Tagebau zurück im Regelbetrieb: In Jänschwalde darf wieder Kohle gefördert werden

In Jänschwalde darf wieder Kohle gefördert werden

24.02.20 | 21:00 Uhr

Nach fast sechs Monaten darf wieder gebaggert werden: Der Tagebau Jänschwalde kehrt zum Regelbetrieb zurück. Zuvor hatte ein Gericht die Arbeiten gestoppt, weil der Betreiber keine Prüfung zur Umweltverträglichkeit durchgeführt hatte.

Im Tagebau Jänschwalde darf nach Angaben des Betreibers Leag wieder Braunkohle gefördert werden. Damit arbeite die Grube nun wieder im normalen Betrieb, wie das Energieunternehmen am Montag mitteilte.

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) habe die Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2020 bis 2023 erteilt. Vorausgegangen war eine umfangreiche Prüfung, ob sich der Tagebau mit Pflanzen- und Tierwelt sowie den örtlichen Biotopen verträgt, die so genannte FFH-Umweltverträglichkeitsprüfung.

Genehmigung nur unter Auflagen erteilt

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe hat die Zulassung des Hauptbetriebsplanes für den Tagebau Jänschwalde mit Auflagen verbunden. Die LEAG hat demnach einen 96 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog für die Weiterführung des Tagebaus bekommen. Dazu zählen unter anderem folgende Auflagen: - angrenzende Moor- und Feuchtgebiete müssen mit ausreichend Wasser versorgt werden - Kieferbestände müssen aus den Moor- und Feuchtgebieten entfernt und durch Laubbäume ersetzt werden - die LEAG muss einmal pro Jahr Bericht erstatten, inwieweit die Schutzmaßnahmen erfolgreich sind

Stillstand seit September

Im Tagebau wurde seit dem 1. September 2019 keine Kohle gefördert, weil eine Prüfung gemäß Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) der EU fehlte. Das Verwaltungsgericht Cottbus hatte deshalb entschieden, dass der Tagebaubetrieb vorläufig eingestellt werden muss. Eine Fristverlängerung für die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb hatten die Richter abgelehnt. Von der Schließung betroffen waren rund 700 Leag-Mitarbeiter.

Vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie etwa Moore gefährden.

Arbeitgeber und Gewerkschaft zufrieden

"Wir sind erleichtert, dass sowohl unsere Mitarbeiter als auch die zahlreichen Mitarbeiter von Service- und Partnerunternehmen ihre verantwortungsvolle Tätigkeit im Tagebau Jänschwalde jetzt wieder in gewohnt zuverlässiger Weise aufnehmen können", sagte Leag-Bergbauvorstand Uwe Grosser.

Auch die Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie begrüßte den Weiterbetrieb des Tagebaus. "Jetzt können wir uns den anderen Herausforderungen in der Lausitz stellen", sagte der Landesbezirksleiter Nordost, Oliver Heinrich, der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den Kohleausstieg und den Strukturwandel.

Grüne Liga will Bescheid prüfen

Der Grüne Liga aus Cottbus teilte am Montagabend mit, dass ihnen der Bescheid über die Zulassung für einen Weiterbetrieb noch nicht vorliege. "Wir werden ihn intensiv prüfen. Die mehrfache Verzögerung des Genehmigungsverfahrens zeigt aber, dass die Behörden offenbar Schwierigkeiten hatten, eine Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht festzustellen", sagte Sprecher Rene Schuster.

Jänschwalde soll 2028 vom Netz gehen

Der Block A soll nun Ende 2025 stillgelegt werden, Block B Ende 2027; beide sollen in Sicherheitsbereitschaft gehalten werden. Für Block C und D soll Ende 2028 Schluss sein. Im Kraftwerk sind bereits in den vergangenen zwei Jahren zwei von sechs Blöcken mit je 500 Megawatt vom Stromnetz genommen worden. Sie befinden sich seitdem in einer vierjährigen Sicherheitsbereitschaft. Dann soll Schluss sein.

Sendung: Antenne Brandenburg, 24.02.2020, 21:00 Uhr