Ölversorgung von Schwedter Raffinerie
Also nun doch: Aufgrund von terminlichen Kollisionen verschiebt Brandenburg die von der Staatskanzlei verlangte Sitzung der Task-Force zur Versorgung der PCK-Raffinierie Schwedt. Ein neuer Termin soll bereits auch schon stehen.
Die Brandenburger Staatskanzlei hat die Sitzung der brandenburgischen Task Force zur Zukunft des PCK für die kommende Woche abgesagt. Das teilte der Sprecher der Landesregierung, Florian Engels, dem rbb mit. Hintergrund sei, dass der parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Bündnis 90 / Die Grünen), aus terminlichen Gründen nicht zur Verfügung stünde. Sein Bericht über die aktuelle Auslastung des PCK war einziger Tagesordnungspunkt.
Kellner hatte am Mittwoch im Gespräch mit dem rbb erklärt, dass er kommende Woche auf einer "lang geplanten Reise des Bundespräsidenten" sei, bei der er die Wirtschaftsdelegation leite. "Und deswegen wäre es mir am liebsten, wenn wir die Taskforce eine Woche später machen könnten", so Kellner gegenüber Antenne Brandenburg vom rbb. Laut dem Terminkalender des Bundespräsidenten soll der Staatsoberhaupt kommende Woche die südostasiatischen Länder Kambodscha und Malaysia besuchen.
Zwischen Staatskanzlei und Bundeswirtschaftsministerium gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der Bund Zusagen einhält und für ausreichend Öl-Nachschub sorgt. Kellner geht davon aus, dass dem PCK für die kommenden Monate genug Öl zur Verarbeitung zur Verfügung steht.
Zur Auslastung des PCK hatte Kellner erklärt, dass mann im Januar nach Auskunft "eine Auslastung von 60 Prozent über Rostock nach Schwedt" hatte. "Und zusätzlich sind am 20. Januar 80.000 Tonnen Rohöl in Danzig angelandet. Die hätten im Januar zusätzlich verarbeitet werden können, werden jetzt im Februar verarbeitet, so dass die Auslastung weiter steigt."
Regierungssprecher Engels hingegen ließ mitteilen, dass es weiter Klärungsbedarf gäbe: "Alle Beteiligten müssen den aktuellen und künftigen Stand der Öllieferungen an die PCK kennen", so Engels. Hierzu müsse das Bundeswirtschaftsministerium berichten. Der Termin soll nach Informationen des rbb am 20. Februar nachgeholt werden.
Sendung: Antenne Brandenburg, 09.02.2023, 14:00 Uhr
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