Mehr als 900.000 Wahlscheine ausgestellt
Wählen am heimischen Küchentisch: Gerade in Corona-Zeiten scheinen viele Berliner daran Gefallen zu finden. Mit bislang 910.000 Briefwahlanträgen sind bei den Wahlämtern so viele eingegangen wie noch nie. Die Landeswahlleiterin kennt die Gründe.
Die Berliner Bezirkswahlämter haben mit Stand bis vergangenen Freitag (17. September) rund 910.000 Wahlscheine für die Briefwahl ausgestellt. Damit haben deutlich mehr Menschen die Briefwahl beantragt als bei der Bundestagswahl 2017, sagte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis dem rbb. Bei der Wahl 2017 seien insgesamt 686.000 Wahlscheine ausgestellt worden. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 waren es rund 486.000.
Damit wollen bislang 37 Prozent der Wahlberechtigten in Berlin per Brief ihre Stimmen abgeben. An der Abgeordnetenhauswahl können laut Landeswahlleitung 2,456 Millionen Menschen teilnehmen, bei der Bundestagswahl sind es etwa 7.000 mehr, da hier auch Auslandsdeutsche mitwählen können. Beim Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen dürfen alle Deutschen ab 18 Jahren mitmachen, die mindestens seit dem 26. Juni 2021 in Berlin wohnen.
Die Briefwahl angesichts so vieler Wahlscheine abzuwickeln, sei für die beteiligten Behörden ein "Massengeschäft", so Michaelis weiter. Jeder Antrag auf Briefwahl müsse in den Bezirken händisch bearbeitet werden, bevor die Briefwahlunterlagen an die Berechtigten versandt werden können. Das stelle "personell eine große Herausforderung" dar, sagte die Landeswahlleiterin. Die Bezirke hätten dafür zusätzliches Personal eingestellt.
Drei Gründe sieht Michaelis für das stark gestiegene Interesse an der Briefwahl: einerseits die Pandemie, wegen der viele Menschen den Gang in ein Wahllokal vermeiden wollten. Dann der ebenfalls am 26. September stattfindende Marathon, der es für viele Wahlberechtigte schwer machen könne, ihr Wahllokal zu erreichen. Als dritten Grund nennt Michaelis schließlich den Superwahltag: Bis zu fünf Stimmzettel müssten die Berliner Wahlberechtigten ausfüllen. Viele würden viele dies lieber "in Ruhe zu Hause machen, am Küchentisch, als im Wahllokal", so die Landeswahlleiterin.
Michaelis bestätigte zudem in dem rbb-Gespräch, dass mehrere Wahlberechtigte keinen Stimmzettel für den Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" bekommen haben. Die gleichnamige Initiative hatte vor gut eineinhalb Woche berichtet, dass sich darüber einige Wählerinnen und Wähler bei ihr beschwert hätten.
Es handele sich dabei um "gut einhundert Fälle", bei denen der Stimmzettel für den Volksentscheid zu Unrecht gefehlt habe, räumte die Landeswahlleiterin ein. Die Fehler seien in den Bezirken passiert, die Beschäftigten anschließend noch einmal sensibilisiert worden. Eine Liste von Betroffenen, die die Initiative an die Behörde überreicht hatte, wurde geprüft. In allen Fällen, bei denen der Stimmzettel gefehlt habe, sei er inzwischen nachgeschickt worden.
Sendung: Abendschau, 19.09.2021, 19:30 Uhr
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