Berliner Koalitionsgespräche vor Abschluss - Um Haaresbreite
Bis zum Mittwochmorgen haben SPD, Linke und Grüne in Berlin verhandelt - eine Einigung gab es nicht. Bis zuletzt soll über die Nachruhe am BER und das Großbau-Projekt Elisabeth-Aue gestritten worden sein.
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen hat es in der Nacht zum Mittwoch noch keine letzte Einigung gegeben. Bis um halb fünf Uhr morgens verhandelten die Parteien. Wie der rbb erfuhr, hieß es allerdings nach der 18-stündigen Sitzung, Lösungen seien in Sicht.
Seit dem Vormittag tagen die Parteien erneut. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Verhandlungen noch am Mittwoch abgeschlossen werden.
Seit sechs Wochen verhandeln die Parteien über die erste SPD-geführte rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland. Sie hatten die Koalitionsverhandlungen schnell durchgetaktet, da nach einem Abschluss bei SPD und Grünen noch Parteitage dem Vertrag zustimmen sollen. Bei der Linken entscheiden die 7.300 Parteimitglieder in einem aufwändigen Verfahren. Erst dann soll Regierungschef Müller (SPD) am 8. Dezember erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden und die Senatoren ernennen.
Zoff ums liebe Geld
Knackpunkte waren bei den Verhandlungen in der Nacht nach rbb-Informationen das Nachtflugverbot am neuen Flughafen BER und das geplante Neubauprojekt Elisabeth-Aue.
Gesprochen wurde zudem über Finanzierungsfragen: Die Liste der bislang ausgehandelten Vorhaben musste so beschnitten werden, dass die Mittel ausreichen.
Mit Informationen von Thorsten Gabriel, rbb-Landespolitik