbb|24 am Donnerstag auf Nachfrage.
Zugelassen wurden demnach die Landeslisten der Parteien SPD, CDU, Linke, AfD, Grüne, BVB/Freie Wähler, FDP, Piraten, ÖDP, Tierschutzpartei und V-Partei³. Der Ausschuss hatte am Donnerstagvormittag in öffentlicher Sitzung über die Zulassungen entschieden, Bürger und Journalisten waren dazu eingeladen. Auch bei der zurückliegenden Landtagswahl waren elf Parteien angetreten.
Die "Lausitzer Allianz" habe die Unterlagen nicht form- und fristgerecht eingereicht. Das hatte der Ausschuss bereits am 13. Juli entschieden.
Die Beteiligungsanzeige der "Partei" habe ebenfalls nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprochen, sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters am Donnerstag. Insbesondere habe die "Partei" nicht die geforderten Unterstützungsunterschriften gebracht. Die anderen vier Parteien Piraten, ÖDP, Tierschutzpartei und V-Partei³ hingegen hatte diese Unterschriften eingereicht und wurden deshalb zugelassen. Parteien, die bereits heute durch Abgeordnete im Brandenburger Landtag oder im Bundestag vertreten werden, müssen die Unterschriften nicht einreichen - alle anderen schon.
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